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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Pflegestärkungsgesetzes, die am 1. 1. 2017 in Kraft tritt (S. 213). Er stellt zunächst Gesetzestext und Gesetzesbegründung der gänzlich neu gefassten Vorschrift dar. Im… …Anschluss daran präsentiert er die bisher in der Literatur vertretenen Auslegungsversuche der Begriffsbestimmung in § 14 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB XI…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2016… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Str. 30 G · 10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-475 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info NL_Recht_Anzeige_185x110_sw.indd 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Ein Jahr Versorgungsstärkungsgesetz – Überblick und erste Erfahrungen

  Jörg Paßmann

  …Gesundheitswesen und dabei speziell im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung und dem Vertragsarztrecht des Sozialgesetzbuchs Fünftes Buch (SGB V). Erst zum 1… …. Januar 2012 (teilweise auch erst zum 1. Januar 2013) war das GKV-Versorgungsstrukturgesetz 1 mit weitreichenden Änderungen im Krankenversicherungsrecht in… …Versorgung weiter zu erhöhen. 1 Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG) vom 22. 12. 2011, BGBl. I… …, Bt-Drs. 18/4095 vom 25. 02. 2015, S. 1 f. 4 Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG) vom 22. 12… …. 2011, BGBl. I S. 2983. 5 Gesetzentwurf, BT-Drs. 17/6906 vom 05. 09. 2011, S. 2. 208 WzS 08.16 II. Einzelmaßnahmen 1. Förderung der Weiterbildung in der… …Wirkung zum 1. Juli 2016 getroffen 7 , nach der der monatliche Gehaltszuschuss 4.800,00 € (gekoppelt an die tarifliche Entwicklung) beträgt. In… …altem Recht entschieden, dass das in § 11 Abs. 4 SGB V geregelte Versorgungsmanagement und das in § 39 Abs. 1 Satz 4 bis 6 SGB V geregelte… …Entlassmanagement eine einschränkende Auslegung des § 11 Abs. 1 Satz 1 ApoG erforderten. Das Entlassmanagement nach dem SGB V sollte insofern eine Ausnahme von dem… …der Regelung des § 11 Abs. 1 S. 1 ApoG tatsächlich bedurft hätte, ist jedoch vor dem Hintergrund zweifelhaft, dass der Gesetzgeber ohnehin in § 39 Abs… …. 1 S. 1 SGB V beschränkt hat. Aufgaben des Entlassmanagements dürfen danach nämlich ohnehin nur noch auf zugelassene Ärzte, zugelassene medizinische…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  § 14 PSG II – Begriff der Pflegebedürftigkeit

  Werner Lilge

  …. D., Rentenberater I. Entwicklung Das am 1. 1. 1995 in Kraft getretene SGB XI vom 26. 5. 1994 1 über die Soziale Pflegeversicherung ist gut 21 Jahre… …. Dies ist inzwischen zu einem Referentenentwurf vom 24. 4. 2016 und einem am 28. 6. 2016 verabschiedeten Kabinettsentwurf gediehen und soll am 1. 1. 2017… …Angebote und um die Pflegeberatung. 1 BGBl. I S. 1014. 2 BGBl. I S. 874. 3 BGBl. I S. 2212, 2246; vgl. Schlegel, jurisPR-SozR 3/2013 Anm. 1. 4 BGBl. I S… …. 2222; vgl. Udsching, jurisPR-SozR 3/2015 Anm. 1. 5 BGBl. I S. 2424, veröffentlicht am 28. 12. 2015. 6 jurisPR-SozR 6/2016 Anm. 1. 7 Einzusehen z. B. bei… …. seinem Artikel 8 Abs. 1 am 1. 1. 2016 in Kraft. Der hier zu besprechende § 14 – wie auch § 15 – SGB XI treten nach Art. 8 Absatz 2 erst am 1. 1. 2017 in… …angeführt werden. Dazu gehört in erster Linie zunächst der ab 1. 1. 2017 geltende Gesetzestext des § 14 SGB XI i. d. F. des PSG II: 8 BT-Drucks. 17/369 S. 1… …. 9 Vgl. dazu auch das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vom 23. 12. 2014, BGBl. I S. 2462. 10 BT-Drucks. 18/1798 S. 1 und… …2. 214 WzS 08.16 Lilge, § 14 PSG II – Begriff der Pflegebedürftigkeit 1. Gesetzestext PSG II „§ 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (1) Pflegebedürftig… …Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten sind die in den folgenden sechs Bereichen genannten pflegefachlich begründeten Kriterien: 1. Mobilität… …Vorarbeiten 13 seinen Bericht vom 26. 1. 2009 14 vorgelegt und eine Neuformulierung des § 14 Absatz 1 SGB XI – „Begriff der Pflegebedürftigkeit“ – mit folgendem…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  „Nur die Spitze des Eisberges“ ist sichtbar – Im Anschluss an WzS Heft 7/2016, S. 182.

  Medizinischer Dienst legt Behandlungsfehler- Statistik 2015 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Bundesregierung eingeführte und am 1. Januar 2013 in Kraft getretene Patientenrechtegesetz, mit dem die Position der Betroffenen gestärkt werden sollte, zeigt nach…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Nachrichten aus der EU

  …lebe TTYPE Am 1. Juni hat sich das Verwaltungskonsortium, welches das Projekt „Track and Trace Your Pension Europe“ entwickelte, aufgelöst, womit die… …Millionen Urteile, auch aus den Mitgliedstaaten. Darüber hinaus lassen sich im Vorfeld auch bestimmte Sprachfassungen auswählen. 1 EU-eGovernment-Aktionsplan… …öffentlichen Stellen innerhalb der EU sollten hiernach bis 2020 vollständig digitale öffentliche Dienste für alle 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Zentrum (SPZ) und „Facharztfilter“ BSG, Urteil vom 17. 2. 2016 – B 6 KA 6/15 R – Sachverhalt: Im Streit steht einerseits die vom Kläger zu 1 begehrte… …für ein anderes, von der Klägerin zu 2 betriebenes SPZ, das sich ebenfalls in A Stadt befindet. Der Kläger zu 1 macht geltend, dass in A Stadt ein… …hob das Urteil des SG insoweit auf und wies die Klage des Klägers zu 1 ab. Die Klägerin zu 2 ist bereits als SPZ in A Stadt ermächtigt und wendet sich… …die Ermächtigung des Klägers zu 1 abgelehnt hatte, zu Recht nicht beanstandet. Der Beklagte durfte aufbauend auf dem in Fachkreisen bestehenden… …. 1 AMG aus. Damit trägt das AMG dem Umstand Rechnung, dass die patientengerechte Gebrauchsfertigmachung von Arzneimitteln in einer Vielzahl von Fällen… …anordnet (§ 49 Abs. 1 Nr. 2 SGB V), erfasst nicht solche Krg-Ansprüche, die bereits vor Beginn der Elternzeit entstandenen sind und bezogen wurden. In… …dem zum 1. 1. 2015 in Kraft getretenen Gesetz (PSG I) hinsichtlich einer Flexibilisierung zwischen Kurzzeit- und Verhinderungspflege umgesetzt, auch um… …bindenden Feststellungen des LSG bislang nicht vor. Eine verfassungswidrige Benachteiligung von Familien (Art 6 Abs. 1 GG) liegt nicht vor. Formen des… …(BA) nach § 75 Abs. 2 1. Alt SGG beigeladen werden müssen (echte notwendige Beiladung). In prozessualer Hinsicht hat der Kläger im Revisionsverfahren… …Abs. 1 Satz 3 SGG) beschränkt. Der ablehnende Bescheid des Beklagten hatte sich nämlich dadurch erledigt, dass der Kläger, nachdem er zunächst erfolglos…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …im Krankheitsfall besteht. Ein solcher Anspruch setzt bei gesetzlich Versicherten nach § 9 Abs. 1 Satz 1 EFZG voraus, dass die vom Träger der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Keine Stärkung der Selbstverwaltung durch Wirtschaftsprüfung – Kritik an den Eckpunkten eines Selbstverwaltungsstärkungsgesetzes –

  Dr. Gero-Falk Borrmann

  …. Grundlagen sind „Eckpunkte für ein Gesetz zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der GKV“. 1 Danach sollen – in… …systemisch prüfen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) sind die Dach- 1 Abgedruckt in dfg 2016… …. Anlagerichtlinien mit sehr detaillierten Vorgaben zur Aufbau- und Ablauforganisation, vgl. Borrmann in: Hauck/Noftz, SGB IV, K § 80 Rz. 1 f. sowie Rz. 1. 4… …des BMG stehen somit eigene, zum Teil konträre Interessen der Wirtschaftsprüfern gegenüber. 1. Vom BMG formulierte Gesetzesziele Die Übertragung der… …und in den politischen Parteien, insbesondere in den Wirtschaftsverbänden stark vernetzt . (vgl. oben III, 2a) V. Schlussfolgerungen und Thesen (1) Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …Aufträgen an Künstler entrichten müssen, wird zum 1. Januar 2017 von 5,2 auf 4,8 Prozent gesenkt. Die verstärkten Prüfungen zur Abgabepflicht durch die… …1. Januar 2017 die Nachfolge von Dr. Axel Reimann an, der in den Ruhestand tritt.…