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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Rechtsprechungsstatistiken von EuGH und EuG für das Jahr 2020

  …Die Ausgaben der Krankenkassen für Leistungen und Verwaltungskosten stiegen im 1. bis 4. Quartal 2020 um 4,0 Prozent. Die Leistungsausgaben stiegen um… …. Gegenüber der jeweiligen Vorjahresperiode stiegen die Ausgaben im 1. Quartal 2020 um 5,6 Prozent, im isolierten 2. Quartal sanken die Ausgaben der… …den Krankengeldausgaben mit 10,8 Prozent. Auch hier ist im Vergleich zum 1. Halbjahr mit einem Plus von mehr als 14 Prozent ein rückläufiger… …Gesamtjahr 2020 werden ebenso wie die Daten des 1. Quartals 2021 Mitte Juni 2021 vorliegen. Mit dem Maßnahmenpaket, das der Gesetzgeber Ende 2020 mit dem… …, können Versicherte Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung beziehen. ­Einige Berufskrankheiten, wie etwa Hauterkrankungen konnten bis zum 1. 1… …Bezeichnung 2019 auf 2020 2019 1 20202 absolut % 3 Meldepflichtige Unfälle Arbeitsunfälle 871.547 760.369 – 111.178 – 12,8 davon: gewerbliche 800.101 702.239 –… …26 27 + 1 + 3,8 Zusammen 806 631 – 175 – 21,7 Neue Unfallrenten Arbeitsunfälle 13.362 13.289 – 73 – 0,5 davon: gewerbliche 12.421 12.174 – 247 – 2,0… …Berufsgenossenschaften UV-Träger der öffentlichen Hand 532 655 + 123 + 23,1 Zusammen 17.988 17.778 – 210 – 1,2 1 endgültige Zahlen der Geschäfts- und Rechnungsergebnisse 2… …2020 in der Schüler-Unfallversicherung Veränderung von Zahl der Fälle Bezeichnung 2019 auf 2020 2019 1 20202 absolut % 3 Meldepflichtige Unfälle… …+ 21,9 Zusammen 800 929 + 129 + 16,1 Berufskrankheiten Anzeigen auf Verdacht einer 221 105 – 116 – 52,5 ­Berufskrankheit Neue BK-Renten 1 2 + 1 x 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Nachrichten aus der EU

  …Gesetzgebung und Praxis / Nachrichten aus der EU WzS 04.21 111 Nachrichten aus der EU* Grünbuch zum Thema Altern 1 Übersicht über die Auswirkungen… …1. Januar 2021 beginnen konnte.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Landessozialgericht – L 1 KR 267/19 vom 19. 12. 2019 Die Beklagte befreite den Kläger ab dem 1. 9. 2012 für die am 1. 8. 2012 aufgenommene Tätigkeit als angestellter… …sechs Monate Arbeitslosengeld; am 11. 6. 2013 nahm er eine auf ein Jahr befristete Tätigkeit als Arbeitsvermittler bei der Beigeladenen zu 1. auf. Seinen… …geltend machte, dass er neben der Beschäftigung bei der Beigeladenen zu 1. weiterhin eine selbstständige Tätigkeit als Rechtsanwalt ausübe, wies die… …. 1, 12 und 14 GG. Die Revision der Beklagten war erfolgreich. Die Entscheidungen der Vorinstanzen wurden aufgehoben und die Klage abgewiesen. Der… …Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung auf seine im Jahr 2015 aufgenommene befristete Beschäftigung bei der Beigeladenen zu 1. erstreckt wird. Für… …die streitbefangene Beschäftigung des Klägers als Sachbearbeiter eines Jobcenters liegen weder die Befreiungsvoraussetzungen nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr… …. 1 SGB VI noch die Voraussetzungen für eine Erstreckung nach § 6 Abs. 5 Satz 2 SGB VI vor. Die letztgenannte Regelung erfasst ausnahmsweise auch eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Nabilon, wenn 1. eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Leistung nicht zur Verfügung steht oder im Einzelfall nach der… …. 17. 2. 2021 – L 20 KR 533/20 B ER Gewährung einer Anschlussrehabilitation im einstweiligen Rechtsschutz Gründe: I. [1] Der Antragsteller begehrt im… …am 23. 6. 2020 entlassen werde. Die Anschlussrehabilitation solle „frühestens am 1. 7. 2020, weil stationär“, erfolgen, wobei die stationäre… …Anordnungsgrund. [12] Gegen diesen Beschluss haben die Bevollmächtigten des Antragstellers mit Schriftsatz vom 1. 12. 2020, eingegangen beim SG am 2. 12. 2020… …bis zweimal pro Woche medizinischer Standard. Das Neurozentrum N. habe dem Antragsteller in seinem Kurzbericht vom 15. 1. 2018 die Durchführung von… …Rehabilitationssport (bzw. Funktionstraining) oder Herzsport empfohlen. Seit der Entlassung aus der Rehabilitation am 17. 1. 2018 habe der Antragsteller aber weder… …vor Ablauf der Vier-Jahres-Frist ergebe sich somit nicht. [16] Mit Schriftsatz vom 28. 1. 2021 haben die Bevollmächtigten des Antragstellers mitgeteilt… …Therapiedichte. Beigefügt war ein Arztbrief des Klinikums C-Stadt an die Ehefrau des Klägers als Ärztin in der S.-Klinik Bad S. vom 27. 1. 2021, in dem Folgendes… …Anschlussrehabilitation, wohingegen im Befundbericht vom 27. 1. 2021 degenerative Rückenbeschwerden, also orthopädische Diagnosen beschrieben worden seien. Nun solle wegen… …Beschwerden gebessert hätten. Nun wäre nach dem Befundbericht vom 27. 1. 2021 eine stationäre Rehabilitationsmaßnahme wegen der degenerativen Rückenbeschwerden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Gesamtschau

  …Heft 01/2021 der KRV: Prof. Dr. iur. Thomas Clemens Aufnahme in den Krankenhausplan: Art. 12 Abs. 1 GG und die Schwierigkeit gerichtssicherer…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Jubiläum der studentischen Unfallversicherung als Teil der sog. Schülerunfallversicherung am 1. 4. 2021 gibt Ass. iur. Tobias Schlaeger in unserem zweiten… …Studierende gem. § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII unfallversichert seien. Voraussetzung sei, dass sich das Sportangebot vorrangig an Studierende richte. Auch müsse die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar 2021, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Anrechnung von Kindererziehungszeiten im Ausland

  Dr. Arno Bokeloh

  …, weitere Verbesserungen. 1. Einleitung „Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht… …Rentenversicherung anerkannt hat. Maßgeblich hierfür war das Hinterbliebenenrenten- und Erziehungszeiten-Gesetz 1 , das zum 1. 1. 1986 in Kraft getreten ist. Damals… …unter (5.) eingegangen. 1 Vom 11. 7. 1985, BGBl. 1985 S. 1450. Im Gesetzentwurf (BT-Drucksache 10/2677 S. 28 unter B. 1) heißt es hierzu: "Frauen und… …Erziehung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Nach § 56 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI reicht es auch aus, dass die Erziehung einer Er­ziehung im Gebiet… …für die Berechnung der Leistungen (Satz 1 lit. a) und die Zahlung der Leistung an Personen, die in den Hoheitsgebieten der Mitgliedstaaten wohnen (Satz… …1 lit. b). Diese Aufzählung ist jedoch keineswegs vollzählig (vgl. das Wort „insbesondere“), vielmehr ist es Aufgabe des Koordinierungsrechts, in… …Ehegatten/Lebenspartner in einem Mitgliedstaat. Nach Art. 11 Abs. 1 VO 883 unterliegen Personen den Rechtsvorschriften nur eines Mitgliedstaates; bei Personen, die nicht… …Sozialleistungsbereiche gelte das Territorialitätsprinzip, sei „zumindest missverständlich, kaum aussagekräftig und der Norm (§ 30 Abs. 1 SGB I) so auch nicht zu… …auf die Umschreibung der territorialen Begrenzungen des Sozialrechts zurückgegriffen werden, wie sie das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss 1… …als auch im Hinblick auf eine Erziehung – ist vielmehr Sache des anderen Staates. Dies hat im Übrigen auch das Bundesverfassungsgericht im Beschluss 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Update zum gesetzlichen Unfallversicherungsschutz beim studentischen Hochschulsport

  Zugleich Anmerkung zum Urteil des LSG Niedersachsen­ Bremen vom 19.3.2020 – L 14 U 98/19 – (abgedruckt in diesem Heft, S. 90 ff.)
  

  Ass. iur. Tobias Schlaeger

  …Schlaeger, Essen 1 Am 1. 4. 2021 wird die studentische Unfallversicherung als Teil der sog. Schülerunfallversicherung (§ 2 Abs. 1 Nr. 8a bis c SGB VII) 50… …. 1 2 I. Grundsätze des UV-Schutzes nach § 2 Abs. 1 Nr. 8c einschl. Hochschulsport Studierende sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII „während der Aus- und… …Fortbildung an Hochschulen“ gesetzlich unfallversichert. In systematischer Hinsicht fällt im Vergleich zur übrigen Schülerunfallversicherung (§ 2 Abs. 1 Nr. 8a… …Einschreibungshochschule. 1. Studierendenbegriff Das Gesetz bezeichnet die „Studierenden“ als den versicherten Personenkreis. Der Studierendenbegriff ist im SGB VII oder in… …der auch hier vertretenen Auffassung hat sich das BSG aber im Urteil vom 19. 6. 2018 positioniert und ausgeführt, dass die § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII… …zugrunde liegende Institutionalisierung bei den Studierenden „durch die Immatrikulation“ zum Ausdruck kommt. 5 Im Urteil vom 1 Der Autor leitet den „Bereich… …Versicherungsschutz begründende Beziehung i. S. v. §§ 2 Abs. 1 Nr. 8c, 133 Abs. 1 SGB VII liegt somit allein in der Einschreibung entsprechend dem jeweiligen… …Abs. 1 Nr. 2, 8a–8c SGB VII) für eine sachgerechte Risikoverteilung unverzichtbar ist. 12 Begrifflich erfordert dieser nach ständiger Rechtsprechung… …: Schlaeger/Linder/ Bruno, Unfallversicherung für Kinder in Tagesbetreuung, Schüler und ­Studierende, 2. Aufl. 2020, § 1 Rn. 21. 11 Vgl. Schlaeger/Linder/Bruno… …können anders als 16 Vgl. z. B. BSG v. 23. 6. 1977 – 8 RU 86/76; SG Detmold v. 8. 12. 2015 – S 14 U 4/14 (rk., n. v.); ferner BSG v. 1. 3. 1989 – 2 RU…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz

  …%). Neueingänge und Erledigungen 2020 Verfahrensart Stand Stand Neueingänge Erledigungen 1. 1. 2020 31. 12. 2020 Revisionen 262 324 (300) 283 (356) 303… …diesem Weg nicht rechtswirksam möglich ist. Seit dem 1. Januar 2018 ist die Übermittlung von E- Mails formwirksam per De-Mail nach dem De-Mail-Gesetz… …645 31 1. 979 Quelle: Aus dem Jahresbericht 2020 des Bundessozialgerichts Gesetzgebung und Praxis WzS 03.21 81 Bundestag beschließt Verbesserungen beim… …erbracht werden, sodass weniger Bürokratie anfällt. Der bezogene Corona-Partnerschaftsbonus muss vom 1. 3. 2020 bis zum 31. 12. 2021 nicht zurückgezahlt… …verdienen, Elterngeld. Bisher liegt die Grenze bei 500.000 Euro im Jahr. Der Deutsche Bundestag hatte die Reform am 29. 1. 2021 in 2. und 3. Lesung als das… …„Zweite Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes“ beschlossen. Die Änderungen sollen zum 1. September 2021 in Kraft treten. Quelle… …: PM des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) vom 29. 1. 2021 Verfahrensgebühr für Vielkläger im ­sozialgerichtlichen… …Vom … Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Sozialgerichtsgesetzes Das Sozialgerichtsgesetz in der Fassung der… …wie folgt geändert: 1. § 73a Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) § 109 Absatz 1 Satz 2 und § 183 Absatz 2 bleiben unberührt.“ 2. § 183 wird wie folgt… …geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1 und es wird folgender Satz angefügt: „Sie gilt auch nicht ab der zehnten Streitsache der in § 184 Abs. 1…

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