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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Gesamtschau

  …Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 8. 3. 2018 – 5 TaBV 1475/17 – Facharztstandard bei Chefarztbehandlung OLG Köln, Beschluss v. 22. 1. 2018 – 5 U 101/17 – Einsatz des… …Arzneimittels Rituximab im Off-Label-Use LSG Hamburg, Urt. v. 3. 5. 2018 – L 1 KR 19/16 –, nicht rechtskräftig Die Sozialgerichtsbarkeit Zeitschrift für das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die… …Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info JbSR 39_Anzeige_184x120_sw.indd 1 02.01.2019 11:58:20…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Das Bonus-System als Ausweg aus dem Organmangel?

  Eine rechtliche Bewertung von Alternativen zur Entscheidungslösung
  

  Annabel Joschko

  …Organe gespendet haben, 1 wieder an Stärke gewonnen und verschiedene Ansätze und Lösungsvorschläge neu oder erneut hervorgebracht. Besonders häufig genannt… …Entnahme von Organen und Geweben bei einer für tot erklärten Person. Nach § 3 Abs. 1 TPG ist eine Entnahme unter Beachtung weiterer Voraussetzungen dann… …insbesondere verfassungsrechtliche – Tragfähigkeit des Bonus-Systems zu untersuchen und zu bewerten. II. Alternative Lösungsvorschläge 1. Widerspruchslösung Bei… …der aktuell erneut 5 diskutierten Widerspruchslösung handelt es sich um ein Konzept, das in anderen europäischen Ländern be- 1 Jahresbericht Organspende… …Artikel 2 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2757) geändert worden ist. 4 Tag, in: Münchener Kommentar zum StGB, 3. Aufl. 2017, TPG § 2 Rn. 1… …: Münchener Kommentar zum StGB, 3. Aufl. 2017, TPG § 4 Rn. 1. 8 Spilker, Postmortale Organspende auf verfassungsrechtlichem Prüfstand, ZRP 2014, 112, 115; Tag… …Zustimmung der Organspende, vor, Tag, in: Münchener Kommentar zum StGB, 3. Aufl. 2017, TPG § 4 Rn. 1. 10 Detaillierte Studienergebnisse: Rithalia et al, Impact… …auseinanderzusetzen und in die Spende einzuwilligen. 15 III. Rechtliche Bewertung 1. Widerspruchslösung Bereits die Widerspruchslösung, in deren Rahmen jeder… …informierte Einwilligung des Patienten erforderlich. So heißt es in § 630d Abs. 1 BGB, dass der Behandelnde vor der Durchführung einer medizinischen Maßnahme… …Selbstbestimmungsrechts abgegeben wird. Dies fordert das TPG in § 8 Abs. 1 S. 2 ausdrücklich für Lebendorganspenden. Auch aus den Gesetzgebungsmaterialien 18 und der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Die Bedeutung versicherungsfremder Belastungen für die künftige Finanzierung der Sozialversicherung

  Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Dipl.-Volkswirt Udo Kruse

  …einer stark steuerfinanzierten Rente. 1 Deshalb sind sie eher dafür, die Sozialversicherung erst einmal von bestimmten versicherungsfremden Aufgaben zu… …Witwenrente. 5 Wir geben einen Überblick über die aktuellen Vorstellungen. 1 2345 I. Die Bedeutung der Eigenständigkeit der Sozialversicherungsträger Die… …Kranken- 1 So z. B. Heinrike Rossbach: Ewige Baustelle. In: Süddeutsche Zeitung vom 18. 9. 2018. 2 Siehe z. B. Damian Fichte: Versicherungsfremde Leistungen… …in der Gesetzlichen Rentenversicherung und ihre sachgerechte Finanzierung (Hrsg. Karl Bräuer-Institut des Bundes der Steuerzahler), Berlin 2011, S. 1 f… …01.19 Kruse / Kruse, Die Bedeutung versicherungsfremder Belastungen 1. Die grundlegende Gesetzgebungskompetenz Der Inhalt des Versicherungsschutzes der… …wegen des niedrigen Einkommenniveaus der Versicherten eine wichtige Geldleistung der GKV für die Bestattung war (§ 201 ff. RVO, später § 58 Satz 1 SGB V a… …(siehe Sterbegeld). Wir geben einen Überblick über die wichtigsten diskutierten Möglichkeiten. 1. Versicherungsfremde Aufgaben der GKV Aufgabe der GKV ist…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Schneller ein Facharzt-Termin für Krankenkassen-Patienten

  Bessere Entlohnung für Ärzte – Gesamtkosten von 600 Millionen Euro
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Versorgungsgesetzes (TSVG), den das Bundeskabinett verabschiedet hat. Das Gesetz soll am 1. April 2019 in Kraft treten. „Gesetzlich Versicherte warten zu oft zu lange…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  „Digitalisierung nutzen, um neue Teilhabechancen zu eröffnen“

  …Bundesversicherungsamt (BVA) hat am 1. Oktober 2018 eine Checkliste zu den datenschutzrechtlichen Aspekten im Rahmen von Verträgen nach § 140a SGB V veröffentlicht. Das…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Nachrichten aus der EU

  …Patientenrechterichtlinie 1 Europäische Kommission zieht Bilanz und legt Bericht vor. Knapp fünf Jahre nach dem Inkrafttreten der Richtlinie 2011/ 24/ EU über die Ausübung… …Altersvorsorge) sowie die schwedische Pensionsmyndigheten (1. Säule) und der Tracking Service Minpension.se. Um eine säulenübergreifende Renteninformation für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Revisionen aus dem Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung zu entscheiden hatte. 1. B 2 U 8/17 R SG Mainz, Urt. v. 9. 7. 2015 – S 10 U 240/12 LSG… …Rheinland-Pfalz v. 11. 1. 2017 – L 4 U 174/15 Die Revision des Klägers war im Sinne der Aufhebung des Urteils des LSG und der Zurückverweisung der Sache begründet… …. Der Kläger hat zwar einen Unfall i. S. des § 8 Abs. 1 S. 1 SGB VII erlitten. Es fehlen jedoch ausreichende Feststellungen zum sachlichen Zusammenhang… …Kellergeschoss kommend die Haustreppe zum 1. OG bestiegen, um die Installation eines größeren Softwareupdates in seiner Firma zu überwachen und gerade nicht, um in… …seine private Wohnung im 5. OG zu gelangen. Dabei wird es auch zu erwägen und die Gründe anzugeben haben (§ 128 Abs. 1 S. 2 SGG), was aus der… …zunächst selbst geschilderten Sachverhaltsvariante (im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung – § 128 Abs. 1 S. 1 SGG –) ggf. zukommt. Darüber… …selbst meint – kraft Gesetzes als Beschäftigter i. S. des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII der Versicherungspflicht unterlag oder als (Wie-)Unternehmer gemäß § 6… …Abs. 1 S. 1 Nr. 1 oder Nr. 2 SGB VII freiwillig versichert gewesen ist oder ggf. überhaupt nicht zum versicherten Personenkreis (vgl. § 2 Abs. 1 SGB IV)… …gehörte. 2. B 2 U 28/17 R SG Augsburg, Urt. v. 31. 1. 2014 – S 8 U 168/13 Bayerisches LSG, Urt. v. 5. 4. 2017 – L 2 U 101/14 Die Revision der Klägerin war… …einen „Unfall“ i. S. des § 8 Abs. 1 S. 1 SGB VII erlitten, als sie beim Hinabsteigen der häuslichen Kellertreppe auf dem Weg zu ihrem „Home-Office“ auf…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

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  …. Nach einem Beschluss der Europäischen Zentralbank (EZB) vom 5. 1. 2015 ist die Landeskreditbank Baden-Württemberg (L-Bank) kein „weniger bedeutendes… …meines Todes … (die B 1) mein gesamtes Vermögen erbt. Hr. G. V. soll sich um die Auflösung und Abwicklung so kümmern, dass kein Schaden für … (B 1… …) entsteht. Frau … (B 1) soll das Vermögen für meine Kinder (B 2), (B 3) und (B 4) verwalten. Frau … (B 1) erhält mit diesem Schreiben Vollmacht über alle… …. Eine Anwendung von § 1592 Nr. 1 BGB, der bei gleichgeschlechtlichen Ehepaaren gilt, lehnte der BGH ab. Zwar habe der Gesetzgeber 2017 – mit dem Gesetz… …Abstammungsrecht, sei damit aber nicht geändert worden, so der Richterspruch aus Karlsruhe. Danach regelt § 1592 Nr. 1 BGB nach seinem klaren Wortlaut allein die… …für Benziner der Klassen Euro 1 bis 3. Auf der Reuterstraße betrifft das Fahrverbot auch Dieselfahrzeuge mit der Norm Euro 5 sowie Benziner mit den… …Klassen Euro 1 und 2. Darüber hinaus muss die städtische Busflotte ihre Fahrzeuge im Hinblick auf die Immissionssituation am Belderberg zeitnah mit… …älter sowie für Benziner der Klassen Euro 1. Ab September 2019 erfassen die Verbote auch Dieselfahrzeuge der Klasse Euro 5. Angesichts der hohen… …kündigten die Kläger das Mietverhältnis nach § 573a Absatz 1 Satz 1 BGB. Diese Norm erleichtert die Kündigung eines Mietverhältnisses über eine Wohnung, wenn… …Richterspruch zufolge genügt diese Art der Einreichung nicht dem Schriftformerfordernis von § 23 Absatz 1 Satz 1 BVerfGG. Diese Norm verlangt, dass ein…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

  Zwei neue Haltelinien für die gesetzliche Rentenversicherung

  Tagungsbericht vom 14. Presseseminar der DRV Bund in Würzburg
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Umsetzung der Neuregelung insbesondere bei Bestandsrenten aufwändig gemacht und auch verzögert hätte. Zur Zahlungsweise stellte Gunkel fest: Bei den ab 1…