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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2007

  Für den eiligen Leser / Impressum

  …Fachhochschule Gießen-Friedberg (1. Preis, 15.000 Euro) – das „Zentrum für Disability Studies ZeDiS“ der Universität Hamburg (2. Preis¸10.000 Euro) – die… …Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II seit dem 1. Januar 2005. Mit einer Vielzahl von Maßnahmen sollen eine Entlastung der Sozialgerichte und eine… …etwa 48 Prozent der Frauen und 16 Prozent der Männer Krebsfrüherkennungsuntersuchungen in Anspruch. Zum 1. Januar 2008 treten neue Regelungen in Kraft… …braucht (Chroniker), kann bei den Zuzahlungen von der halbierten Belastungsgrenze (1 Prozent statt 2 Prozent der WzS 11–12/2007 383 Kurznachrichten… …hat beraten lassen. Die neue Regelung gilt für Versicherte, die ab dem 1. Januar 2008 erstmals Vorsorgeuntersuchungen nach § 25 SGB V in Anspruch nehmen… …können. Das sind alle Frauen, die nach dem 1. April 1987 geboren wurden, und alle Männer, die nach dem 1. April 1962 geboren wurden. Die Regelung ist… …Selbsthilfeförderung Mit den Neuregelungen zur Selbsthilfeförderung (§ 20 c SGB V), die zum 1. Januar 2008 in Kraft treten, wird die Selbsthilfearbeit gestärkt. So… …erleichtert. Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM) Zum 1. Januar 2008 tritt der neue Einheitliche Bewertungsmaßstab (EBM) in Kraft. Im EBM sind alle… …Jahr 2008 zunächst unter den Rahmenbedingungen des geltenden Vergütungssystems (budgetierte Gesamtvergütungen) wirksam. Zum 1. Januar 2009 wird der EBM…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2007

  Die Versorgung des Versicherten mit Arzneimitteln einer Versandhandelsapotheke

  Dr. Marion Wille

  …10/2007 · Oktober 2007 · 61. Jahrgang Die Versorgung des Versicherten mit Arzneimitteln einer Versandhandelsapotheke Von Dr. Marion Wille Seit dem 1… …Versandhandels gerichtliche Schritte nach sich gezogen. 1 Einführung 1.1 Chancen und Gefahren des Internetversandhandels von Arzneimitteln Der Versandhandel ist… …unlauteren Wettbewerb (UWG) zu beachten. So darf gemäß § 10 Abs. 1 HWG für verschreibungspflichtige Arzneimittel nur bei Ärzten, Zahnärzten, Tierärzten… …Oberlandesgerichte Köln 1 sowie Frankfurt 2 es Apothekern untersagt, Bonus-Taler beim Erwerb verschreibungspflichtiger, preisgebundener Arzneimittel zu gewähren, die… …. Die Gestaltung des HWG ist allerdings für ausländische Versandapotheken strittig. 1 Beschluss v. 20.9.2005, Az. 6 W 112/05, zitiert in: WRP 2006, 130… …Zulässigkeit des innerdeutschen Versandhandels Das nationale Recht verbot noch bis zum 1. Januar 2004 – dem Tag des Inkrafttretens des… …Frankfurt begonnen hatte, dass ein absolutes Verbot des Arzneimittelversands gegen Europarecht verstoße. Das Gericht führte aus, dass ein § 43 Abs. 1… …Gründen der Arzneimittelsicherheit kontrolliert werde. 15 § 43 Abs. 1 AMG lautet in der seit dem 1. Januar 2004 gültigen Fassung nun: „Arzneimittel …, die… …Erlaubnis zum Versandhandel statuiert. Gemäß § 17 Abs. 1 ApoBetrO dürfen Arzneimittel, außer im Falle des § 11 a des ApoG und des § 17 Abs. 2 a ApoBetrO, nur… …. 1 Satz 1 AMG ist dem Inhaber einer Erlaubnis nach § 2 ApoG nur auf Antrag zu erteilen, wenn er schriftlich versichert, dass er im Falle der Erteilung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2007

