Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Nachrichten aus der EU

  …. Länderberichte im Europäischen Semester Nachrichten aus der EU* Von der europäischen Arbeitslosen- zur ­europäischen Rentenversicherung? 1 Ein akademischer Beitrag…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Württemberg, Urteil vom 21. 3. 2019 – L 6 U 3979/18 – Sachverhalt: [1] Der Kläger begehrt die Anerkennung (behördliche Feststellung) eines Arbeitsunfalls. [2]… …freiwillig bei der Beklagten versichert. Sein Unternehmen verfügt u. a. über eine Werkstatt mit einem anschließenden Lagerraum. Am 19. 1. 2015 hielt sich neben… …Kläger am 28. 1. 2015 in 148 WzS 05.19 Rechtsprechung – Instanzgerichte der B. Unfallklinik T. vor, wo Phlegmone am Daumen rechts mit Infekt im Bereich des… …Beklagte und teilte das Ereignis vom 19. 1. 2015 unter Verweis auf seine dadurch eingeschränkte Erwerbsfähigkeit mit. [4] Die Beklagte bewilligte dem Kläger… …Beklagte die Anerkennung des Ereignisses vom 19. 1. 2015 als Arbeitsunfall ab. Der Sturz sei allein durch die Anwesenheit des Hundes verursacht worden. Eine… …. [6] Gegen diese Entscheidung legte der Kläger am 13. 1. 2016 Widerspruch ein. Nach einer Mitteilung des D. e. V. auf eine Anfrage des B. e. V. sei für… …er diesen ab. Die Beklagte habe zu Recht die Anerkennung des Ereignisses vom 19. 1. 2015 als Arbeitsunfall abgelehnt. Der versicherte Gang des Klägers… …144 Abs. 1 SGG), da sie auf eine (behördliche) Feststellung gerichtet ist. Sie ist auch im Übrigen zulässig, insbesondere ist sie form- und fristgerecht… …eingelegt (§ 151 Abs. 1 SGG). [19] Die Berufung ist allerdings mangels Begründetheit der Klage unbegründet. [20] Zunächst ist die Klage zwar als Anfechtungs-… …und Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGG) zulässig, wobei dem Kläger bei der Geltendmachung der Feststellung eines Arbeitsunfalls ein Wahlrecht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Das k

  …Wahlkandidaten der Partei „Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen“ (PRO NRW) gegen seine Entfernung aus dem Polizeidienst ist gescheitert. Die 1. Kammer des… …Verbraucherzentralen der Bundesländer verstößt Facebook mit der Präsentation der Spiele gegen § 13 Abs. 1 Satz 1 TMG und § 4a Abs. 1 Satz 2 BDSG a. F. Somit könnten die… …Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3 Abs. 1 und § 4 Nr. 11 UWG a. F. sind. Daher liege ein Wettbewerbsverstoß vor, den der Kläger nach § 8 Abs. 3 Nr. 3 UWG geltend… …machen könne. Der BGH hat das Verfahren bis zur Entscheidung des EuGH in der Rechtssache C-40/17 über das Vorabersuchen des OLG Düsseldorf vom 19. 1. 2017… …allen Hotelzimmern bis zum 1. 12. 2017 Laminatböden zu verlegen. Wegen des Fehlens des Laminats hatte der Mieter aber zeitweise gar keine Miete gezahlt… …konkreten Verdacht jede Verpackung eines Geschenks erst auf Warnhinweise absuchen müsse. Quelle: Aus PM des OLG Koblenz vom 1. 4. 2019 zur Entscheidung vom 15… …Berlin über den Fall entscheiden. Den Feststellungen der 35. Kammer zufolge befuhren die beiden Angeklagten am 1. 2. 2016 kurz nach Mitternacht mit ihren… …Abs. 1 Nr. 2 und 3 sowie für § 6a Abs. 2 Nr. 1 in Verbindung mit Abs. 1 Nr. 2 und 3 des Europawahlgesetzes. Die benannten Regelungen beinhalten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …deutlich angehoben Jetzt ist es offiziell: Die Renten werden zum 1. Juli 2019 um 3,18 Prozent in den alten Bundesländern und um 3,91 Prozent im Osten… …Landesbeamten ab 1. Januar 2020 die volle Wahlfreiheit zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung ermöglichen und bei jenen Beamten, die sich für eine… …zweitgrößte AOK in Deutschland, wird zum 1. Januar 2020 Johannes Bauernfeind. Er ist seit dem Jahr 1996 für die AOK „im Ländle“ tätig und löst Dr. Christopher…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Veranstaltungshinweise

