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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Künstlersozialversicherung. B 3 KR 9/9 R Sozialgericht Berlin – S 143 KR 777/15 vom 16. 3. 2016 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg – L 1 KR 196/16 vom 24. 7. 2018 B 3 KR… …Anspruchs auf Krg für beschäftigte Pflichtversicherte der GKV nach § 44 und § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V (in der bis 22. 7. 2015 geltenden Fassung) i. V. m. § 192… …Abs. 1 Nr. 2 SGB V liegen vor. Von diesen Anspruchsvoraussetzungen war zwischen den Beteiligten allein im Streit, ob am jeweils ersten Tag nach dem Ende… …-Anspruch, der nach § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V aF nach stRspr des BSG auch bei fortbestehenden Dauererkrankungen erst vom Folgetag der ärztlichen AU-… …bescheinigten AU-Zeitraums (im Fall 1 – B 3 KR 9/19 R – am 5. 1. 2015, im Fall 2 – B 3 KR 10/19 R – am 2. 10. 2013), weshalb es jeweils an einer lückenlosen für… …Krg-Anspruch eine erst verspätet erfolgte ärztliche AU-Feststellung nicht entgegen, wenn der Versicherte 1. alles in seiner Macht Stehende und ihm Zumutbare… …unverzüglich, spätestens ­innerhalb der zeitlichen Grenzen des § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V, nach Erlangung der Kenntnis von dem Fehler geltend macht. Der Versicherte… …Folge-AU-Fällen, kein solches Gewicht, dass sie diese Schutzaspekte überlagern und verdrängen könnten. Schließlich ist der Rechtsgedanke des § 162 Abs. 1 BGB… …, wenn dies auf Gründen beruht, die 1. in der Sphäre des Vertragsarztes (und nicht des Versicherten) liegen, und die 2. auch den KKn zuzurechnen sind. Der… …im Fall 1 (B 3 KR 9/19 R) Anspruch auf Krg ab 6. 1. 2015. Nach den Feststellungen des LSG hatte er für den letzten Tag der zuletzt ärztlich…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Entschädigung wegen überlanger Dauer von Gerichtsverfahren unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Teil II)

  Von „guten und schlechten Zeiten“ im Sozialgerichtsprozess
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …Verfahrensdauer 1. Allgemeine Grundsätze Der Entschädigungsanspruch aus § 198 Abs. 1 S. 1 GVG setzt die unangemessene Dauer eines Gerichtsverfahrens voraus… …versagt und vom Entschädigungs­gericht gegebenenfalls gemäß § 198 Abs. 2 S. 2, Abs. 4 S. 1 GVG lediglich die Unangemessenheit der Verfahrensdauer… …festgestellt wird. 111 Nach § 60 Abs. 1 SGG i. V. m. § 41 Nr. 7 ZPO ist ein Richter von der Ausübung des Richteramtes in Sachen wegen überlanger… …SozR 4-1720 § 198 Nr. 16, Rn. 15 ff. und Leitsatz 1. 296 WzS 10.20 Kaltenstein, Entschädigungsanspruch, überlange Gerichtsverfahren rufungssenat des… …festzustellen (dazu unter a), sodann ist in einem zweiten Schritt der Ablauf des Ausgangsverfahrens insbesondere anhand der in § 198 Abs. 1 S. 2 GVG genannten… …seine Bewertung der Angemessenheit der Verfahrensdauer einbezogen 114 B 10 ÜG 1/12 KL – BSGE 113, 75 = SozR 4-1720 § 198 Nr. 1, Rn. 28 und B 10 ÜG 2/12 KL… …Angemessenheitsprüfung bildet die Bestimmung der in § 198 Abs. 6 Nr. 1 GVG definierten Gesamtdauer des Gerichtsverfahrens von der Einleitung bis zum rechtskräftigen… …Abschluss. 120 Nach der Legaldefinition in § 198 Abs. 6 Nr. 1 GVG erfasst der Begriff des Gerichtsverfahrens alle Verfahrensstadien von der Einleitung bis zum… …rechtskräftige Entscheidung oder durch anderweitige Erledigung des Verfahrens gemeint. 123 Der Begriff des gerichtlichen Verfahrens i. S. von § 198 Abs. 6 Nr. 1… …(§ 62 SGG, Art. 103 Abs. 1 GG) gegen die Art und Weise, wie das LSG die Verfahrensdauer im Entschädigungsverfahren berechnet und auf dieser Grundlage…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …über seine Sitzung vom 30. 1. 2020 in Angelegenheiten der gesetzlichen Unfallversicherung B 2 U 19/18 R Sozialgericht Hannover, Urteil vom 17. 12. 2015 –… …. Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS 03.20 81 Die Beigeladene hat den Unfall zunächst nicht auf einem nach § 8 Abs. 1 SGB VII versicherten Betriebsweg erlitten… …noch dem Beschäftigungsunternehmen diente. Ebenso wenig handelte es sich um einen versicherten Wegeunfall nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII, der zunächst… …Abs. 2 Nr. 1 SGB VII losgelöste Tätigkeiten handelt. Vielmehr muss von einem versicherten Weg, der hier aber gerade nicht vorliegt, zu dem Zweck, Kinder… …der Familie ein, der auch bei einer Geltendmachung eines Gleichheitsverstoßes im Sinne des Art. 3 Abs. 1 GG zum Tragen kommt. Für den Fall der Arbeit in… …sich aus § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X. Der Beschluss des Rentenausschusses enthält nicht begünstigende Verwaltungsakte, mit denen zugleich die isolierte… …Wegeunfallversicherung versicherten Arbeitsunfall erlitten. Arbeitsunfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Unfälle von Versicherten infolge einer den… …Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII). Der Kläger war als Beschäftigter gemäß § 2 Abs… …. 1 Nr. 1 SGB VII versichert, und er erlitt auch einen Unfall im Sinne des § 8 Abs. 1 SGB VII. Ferner legte der Kläger im Unfallzeitpunkt den… …aufzusuchen und dies in den realen Gegebenheiten objektiv eine Stütze findet, d. h. objektivierbar ist. Die Wegeunfallversicherung setzt in § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2020

