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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Arbeitnehmer vollen Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge auf Betriebsrenten ab 1. Januar 2020 halbieren und dazu die jährlichen Steuerzuschüsse an die… …Deutschen Bundestag verabschiedetes Gesetz ist am 1. April 2019 in Kraft getreten. ♦Als Rentner krankenpflichtversichert Wer in der Krankenversicherung der… …der Rückforderung von Kleinbeträgen zu verringern. ♦Verbesserung bei Erwerbsminderungsrenten Ab 1. Januar 2019 wurde die Zurechnungszeit für… …die Rente. Von der Neuregelung profitieren allerdings nur Neurentner mit einem Rentenbeginn ab 1. Januar 2019. ♦Wenn das Computerspielen zur Sucht wird… …langjährige Verbandsdirektor Volker Leienbach hat seine Aufgaben zum 1. März 2019 an Dr. Florian Reuther übergeben. Dr. Reuther übernimmt das Amt des Direktors…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Für Arbeitsvermittlungen war zunächst das Demobilmachungsamt ­zuständig, ab 1. Mai 1919 der Reichsarbeitsminister. Ihre Arbeit nahmen auch Berufsämter… …über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung (AVAVG)“ trat am 1. Juli 1969 das „Arbeitsförderungsgesetz (AFG)“ vom 25. Juni 1969 und an die… …Einkommensgrenze. Sie war der Höhe nach gleichzeitig ­Beitrags- und Leistungsbemessungsgrenze. Vom 1. Januar bis 31. Juli 1969 lag sie bei 10.800 DM jährlich und vom… …1. August bis 31. Dezember 1969 bei 11.800 DM im Jahr. Die Leistungsausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung beliefen sich 1969 auf aus heutiger… …Milliarden DM. Die Bestandsrenten der gesetzlichen Rentenversicherung wurden zum 1. Juli 1969 gegenüber dem Vorjahr um 6,35 Prozent angepasst. Der Beitragssatz… …193 Berufskrankheiten. Zur Jahresmitte 1969 zahlten die gewerblichen Berufsgenossenschaften 692.662 Versicherten- und Hinterbliebenenrenten, die zum 1… …1994 vom ­Bundespräsidenten unterzeichnet und am 28. Mai 1994 im Bundesgesetzblatt verkündet. In seinen wesentlichen Teilen trat das Gesetz am 1. Januar… …Risikoentmischung entgegengewirkt werden. Mit Ausnahme der landwirtschaftlichen Krankenkassen wurden alle Kassenarten in den Ausgleich ab 1. Januar 1994 einbezogen… …statistische Zahlen: Am 1. Januar 1994 gab es in den alten Bundesländern 1051 und in den neuen Bundesländern einschließlich der Erstreckungs-Krankenkassen 214… …Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für 1994 erhöhte zum 1. Januar 1994 den Beitragssatz in der Rentenversicherung der Arbeiter und der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die… …, Krankenhäuser, Ärztliche Standes organisationen, Sozialversicherungsträger, Private Krankenversicherungen und Haftpflichtversicherer Teil III: Entscheidungen ab 1… …. 1. 2000 Teil II: Entscheidungen von 1993 bis 1999 Teil I: Entscheidungen von 1949 bis 1992 Online informieren und bestellen: www.ESV.info/AHRS…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Von der „Rente nach Mindesteinkommen“ zur „Grundrente“

