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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2013

  Neuregelungen des Rechts der geringfügig Beschäftigten

  Horst Marburger

  …Beschäftigten Zum 1. 1. 2013 ist das Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung in Kraft ­getreten 1 . Es erhöht zwar in erster Linie die… …. Außerdem gibt es umfangreiche Übergangsregelungen. 1 I. Gegenstand und Ziel der Änderungen In der Begründung der Bundesregierung zum Entwurf des Gesetzes 2… …betrug 2012 seit ihrer Einführung unverändert 800 Euro. Der Gesetzgeber wollte durch die Neuregelung zum 1. 1. 2013 auch die soziale Absicherung… …Versicherungsfreiheit verzichten konnten, besteht seit 1. 1. 2013 Versicherungspflicht. Die bis 31. 12. 2012 geltende Regelung hatte bei den betroffenen Personenkreisen… …Haushalts erledigt wird. § 8 Abs. 1 SGB IV unterscheidet die geringfügig Beschäftigten in geringfügig entlohnten Beschäftigungen und in kurzzeitig geringfügig… …Beschäftigte. Seit 1. 1. 2013 liegt eine geringfügig entlohnte Beschäftigung vor, wenn das Arbeitsentgelt aus dieser Beschäftigung regelmäßig im Monat 450 Euro… …, wenn die Beschäftigung berufsmäßig ausgeübt wird und ihr Entgelt 450 Euro (seit 1. 1. 2013) übersteigt. Nach wie vor gilt, dass dann, wenn ein… …Beschäftigungen einen Versicherungsschutz hatten, diesen aber bei Anwendung des vom 1. 1. 2013 an geltenden Rechts verloren hätten. Es geht dabei um Arbeitnehmer… …, die wegen Überschreitens der Ar- 1 Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung vom 6. 12. 2012 (BGBl. I S. 2474). 2 BT-Drucks… …beitsentgeltgrenze von monatlich 400 Euro versicherungspflichtig waren und deren Arbeitsentgelt vom 1. 1. 2013 an nicht mehr als 450 Euro beträgt. Diese Arbeitnehmer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2009

  Leitsätze

  Hans Hungenberg

  …von Arbeitnehmerbeitragsanteilen zur Sozialversicherung (§ 226a Abs. 1 StGB) 1. Die von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union ausgestellte… …wegen Vorenthaltens von Arbeitnehmerbeitragsanteilen zur Sozialversicherung (§ 266a Abs. 1 StGB) kommt nicht in Betracht, solange die erteilte… …Bescheinigung durch Manipulation oder Täuschung erschlichen wurde. BGH, Urteil vom 24.10.2006 – 1 StR 44/06 – USK 2006-125 Arbeitgeberbeitragsanteile für nach § 6… …Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI von der Rentenversicherungspflicht befreite Arbeitnehmer Ein bei der Bundesknappschaft (jetzt: Knappschaft-Bahn-See)… …KS 2/07 R – USK 2007-5 Befreiung von der Rentenversicherungspflicht nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI Die Voraussetzungen für eine Befreiung von der… …Rentenversicherungspflicht nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI für Zeiten, in denen keine Beiträge zu einer berufsständischen Versorgungseinrichtung entrichtet werden müssen… …Mitarbeitern der Rundfunk- und Fernsehanstalten (hier: Reporter, Berichterstatter, Moderatoren) 1. Auch im Rundfunk- und Fernsehbereich ist von den für das… …Arbeitsrecht allgemein entwickelten Merkmalen abhängiger Beschäftigung auszugehen; allerdings muss das durch Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes geschützte… …Sozialversicherung werden im Sinne des § 25 Abs. 1 Satz 2 SGB IV auch dann vorsätzlich vorenthalten, so dass der Anspruch hierauf in 30 Jahren nach Ablauf des… …auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens 1. Befindet sich ein Schuldner mit fälligen Gesamtsozialversicherungsbeiträgen von mehr als sechs Monaten im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2025

  Der Amtsermittlungsgrundsatz und die Mitwirkungspflichten in Bezug auf Leistungen nach dem SGB II

