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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Öffentliche Verschwendung von Geldern bei den Sozialwahlen 2017?

  „Schwarzbuch“ des Bundes der Steuerzahler spart nicht mit Kritik
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sozialgerichtsbarkeit ist davon auszugehen, dass die im Grundgesetz normierten Wahlrechtsgrundsätze (vgl. Art. 36 Abs. 1 Satz 1 bzw. Art. 28 Abs. 1 Satz 2) lediglich für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Nachrichten aus der EU

  …Kurzbeiträge / Nachrichten aus der EU WzS 01.18 11 Nachrichten aus der EU* Soziale Dimension „reloaded“ 1 Stehen wir 20 Jahre nach der Sondertagung…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Sachverhalt: 1 Die Beteiligten streiten darüber, ob das der Klägerin bewilligte Elterngeld unter Berücksichtigung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld höher zu… …als Teil der Gesamtvergütung im Bemessungszeitraum erfolgt seien. 5 Mit seiner Revision rügt der Beklagte eine Verletzung des § 2c Abs. 1 S. 2… …präge wie die laufenden Einnahmen. Mit der Begründung zur Neuregelung in § 2c Abs. 1 S. 2 BEEG habe der Gesetzgeber unterstrichen, dass alle… …Abs. 2 S. 1 SGG). 9 1. Streitgegenstand ist der Elterngeldanspruch der Klägerin, wie ihn der Elterngeldbescheid des Beklagten vom 15. 8. 2014 in Gestalt… …auf die Gewährung höheren Elterngelds gerichteten kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1, Abs. 4 SGG). Hierauf kann gemäß § 130 Abs… …. 1 SGG auch ein Grundurteil ergehen (vgl. BSG Urteil vom 18. 8. 2011 – B 10 EG 7/10 R – BSGE 109, 42, 43 = SozR 4- 7837 § 2 Nr. 10, RdNr. 14 m. w. N… …Nr. 1 vorgesehen). 10 2. Die Klage ist hingegen nicht begründet. Das LSG hat den Beklagten zu Unrecht verurteilt, höheres Elterngeld für den ersten bis… …Tochter der Klägerin vor dem 1. 1. 2015 gemäß § 27 Abs. 1 S. 1 BEEG (i. d. F. der Bek. vom 27. 1. 2015, BGBl. I 33) noch nach der bis zum 31. 12. 2014… …geltenden Fassung des § 1 Abs. 1 BEEG (vom 5. 12. 2006, BGBl. I 2748). Wie von § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 BEEG vorausgesetzt, hatte die Klägerin nach den für den… …mit der von ihr selbst betreuten und erzogenen Tochter und übte zumindest keine volle Erwerbstätigkeit aus i. S. von § 1 Abs. 6 BEEG (i. d. F. des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Die gesetzliche Rentenversicherung befindet sich in einem „Zwischenhoch“ – Rentenerhöhungen und Beitragssatzsenkung

  Tagungsbericht zum 13. Presseseminar der DRV Bund
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …übersteigt. Bei unveränderten rechtlichen Rahmenbedingungen sei der Beitragssatz erst am 1. Januar 2023 auf 18,7 Prozentpunkte zu erhöhen. Bis 2030 werde er… …Beitragszahler erhöht sich im Jahr 2018 um 1,3 und im Jahr 2019 um 1 Prozent. Die Renteneinheit belastet die Rentenversicherung Im weiteren Verlauf seiner…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Durchschnittsentgelts aller Versicherten bezogen hat, auch Standardrente genannt“, betrug am 1. Juli 2017 in den alten Bundesländern 1.396,35 Euro, während es in… …Ostdeutschland 1.336,05 Euro waren. Am 1. Januar 2017 hatten die entsprechenden Werte bei 1.370,25 bzw. 1.289,70 Euro gelegen. 30 WzS 01.18 Personalia / Vor 100… …deutschen Sozialversicherungsträger. An der Spitze der AOK Bayern, mit 4,5 Millionen Versicherten die größte Ortskrankenkasse in Deutschland, steht ab 1. März…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Tuberkulose, kam. Aufgrund der ♦1968 Zum 1. Januar 1968 wurden die Bundesbürger durch die Einführung einer elfprozentigen Mehrwertsteuer anstelle der… …Versicherter bei einer Hochzeit nach dem 1. Januar 1957 in Wegfall. Die Beitrags- und Leistungsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung lag 1968… …21. Dezember 1992. Es wurde Ende Dezember 1992 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat in seinen wesentlichen Teilen bereits am 1. Januar 1993 in… …Arbeits- und Wegeunfälle sowie der Berufskrankheiten mit tödlichem Ausgang belief sich 1993 auf 5.032. Die Renten in den neuen Bundesländern stiegen zum 1… …. Januar 1993 um 6,1 Prozent und zum 1. Juli 1993 um 14,12 Prozent und lagen damit weit über den Prozentsätzen in den alten Bundesländern, wo die Renten… …lediglich am 1. Juli 1993 um 4,36 Prozent angehoben worden waren. Der Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung lag am 1. Januar 1993 bei 17,5…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Hauck / Noftz (Hrsg.): Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar – SGB X – Verwaltungsverfahren, Schutz der Sozialdaten, Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten

  …regelmäßig alle aktuellen gesetzlichen Änderungen berücksichtigt. Das SGB X teilt sich in drei Ordnern auf: Ordner 1: Texte, Kommentierung §§ 1–66 Ordner 2…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Gesamtschau

  …Richtigkeit BSG, Urt. v. 23. 5. 2017 – B 1 KR 28/16 R – Vergütung der Krankenhausbehandlung im Rahmen einer Auffangpflichtversicherung LSG Berlin-Brandenburg…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Alterssicherung in Österreich – ist dort alles besser?

  Manfred Glombik

  …stimmt die verschiedenen nationalen Sicherungssysteme der Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufeinander ab. 1 Es ist aber nicht daran gedacht, sie zu… …. 1 Art. 5 Vertrag über die Europäische Union (EUV) und Art. 153 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). – Verordnung (EG) Nr… …Rentenversicherung Nr. 701, Berlin 2012, 4. Auflage, S. 4. Die österreichische Bundesverfassung vom 1. Oktober 1920 und die Zweite Bundesverfassungsnovelle vom 7… …dessen Grundlage mit Wirkung vom 1. Januar 1909 eine gesetzliche Pensionsversicherung (= Rentenversicherung) für Privatangestellte eingeführt wurde. Mit… …der Übernahme der deutschen reichsgesetzlichen Vorschriften der der Sozialversicherung (Reichsversicherungsordnung u. a.) wurden vom 1. Januar 1939 auch… …am 1. Januar 1956 in Kraft getretene Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) vom 9. September 1955 für unselbständig Erwerbstätige löste die bis… …1. Januar 1998 sind auch die sogenannten „neuen Selbständigen“ in die Sozialversicherung einbezogen. Das österreichische System der Alterssicherung… …Pensionsversicherungsanstalten der Arbeiter und Angestellten wurden mit Wirkung vom 1. Januar 2003 zur Pensionsversicherungsanstalt (PVA) zusammengefasst. Der Wirkungsbereich der… …Bezugsdauer dürfen keine Erwerbseinkünfte über der Geringfügigkeitsgrenze anfallen. Zum 1. Januar 2005 wurde ein einheitliches „harmonisiertes“ Pensionsrecht… …, Selbständige, Bauern, Beamte der Republik Österreich. Für vor dem 1. Januar 1955 geborene Versicherte, gilt das „neue“ Pensionsrecht grundsätzlich nicht. Es…

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