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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2009

  Neue Rechengr

  Hans Hungenberg

  …Grenzwerte abgeleitet. 2. Jahresarbeitsentgeltgrenzen Die nachstehende Abhandlung gibt einen Überblick über die vom 1. Januar 2009 an maßgebenden Rechengrößen… …veröffentlicht. Danach wurde die Bezugsgröße der Sozialversicherung zum 1. Januar 2009 sowohl in den alten Bundesländern (einschließlich West-Berlin) als auch in… …sind zum 1. Januar 2009 in den alten und neuen Bundesländern gestiegen. Außerdem WzS 2/2009 wurden die allgemeine und die besondere… …Jahresarbeitsentgeltgrenze der Krankenversicherung sowie die Beitragsbemessungsgrenzen der Kranken- und Pflegeversicherung zum 1. Januar 2009 geringfügig erhöht. 1… …. Bezugsgröße der Sozialversicherung Die Bezugsgröße der Sozialversicherung stieg zum 1. Januar 2009 in den alten und neuen Bundesländern um jeweils 420 Euro… …jährlich bzw. 35 Euro monatlich. Sie beträgt damit vom 1. Januar 2009 an in den alten Bundesländern 30.240 Euro jährlich bzw. 2.520 Euro monatlich und in den… …6 Abs.1 Nr. 1 SGB V sind Arbeitnehmer krankenversicherungsfrei, wenn ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt… …Arbeitnehmer gilt, die am 31. Dezember 2002 bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen in einer substitutiven Krankenversicherung versichert waren. Zum 1… …Renten- und Arbeitslosenversicherung abzumelden und zum 1. Januar 2009 bei der von ihnen gewählten Krankenkasse zur Kranken-, Pflege-, Renten- und… …Abs. 2 Satz 1 des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) zum 31. Dezember 2008 kündigen. Das gleiche Kündigungsrecht haben nach § 205 Abs. 2 letzter Satz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2009

  Leitsätze

  Hans Hungenberg

  …von Arbeitnehmerbeitragsanteilen zur Sozialversicherung (§ 226a Abs. 1 StGB) 1. Die von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union ausgestellte… …wegen Vorenthaltens von Arbeitnehmerbeitragsanteilen zur Sozialversicherung (§ 266a Abs. 1 StGB) kommt nicht in Betracht, solange die erteilte… …Bescheinigung durch Manipulation oder Täuschung erschlichen wurde. BGH, Urteil vom 24.10.2006 – 1 StR 44/06 – USK 2006-125 Arbeitgeberbeitragsanteile für nach § 6… …Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI von der Rentenversicherungspflicht befreite Arbeitnehmer Ein bei der Bundesknappschaft (jetzt: Knappschaft-Bahn-See)… …KS 2/07 R – USK 2007-5 Befreiung von der Rentenversicherungspflicht nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI Die Voraussetzungen für eine Befreiung von der… …Rentenversicherungspflicht nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI für Zeiten, in denen keine Beiträge zu einer berufsständischen Versorgungseinrichtung entrichtet werden müssen… …Mitarbeitern der Rundfunk- und Fernsehanstalten (hier: Reporter, Berichterstatter, Moderatoren) 1. Auch im Rundfunk- und Fernsehbereich ist von den für das… …Arbeitsrecht allgemein entwickelten Merkmalen abhängiger Beschäftigung auszugehen; allerdings muss das durch Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes geschützte… …Sozialversicherung werden im Sinne des § 25 Abs. 1 Satz 2 SGB IV auch dann vorsätzlich vorenthalten, so dass der Anspruch hierauf in 30 Jahren nach Ablauf des… …auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens 1. Befindet sich ein Schuldner mit fälligen Gesamtsozialversicherungsbeiträgen von mehr als sechs Monaten im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2009

  Gemeinsames Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes und der Verbände der Kranken- und Pflegekassen auf Bundesebene vom 25.8.2009 zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 17. Juli 2009

  (BGBl. I, Nr. 43, vom 22. Juli 2009, ab S. 1990)
  