  …Rentenversicherung Bund, Berlin Christian Wirth, Ministerialrat, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bonn Veranstaltungsort: Haus der Technik, Hollestraße 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Rechtssicherer Umgang mit sogenannten Reichsbürgern im Sozialverwaltungsverfahren

  Karl Friedrich Köhler

  …­Sozialverwaltungsverfahren Karl Friedrich Köhler, Ltd. Verwaltungsdirektor a. D., Hochschule des Bundes für öffentliche ­Verwaltung, Kassel 1 2 3 4 Die Verwaltungspraxis… …„Reichsbürgerbewegung“ 1 zusammengefasst, obwohl es insoweit keine einheitliche Bewegung gibt, sondern nur vielfältige Strömungen 2 ohne klar erkennbare… …im Umgang mit „Reichsbürgern“ dar. I. Tatsächlicher Befund 1. Zahlen und Fakten Die Szene der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ wird vom Bundesamt… …unterschiedlichen Motiven und mit unterschiedlichen Begründungen – unter anderem unter 1 Vgl. z. B. Speit (Hrsg.), Reichsbürger: Die unterschätzte Gefahr, 2017… …Arbeitslosengeld II wegen fehlender Mitwirkung gemäß §§ 60 Abs. 1, 66 SGB I verweigern durfte. 11 Als Reaktion auf amtliche Schreiben und Bescheide ­werden die… …, jurisPR-SozR 23/2014 Anm. 1; zur vergleichbaren ­Problematik im Steuerrecht: FG Berlin-Brandenburg, 17. 1. 2013, 7 K 7303/11, juris. Köhler, Rechtssicherer… …Umgang mit sogenannten Reichsbürgern WzS 04.19 105 (vgl. § 19 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII) verwehrt wird. In diesem Zusammenhang ist auf die „Anastasia- und… …. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat mit Verfügung vom 1. 12. 2010 das unerlaubte Betreiben dieses Versicherungsgeschäfts… …untersagt und die unverzügliche Abwicklung der unerlaubt betriebenen Geschäfte angeordnet. 16 II. „Reichsbürger“-Ideologie 1. Grundannahmen Die Anhänger der… …http://www.bafin.de/SharedDocs/Mitteilungen/DE/Verbraucher/VM__­ Unerlaubte/vm__101206__fitzek.html (24. 2. 2019); vgl. auch SG Karlsruhe, 27. 7. 2016, S 17 AS 1318/16, juris. 17 BVerfG, 2 BvF 1/73, BVerfGE 36, 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Nachrichten aus der EU

