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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Weiterhin starker Fusionstrend in der Kranken- und Unfallversicherung

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …von Fusionen auf. Seit 1. Januar 2011 gibt es nur noch neun gewerbliche Berufsgenossenschaften und 24 öffentlich-rechtliche Unfallversicherungsträger… …einzigem Träger stabil. Von Fusionsbestrebungen ist in diesem Bereich nicht die Rede. ­Insgesamt existierten am 1. Januar 2011 224 selbstständige… …, sondern vor allem der Gesundheitsfonds mit einem bundeseinheitlichen Beitragssatz. Seit seinem Start am 1. Januar 2009 hat sich die Zahl der Krankenkassen… …Finanzausgleich innerhalb der GKV gebracht. Hatte es zum Jahreswechsel 2008/09 noch 215 gesetzliche Krankenkassen gegeben, waren es ein Jahr später 169 und zum 1… …Ortskrankenkassen Bei den Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) hält die Bildung größerer Einheiten unvermindert an. Zum 1. Januar 2011 gab es noch zwölf AOK und damit… …zwei weniger als vor Jahresfrist. Zum 1. April 2010 hatten sich nach längeren Auseinandersetzungen in der Selbstverwaltung beider Krankenkassen die AOK… …Niedersachsen und die Innungskrankenkasse (IKK) Niedersachsen zusammengetan. Zum 1. Oktober 2010 schlossen sich die AOK Westfalen-Lippe und die AOK… …Fusion in jüngster Zeit betraf zum 1. Januar 2011 die AOK Berlin-Brandenburg mit der AOK Mecklenburg-­ Vorpommern zur „AOK Nordost“ mit Sitz in Potsdam… …. Erst zum 1. Januar 2010 hatten sich die AOK Berlin und die AOK Brandenburg vereinigt. Alle 112 Standorte der neuen Krankenkasse in den drei Bundesländern… …. Gespräche über eine weitere Fusion laufen derzeit ­zwischen der AOK Rheinland-Pfalz und der AOK Saarland. Sie können möglicherweise zum 1. Oktober 2011…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Sozialschutz in Europa

  Manfred Glombik

  …moralischem Verhalten Einzelner und den System immanenten Problemen 1 . Wer nun denkt, Buchhaltung sei eine trockene Sache, ahnt nichts vom aufregenden Leben in… …Respekt vor diesen Herren – ich empfehle Gold“. 1 Matthäus 18, 21–35. 2 Ein packender Business Roman ist das Buch „Die Bilanz“ von Heiner ­Diefenbach… …Stability Forum (FSB) 6 sowie des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht abgearbeitet. 4 BVerfGE 89, 155. 5 Der Vertrag von Lissabon ist am 1. Dezember 2009… …Schutzgebühr von dort bezogen werden, und „Europa legt sein neues Rüstzeug an“, in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 1. Dezember 2009. 6 Auch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  In diesem Jahr finden in der Sozialversicherung neun „Urwahlen“ statt

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …elften Sozialwahlen der Nachkriegszeit am 1. Juni 2011 wird es zu neun Wahlen mit einer Wahlhandlung („Urwahl“) kommen und damit zu einer echten Wahl mehr… …Arbeitskräfte statt. Die gesetzliche Unfallversicherung steht aufgrund mehrerer Fusionen von gewerblichen Berufsgenossenschaften (BG) zum 1. Januar 2011 vor…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Das ausgewählte Urteil: Versicherungspflicht in der Krankenversicherung wegen fehlender anderweitiger Absicherung im Krankheitsfall BSG, Urteil vom 6. 10. 2010 – B 12 KR 25/09 R

