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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar 2021, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Gewinnt die Eigenverantwortung in der Sozialversicherung weiter an Bedeutung?

  Silke Kruse, Udo Kruse

  …zeichnen sich der Pflegeversicherung ab. 1 Es ist zu erwarten, dass diese Fragen vor dem Hintergrund der gewaltigen coronabedingten Staatsverschuldung… …(GKV) gemäß § 2 Abs. 1 SGB V Leistungen ausgeschlossen, die „der Eigenverantwortung der Versicherten zugerechnet werden.“ Was allerdings zugerechnet wird… …zur ­Eigenverantwortung 1.2 1. Der formale Rahmen der sozialen Sicherung Der Versicherungsschutz der Sozialversicherungsträger geht weit über das… …gesellschaftliche Mindestziel hinaus, jedem Bürger ein menschenwürdiges Dasein zu sichern. Er hat vielmehr die Auf- 1 Spahn rechnet mit sechs Milliarden Euro für… …Aufgabe ist es gemäß § 1 Satz 1 SGB XII, Bedürftigen subsidiär aus Steuermitteln die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen… …Abs. 1 SGB V, in dem es heißt, dass Leistungen nur zur Verfügung gestellt werden, „soweit diese Leistungen nicht der Eigenverantwortung der Versicherten… …. September 1999 – B 8 KN 1/98 PR. 16 Udo Kruse, Silke Kruse: Möglichkeiten und Grenzen der Kostendämpfungspolitik Teil 1. In: Die Sozialversicherung 2001, S… …und der erheblichen Staatsverschuldung „nach ­Corona“ weiter an Bedeutung gewinnen werden. 1. Angebot eines alternativen privaten Versicherungsschutzes… …Versicherungsmöglichkeit in der Privatversicherung fehlte, der Gesetzgeber dieses Kriterium also nicht erfüllte. Deutlich wurde dies, als er per 1. Januar 2001 zur… …Abschlussentscheidung ist nämlich von einer individuellen Gesundheitsprüfung abhängig, bei der Vorerkrankungen wie Rückenleiden, Depressionen, Diabets Typ 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Nachholbedarf bei der Digitalisierung des Gesundheitssystems

  …Forderung befasst. Quelle: Bericht des Bundesrates vom 7. 5. 2021 Mitgliederstatistik der BRAK zum 1. 1. 2021: Anwaltschaft schrumpft leicht Die… …Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat die Statistik der Mitglieder der Rechtsanwaltskammern zum 1. 1. 2021 veröffentlicht. Mit 167.092 Mitgliedern verzeichneten die 28… …: Die Zahl der nur als Rechtsanwalt/Rechtsanwältin Zugelassenen ging erneut zugunsten der Syndikus-Zulassungen deutlich zurück: Zum 1. 1. 2021 gab es… …Länder, den GKV-Spitzenverband) und sind auf der Homepage des BAS veröffentlicht (abgerufen jeweils am 20. 5. 2021). Rundschreiben vom 6. 1. 2021… …Bundessozialgerichts vom 30. Juli 2019, Az. B 1 A 2/18 R sowie redaktionelle Änderungen; Beschluss der der Aufsichtsbehörden des Bun- 166 WzS 6./7.21 Gesetzgebung und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Nachrichten aus der EU

  …Nachrichten aus der EU WzS 6./7.21 167 Nachrichten aus der EU* Luft nach oben ist da! 1 Die Europäische Kommission gibt Hinweise, wie der Zugang zur…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …einzuholen. B 2 U 11/20 R Sozialgericht Stuttgart, Urt. vom 8. 11. 20201 – S 1 U 1682/17 Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urt. vom 13. 12. 2019 – L 8 U… …Schleswig, Urt. vom 23. 11. 2015 – S 7 U 50/13 Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urt. vom 23. 1. 2019 – L 8 U 24/16 Die im Jahre 1987 geborene… …Die Klägerin rügt mit ihrer Revision die Verletzung der § 44 Abs. 1 SGB X und § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII. Ihr Gespräch mit dem Filialleiter habe optisch… …nicht aus, ob die Klägerin am 12. 4. 2010 einen Arbeitsunfall im Sinne des § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII erlitten hat. Ein Unfall ist zunächst ein zeitlich… …vorgelegen. Unklar ist aber, ob das Gespräch überhaupt im Rahmen der versicherten Tätigkeit der Klägerin stattfand. Eine nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII… …oder Nachteil gereicht (vgl. § 136 Abs. 3 Nr. 1 SGB VII). Eine Beschäftigung im Sinn des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII wird ausgeübt, wenn die Verrichtung… …konkret festzustellenden Gesundheitsschaden objektiv (1. Stufe) und rechtlich wesentlich (2. Stufe) verursacht hat. An dieser Stelle wird das LSG… …u. a. den Beigeladenen zu 1. in der Zeit vom 1. 1. 2007 bis zum 31. 8. 2008 zur Fahrkartenkontrolle ein. Die zuvor mit dem ÖPNV betraute GmbH hatte… …habe den Beigeladenen auch nicht vertreten. Mit ihrer Revision rügt die Klägerin die Verletzung des § 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI und § 7 Abs. 1 SGB IV. Eine… …Dessau-Roßlau, Urt. vom 22. 5. 2014 – S 25 R 602/10 Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urt. vom 25. 6. 2020 – L 1 BA 24/18 Der Beigeladene war Bürgermeister der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …auch die durch das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG geschützten Personengruppen unterworfen. Im Sommer 2018 schrieb die Beklagte für eine… …Entscheidung an das Landesarbeitsgericht. *§ 165 SGB IX Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber 1 Die Dienststellen der öffentlichen Arbeitgeber melden…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Rechtsprechung – Instanzgerichte WzS 6./7.21 179 Rechtsprechung der Instanzgerichts ♦LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. 3. 2021 – L 26 BA 1… …Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten um die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung der Tätigkeit der Beigeladenen zu 1., einer Visagistin (Makeup… …Fernsehen, darunter das frühere Format „P“. [3] Die 1982 geborene Beigeladene zu 1. hat den Beruf der ­Friseurin erlernt. Sie ist ausweislich ihrer Homepage… …Pflegeversicherung nach § 1 Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) pflichtversichert (Bescheid der Beigeladenen zu 4. vom 27. Juni 2016) und als sonstige… …Einzelgewerbetreibende tätig (Bescheinigung des Finanzamts Friedrichshain-Kreuzberg vom 8. Mai 2018). [4] Am 12. Juli 2018 schlossen die Klägerin und die Beigeladene zu 1… …Vertrag. Nach dessen § 1 beauftragte die Klägerin bezüglich der Produktion für den Sender V „S“ die Beigeladene zu 1. als „Make Up Artist – Visagistin“ mit… …enthielt der Vertrag folgende Bestimmungen: [6] § 2 Werkauftrag 1. I beauftragt den Vertragspartner in freier und künstlerischer Arbeit mit der Herstellung… …„Antrag auf Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status „gemäß § 7a Abs. 1 SGB IV unverzüglich nach Vertragsunterzeichnung zu stellen. … [15] 8… …. Verletzt der Vertragspartner seine Pflichten aus § 2 Ziff. 5, so verwirkt er eine Vertragsstrafe i. H. v. 50 % des auf Seite 1 genannten Honorars. … [17] § 3… …Ablieferung/Abnahme 1. Der Vertragspartner verpflichtet sich zur Lieferung des Werkes bis zu den vorstehend genannten Ablieferungsterminen. Den Ablieferungstermin für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Die Pflegesatzverhandlung. Praxisleitfaden für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen

  Dr. Sonja Reimer

  …werden die Vergütungsvereinbarungen durch Rahmenverträge auf Landesebene (Rn. 325–329), ein Beispiel hierfür bietet der „Rahmenvertrag gemäß § 79 Abs. 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Gesamtschau

  …Anforderungen an die psychologisch-psychotherapeutische Fachdisziplin im OPS 8-918 – BSG, Urt. v. 27. 10. 2020 – B 1 KR 25/19 R – Zuordnung von Gewinnen und… …Ausgaben zum Zweckbetrieb ­Krankenhaus – FG Münster, Urt. v. 13. 1. 2021 – 13 K 365/17 – (nicht rechtskräftig) Die Sozialgerichtsbarkeit Zeitschrift für das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …ausgeräumt – Weiterhin Konfliktpotenzial für Krankenkassen und Ärzte“ sowie „Corona und Reiseerleichterungen – EU-Kommission will zum 1. 6. 2021 den „Digitalen… …grünen Nachweis“ (Impfpass) einführen“. Die Rubrik „Rechtsprechung“ (S. 141) enthält aktuelle Terminberichte des 1. und 3. Senats des Bundessozialgerichts…

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