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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Milliarde Euro im Jahr 2016 auf mehr als 1,5 Milliarden Euro im vergangenen Jahr. ♦Patienten ohne Not in der Notaufnahme Um überflüssige Besuche in der… …es neun. ♦674,5 Millionen Tage krank 75 Milliarden Euro betrugen im Jahr 2016 die Aufwendungen, die der deutschen Wirtschaft durch Arbeitsunfähigkeit… …zu berücksichtigen. ♦Immer mehr Patienten mit einem künstlichen Kniegelenk Die Anzahl der Knieprothesen-Eingriffe ist im Zeitraum von 2013 bis 2016… …deutschlandweit um 18,5 Prozent gestiegen. Während 2013 etwa 142.000 Patienten erstmals ein künstliches Kniegelenk erhalten hatten, waren es 2016 schon fast 170.000…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …2016 und mit Schiedsspruch vom selben Tage (schriftliche Fassung vom 14. April 2016) entschied die Beklagte mit den Stimmen der unabhängigen Mitglieder… …Beklagte wie folgt: [23] Tabelle 3 Patientengruppe [24] Am 3. Mai 2016 hat der Kläger die vorliegende Klage gegen den Schiedsspruch erhoben. [25] Am 12… …. September 2016 hat er zusätzlich die Gewährung von Eilrechtsschutz beantragt. Mit Beschluss vom 1. März 2017 hat der Senat die aufschiebende Wirkung der Klage… …2016 aufzuheben. Patientenaufkommen Patientenaufkommen Erstattungsbetrag 1 (mit Zusatznutzen) 80 Prozent 1.215,43 Euro 2 (ohne Zusatznutzen, vier… …von einem Monat (§ 87 Abs. 1 Satz 1 SGG) ist mit Klageerhebung am 3. Mai 2016 gewahrt. B. [43] Die Klage ist auch begründet. Der Schiedsspruch ist… …hier: 6. April 2016 –, weil eine (isolierte) Anfechtungsklage statthafte Klageart ist (BSG, Urteil vom 1. Oktober 2009, B 3 KS 4/08 R, zitiert nach juris… …, dort Rdnr. 12). Von dieser bloßen „Faustregel“ (BSG, Urteil vom 23. Juni 2016, B 14 AS 4/15 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 11; Urteil vom 22. Oktober… …vom 23. Juni 2016, B 14 AS 4/15 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 11; Urteil vom 22. Oktober 2014, B 6 KA 3/14 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 41). Im… …und neuere Erkenntnisse nicht an die Stelle derjenigen der Verwaltung setzen darf (BSG, Urteil vom 23. Juni 2016, B 14 AS 4/15 R, zitiert nach juris… …vom 10. Mai 2016, L 9 KR 513/15 KL, juris [Mirabegron]). [47] Weniger abschließende Regelungen enthält § 130b SGB V dazu, woran sich die Vereinbarung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Beitragsbescheide in der Unfallversicherung – neuerdings anhörungspflichtig?

  Dr. Wolfgang Ricke

  …, Die Ausgestaltung des Grundrechts auf rechtliches Gehör im Sozialverwaltungs­ und sozialgerichtlichen Verfahren, Berlin 2016, S. 45. 7 Höller in… …. 2016, § 24 Rn. 1. jurisPK/Franz § 24 SGB X Rn. 10; Kallerhof/May in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 9. Aufl. 2018, § 28 Rn. 2; Kopp/Ramsauer, VwVfG, 18… …auf rechtliches Gehör im Sozialverwaltungs­ und sozialgerichtlichen Verfahren, Berlin 2016, S. 23 ff. 12 Statt aller Jahrass/Pieroth, GG, 14. Aufl. 2016… …Sozialverwaltungs­ und sozialgerichtlichen Verfahren, Berlin 2016, S. 43 und Mutschler in: Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, § 24 SGB X Rn. 8, selbst beide… …im Sozialverwaltungs­ und sozialgerichtlichen Verfahren, Berlin 2016, S. 45; Schmidt De Caluwe in: Eichenhofer/Wenner, SGB X, 2. Aufl. 2017, § 24 SGB X… …rechtliches Gehör im Sozialverwaltungs­ und sozialgerichtlichen Verfahren, Berlin 2016, S. 43 f. 33 Zum nicht erforderlichen Rechtsgespräch bei allenfalls eng… …Grundrechts auf rechtliches Gehör im Sozialverwaltungs­ und sozialgerichtlichen Verfahren, Berlin 2016, S. 59. 34 Mutschler WzS 2009, 353, 355. 35 Spellbrink in… …171/14, BeckRS 2016, 66566 und v. 8. 12. 2016 – L 3 U 56/15, BeckRS 2016, 118122; LSG SH Urt. v. 8. 8. 2012 – L 8 U 14/11, BeckRS 2012, 73692; LSG NRW Urt… …SGB X Rn. 3; Lang in: Diering/Timme, SGB X, 4. Aufl. 2016, § 24 Rn. 1; Löcher, Die Anhörung im Sozialverwaltungsverfahren, Diss. Würzburg 2005, S. 23 ff… …Praxis 2016, Übersicht 2a. 46 Z. B. Doerr SGb 1992, 263, 264. 47 S. nur Mutschler in: Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, § 24 SGB X Rn. 25. 48…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Die Reform der sozialen Pflegeversicherung