  Norbert Finkenbusch

  …im Krankheitsfall hat und zuletzt gesetzlich krankenversichert war, ist versicherungspflichtig in der Krankenversicherung (vgl. § 5 Abs. 1 Nr. 13… …noch privat krankenversichert waren (vgl. § 5 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. b SGB V). Ausgenommen davon sind u. a. –– hauptberufliche selbstständig Tätige, ––… …Jugendhilfe) ist dagegen nicht entscheidend (BSG, Urteil vom 27. 1. 2010, B 12 KR 2/09 R). Die Versicherungspflicht ist ausgeschlossen, wenn –– bereits ein… …bezogen werden (vgl. § 5 Abs. 8 a Satz 1, 2 SGB V). Ein bestehendes Versicherungsverhältnis wird dagegen nicht durch den späteren Beginn eines Anspruchs auf… …laufende Leistungen nach dem SGB XII beendet (vgl. § 32 Abs. 1 Satz 1 SGB XII, der in einem solchen Fall einen Anspruch auf Übernahme der… …„nachgehenden“ Anspruch auf Leistungen, wenn und solange keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird (vgl. § 19 Abs. 2 Satz 1 SGB V). Dabei handelt es sich nicht um einen… …anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall, wenn sich an den Zeitraum nach § 19 Abs. 2 Satz 1 SGB V kein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im… …anderweitige Absicherung ein, ist die Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V vorrangig vor dem nachgehenden Leistungsanspruch und verdrängt diesen… …Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. a SGB V ist davon ausgenommen, so dass auch der hauptberuflich selbstständige Erwerbstätige versicherungspflichtig… …ist, wenn er keinen anderweitigen Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall hat. Versicherungspflichtige nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. b SGB V sind…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. Er rügt, außer dem anerkannten Arbeitsunfall nach § 8 Abs. 1 SGB VII habe wegen des Verlustes der Hörgeräte, die Hilfsmittel seien, auch noch ein… …primären Sachleistungsanspruch auf Hörgeräte hatte er deshalb aber nicht. Erstens hatte er keinen Rechtsanspruch auf Ersetzung der Hörgeräte aus § 2 Abs. 1… …, Abs. 5 Satz 1, 3 der Verordnung über die orthopädische Versorgung Unfallverletzter. Denn die gestohlenen Hörgeräte waren ihm nicht wegen einer… …ermessensfehlerfreie Entscheidung über die Bewilligung eines Anspruchs auf (erstmalige) Zurverfügungstellung von Hörgeräten nicht erfüllt. Er ergibt sich aus § 26 Abs. 1… …Satz 1, Abs. 4 Satz 2, Abs. 5 Satz 1, § 27 Abs. 1 Nr. 4, § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB VII. Denn die Schläge der Räuber und deren andere Gewalteinwirkungen auf… …Verlust eines Hilfsmittels“. Sie erweitert den Unfallbegriff des § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII. Der erkennt als „Unfall“ im Sinne des § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII… …führen. § 8 Abs. 3 SGB VII verlangt das Vorliegen aller Voraussetzungen des § 8 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB VII mit Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS… …§ 8 Abs. 1 SGB VII. Entscheidung des BSG Auf die Revision der Beklagten wurde das Urteil des LSG aufgehoben und die Berufung des Klägers gegen das… …Motorradfahrt des Klägers geführt hat. ♦Versichert nach § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII BSG, Urteil vom 9. 11. 2010 – B 2 U 6/10 R – Sachverhalt: Umstritten ist, ob der… …ihre Mutter (im Folgenden: K. N.), die seit 1. 3. 2005 Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung nach der Pflegestufe I bezieht. K. N. leidet an…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Stand und Perspektiven der Gesundheitsreform – Beschaffung von Sozialleistungen durch Vergabe

  Dr. Miriam Meßling

  …der zunehmenden Bedeutung des Vergaberechts auch für das Recht der Sozialleistungen Rechnung. I. Stand und Perspektiven der Gesundheitsreform 1. Aus… …führe zwar grundsätzlich in die richtige Richtung; der vorgesehene Wegfall der Begrenzung auf 1 % ermögliche erst den Kassenwettbewerb, und auch der… …von Pharmafirmen, Ländern u. Ä. begründet bzw. gestärkt werden ­sollten. II. Vergaberecht für Sozialleistungen 1. Wirtschaftsrechtliche Vorgaben Der… …kostenfrei) und möglicherweise auch vor dem EUGH. Die vorgesehene Anwendung des § 1 GWB eröffne ihnen jetzt auch noch die kartellrechtliche Ebene. Durch das… …enthalte, komme nach § 127 Abs. 1 SGB V eine Ausschreibung in Betracht. Im Übrigen ergäben sich für die Verträge der Krankenkassen mit Diensten und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Presse-Taschenbuch Banken und Versicherungen 2011/12. / Entgelt in der Sozialversicherung. / SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen.

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sozialgesetzbuch (SGB) IX, das am 1. Juli 2001 in Kraft getreten ist, in zwei Bereiche, nämlich Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Jahrbuch des Sozialrechts / Sozialrecht in der Europäischen Union / Sozialrecht in Europa / Arbeitsunfall und Berufskrankheit

  …Berücksichtigung der Vielzahl neuer Initiativen, Rechtsänderungen, Entscheidungen und Stellungnahmen seit Erscheinen der Vorauflage –– die zum 1. Mai 2010 in Kraft… …Informationen über die wesentlichen medizinischen Erfahrungssätze und die möglichen Heilmethoden. Berücksichtigt ist die zum 1. Juli 2009 in Kraft getretene…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2010

  Aktuelle Änderungen des SGB IV durch zwei Gesetze

  Horst Marburger

  …Aktuelle Änderungen des SGB IV durch zwei Gesetze 353 Aktuelle Änderungen des SGB IV durch zwei Gesetze Von Horst Marburger 1. Grundsätze Das SGB IV… …, das die Gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung zum Gegenstand hat, ist durch die Bekanntmachung vom 12.11.2009 1 neu gefasst worden. Die… …Versicherungsträgers. Als Organe werden in § 31 Abs. 1 SGB IV die Vertreterversammlung als Legislativorgan und der Vorstand als Exekutive aufgeführt. Ein Mitglied der… …Vierteln der stimmberechtigten 1 BGBl. I S. 3710, berichtigt S. 3973. 2 BGBl. I S. 983. 3 BGBl. I S. 1127. WzS 12/2010 354 Aktuelle Änderungen des SGB IV… …diese Kassenart schreibt § 44 Abs. 1 Nr. 3 SGB IV nämlich vor, dass die Organe (also der Verwaltungsrat) hier nur aus Vertretern der Versicherten bestehen… …Innungskrankenkasse (IKK). Neu eingefügt wurde in § 44 Abs. 1 SGB IV eine Regelung für den Fall der Vereinigung von Krankenkassen. Danach kann im Fall der Vereinigung… …nicht beteiligt. Das Gesetz spricht hier (in § 242 SGB V) von einem kassenindividuellen Zusatzbeitrag. Dieser ist allerdings zur Zeit noch auf 1 Prozent… …Beschäftigungsverhältnisse. Nach § 8 Abs. 2 Satz 1 SGB IV sind nämlich mehrere geringfügige Beschäftigungsverhältnisse zusammenzurechnen. Ergibt dies eine Überschreitung der… …28h Abs. 2 Satz 1 SGB IV, wonach die Einzugsstelle für die Prüfung der Einhaltung der Arbeitsentgeltgrenzen bei geringfügiger Beschäftigung zuständig… …. 4. Prüfung bei den Einzugsstellen Bereits bisher sah § 28q Abs. 1 SGB IV vor, dass die Träger der Rentenversicherung und die Bundesagentur für Arbeit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2010

  Tschechien und die Slowakei: Sozialstaaten zwischen historischer „Pfadabhängigkeit“ und wirtschaftsliberaler Transformation

  Peter L. Münch-Heubner

  …Slowakei: Sozialstaaten zwischen historischer „Pfadabhängigkeit“ 1 und wirtschaftsliberaler Transformation Von Peter L. Münch-Heubner Im Rahmen der… …Massenerhebungen aber sehr wenig über die Qualität der sozialstaatlichen Versorgung im länderspezifischen Einzelfall aus. A priori müsste erst 1 Die Theorie der… …einmal geklärt werden, wie die Armutsgrenzen in den einzelnen Ländern überhaupt festgesetzt werden. WzS 12/2010 1. Der historische „Pfad“ der tschechischen… …. 49 Potůček, S. 91. 50 Samek, S. 5. 51 ČSSZ: Änderungen bei der Rentenversicherung ab 1. Januar 2010. 52 Samek, S. 3. 53 Potůček, S. 90. WzS 12/2010 362… …„dritten Säule“, im „kommerziellen Rentensystem“ der Privatvorsorge, sind Arbeitgeber als 54 ČSSZ: Änderungen bei der Rentenversicherung ab 1. Januar 2010… …, Tabelle des Renteneintrittsalters, gültig ab 2010, Prag 3.2.2010. 55 ČSSZ: Änderungen bei der Rentenversicherung ab 1. Januar 2010, Versicherungszeiten und… …Garantievers. in % Reservefondsvers. in % Unfallvers. in % Arbeitgeber 14 10 1,4 1 3 1,4 0,25 4,75 0,8 Arbeitnehmer 4 4 1,4 1 3 1,4 - - WzS 12/2010 Tschechien… …der Slowakei, Rechtsstand zum 1. Januar 2009, pwc: Tax and Legal Services, Bratislava. 64 Meyer/Wientzek, S. 554. 65 Siehe: Sozialrecht in der Slowakei…

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