  Mindestrente in der Gesetzlichen Rentenversicherung – ein Irrweg?
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …Vor dem Hintergrund einer sich künftig möglicherweise verstärkenden Altersarmut 1 werden in der Politik insbesondere seit der 17. Legislaturperiode des… …Wesentliches Ziel aller dieser Vorschläge war und 1 Vgl. hierzu Ruland, DRV 2018, S. 1, 16 f.; zur Problematik von demografischen Vorausberechnungen und zur –… …vermeintlichen – „Demografie-Bezogenheit“ eines umlagefinanzierten Rentenversicherungssystems siehe Kaltenstein, SGb 2017, S. 1 ff. 2 Referentenentwurf des… …„versicherungsfremd“. Dennoch blieben in der GRV aus sozialpolitischen Erwägungen bis heute Elemente einer Altersrenten-Mindestsicherung erhalten. 1. Grundsätzlicher… …Rentenleistungen der beiden Invaliditätsrisiken – Berufsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit – zu verwenden seien (vgl. § 1389 Abs. 1 Reichsversicherungsordnung = §… …116 Abs. 1 Angestelltenversicherungsgesetz). Weiter führte er aus: 13 „Es gibt keine Mindestrenten (mehr), die die Rente auf ein höheres Niveau anheben… …individuelle Wert der Arbeit wider. Das Prinzip der individuellen 7 Siehe hierzu Kaltenstein, NZS 2017, S. 1, 3 ff. 8 So BSG Urt. v. 23. 11. 1961 – 12/4 RJ… …. 138, 141 f. 11 Gesetzblatt der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebiets (WiGBl.) S. 99. Siehe dort § 1 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 SVAG und dazu Aye, Recht… …zeitgleich Versicherten) verdient hat (vgl. § 63 Abs. 1 und 2 SGB VI), kann eine arbeitswert- und vorleistungsbezogene Altersrente schon von ihrer Konzeption… …„leer“ ausgingen. 17 Aus diesem Grund wurde in Art. 2 § 36 Abs. 1 S. 1 Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetz (ArVNG) und inhaltsgleich in Art. 2 §…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  „Triskaideka“: Angst vor der ominösen Zahl XIII?

  Im Sozialgesetzbuch soll auf das XII. das XIV. Buch folgen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, RV-aktuell 2018, S. 183, 185; Hoenig/Kernschbaumer/ Schmidt, Wiso direkt 8/2018, S. 1, 2. 89 Vgl. Cischinsky/Kirchner, Wirtschaftsdienst 2011, S. 849, 854… …Jugendhilfe – vom 26. Juli 1990, – Neuntes Buch (SGB IX) – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen – vom 19. Juni 2001, – Zehntes Buch (SGB X) 1. und 2…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Zahlreiche Maßnahmen sollen den Pflegenotstand beheben

  Erste Ergebnisse im Bereich der Aus- und Weiterbildung erzielt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …durch die soziale Pflegeversicherung zu refinanzieren. Die Finanzen nicht aus dem Blick verlieren Zum 1. Januar 2019 war der Beitragssatz in der sozialen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Ein neuer Anlauf zur Grundrente

  Der Bundesarbeitsminister stellt seine Pläne vor und erntet Kritik
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …einen einstelligen mittleren Milliardenbetrag, die aus Steuermitteln des Bundeshaushalts aufgebracht werden sollen. Spätestens am 1. Januar 2021 soll es…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Studenten werden kräftiger zur Kasse gebeten

  Dabei wirkt sich die Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrages aus
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Prozentpunkten. Daneben haben Studierende auch den Beitrag zur sozialen Pflegeversicherung zu entrichten, der seit 1. Januar 2019 durch die Erhöhung des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahre 2018

  Vorstellung des Tätigkeitsberichts des Bundessozialgerichts für das Jahr 2018. Im Anschluss an WzS 2018, S. 79.
  

  …des Tätigkeitsberichts des Bundessozialgerichts für das Jahr 2018* 1 Im Anschluss an WzS 2018, S. 79. Der Präsident des Bundessozialgerichts Dr. Rainer… …Rolle des Bundessozialgerichts“. (Quelle: PM des BSG Nr. 1 vom 5. 2. 2019) * Den vollständigen Tätigkeitsbericht 2018 können Sie auf dem Internetauftritt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Nachrichten aus der EU

  …Nachrichten aus der EU WzS 03.19 85 Nachrichten aus der EU* Brexit: Auswirkungen auf die Sozialversicherung 1 Die deutsche Sozialversicherung… …Altersklassen war die durchschnittliche Dauer der stationären Aufenthalte bei Kindern im Alter von 1 bis 9 Jahren am kürzesten. Europaweit gab es die höchsten…