Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …______________________________________________________________________ 354 NEUERSCHEINUNG Udsching / Rolfs, Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2012 _________ 354 VERANSTALTUNGSHINWEISE 1. Bochumer… …. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt… …: WzS Jahr, Seite. ISSN: 0043-2059 Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 26, vom 1. Januar 2013, die unter…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Jahresinhaltsverzeichnis 2013

  …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co… …: WzS Jahr, Seite. ISSN: 0043-2059 Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 26, vom 1. Januar 2013, die unter… …http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Satz: multitext, Berlin Druck: Ludwig Austermeier Offsetdruck, Berlin Autoren WzS 2013 1… …Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen 1 II. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher… …ausgewählte Urteil mit Anmerkung: LSG ­Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. 1. 2013 – L 4 KR 17/10 – (R) 218 Glombik, Manfred Alles aus einer Hand: Die Steuerung der… …, Urteil vom 8. 8. 2013 – 10 A 902/13 – (R) 340 Kessels, Rita Das Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) – Darstellung und Auswirkungen auf die Praxis – Teil 1… …Sozialverwaltungsverfahren (R) 148, 347 Die Gläubigeridentität von Rentenversicherungsträgern bei der Aufrechnung von Forderungen nach § 51 Abs. 1 SGB I (A) 238 Rezension… …Krankenkassen (A) 3 Schlaeger, Tobias Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII (A) 163 Schmidt-Kaehler, Dr. Sebastian UPD übergibt Bericht an den… …Auswirkungen auf die Praxis – Teil 1: Überblick (A) 74 Das Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) – Darstellung und Auswirkungen auf die Praxis – Teil 2: Reaktionen… …. 2012 – Rs. C-174/11 – 16 BVerfG 12. 12. 2012 – 1 BvR 69/09 – 53 BSG 22. 8. 2012 – B 14 AS 103/11 R – 22 29. 8. 2012 – B 12 KR 25/10 R – 24 29. 8. 2012 –…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Rechtsstrukturen der externen Qualitätssicherung (Teil II)

  Wiss. Mit. Anke Harney, Prof. Dr. Stefan Huster, Wiss. Mit. Britta Recktenwald

  …rechtlichen Grundlagen, Strukturen und Verfahren dar. (Fortsetzung aus WzS 11.13) VIII. Verfahrensabläufe der externen ­Qualitätssicherung 1. Stationäre… …Qualitätssicherung a) Rechtsgrundlage Am 15. August 2006 hat der G-BA auf der Grundlage der §§ 92 Abs. 1 S. 2 Nr. 13, 137 Abs. 1 Nr. 1 SGB V die Richtlinie über… …QSKH-RL). Die Regelungen der QSKH-RL sind für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser unmittelbar verbindlich, § 1 Abs. 3 S. 1 QSKH-RL. b) Datenerhebung… …gem. § 4 QSKH-RL verpflichtet, in ausgewählten und in der Anlage 1 zur QSKH-RL festgelegten Leistungsbereichen die erbrachten Leistungen nach… …. wegen zu geringer Fallzahlen nicht angezeigt ist (§ 5 Abs. 2 S. 1 QSKH-RL). Verantwortlich für die Durchführung der Qualitätssicherungsmaßnahmen ist auf… …der Bundesebene der Unterausschuss Qualitätssicherung des G-BA (§ 14 Abs. 1 S. 2 QSKH-RL); auf der Landesebene ist gem. § 14 Abs. 1 S. 1 QSKH-RL für… …, Landeskrankenhausgesellschaften, Landesverbände der Krankenkassen etc. einbezogen werden. 101 Dieser Landesstelle sind die von den Krankenhäusern erhobenen Daten gem. § 6 Abs. 1 S… …. 1 QSKH-RL zu übermitteln. Die Landesstellen prüfen die Datensätze auf Vollständigkeit und Plausibilität (§ 6 Abs. 1 S. 2 QSKH-RL) und leiten sie an… …die Auswertungsstelle weiter (§ 6 Abs. 1 S. 3 QSKH-RL). Als Auswertungsstelle wird sowohl beim direkten Verfahren auf Bundesebene als auch beim… …über die Landesstellen, die Daten werden direkt an die Institution nach § 137a SGB V übermittelt (§ 7 Abs. 1 QSKH-RL). Unabhängig von der routinemäßigen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Die rechtliche Bewertung medizinischer Gutachten im Sozialrecht

  Dr. Steffen Roller

  …in einem nachfolgenden gerichtlichen Gutachten unterzogen werden. I. Die Person des Sachverständigen 1. Unabhängigkeit Das Gutachten ist unparteiisch… …und nur nach bestem Wissen und Gewissen zu erstatten, so lautet die Eidesformel des Sachverständigen (§ 118 Abs. 1 Satz 1 SGG i. V. m. § 410 Abs. 1 Satz… …berechtigen, abgelehnt werden (§ 406 Abs. 1 Satz 1 ZPO). 1 Auch wenn allein deswegen noch kein Ablehnungsgrund vorliegt, wird das Gericht schon aus Gründen der… …erteilen (§ 404a Abs. 1 ZPO). Wenn Sachverständige – auch im Hinblick darauf, dass sie zukünftig wieder als Gutachter beauftragt werden – ihre Tätigkeit… …Zentrum für Psychiatrie Reichenau am 6. 11. 2013. Die Vortragsform wurde weitgehend beibehalten. 1 Vgl. hierzu Kater, Das ärztliche Gutachten im… …Abs. 1 ZPO). Hält der Sachverständige eine Begutachtung auf einem anderen bzw. weiteren Fachgebiet für notwendig, auf dem er nicht sachkundig ist, hat… …Psychosomatik s. Schneider/Gagel, SGb 2003, 492. 7 S. auch Roller, SGb 2007, 271; Hess. LSG v. 1. 2. 2002 – L 12/13 RA 1554/00, NZS 2002, 279 (als Psychotherapeut… …mitzuwirken (§ 138 Abs. 1 Satz 2 Nr. 15 SGB VI, § 9 Abs. 8 SGB VII). Wichtig ist, dass die Leitlinien dem aktuellen wissenschaftlichen Stand entsprechen. 12… …beantworten kann. 3. persönliche Erstattung des Gutachtens Das Gericht beauftragt einen bestimmten Arzt (§ 404 Abs. 1 Satz 1 ZPO), keine Abteilung eines… …Krankenhauses. Der Gutachter darf das Gutachten nicht auf andere übertragen (§ 407a Abs. 2 Satz 1 ZPO). Er darf aber für die Vorbereitung und Abfassung seines…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Ein rundes Jubiläum bei den gesetzlichen Krankenkassen

  Hundert Jahre Reichsversicherungsordnung – Ablösung erst 1988 durch das Sozialgesetzbuch V
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenkassen Hundert Jahre Reichsversicherungsordnung – Ablösung erst 1988 durch das Sozialgesetzbuch V Dr. jur. Dieter Leopold Vor genau einem Jahrhundert, am 1… …Gesetzes geschah allerdings nicht einheitlich. Bereits am 1. Januar 1912 bzw. ein Jahr später waren die Invaliden- und die Unfallversicherung und damit das…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Nachrichten aus der EU

  …Nachrichten aus der EU WzS 12.13 339 Nachrichten aus der EU* 1 Europäisches Parlament Medizinprodukte-Verordnung: Parlamentsvotum stellt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Das ausgewählte Urteil mit Anmerkung: Heimrecht

  RA Ralf Kaminski

  …, Zusatzbeitrag, Wäschekennzeichnung als Regelleistung, heimordnungsrechtliche Anordnungen § 75 Abs. 1, § 84 Abs. 4 Satz 1, § 84 Abs. 4 S 2 SGB XI; § 18 Abs. 1… …, Verpflichtungen der Heimbetreiber, die sich aus dem Rahmenvertrag über die vollstationäre pflegerische Versorgung gemäß § 75 Abs. 1 SGB XI für das Land Hessen… …Schreiben vom 23. September 2010, die ­Wäschekennzeichnung sei als Zusatzleistung gesondert abzurechnen, da der Rahmenvertrag gemäß § 75 Abs. 1 SGB XI über… …pflegebedürftigen Heimbewohner, die im Pflegeheim P. bzw. in einem anderen Heim seiner Trägerschaft im Sinne des § 1 HeimG wohnten, die Wäschekennzeichnung als… …Wäschekennzeichnung sei gemäß § 4 des Rahmenvertrags über die vollstationäre pflegerische Versorgung gemäß § 75 Abs. 1 SGB XI für das Land Hessen (i. F.: Rahmenvertrag)… …festzustellen, dass 1. der Kläger nicht verpflichtet ist, den pflegebedürftigen Heimbewohnern des Pflegeheims P. die Wäschekennzeichnung als Regelleistung… …Heimbewohnern zuständig. Der Kläger verkenne darüber hinaus den Zweck von Zusatzleistungen gemäß § 88 Abs. 1 SGB XI, die über die im Versorgungsvertrag… …. Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt, § 18 Abs. 1 Satz 2 des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen – HGBP – vom 7. März… …aus Rahmenverträgen gemäß § 75 Abs. 1 SGB XI dürfe die Heimaufsicht nicht durchsetzen, weil diese von den Verbänden der Pflegekassen und der Heimträger… …materiell-rechtlichen Kompetenzen vermittele. Die maßgebliche Rechtsgrundlage für die streitigen Bescheide – § 18 Abs. 1 Satz 2 HGBP – sei aber keine reine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Aktuelle Entscheidungen – kurz kommentiert

  Aktuelle Entscheidungen zum Sozialverwaltungsverfahren
  

  Karl Rieker

  …­Sozialverwaltungsverfahren Karl Rieker Allgemeines Der Verfasser setzt die Vorstellung und Kommentierung weiterer Entscheidungen zum Sozialverwaltungsverfahrensrecht fort. 1 I… …. Abgrenzung Zusicherung / unverbindliche Auskunft 1. Einleitung Wenn eine Behörde über zukünftige Rentenansprüche eine Auskunft erteilt, so kann diese entweder… …Klägerin bezog von der Beklagten ab 1. 8. 2006 eine Rente wegen voller Erwerbsminderung. Die Klägerin, welche einen GdB von 60 v. H. hat, sprach bei der… …Beklagten am 15. 1. 2010 vor, bat um Auskunft, ob die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Altersrente für Schwerbehinderte erfüllt, ggf. noch… …Beiträge zu entrichten seien und wie hoch dann die zu erwartende Rente wäre. Die Beklagte teilte der Klägerin dann mit Schreiben vom 27. 1. 2010 mit, dass… …erfüllt werden könnten. Die Altersrente für Schwerbehinderte würde dann am 1. 11. 2010 beginnen und würde nach der beigefügten Rentenauskunft… …Beklagte der Klägerin ab 1. 11. 2010 eine Altersrente für Schwerbehinderte in Höhe von monatlich 332,30 EUR brutto. Dagegen erhob die Klägerin unter Hinweis… …auf das Schreiben der Beklagten vom 27. 1. 2010 Widerspruch und wies darauf hin, dass nach der Rentenauskunft die Rente monatlich 371,80 EUR brutto… …betragen müsse. Die Beklagte ihrerseits wertete das Schreiben vom 27. 1. 2010 nun als Zusicherung und teilte dem Kläger mit, dass die 1 Zul. WzS 2013, 148 ff… …. 2 juris, zitiert von Winkler, in: jurisPK-SGB VI, § 109 Rn. 32. Rentenauskunft fehlerhaft gewesen wäre, weil die Vorschrift des § 77 Abs. 3 S. 1 SGB…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Krankenversicherungsbeiträge von einer Rente nach § 17a StrRehaG BSG, Urteil vom 3. 7. 2013 – B 12 KR 27/12 R – Sachverhalt: Der seit 2007 bei der beklagten AOK nach § 5 Abs. 1… …Nr. 13 SGB V versicherte Kläger bezieht Erwerbsminderungsrente und erhält seit 1. 3. 2008 eine besondere Zuwendung für Haft­opfer nach § 17a des… …, BGBl I 2118) in Höhe von monatlich 250 Euro. Nachdem die Beklagte den vom Kläger zu entrichtenden Krankenversicherungsbeitrag zuletzt ab 1. 1. 2008 auf… …11,11 Euro monatlich festgesetzt hatte, erhöhte sie die Beiträge ab 1. 3. 2008 mit Rücksicht auf die besondere Zuwendung auf 32,25 Euro monatlich. Ab 1. 1… …Zuwendung nach § 17a StrRehaG nicht beitragspflichtig ist. Die Beitragsbemessung der Pflichtversicherten nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V ist gem § 227 SGB V… …Abs. 1 S. 1 SGB V sollte zwar erreicht werden, dass der Beitragspflicht grundsätzlich alle Einnahmen und Geldmittel zu Grunde gelegt werden, die das… …Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) anzuerkennen und deswegen eine Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zu ­zahlen ist. Der Kläger… …Leistungen aufgrund einer BK Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV (BK 2108) sowie Nr. 2109 der Anlage 1 zur BKV (BK 2109) ab. Das angerufene SG trennte den… …Tatbestand der BK Nr. 2109 der Anlage 1 zur BKV bezeichnet die Voraussetzungen für die erforderlichen beruflichen Einwirkungen nicht anhand exakt definierter… …, dass der Tatbestand der BK Nr. 2109 der Anlage 1 zur BKV für das Vorliegen der beruflichen Einwirkungen, die im Übrigen im Vollbeweis vorliegen müssen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …: Die Unfallkasse des Bundes und die Eisenbahn-Unfallkasse gehen zum 1. Januar 2015 in der neuen Unfallversicherung Bund und Bahn auf. Die Unfallkasse… …Post und Telekom fusioniert zum 1. Januar 2016 mit der Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft. ♦Ausländer bei der Rentenzahlung… …gleichgestellt Bei der Zahlung einer Rente in das Ausland unterscheidet der ­Rentenversicherungsträger seit 1. Oktober 2013 nicht mehr, welche Staatsangehörigkeit… …Prozentpunkte. Um die Hälfte stieg der Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung von 2,0 auf 3,0 Prozentpunkte. In der sozialen Pflegeversicherung galt ab 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen