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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2014

  Gesamtschau

  …Berlin · Tel. (030) 25 00 85-265 Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info Schlottfeldt-Herrmann_84x254_sw.indd 1 30.01.2014 12:39:23…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …­Lesern ein gesundes und glückliches Neues Jahr. Das Sozialgerichtsgesetz vom 3. September 1953 (BGBl. I, S. 1239) ist am 1. Januar 1954 in Kraft getreten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Neuerscheinungen WzS 01.14 1 WzS 68. Jahrgang Wege zur Sozialversicherung 01.14 Seiten 1–32 Inhalt EDITORIAL AUFSÄTZE KURZBEITRÄGE RECHTSPRECHUNG… …und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …dürften. Zitierweise: WzS Jahr, Seite. ISSN: 0043-2059 Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 27, vom 1. Januar 2014, die unter… …00 85-229 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_eJournal_185x110.indd 1 19.12.2013 16:18:52 Prozessfarbe Schwarz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  60 Jahre Sozialgerichtsgesetz

  Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

  …60 Jahre Sozialgerichtsgesetz Krasney WzS 01.14 3 60 Jahre Sozialgerichtsgesetz Prof. Dr. Otto Ernst Krasney, Kassel Am 1. Januar 1954 trat das… …Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Kraft. Es wurde am 3. September 1953 ausgefertigt 1 . Rückschauend war es insoweit bereits das Kind einer neuen Zeit, die für die… …seit dem Jahre 1950 verstärkt gefordert worden. 1 I. Inkrafttreten des Sozialgerichtsgesetzes Auch das Bundesministerium für Arbeit (BMA) hatte im Jahre… …Sozialgerichtsge­ 1 BGBl. I S. 1239. 2 S. hierzu und im Folgenden die Ausführungen des Verfassers in Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl., Stand… …, 1979, S. 25; von Wulffen/Becker, P., 50 Jahre Sozialgerichtsbarkeit und ­sozialgerichtliches Verfahren, SGb 2004, 507 ff. 3 BT-Drucks. 4225, 1… …. Wahlperiode. 4 BT-Drucks. 4357, 1. Wahlperiode. 5 BT-Drucks. 4567, 1. Wahlperiode. setzes im Bundestag rief der Bundesrat den Vermittlungsausschuss an. Strittig… …zügig zu lösende Anforderungen. Nach Anlage I Kapitel III Sachgebiet A Rechtspflege Abschnitt III Nr. 1 Buchst. x des Einigungsvertrages vom 31. August… …Auswahl. III. Gerichtsverfassung 1. Besetzung der Gerichte Die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit sind in allen Instanzen mit Berufsrichtern und… …Verhandlung (§ 12 Abs. 1 Satz 2 SGG) und im Berufungsverfahren (siehe unter VI.) nicht unerwähnt bleiben. Die ehrenamtlichen Richter in der… …1. und 2. Instanz einzubringende allgemeine, übergreifende Berufs- und Lebenserfahrung stärker an Bedeutung. Ebenso darf die Mitwirkung an einer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Quo vadis Pflegeversicherung – Bürgerversicherung oder private Kapitaldeckung?

  Nathalie Englert

  …. Pflegeempfängern zu rechnen, was im Vergleich zum Jahr 2012 einem Zuwachs von 0,25 Mio. entspricht. Bis 2050 erhöht sich diese Zahl weiter auf 4,5 Mio. 1 Der starke… …2060 erheblich, sodass im betreffenden Jahr 100 potentiell Erwerbstätigen fast 60 Personen im Rentenalter gegenüberstehen könnten (vgl. Abb. 1… …). Bevölkerung in Mio. 60 50 40 30 20 10 0 20- bis unter 65-Jährige 65-Jährige und älter Altenquotient Abbildung 1: Entwicklung der Bevölkerung nach Altersklassen… …noch nicht einbezogen ist 5 . 1 Vgl. Statistische Ämter des Bundes und der Länder, Demografischer ­Wandel in Deutschland – Auswirkungen auf… …welches pauschal 6 Euro monatlich eingezahlt werden, bei einer jährlichen Steigerungsrate von 1 Euro. Ziel ist es, 30 Jahre nach dem Umstieg in die… …. Kinderlose Versicherte ab dem 23. Lebensjahr zahlen einen Zuschlag von 0,25 %. Vgl. § 55 Abs. 1, 3 SGBV XI. 8 Vgl. Häcker/Hackmann/Raffelhüschen, Soziale… …eingezahlt werden, nachgewiesen wird. Vgl. §§ 126, 127 Abs. 1 SGB XI. 10 Vgl. Verordnung zur Durchführung der Zulage für die private Pflegevorsorge nach dem… …, Erwartungen an eine Pflegereform – Ergebnisse einer Repräsentativbefragung, WIdO-Monitor 2/2011, S. 1 ff. 12 Vgl. FAZ. net vom 14. 3. 2012, Die Kinder der… …Leistungsberechtigten finanzieren. Vgl. § 54 Abs. 1 SGB XI. Neben der SPD befürworten auch die Parteien Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE eine ­gemeinschaftliche… …Wandel – Bundestagswahlprogramm 2013, S. 122 ff.; DIE LINKE, 100 % Sozial – Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013, S. 20 ff. 16 Vgl. §§ 20 Abs. 1, 23 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Gesetzliche Krankenkassen weiterhin mit "schwarzen Zahlen“