  …Pflegekassen auf Bundesebene weiter beraten und bei Bedarf einvernehmlichen Lösungen zugeführt. § 16 SGB V – Ruhen des Anspruchs (1) bis (3) … (3a) Der Anspruch… …sind und trotz Mahnung nicht zahlen, ruht nach näherer Bestimmung des § 16 Abs. 2 des Künstlersozialversicherungsgesetzes. Satz 1 gilt entsprechend für… …KVLG 1989 – Grundsatz (1) … (2) … (2a) Der Anspruch auf Leistungen ruht für Mitglieder, die mit einem Betrag in Höhe von Beitragsanteilen für zwei Monate… …ab diesem Zeitpunkt wieder Anspruch auf Leistungen, solange die Raten vertragsgemäß entrichtet werden. (3) … 1. Allgemeines Bei wiederholtem… …der Ratenzahlungsvereinbarung, hinzuweisen. 5. Übergangsregelung/Inkrafttreten Nach Artikel 19 Abs. 1 des Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher… …Ratenzahlung das Ruhen beendet werden kann. § 37b SGB V – Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (1) Versicherte mit einer nicht heilbaren… …Symptomkontrolle und zielt darauf ab, die Betreuung der Versicherten nach Satz 1 in der vertrauten häuslichen Umgebung zu ermöglichen; hierzu zählen beispielsweise… …Leistungsträger zur Leistung verpflichtet sind. Dabei sind die besonderen Belange von Kindern zu berücksichtigen. (2) bis (3) … 1. Allgemeines Mit der Neuregelung… …§ 39a Abs. 1 SGB V durch das Hospiz zu erbringen und mit der Finanzierung nach § 39a SGB V abgegolten. Ausgehend von der Leistungsbeschreibung in § 5… …Versorgung im Übrigen ist in den stationären Hospizen gemäß § 3 Abs. 6 Satz 2 der Rahmenvereinbarung nach WzS 12/2009 Gesetzgebung und Praxis 377 § 39a Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2009

  Editorial

  …Das Leistungsrecht der Krankenversicherung 1 Editorial Liebe Leserinnen und Leser, mit Heft 1/2009 hat die Zeitschrift „Wege zur Sozialversicherung“… …und Rechtsprechung den Inhalt jeder Ausgabe bilden. Ausgehend von dieser Zielvorgabe wird mit Heft 1 ein umfangreicher Überblick über das Leistungsrecht… …der Krankenversicherung am 1. Januar 2009 gegeben. Neben diesem Beitrag wird aus dem Bereich der Sozialhilfe die Verschonung vertraglicher… …Änderungen zum 1. Januar 2009 in der Sozialversicherung eintreten sind. Wie in der Vergangenheit findet auch die Rechtsprechung im Bereich der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2009

  Leitsätze

  …58 Rechtsprechung Leitsätze Dauer des Anspruchs auf Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit 1. Nach § 3 Abs. 1 Satz 2… …seit Beginn der ersten Arbeitsunfähigkeit infolge derselben Krankheit eine Frist von zwölf Monaten abgelaufen ist. 2. Der Anspruch nach § 3 Abs. 1 Satz 2… …. März 2007 – 5 AZR 514/06 – USK 2007-3 Beweiswert eines ärztlichen Beschäftigungsverbots nach dem Mutterschutzgesetz 1. Der Beweiswert eines zunächst… …2007-96 Anspruch auf Mutterschaftsgeld bei einem Wechsel von einem Beamten- in ein Arbeitsverhältnis während der Schutzfristen 1. Frauen, die während der… …Schutzfristen des § 3 Abs. 2 oder des § 6 Abs. 1 MuSchG von einem Beamten- in ein Arbeitsverhältnis wechseln, erhalten entsprechend § 13 Abs. 3 MuSchG von diesem… …Begründung des Arbeitsverhältnisses 3. 4. 5. ein Anspruch auf Mutterschaftsgeld gegenüber der Krankenkasse gemäß § 13 Abs. 3 in Verb. mit § 13 Abs. 1 MuSchG… …sowie § 200 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 5 RVO. Dem Wechsel der Arbeitnehmerin während der Schutzfristen in ein Arbeitsverhältnis steht nicht entgegen, dass die… …nicht aus den Gesetzesmaterialien. BSG, Urteil vom 28. Februar 2008 – B 1 KR 17/07 R – USK 2008-1 WzS 2/2009…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2009