  Arbeitsunfälle 2006

  Dr. Dieter Leopold

  …zurück. Die am 1. Juni 2007 gegründete DGUV vertritt die gemeinsamen Interessen der 26 gewerblichen Berufsgenossenschaften und der 32…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2007

  Gemeinsamer Beitragseinzug: Besprechung der Spitzenverbände der Krankenkassen, der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs am 23./24. April 2007

  …Rentenversicherung Bund und der Bundesagentur für Arbeit über Fragen des gemeinsamen Beitragseinzugs am 23./24. April 2007 1. Richtlinien zur versicherungsrechtlichen… …Besprechungsteilnehmer kommen überein, die als Anlage 1 beigefügten Richtlinien zur versicherungsrechtlichen Beurteilung von Arbeitnehmern bei Ausstrahlung (§ 4 SGB IV)… …beigefügt. Die Richtlinien lösen die bisherigen Richtlinien vom 28. Oktober 2004 ab. 1 Hier nicht abgedruckt 302 WzS 10/2007 Gesetzgebung und Praxis 2… …§ 2 Satz 1 Nr. 5 bzw. 9 SGB VI begründet, es sei denn, die Tätigkeit ist geringfügig im Sinne des § 8 SGB IV. Nach dem vorstehenden… …Besprechungsergebnis ist spätestens vom 1. Juli 2007 an zu verfahren. Soweit vor dem 1. Juli 2007 anders verfahren worden ist, behält es dabei sein Bewenden 3… …. Statusfeststellungsverfahren nach § 7a Abs. 1 Satz 2 SGB IV, hier: Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen der Einzugsstelle und der Deutschen Rentenversicherung Bund Durch das… …. Lebenspartner nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz mit Wirkung vom 1. Januar 2005 ein obligatorisches Statusfeststellungsverfahren (§ 7 a Abs. 1 Satz 2 SGB IV)… …Einzugsstellen für die Statusfeststellung im Rahmen der gemeinsamen Grundsätze zuständig sind. Nach § 28 a Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 Buchst. d und e SGB IV hat der… …oder Lebenspartner des Arbeitgebers (Statuskennzeichen „1“) oder um einen geschäftsführenden Gesellschafter einer GmbH (Statuskennzeichen „2“) handelt… …. Nach dem Gesetzeswortlaut des § 7 a Abs. 1 Satz 2 SGB IV hat die Einzugsstelle in diesen Fällen „einen Antrag“ nach Satz 1 dieser Vorschrift zu stellen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2007

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Sachverhalt Die klagende S.-KG hatte für die Zeit vom 1. Januar 2002 bis zum 5. April 2002 von einem zugelassenen Arbeitnehmerüberlassungsunternehmen (im… …Amtsgerichts Hamburg vom 1. Mai 2002 wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Verleihers am 1. Mai 2002 eröffnet. Die Krankenkasse nahm die Klägerin… …Beitragsbemessungsgrenze-Ost, die von der im Beitrittsgebiet für die Rentenversicherung geltenden Beitragsbemessungsgrenze abgeleitet war. Zum 1. Januar 2001 ist für die… …Bundesgebiet geltenden Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung abgeleitet. Die beklagte Krankenkasse setzte für die Zeit ab 1. Januar 2001 den… …erfolglos geblieben. Die Krankenversicherungsbeiträge der Klägerin sind von der beklagten Krankenkasse zu Recht nach der ab 1. Januar 2001 geltenden… …die Krankenkasse darauf, 8.275 Euro gemäß § 13 Abs. 3 Satz 1 Fall 2 SGB V erstattet zu erhalten. Weder hat die Krankenkasse die beantragte Leistung zu… …27. März 2007 – B 1 KR 25/06 R – 316 WzS 10/2007…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2007

  Das ausgewählte Urteil: GKV-Leistungspflicht: Implantation eines Magenbandes bei extremer Adipositas

  Norbert Finkenbusch

  …erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern (vgl. § 27 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 5, § 39 Abs. 1 SGB V)… …berücksichtigt (vgl. § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V) sowie wirtschaftlich ist (vgl. § 12 Abs. 1 Satz 1 SGB V), dann ist ein entsprechender Leistungsanspruch gegen eine… …, Urteil vom 19. Februar 2003 – B 1 KR 1/02 R – Norbert Finkenbusch 314 WzS 10/2007…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2007

  Für den eiligen Leser / Impressum

  …zu 14.250 Präparate steigen. Die Spitzenverbände der Krankenkassen haben elf weitere Festbetragsgruppen festgelegt, für die ab 1. Januar 2008 die… …verbessert. Zur Finanzierung soll der ebenfalls seit 1995 unveränderte Beitragssatz von 1,7 Prozent (Kinderlose 1,95 Prozent) zum 1. Juli 2008 um 0,25… …Kassen, die Anträge für diese Maßnahmen zu bewilligen. Seit dem 1. April dieses Jahres müssen die Kassen die Leistungen genehmigen, wenn die medizinischen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2007

  Coaching und Kollegiale Beratung in der Praxis

  Betrachtungen zu erfolgreichen Methoden der Personalentwicklung
  

  Ralf Jansen, Perichole Schmidt

  …, Implementierung und Wirksamkeitserfassung zu erzielen“. 1 In diesem Sinne soll der vorliegende Aufsatz dazu beitragen, das Coaching sowie die Kollegiale Beratung in… …Ausbildung werden diese zur Reflexion des ei- 1 Geißler, S. 209. 2 Hendriksen, S. 40. WzS 9/2007 257 Coaching und Kollegiale Beratung Übersicht 1 Anlässe für… …es doch einfach ganz bequem online. Unsere Internetadresse: www.asgard.de Ihr Asgard-Verlag 1. In einem Einführungsseminar werden die Grundlagen des… …beim Coachee bzw. Fallgeber oder dem betreffenden Team entstehen zu lassen. Übersicht 3 Vorgehen beim Reflecting-Team 1. Formulierung des Anliegens durch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2007

  Neues von der Sozialpolitik

  Jürgen Becker

  …Anhebung des Beitragssatzes zum 1. Juli 2008 werde es zwar Mehreinnahmen geben, um die geplanten Leistungsverbesserungen und die demografische Entwicklung in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2007

  Versicherung und Beiträge: Besprechung des Arbeitskreises Versicherung und Beiträge der Spitzenverbände der Krankenkassen am 8. März 2007

  …Spitzenverbände der Krankenkassen am 8. März 2007 1 Hauptberufliche selbstständige Erwerbstätigkeit; hier: Ausschluss der Familienversicherung und… …Mindestbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte Sachverhalt: Nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB V setzt die Familienversicherung voraus, dass der Familienangehörige nicht… …hauptberuflich selbstständig erwerbstätig ist. Ebenso gilt nach § 240 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 1 SGB V für freiwillig versicherte Personen, die hauptberuflich… …hauptberuflich selbstständig erwerbstätig sind, von der Krankenversicherungspflicht (z.B. als Arbeitnehmer nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V) ausgeschlossen. Dadurch… …entschieden, dass die Versicherungspflicht von selbstständigen Lehrern in der Rentenversicherung nach § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI nicht eintritt, wenn der Lehrer im… …Zusammenhang mit seiner Tätigkeit regelmäßig Arbeitnehmer beschäftigt, deren Arbeitsentgelte bei Zusammenrechnung die Geringfügigkeitsgrenze des § 8 Abs. 1 Nr. 1… …Rentenversicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI für sogenannte arbeitnehmerähnliche Selbstständige im gleichen Sinne ent-schieden. Mit diesen Entscheidungen haben sich… …im Sinne des § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV beschäftigt, deren Arbeitsentgelte bei Zusammenrechnung die Geringfügigkeitsgrenze des § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV… …überschreiten, als hauptberuflich selbstständig erwerbstätig im Sinne des § 5 Abs. 5 SGB V anzusehen ist (vgl. Punkt 1 der Niederschrift über die vorgenannte… …Besprechung). Es stellt sich die Frage, ob bezüglich § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB V und § 240 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 1 SGB V entsprechend der festgelegten…

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