  Bettina Weinreich

  …dabei Art und Umfang der Ermittlungen grundsätzlich selbst bestimmt, vgl. § 20 Abs. 1 Satz 2 SGB X. Dieser Amtsermittlungsgrundsatz enthält sowohl die… …prüfen, ermitteln. Dazu bedient sich die Behörde nach § 21 Abs. 1 Satz 1 SGB X der Beweismittel, die sie nach pflichtgemäßem Ermessen zur Ermittlung des… …auf informationelle Selbstbestimmung = Datenschutz) darstellt. Entgegen der Überschrift handelt es sich bei § 20 Abs. 1 SGB X nicht um einen… …geeignet und erforderlich ist, ein bestimmtes Tatbestandsmerkmal zu prüfen. § 21 Abs. 1 SGB X erlaubt der Behörde die freie Wahl der Beweismittel. So kann… …der Amtshilfe erbeten werden (vgl. § 4 Abs. 1 Nr. 3 SGB X), z. B. beim Finanzamt, dem Bundeskraftfahrzeugamt oder dem Einwohnermeldeamt. Eine Anhörung… …klassische Anhörung nach § 24 SGB X handelt. Vielmehr ist hier nach § 67a Abs. 1 Satz 1 SGB X gemeint, dass die Behörden die erforderlichen (= erheblichen)… …Tatsachen bei der betroffenen Person erheben müssen, vgl. § 67a Abs. 1 SGB X (Ersterhebungsgrundsatz). Das Beweismittel der Inaugenscheinnahme ist – wie der… …Zeuge – oftmals weniger geeignet, einen Umstand zu ermitteln. So verlangt § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II zwar nur, dass die leistungsberechtigte Person… …. Hausbesuche werden beispielsweise durch geführt, um festzustellen, ob die Wohnung überhaupt bewohnt wird (vgl. § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB II), mit wie vielen… …bestimmte Möbel angeschafft werden müssen (vgl. § 24 Abs. 3 Nr. 1 SGB II). Die Weigerung eines Beteiligten zur Einwilligung in die Augenscheinnahme kann die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2009

  Gemeinsames Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der Kranken- und Pflegekassen auf Bundesebene vom 25.8.2009 zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 17. Juli 2009

  (BGBl. I, Nr. 43, vom 22. Juli 2009, ab S. 1990)
  

  …Pflegekassen auf Bundesebene weiter beraten und bei Bedarf einvernehmlichen Lösungen zugeführt. § 16 SGB V – Ruhen des Anspruchs (1) bis (3) … (3a) Der Anspruch… …sind und trotz Mahnung nicht zahlen, ruht nach näherer Bestimmung des § 16 Abs. 2 des Künstlersozialversicherungsgesetzes. Satz 1 gilt entsprechend für… …KVLG 1989 – Grundsatz (1) … (2) … (2a) Der Anspruch auf Leistungen ruht für Mitglieder, die mit einem Betrag in Höhe von Beitragsanteilen für zwei Monate… …ab diesem Zeitpunkt wieder Anspruch auf Leistungen, solange die Raten vertragsgemäß entrichtet werden. (3) … 1. Allgemeines Bei wiederholtem… …der Ratenzahlungsvereinbarung, hinzuweisen. 5. Übergangsregelung/Inkrafttreten Nach Artikel 19 Abs. 1 des Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher… …Ratenzahlung das Ruhen beendet werden kann. § 37b SGB V – Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (1) Versicherte mit einer nicht heilbaren… …Symptomkontrolle und zielt darauf ab, die Betreuung der Versicherten nach Satz 1 in der vertrauten häuslichen Umgebung zu ermöglichen; hierzu zählen beispielsweise… …Leistungsträger zur Leistung verpflichtet sind. Dabei sind die besonderen Belange von Kindern zu berücksichtigen. (2) bis (3) … 1. Allgemeines Mit der Neuregelung… …§ 39a Abs. 1 SGB V durch das Hospiz zu erbringen und mit der Finanzierung nach § 39a SGB V abgegolten. Ausgehend von der Leistungsbeschreibung in § 5… …Versorgung im Übrigen ist in den stationären Hospizen gemäß § 3 Abs. 6 Satz 2 der Rahmenvereinbarung nach WzS 12/2009 Gesetzgebung und Praxis 377 § 39a Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2009

  Editorial

  …Das Leistungsrecht der Krankenversicherung 1 Editorial Liebe Leserinnen und Leser, mit Heft 1/2009 hat die Zeitschrift „Wege zur Sozialversicherung“… …und Rechtsprechung den Inhalt jeder Ausgabe bilden. Ausgehend von dieser Zielvorgabe wird mit Heft 1 ein umfangreicher Überblick über das Leistungsrecht… …der Krankenversicherung am 1. Januar 2009 gegeben. Neben diesem Beitrag wird aus dem Bereich der Sozialhilfe die Verschonung vertraglicher… …Änderungen zum 1. Januar 2009 in der Sozialversicherung eintreten sind. Wie in der Vergangenheit findet auch die Rechtsprechung im Bereich der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2012

  Abschlagsfreie Altersrente vor Vollendung des 67. Lebensjahres

  Helmut Dankelmann

  …Vertrauensschutzregelungen des § 236 Abs. 2 SGB VI erfüllt werden. Dabei muss der Versicherte, so er denn vor dem 1. 1. 1955 geboren ist, mit seinem Arbeitgeber vor dem 1. 1… …. 2007 Altersteilzeit i. S. v. §§ 2 und 3 Abs. 1 Nr. 1 des Altersteilzeitgesetzes vereinbart haben. Die andere Alternative ist nur für die Beschäftigten… …kann grundsätzlich von allen Versicherten ab dem 63. Lebensjahr bezogen werden, die vor dem 1. 1. 1952 geboren wurden und neben der Erfüllung der… …Anspruch genommen werden, die vor dem 1. 1. 1951 geboren wurden und nach dem am 31. 12. 2000 geltenden Recht berufs- oder erwerbsunfähig gewesen sind. Dabei… …dem 1. 1. 2012 erstmalig zu gewähren. Voraussetzung für diese Altersrente ist neben der Vollendung des 65. Lebensjahres die Erfüllung der Wartezeit von… …zu einem späteren Zeitpunkt beginnen würde. Wer z. B. im März 1947 geboren wurde, hat einen Anspruch auf die Regelaltersrente ab dem 1. 5. 2012… …(Geburtsmonat des Geburtsjahres 1947 plus 65 Jahre plus 1 Monat). Wird die bisherige Beschäftigung weiterhin ausgeübt, muss die Verdienstgrenze eingehalten werden… …Tod des Ehepartners vor dem 1. 1. 2012 bestand dieser Anspruch bereits mit Vollendung des 45. Lebensjahres des überlebenden Ehegatten. Die Anhebung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Geschäftsstand beim Bundessozialgericht

  …innerhalb von 18 Monaten erledigt werden. Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht für die Zeit vom 1. 1. 2010 bis 31. 12. 2010 (Zahlen für 2009 in… …Klammern) Verfahrensart Stand 1. 1. 2010 Neueingänge Erledigungen Stand 31. 12. 2010 Revisionen 428 (540 545 (488) 569 (608) 404 Nichtzulassungsbeschwerden…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2013

  Geschäftsstand beim Bundessozialgericht

  …Bundessozialgericht für die Zeit vom 1. 1. 2012 bis 31. 12. 2012 (Zahlen für 2011 in Klammern): Verfahrensart Stand 1. 1. 2012 Neueingänge Erledigungen Stand 31. 12…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2008

  Ergebnis der Besprechung der Spitzenverbände der Krankenkassen, der Deutschen Rentenversicherung Bund, der Bundesagentur für Arbeit und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung zu Fragen des gemeinsamen Meldeverfahrens am 4./5. März 2008