  …Kurzbeiträge / Nachrichten aus der EU WzS 04.19 115 Nachrichten aus der EU* Die Zukunft der Europäischen Union 1 Reflexionspapier der EU-Kommission…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …120 WzS 04.19 Nachrichten aus der EU / Rechtsprechung – BSG für Januar 2010 (30. 12. 2009) auf das Empfängerkonto. Am 27. 1. 2010 zahlte die Beklagte… …von dem Tod eines Kontoinhabers erlangt habe, sei für den Anspruch auf Rücküberweisung ohne Bedeutung (Urteil vom 1. 7. 2014). Die Klägerin begehrt mit… …2009 (30. 11. 2009) und Entscheidungsgründe: Die zulässige Vorlage des 5. Senats (dazu 1.) beantwortet der Große Senat im Sinne des Tenors (dazu 2.). 1… …Vornahme anderweitiger Verfügungen noch vor Eingang des Rückforderungsverlangens nach § 118 Abs. 3 S. 3 Halbs. 1 SGB VI dann nicht berufen kann, wenn es bei… …in der bundesrechtlichen Vorschrift des § 118 Abs. 3 S. 2 SGB VI (in der seit dem 1. 1. 2002 unverändert geltenden Fassung der Bekanntmachung der… …hier maßgebenden Fassung des Dritten Gesetzes zur Änderung des SGB VI und anderer Gesetze vom 27. 12. 2003 (BGBl. I 3019) wie folgt: „ 1 Geldleistungen… …denjenigen zu erfolgen hat, der die Überweisung ursprünglich veranlasste. Der Wortlaut lautet nicht, es sei „zulasten des in § 118 Abs. 3 S. 1 SGB VI genannten… …Schuldner Geldleistungen i. S. von § 118 Abs. 3 S. 2 i. V. m. S. 1 SGB VI („sie“) „der überweisenden Stelle“ oder dem „Träger der Rentenversicherung“ „„zurück… …zu erfolgen haben (Vorrang von § 812 Abs. 1 S. 1 Fall 1 BGB gegenüber § 812 Abs. 1 S. 1 Fall 2 BGB ; st. Rspr., vgl. dazu allgemein z. B. BGH… …, Urteil vom 31. 1. 2018 – VIII ZR 39/17 – juris RdNr. 16 ff. m. w. N. = NJW 2018, 1079 RdNr. 16 ff.). Mit a­nderen Worten: Der Anspruch aus § 118 Abs. 3 S…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  Das könnte Sie auch interessieren

  …Köln vom 11. 1. 2019 – 19 Ca 3743/18 Bürgerliches Recht – Schadenersatz ♦OLG Braunschweig: Kein Schadenersatz von VW für Autokäufer Das könnte Sie auch… …sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung den Kaufpreis für einen Audi erstatten. Dies hat das OLG Köln zuletzt entschieden (Beschlüsse vom 3. 1. 2019 und 29. 11… …Entscheidung aus der Nacht bleibt. Quelle: Aus PM des OLG Köln vom 6. 3. 2019 zum Urteil vom 16. 1. 2019 – 5 U 29/17 ♦AG München: Nachbesserung vor Schadenersatz… …Eingriff – wie bei einer Tätowierung – noch eine Gesundheitsschädigung. Quelle: Aus PM des AG München vom 15. 2. 2019 zum Urteil vom 24. 1. 2019 – 213 C… …Verrichtungsgehilfen im Sinne von § 831 BGB zur Absetzung von Tweets bestellt. Quelle: Aus PM des Landgerichts Berlin vom 25. 1. 2019 zum Urteil vom 15. 1. 2019 – 27 O… …Programm-Reduzierungen möglich gewesen. Dies war dem Gericht zu weitreichend. Quelle: Aus PM des vzbv vom 6. 3. 2019 zum Urteil des LG München I vom 17. 1. 2019 – 12 O… …Amtsrichterin ist die Eigenbedarfskündigung zwar wirksam. Allerdings ist das Mietverhältnis aufgrund des Antrags der Beklagten nach den §§ 574 Abs. 1, 574a Abs. 1… …für wirksam. Die Mieterin bewohnte die streitgegenständliche Zwei-Zimmer- Wohnung im 1. Obergeschoss mit Aufzug aufgrund eines Mietvertrages von 1990… …München vom 1. 2. 2019 zur Entscheidung vom 26. 7. 2018 – 433 C 19586/17 ♦BGH: Anwälte müssen Schriftsätze kontrastreich unterschreiben Rechtsanwälte müssen… …technischen Gegebenheiten – auch auf der eingehenden Kopie erkennbar ist. Quelle: Aus PM zum Beschluss des BGH vom 31. 1. 2019 – III ZB 88/18 Rechtsprechung –…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen