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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Arbeitsunfall erlitten, weil er verunglückte, als er den mit seiner versicherten selbständigen Tätigkeit als Fahrzeugaufbereiter (§ 3 Nr. 1 i. V. m. Satzungsrecht… …Nr. 1 SGB VII ergibt, steht nur das Zurücklegen des direkten Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit unter Versicherungsschutz. Grundsätzlich führte… …– B 11 AL 25/16 R – Sachverhalt: Im Streit ist, ob ein Anspruch auf Alg wegen des Eintritts einer Sperrzeit ruht. Die am 1. 1. 1953 geborene Klägerin… …ab 1. 12. 2009 in ein bis 30. 11. 2015 befristetes Arbeitsverhältnis umwandelte. Vereinbart wurde Altersteilzeitarbeit im Blockmodell mit einer… …Arbeitsphase bis zum 30. 11. 2012 sowie einer anschließenden Freistellungsphase. Nachdem sich die Klägerin zum 1. 12. 2015 arbeitslos gemeldet hatte, stellte die… …beklagte Bundesagentur für Arbeit den Eintritt einer Sperrzeit von zwölf Wochen sowie das Ruhen des Alg-Anspruchs vom 1. 12. 2015 bis 22. 2. 2016 fest. Die… …Klägerin habe ihr Beschäftigungsverhältnis ohne wichtigen Grund selbst gelöst. Ab 1. 3. 2016 bezog die Klägerin Altersrente für besonders langjährig… …eine Sperrzeit von sechs Wochen angenommen, die Beklagte zur Zahlung von Alg ab 12. 1. 2016 bis 22. 2. 2016 verurteilt und im Übrigen die Berufung… …die Frage beschränkt, ob der Klägerin ein Anspruch auf Zahlung von Alg für die Zeit vom 12. 1. 2016 bis 22. 2. 2016 zusteht. Nach § 159 Abs. 1 S. 1 SGB… …haben. Versicherungswidriges Verhalten liegt nach § 159 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB III u. a. vor, wenn der Arbeitslose das Beschäftigungsverhältnis gelöst und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …psychologische Unterstützung. ♦Krankenkassen melden Mitglieder­Rekord Einen Rekordstand hat die Zahl der gesetzlich Krankenversicherten erreicht: Zum 1. Dezember… …1. Januar 2019 um 0,3 von 3,0 auf 2,7 Prozentpunkte, nachdem die Rücklage bei 17,2 Milliarden Euro liegt. ♦Längere Wartezeiten beim Arzt viermal im… …Möglichkeit, der teuren privaten Krankenversicherung oder der freiwilligen Versicherung in der GKV „den Rücken zu kehren“ und so viel Geld zu sparen. Seit dem 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Hauck/Noftz: Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung

  Prof. Dr. jur. Otto Ernst Krasney

  …Gesamtband 3.800 Seiten in 3 Ordnern, im Abonnement Euro (D) 108,–. ISBN 978 3 503 04026 1, Erich Schmidt Verlag In den Ergänzungslieferungen des Jahres 2017…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Ohlsberg: Arzthaftpflicht­-Rechtsprechung III – Ergänzbare Rechtsprechungssammlung zur gesamten Arzthaftpflicht einschließlich der Haftung von Krankenhausträgern für die juristische Praxis sowie für Ärzte, Krankenhäuser, Ärztliche Standesorganisationen, Sozialversicherungsträger, Private Krankenversicherungen und Haftpflichtversicherer. Teil III: Entscheidungen ab 1.1.2000

  Prof. Dr. jur. Otto Ernst Krasney

  …III: Entscheidungen ab 1. 1. 2000, Herausgegeben von Eva Ohlsberg, Rechtsanwältin. Vormals herausgegeben von Dr. Hans Josef Kullmann, Richter am…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …, mit dem die Autorin die Neuerungen durch das am 1. 1. 2016 in Kraft getretene Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Zwischen Berufs- und Sozialrecht: Das Syndikusanwaltsgesetz

  Rechtsanwältin Dr. Clarissa Freundorfer

  …Freundorfer, LL. M., Berlin Zum 1. Januar 2016 trat das sogenannte Syndikusanwaltsgesetz in Kraft. 1 Die Gesetzesänderung war notwendig geworden, nachdem das… …6 Abs. 1 Satz 1 Ziff. 1 SGB VI von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreit wurde. Voraussetzung war, dass die Tätigkeit im Unternehmen den… …zwischenzeitlich das Syndikusanwaltsgesetz in Kraft getreten war, so dass das Rechtsschutzinteresse entfallen war. 8 1 Gesetz zur Neuordnung des Rechts der… …– S 52 R 230/09. 6 Z. B. LSG Mannheim, Urteil vom 23. 1. 2013 – L 2 R 267/12; SG Karlsruhe Urteil vom 23. 3. 2011 – S 12 R 1550/10. 7 BSG, Urteil des… …9/14 R. 8 BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 19. 7. 2016 – 1 BvR 2584/14. 36 WzS 02.18 II. Die berufsrechtliche Lösung Die Kritik am… …Prüfung von Rechtsfragen, einschließlich der Aufklärung des Sachverhalts, sowie des Erarbeitens und Bewertens von Lösungsmöglichkeiten (§ 46 Abs. 3 Ziff. 1… …abhebt und ihn zu einem Organ der Rechtspflege im Sinne des § 1 BRAO werden lässt. IV. Ein Novum: Die Beteiligung der Deutschen Rentenversicherung Bund am… …Zulassungsverfahren angehört, § 46a Abs. 2 Satz 1 BRAO. Sie hat bis zu einem Monat Zeit für ein Votum für oder gegen die Zulassung. Spricht Freundorfer, Zwischen… …neben der Zulassung zur Syndikusrechtsanwaltschaft nach § 6 Abs. 1 Ziff. 1 SGB VI zusätzlich verlangt, dass der Antragsteller Pflichtmitglied in einem… …Betriebsrat freigestellt ist. 18 VII. Zusammenfassung Seit dem 1. Januar 2016 wurde durch eine Änderung der Bundesrechtsanwaltsordnung die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Hilfsmittel in der Gesetzlichen Krankenversicherung – eine Übersicht

  Dr. Rudolf Eichberger

  …Voraussetzungen des § 33 SGB V vollumfänglich zu prüfen sind. 1 1 BSGE 98, 213. II. Die gesetzliche Regelung Gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. § 27 Abs. 1 SGB V… …Krankheitsbeschwerden zu lindern. § 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 i. V. m. § 33 SGB V gewährt in diesem Zusammenhang einen Anspruch auf Versorgung mit Hilfsmitteln, die im… …Krankenkassen vom 18. 12. 2007. 3 Vgl. VO über Hilfsmittel von geringem therapeutischen Nutzen oder geringem Abgabepreis v. 13. 12. 1989/17. 1. 1995. Eichberger… …Krankenkassen nicht bewilligen. Eventuell entstehende Mehrkosten haben die Versicherten zu tragen, § 33 Abs. 1 S. 5 SGB V. Soweit es um die Teilhabe am Leben in… …der Gesellschaft geht, bestimmt § 1 SGB IX, dass Behinderte Leistungen erhalten, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der… …Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. Dabei besagt § 4 Abs. 1 SGB IX, dass die Leistungen zur Teilhabe auch die… …werden. Dabei haben die Krankenkassen theoretisch als Rehabilitationsträger gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX im Rahmen der Leistungen – allein – zur… …und damit die Folgen – auszugleichen – mittelbarer Behinderungsausgleich (§ 5 Nr. 1, § 42 Abs. 2 Nr. 6, § 47 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX). Für Leistungen zur… …als Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen nicht gegeben. Nach dessen Art. 1 ist es Zweck des Übereinkommens, behinderten Menschen… …. 2016 – L 5 KR 71/16 für Inkontinenzartikel. 6 HessLSG v. 28. 6. 2012 – L 1 KR 100/10. 7 Beispielhaft SG Dresden v. 15. 3. 2017 – S 25 KR 791/16…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Kein Platz für „junge“ Pflegedürftige

  Die Krankenkasse Barmer kritisiert fehlendes Betreuungsangebot
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Dabei handelt es sich um rund 386.000 Personen, die noch keinen Sechser vor ihrem Lebensalter haben und dem Pflegegrad 1 bis 3 zugeordnet sind. Etwa jeder…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Nachrichten aus der EU

  …48 WzS 02.18 Kurzbeiträge / Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* Brauchen wir die Europäische Sozialversicherungsnummer? 1 Sie könnte…