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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin… …Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar 2021, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Der Antrag auf Anh

  Karl Friedrich Köhler

  …Verwaltung, Kassel Ärztliche Gutachten sind in vielen sozialgerichtlichen Verfahren von ausschlaggebender Bedeutung, 1 so dass dem medizinischen… …Spannungsverhältnis zwischen Rechtsschutzgarantie und dem Grundsatz der Verfahrensbeschleunigung. I. Einleitung 1 2 3 Längst vorbei sind die Zeiten, in denen… …gelesen haben muss, um ihr Ergebnis bereits zu kennen, weil sie sich mit höchster Wahrscheinlichkeit an den Interessen 1 Vgl. Udsching, NZS 1992, S. 50, 56… …medizinische Sachverständige, Richter in Weiß?, 1995, S. 61, 62; Faupel, SozSich 1984, S. 121 f. 3 § 109 Abs. 1 Satz 1 SGG wurde m. W. v. 1. 1. 2024 dahingehend… …; Bayrischer Rundfunk, 1. 9. 2000: „Im Dickicht medizinischer Gutachten“; DER SPIEGEL, 16. 7. 2000, S. 54 ff.: „Ein Filz und ein Geflecht“; Süddeutsche Zeitung… …. Leistungsberechtigten, den Gutachter nach Maßgabe der §§ 200 Abs. 2 SGB VII und 17 Abs. 1 Satz 2 SGB IX aus einer vom Unfallversicherungs- bzw. Reha-­ Träger erstellten… …Abs. 1 Satz 3 SGB IX wird in § 200 Abs. 2 SGB VII nämlich nicht vorgeschrieben, dass dem Wunsch des Berechtigten Rechnung zu tragen ist. Im… …, wonach ein bestimmtes Beweismittel stärker als ein anderes zu berücksichtigen wäre. 11 Gemäß dem aus Art. 3 Abs. 1 i. V. m. Art. 20 Abs. 3 GG folgenden… …2 U 8/07 R, SozR 4-2700 § 200 Nr. 1; Becker, ­MedSach 2006, S. 74, 75; Ricke, in: KassKomm, SGB VII, § 200 Rn. 6; ­Köhler, WzS 2014, S. 339, 341 und… …, rv 2013, S. 174 ff. 9 BSG, 27. 1. 1970, 9 RV 80/69, SozR Nr. 38 zu § 109 SGG, Rn. 12; ­Westermann, jurisPR-SozR 12/2015 Anm. 4; Roller, SGb 1998, S…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Liste der Berufskrankheiten um Lungenkrebs durch Passivrauch und Hüftgelenksarthrose ergänzt

  …werden zwei neue Krankheiten in die Berufskrankheitenliste der Anlage 1 zur BKV aufgenommen. Es handelt sich dabei um Hüftgelenksarthrose durch Heben und… …tritt ab 1. August 2021 in Kraft. Die Hüftgelenksarthrose erhält die Berufskrankheiten-Nummer 2116. Sie kann anerkannt werden, wenn: –– das Krankheitsbild…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Nachrichten aus der EU