  Leits

  Hans Hungenberg

  …Tarifvertragsgesetzes verpflichtet ist, sind lohnsteuerfrei (§ 3 Nr. 62 Satz 1 Alternative 3 EStG). BFH, Urteil vom 13.9.2007 – VI R 16/06 – USK 2007-65… …Versicherungsrechtliche Beurteilung von selbstständigen Lehrern 1. Die Versicherungspflicht von selbstständigen Lehrern in der Rentenversicherung nach § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB… …Lehrerin der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung nach § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI; dem steht nicht entgegen, dass die Aerobic-Trainerin für mehrere… …. BSG, Urteil vom 14.2.2007 – B 1 A 3/06 R – USK 2007-124 Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts im Sinne des § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV Urlaubsgeld… …im Sinne des § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV anteilmäßig (monatlich mit einem Zwölftel) zu berücksichtigen; dies galt auch für die Beurteilung, ob ein nach § 3… …selbstständiger Tätigkeit 1. Einem in einem Vertrag (Dienstvertrag über freie Mitarbeit von Piloten im Flugbetrieb eines Luftfahrtunternehmens) dokumentierten… …ist nach § 28 h Abs. 1 Satz 1 in Verb. mit § 28 i SGB IV stets die Krankenkasse, die die Krankenversicherung durchführt; soweit über die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2009

  Leitsätze

  Hans Hungenberg

  …Arbeitgeberbeitragsanteil nach § 172 Abs. 2 SGB VI 1. Nach § 172 Abs. 2 SGB VI ist der Arbeitgeber nur dann verpflichtet, anteilige Beiträge zu einem berufsständischen… …Versorgungswerk zu tragen, wenn der Arbeitnehmer nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit worden ist… …Sozialversicherungsgesetzes der DDR betrifft, verstoßen gegen den Gleichheitssatz des Artikels 3 Abs. 1 des Grundgesetzes; Letzteres ergibt sich schon daraus, dass die von der… …2008-64) Befreiung von der Krankenversicherung der Rentner nach § 8 Abs. 1 Nr. 4 SGB V 1. Bei fortlaufendem Rentenbezug richtet sich die Versicherungspflicht… …Krankenversicherungspflicht aufgrund des ersten Rentenbezugs versäumt hat, innerhalb der Frist von drei Monaten (§ 8 Abs. 2 Satz 1 SGB V) einen Antrag auf Befreiung von der… …des Vorruhestandsgeldes 1. Der Begriff des Vorruhestandsgeldes im Sinne des § 3 Satz 1 Nr. 4 SGB VI setzt inhaltlich voraus, dass der Arbeitnehmer aus… …Arbeitsverhältnis vom Arbeitgeber gezahltes „Übergangsgeld“ stellt kein Vorruhestandsgeld im Sinne des § 3 WzS 11/2009 Kurznachrichten 349 Satz 1 Nr. 4 SGB VI dar und… …nach § 7 Abs. 1 SGB IV und für die Dauer der vereinbarten Freistellungsphase nach § 7 Abs. 1a SGB IV. BSG, Urteil vom 24.9.2008 – B 12 KR 27/07 R – (USK… …Arbeitslosenversicherungsrechtliche Beurteilung von nicht vollbeschäftigten Arbeitnehmern 1. Bei der Prüfung der Kurzzeitigkeitsgrenze des § 118 Abs. 2 Satz 1 erster Halbsatz SGB III… …(ab 1.1.2005: § 119 Abs. 3 Satz 1 erster Halbsatz SGB III) und der daraus resultierenden Arbeitslosenversicherungsfreiheit nach § 27 Abs. 5 SGB III…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2009

  Gestuftes Beitragsverfahren in der gesetzlichen Unfallversicherung (GUV)

  Bernd Mutschler

  …vielfach rechtlich angegriffen worden. 1 Der Gesetzgeber hat in diesem Bereich Handlungsbedarf gesehen 2 und das Beitragsrecht der GUV durch das Gesetz zur… …besonderen, die Versicherung begründenden Beziehung stehen (§ 150 Abs. 1 Satz 1 SGB VII). Dennoch ergibt sich die Antwort auf die Frage, welcher Träger von… …Regelungen über die Zuständigkeit (§§ 114 Abs. 1 Nr. 1, 121 Abs. 1, 122 SGB VII) nicht nur auf das Beitragsrecht zugeschnitten, sondern gelten in gleicher… …. 4 Objekt der Bestimmung der Zuständigkeit einer gewerblichen BG ist das Unternehmen (§ 122 SGB VII). Nach der Legaldefinition des § 121 Abs. 1 SGB VII… …Auftraggeber nicht gewerbsmäßiger Bauarbeiten zum Eigenheimbau. 6 1 Europäischer Gerichtshof vom 5.3.2009 – C-350/07; Bundesverfassungsgericht… …, Kammerbeschluss vom 3.7.2007 – 1 BvR 1696/03 – SozR 4-2700 § 157 Nr. 3; BSG vom 11.11.2003 – B 2 U 16/03 R – BSGE 91, 263 = SozR 4-2700 § 150 Nr. 1; BSG vom… …9.5.2006 – B 2 U 34/05 R. 2 BT-Drucks. 16/9154, 22 f. 3 Art. 1 Nr. 16, Nr. 19 bis 23a des UVMG vom 30.10.2008, BGBl I S. 2130. 4 Zu den vorkonstitutionellen… …Grundlagen der Zuständigkeitsbestimmung in der GUV: BVerfG 3.7.2007 – 1 BvR 1696/03 – SozR 4-2700 § 157 Nr. 3 Rdnr. 4. 5 Vgl. BSG vom 17.3.1992 – 2 RU 22/91 –… …der gesetzlichen Unfallversicherung (GUV) Adressat des Zuständigkeitsbescheids ist aber der Unternehmer. § 136 Abs. 3 Nr. 1 SGB VII definiert als… …„Unternehmer“ denjenigen, dem das Ergebnis des Unternehmens unmittelbar zum Vor- oder Nachteil gereicht. Gemäß § 136 Abs. 1 Sätze 1 und 2 SGB VII stellt die BG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2009

  Ergebnis der Besprechung des Arbeitskreises Versicherung und Beiträge der Spitzenverbände der Krankenkassen am 24. Oktober 2008 (soweit das Leistungsrecht betroffen ist)

  …Einkommensnachweise zu belegen ist. Die Meldevordrucke (Anlagen 1 und 3 des Fami-Meldeverfahrens) weisen auf die entsprechende Vorlagepflicht der Versicherten nicht… …ausdrücklich hin. Aus der Praxis wird dringender Handlungsbedarf für eine Überarbeitung der Anlagen 1 und 3 des Fami- Meldeverfahrens reklamiert. Ergebnis: Der… …Anforderung von Einkommensnachweisen zu vermeiden, können die Krankenkassen bereits heute die Anlagen 1 und 3 des Fami-Meldeverfahrens eigenständig um einen… …Gesamteinkommensgrenzen überschritten werden (§ 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB V bzw. § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB XI oder § 10 Abs. 3 SGB V bzw. § 25 Abs. 3 SGB XI), ist das… …, die im Rahmen einer kurzfristigen Beschäftigung im Sinne des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV erzielt werden, ist der Zwei-Monats-Zeitraum auf das Kalenderjahr… …4/2009 Gesetzgebung und Praxis 111 gelung als kurzfristig im Sinne des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV bewertet wird. Beispiel 1: Eine Beschäftigung dauert vom… …kurzfristig im Sinne des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV. Beispiel 2: Beschäftigungen im laufenden Kalenderjahr: vom 02.01.2008 bis zum 25.01.2008 (5-Tage-Woche) = 24… …Beschäftigungen sind kurzfristig im Sinne des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV. Ergebnis: Arbeitsentgelt, das im Rahmen einer kurzfristigen Beschäftigung erzielt wird, ist… …50-Arbeitstage- bzw. 60- Kalendertage-Regelung als kurzfristig im Sinne des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV bewertet wird. Für die Bewertung einer geringfügigen… …. 5, § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 und § 240 Abs. 4 Satz 2 SGB V anzusehen. Bei dieser vereinfachten Prüfung der Hauptberuflichkeit ist – nach einem weiteren…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2009

  Das ausgewählte Urteil: Beitragspflichtige Einnahmen in der Kranken- und Pflegeversicherung von Rentenantragstellern oder freiwillig versicherten Rentenbeziehern

  Norbert Finkenbusch

  …(vgl. § 239 Satz 3, § 240 Abs. 1 Satz 2 SGB V). Dazu gehören alle Einnahmen und Geldmittel, die für den Lebensunterhalt verbraucht werden oder verbraucht… …geringfügig entlohnten Beschäftigung (vgl. § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV) zu den beitragspflichtigen Einnahmen (BSG, Urteil vom 16.12.2003, B 12 KR 20/01 R). In der… …Beschäftigung unberücksichtigt. Das gilt auch für die Beitragsbemessung in der Pflegeversicherung (vgl. § 57 Abs. 1 Satz 1 SGB XI). BSG, Urteil vom 29.11.2006 – B…

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