  Bilanz für die ersten drei Quartale 2013 – Gesamtreserven von 27,6 Mrd. Euro
  

  Dr. Dieter Leopold

  …­Gesamtreserven von 27,6 Mrd. Euro Dr. jur. Dieter Leopold Nach den vorliegenden Finanzergebnissen für den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. September 2013 haben die… …. Dabei hat das Ministerium die Abschaffung der Praxisgebühr ab 1. Januar 2013, die Absenkung des Bundeszuschusses um 1,5 Milliarden Euro sowie die ab der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Der Fusionsdruck hat deutlich abgenommen

  Zu Jahresbeginn existierten noch 186 Sozialversicherungsträger
  

  Dr. Dieter Leopold

  …2012 noch acht Zusammenschlüsse verzeichneten und zum 1. Januar 2013 drei Fusionen erfolgten, gab es zu Beginn dieses Jahres nur zwei Fusionen, und zwar… …den Unfallkassen auf, nachdem der Gesetzgeber die Weichen dafür frühzeitig gestellt hat. Zum 1. Januar 2014 haben sich die BKK Heimbach in Düren und die… …bundesunmittelbaren Unfallkassen bereits ihre Schatten in der gesetzlichen Unfallversicherung voraus: Zum 1. Januar 2015 fusioniert die Unfallkasse des Bundes mit der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …(EuGH) folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Gilt das Gleichbehandlungsgebot des Art. 4 VO (EG) 883/2004 – mit Ausnahme des… …Exportausschlusses des Art. 70 Abs. 4 VO (EG) 883/2004 – auch für die besonderen beitragsunabhängigen Geldleistungen i. S. von Art. 70 Abs. 1, 2 VO (EG) 883/2004? 2… …. Falls 1) bejaht wird: Sind – ggf. in welchem Umfang – Einschränkungen des Gleichbehandlungsgebots des Art. 4 VO (EG) 883/2004 durch Bestimmungen in… …Anspruch auf SGB II-Leistungen und der Aufhebungsbescheid wäre rechtswidrig. Die Ausschlussklausel des § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II differenziert nach der… …begründet. Das Urteil des LSG beruhte auf einer Verletzung des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII, weshalb die Berufung des Klägers gegen das zutreffende Urteil des SG… …. S. des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII. Die durch den Auffahrunfall verursachten gesundheitlichen Einwirkungen 18 WzS 01.14 Rechtsprechung –… …Bundessozialgericht auf den Körper des Klägers begründeten jedoch keinen Arbeitsunfall, weil sie nicht i. S. von § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII „infolge“ des Zurücklegens… …ab dem 1. 1. 2007 ergab sich dies bereits aus dem Wortlaut seiner Ermächtigung. Dabei handelte es sich aber lediglich um eine Klarstellung. Auch im… …Krankenkasse versicherte S. wurde vom 5. 1. bis 7. 5. 2008 stationär in einem von der Klägerin betriebenen Krankenhaus in L. behandelt. Die Behandlung erfolgte… …Sachverhalt: Die bei der beklagten Krankenkasse krankenversicherte S. wurde vom 25.9. bis 1. 10. 2009 im Krankenhaus des Klägers stationär wegen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Tagungsbericht zur 45. Richterwoche des Bundessozialgerichts vom 5. bis 7. November 2013 in Kassel

  Dr. Julie-Andrée Trésoret

  …der Halbierung des Beitragssatzes für Beihilfe- bzw. Heilfürsorgeberechtigte (§ 55 Abs. 1 S. 2 SGB XI) gegeben. Sodann erläuterte Mecke die Auswirkungen… …. Der gesetzgeberische Spielraum für Typisierungen verenge sich umso mehr, je dichter die verfassungsrechtlichen Vorgaben außerhalb des Art. 3 Abs. 1 GG…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …Koalitionsvertrag in vollem Umfang Pflegekräften und Pflegebedürftigen zugute kommen. ♦Ohne Abschlag in die Rente Langjährig Beschäftigte sollen ab 1. Juli 2014 mit… …. Frauen mit vor 1992 geborenen Kindern erhalten ab 1. Juli 2014 nach derzeitigen Entgeltpunkten im Westen 28,14 Euro und im Osten 23,74 Euro mehr… …. Personalia Direktor Axel Reimann wird zum 1. April 2014 neuer Präsident der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund. Er löst in diesem Amt Dr. Herbert Rische…

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