  …, der Bundesagentur für Arbeit und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung zu Fragen des gemeinsamen Meldeverfahrens am 4./5. März 2008 1. Änderung… …Krankenkassen ggf. eine „Gesonderte Meldung“ über die beitragspflichtigen Einnahmen abgelaufener Zeiträume nach § 194 Abs. 1 SGB VI für die Personengruppe der… …Meldeverfahrens am 13./14. Februar 2007 (Punkt 9 der Niederschrift) 1 wurde beschlossen, für die „Gesonderten Meldungen“ von Sozialleistungsträgern und privaten… …, Abmeldung/Jahrersmeldung (DSME) sowie den Datenbaustein Meldesachverhalt (DBME) abgegeben (vgl. Abschnitt IV 3 des gemeinsamen Rundschreibens zur Rentenversicherung der 1… …daher zu Problemen bei der Abgabe von „Gesonderten Meldungen“ gekommen. Im Datensatz DSME sind die zulässigen Abgabegründe in der Anlage 1 des gemeinsamen… …Spitzenorganisationen der Sozialversicherung zu Fragen des gemeinsamen Meldeverfahrens am 7. /8. August 2007 (Punkt 1 der Niederschrift), wonach für die Meldungen der… …dem Abgabegrund „57“ mit dem Datensatz DSME und dem Datenbaustein DBME übermitteln. In der Anlage 1 des Gemeinsamen Rundschreibens „Gemeinsames… …Datenübermittlung zur Sozialversicherung nach § 28b Abs. 2 SGB IV wird in der Erläuterung zum Abgabegrund „57“ (Gesonderte Meldung) der Verweis auf den Absatz 1 des… …Paragrafen § 194 SGB VI entfernt, da sich die Verpflichtung zur Erstellung der „Gesonderten Meldung“ mit Abgabegrund „57“ für Arbeitgeber aus dem Absatz 1 und… …Entgeltersatzleistungen behandelt. Das Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze trat am 1. Januar 2008 in Kraft und hatte die Intention…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2026

  Versicherte Personen nach dem SGB VII (Gesetzliche Unfallversicherung)

  Teil I
  

  Peter Becker

  …dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stand oder nicht, kann von erheblicher Bedeutung sein. 1. Einleitung Ursprünglich waren in der… …gesetzlichen Unfallversicherung vor allem Arbeiter in bestimmten, als besonders gefährlich angesehenen Unternehmen versichert (vgl. § 1 Unfallversicherungsgesetz… …schutzwürdig Angesehene. 1 Diese Ausdehnung des versicherten Personenkreises geht mittlerweile weit über die Beschäftigten 1 Zu weiteren Einzelheiten: P. Becker… …, „Schüler …“, „Personen, die bei Unglücksfällen … Hilfe leisten“ in § 2 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 8 Buchst. b, Nr. 13 Buchst. a SGB VII) sind von grundlegender… …Berufskrankheit ist deren Eintreten „infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3, 6 SGB VII begründenden Tätigkeit“ (§ 8 Abs.1 Satz 1, § 9 Abs. 1 Satz 1 SGB… …einen Arbeitsunfall gehandelt hat, weil es keinen Betriebsbann gibt. 3 2 Vgl. z. B. Art. 4 Nr. 1 Gesetz vom 15. 4. 2015, BGBl. I, S. 583 zu… …Unfallversicherung zunächst eine reine Arbeiterversicherung war, stehen an erster Stelle des versicherten Personenkreises in § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII „Beschäftigte“… …Personenkreise wurde schon angeführt und so umfasst die Versicherung kraft Gesetzes gemäß § 2 SGB VII nach dessen Abs. 1 über die Beschäftigten hinaus insbesondere… …Beschäftigter tätig werden (§ 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII) • Strafgefangene usw. (§ 2 Abs. 2 Satz 2 SGB VII) • im Ausland unter bestimmten Voraussetzungen für eine… …VII; vgl. zudem § 3 Abs. 1 Nr. 3 SGB VII). Ein Teil dieser Versicherungstatbestände wird als sog. unechte Unfallversicherung bezeichnet, vor allem wenn…

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