  …242 WzS 09.21 Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* EU-Kommission legt Rechtsrahmen zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz vor 1 DSV sieht…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  …Vorabentscheidung – Freizügigkeit – Unionsbürgerschaft – Verordnung (EG) Nr. 883/2004 – Art. 3 Abs. 1 Buchst. a – Leistungen bei Krankheit – Begriff – Art. 4 und Art… …. 11 Abs. 3 Buchst. e- Richtlinie 2004/38/EG – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b – Recht auf Aufenthalt für mehr als drei Monate – Voraussetzung, über einen… …Krankenversicherungssystem aufzunehmen“ Urteil [1] Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 18, Art. 20 Abs. 1 und Art. 21 AEUV, von Art. 3 Abs. 1 Buchst… …der Systeme der sozialen Sicherheit (ABl. 2004, L 166, S. 1, Berichtigung im ABl. 2004, L 200, S. 1) in der durch die Verordnung Nr. 988/2009 des… …. 7 Abs. 1 Buchst. b und Art. 24 der Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über das Recht der Unionsbürger… …Verordnung Nr. 883/2004 bestimmt in Abs. 1: „Diese Verordnung gilt für Staatsangehörige eines Mitgliedstaats, Staatenlose und Flüchtlinge mit Wohnort in einem… …Art. 3 („Sachlicher Geltungsbereich“) der Verordnung Nr. 883/2004 bestimmt: „(1) Diese Verordnung gilt für alle Rechtsvorschriften, die folgende Zweige… …Bestimmung der anzuwendenden Rechtsvorschriften. Er sieht vor: „(1) Personen, für die diese Verordnung gilt, unterliegen den Rechtsvorschriften nur eines… …ihren Familienangehörigen für eine Dauer von über drei Monaten bestimmten Bedingungen unterliegen.“ [8] Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2004/38 in deren… …Krankenversicherungsschutz im Aufnahmemitgliedstaat verfügen …“ [9] Art. 14 Abs. 2 Unterabs. 1 der Richtlinie 2004/38 sieht vor: „Unionsbürgern und ihren Familienangehörigen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …250 WzS 09.21 Rechtsprechung – EuGH / BSG Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Bericht des 1. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung… …vom 16. 8. 2021 Der 1. Senat berichtet über Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung. B 1 KR 18/20 R Sozialgericht Wiesbaden – S 18 KR 75/14… …135a Abs. 1 Satz 2 SGB V. Danach müssen nicht nur die Leistungen als solche dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen, sondern… …nach § 137 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V in der hier noch maßgeblichen Fassung in erster Linie durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA)… …. Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS 09.21 251 Die Klägerin kann sich auch nicht auf die Übergangsregelung in § 9 Satz 1 MHI-RL berufen. Die MHI-RL ist erst am… …lässt sich auch nicht dem Regelungszweck des § 9 MHI-RL entnehmen. B 1 KR 29/20 R Sozialgericht München – S 29 KR 1177/14 vom 12. 10. 2016 Bayerisches… …– B 1 KR 3/20 R; BSG vom 25. 3. 2021 – B 1 KR 22/20 R). Der Anspruch ergibt sich auch nicht aus § 18 Abs. 1 Satz 1 SGB V. Das LSG hat ohne… …. Dieser ist auch im Anwendungsbereich des § 2 Abs. 1a SGB V und im Rahmen einer Auslandsbehandlung nach § 18 Abs. 1 Satz 1 SGB V zu beachten. Dies war nach… …den bindenden Feststellungen des LSG nicht der Fall. B 1 KR 8/21 R Sozialgericht Münster – S 16 KR 548/16 vom 11. 6. 2018 Landessozialgericht… …Nordrhein-Westfalen – L 5 KR 544/18 vom 30. 1. 2020 Die Revision der Klägerin hatte keinen Erfolg. Das LSG hat die Berufung gegen das klageabweisende SG-Urteil zu Recht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …nach den Nummern 2108 und 2110 der Anlage 1 der Berufskrankheitenverordnung (BKV). Der Kläger ist zum 1. November 2008 aus dem Berufsleben ausgeschieden… …zweitgradigen Prolaps (2012), bezüglich LWK 5/SWK 1 eine drittgradige Chondrose (2008) und einen zweitgradigen Prolaps (2012) festgestellt. Ein MRT hätte wegen… …Unterlassung der gefährdenden Tätigkeit am 1. November 2008 im Form eines lokalen Lumbalsyndroms aus. Nach den Konsensempfehlungen komme die Annahme des… …bis 1991 neu berechnet (ergänzende Stellungnahme BK 2108 vom 22. März 2016 mit dem Ergebnis, eine berufliche Gesamtdosis für die Zeit vom 1. Januar 1975… …kN sowie ein Tagesdosiswert von 5,5 kNh erreicht werden. Letzteres sei bei dem Kläger nur im Beschäftigungsabschnitt vom 1. Juli 1985 bis 31. Dezember… …Berechnungstabelle in der Anlage) hat der Präventionsdienst nach seinen B­erechnungen für den Zeitraum vom 1. Januar 1975 bis zum 30. April 1991 eine kumulierte… …werden kann (§§ 110 Abs. 1 Satz 2, 126 Sozialgerichtsgesetz – SGG). Die Berufung ist zum Teil erfolgreich. Zur Überzeugung des Senats steht fest, dass bei… …dem Kläger die Voraussetzungen sowohl der BK Nr. 2108 als auch der BK Nr. 2110 der Anlage 1 der BKV vorliegen. Insoweit war der erstinstanzliche… …. zu erbringen sind. Über diese Leistungen kann durch das Gericht auch nicht durch Grundurteil (§ 130 Abs. 1 SGG) entschieden werden. Denn die in § 130… …gerichtete Antrag ist begründet. Berufskrankheiten sind nach § 9 Abs. 1 S. 1 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch – Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Becher / Plate, Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherung, Kommentar

  …der 31. Lieferung, 971 Seiten in 1 Ordner, Grundwerk im Abonnement Euro (D) 74,00 (inkl. MwSt. und zzgl. Versand), ca. 1 Ergänzungslieferung pro Jahr…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Editorial

  Bernd Preiß

  …Grundrentengesetz, ist am 1. Januar 2021 in Kraft getreten. Bei der Umsetzung der komplexen Vorgaben der Reform beschritt die Deutsche Rentenversicherung Bund mit…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar 2021, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die… …NL_Recht_Anzeige_184x120_sw.indd 1 19.07.2021 14:07:03…

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