  Ein Überblick über das Pflegestärkungsgesetz II
  

  Rechtsanwalt Ralf Kaminski

  …erheblich eingeschränkten Alltagskompetenz nach der in der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung erfolgt jeweils auf der Grundlage des zum Zeitpunkt der… …zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung oder einer erheblich eingeschränkten Alltagskompetenz in der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung… …festgestellt worden ist, und 2. bei denen spätestens am 31. Dezember 2016 alle Voraussetzungen für einen Anspruch auf eine regelmäßig wiederkehrende Leistung der… …übergeleitet: a) bei nicht gleichzeitigem Vorliegen einer Pflegestufe nach den §§ 14 und 15 SGB XI in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung in den… …11./12.15 311 b) bei gleichzeitigem Vorliegen der Pflegestufe I nach den §§ 14 und 15 SGB XI in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung in den Pflegegrad 3… …, c) bei gleichzeitigem Vorliegen der Pflegestufe II nach den §§ 14 und 15 SGB XI in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung in den Pflegegrad 4, d)… …bei gleichzeitigem Vorliegen der Pflegestufe III nach den §§ 14 und 15 SGB XI in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung, auch soweit zusätzlich die… …Voraussetzungen für Leistungen nach § 36 Absatz 4 oder § 43 Absatz 3 SGB XI in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung festgestellt wurden, in den Pflegegrad 5… …. Dezember 2016 Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung haben, einen Besitzstandsschutz auf die ihnen unmittelbar vor dem 1. Januar 2017 zustehenden… …, regelmäßig wiederkehrenden Leistungen nach den §§ 36, 37, 38, 38a, 40 Abs. 2, 41, 44a, 45b, 123 und 124 SGB XI in der am 31. Dezember 2016 geltenden ­Fassung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2022

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …2016 sowie ab dem 29. April 2016 von Dr. D. arbeitsunfähig geschrieben wurde. Aus dem Vorerkrankungsverzeichnis der Krankenkasse gehen für die Jahre vor… …Probleme er bei der Arbeit habe. Am 15. Juni 2016 stellte sich der Kläger auf Anraten des Gesundheitsdienstes seines Arbeitgebers in der psychosomatischen… …Psychotherapie bei Dr. E. Am 29. Juni 2016 stellte sich der Kläger nach Aufforderung durch die Krankenkasse erstmals bei einem Durchgangsarzt (Dr. F.) vor, der als… …Erstdiagnose ebenfalls eine PTBS stellte. Aus dem Erstbericht Psychotherapeutenverfahren vom 22. September 2016 von Dr. E. gehen als weitere Beschwerden – über… …Tod des zwei Jahre älteren Bruders am 24. September 2016 genannt. Dieser war nach Angaben des Klägers wenige Wochen nach einer Krebsdiagnose an dieser… …Beklagte das Ereignis mit Bescheid vom 30. November 2016 als Arbeitsunfall mit der Unfallfolge akute Belastungsreaktion an und stellte gleichzeitig fest… …am 15. Juni 2016 (Bericht Frau Dr. E.) und damit deutlich vor Bekanntwerden der Erkrankung des Bruders (27. August 2016) fachärztlich dokumentiert… …. November 2016 enthalte lediglich im Hinblick auf die Ablehnung eines Anspruchs auf Entgeltersatzleistungen eine ausdrückliche Regelung. Ungeachtet dessen… …aufzuheben und die Klage gegen den Bescheid vom 30. November 2016 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20. November 2017 abzuweisen und die… …dem Ereignis im Sinne einer initialen akuten Belastungsreaktion, so dass letztlich kein vernünftiger Zweifel bestehe, dass die im Juni 2016 von Dr. E…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Editorial

  Prof. Thomas Schmallowsky

  …Bundestag am 21. Oktober 2016). Hintergrund für die Ruhestandsregelung ist, dass immer mehr Menschen aus dem Erwerbsleben in den Ruhestand zu einem späteren… …Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 10. 8. 2016 – B 14 AS 51/15 R – geurteilt, dass die kapitalbildende Lebensversicherung insgesamt Vermögen darstellt. Die private…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …278 GESETZGEBUNG UND PRAXIS Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) ab 2016 in neuer Trägerschaft______ 280 Ergebnisse der gesetzlichen… …Schiller-Universität Jena 6., neu bearbeitete Auflage 2016, 380 Seiten, € (D) 28,–, ISBN 978-3-503-16384-7 Weitere Informationen: www.ESV.info/978-3-503-16384-7 Erich…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Dr. Dieter Leopold Eine Nachhaltigkeitsrücklage von 32,4 Milliarden Euro – Deutsche Rentenversicherung stellt Geschäftsbericht 2016 vor… …____________________________________________ 216 In Deutschland fehlt eine aussagefähige Datenbank – Medizinischer Dienst legt Behandlungsfehler-Statistik 2016 vor…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Rentenversicherung hat dafür 2016 rund 6,4 Milliarden Euro ausgegeben __ 47 NACHRICHTEN AUS DER EU… …Rheinland-Pfalz, und Dr. Egbert Schneider, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 2., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2016, XXIII, 501…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Mehr Tote durch Arbeitsunfälle

  Zahlen für das erste Halbjahr 2017 – Eine neue Kampagne läuft
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Quartalen 2016. Die Zahl der meldepflichtigen Wegeunfälle stieg um 5.617 auf 96.915. Erstmals ausbezahlt wurden 2.238 Wegeunfall-Renten, 30 mehr als in den… …ersten sechs Monaten 2016. „Auch wenn wir es im langjährigen Vergleich mit niedrigen Unfallzahlen zu tun haben, kann uns diese Situation nicht zufrieden…