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

  …ersetzt seit dem 1. 7. 2019 den Terminus der Gleitzone. Ein Anlass für Horst Marburger, sich in seinem Aufsatz „Von der Gleitzone zum ­Übergangsbereich“ (S… …für 2019 (S. 115). Anschließend fragt er auf S. 116, ob die Grundrente zum 1. 1. 2021 wirklich kommt. Darüber hinaus geht es auf S. 117 um…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  Dr. Arno Bokeloh

  …Sozialpolitik – Richtlinie 79/7/ EWG – Gleichbehandlung von Männern und Frauen im Bereich der sozialen Sicherheit – Art. 4 Abs. 1 und 2 – Art. 7 Abs. 1 –… …Diskriminierung aufgrund des Geschlechts – Ausnahmen – Fehlen Urteil [1] Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 157 AEUV und der Richtlinie… …tatsächlich bestehenden Ungleichheiten zu beseitigen“. [4] Art. 1 der Richtlinie 79/7 bestimmt: „Diese Richtlinie hat zum Ziel, dass auf dem Gebiet der sozialen… …befindlichen oder arbeitsunfähigen Arbeitnehmer und Selbstständigen.“ [6] In Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie heißt es: „Diese Richtlinie findet Anwendung a) auf die… …; …“ [7] Art. 4 der Richtlinie 79/7 lautet: „(1) Der Grundsatz der Gleichbehandlung beinhaltet den Fortfall jeglicher unmittelbaren oder mittelbaren… …[8] Art. 7 dieser Richtlinie bestimmt: „(1) Diese Richtlinie steht nicht der Befugnis der Mitgliedstaaten entgegen, Folgendes von ihrem… …in regelmäßigen Abständen die aufgrund des Absatzes 1 ausgeschlossenen Bereiche, um festzustellen, ob es unter Berücksichtigung der sozialen… …, dass alle ­Formen von Betriebsrenten Bestandteil des Entgelts im Sinne von Art. 141 des [EG‑]Vertrags sind.“ [11] In Art. 1 dieser Richtlinie heißt es… …… b) Arbeitsbedingungen einschließlich des Entgelts, c) betriebliche Systeme der sozialen Sicherheit. …“ [12] Art. 2 der Richtlinie bestimmt in Abs. 1… …oder nicht.“ Spanisches Recht [13] Art. 7 Abs. 1 der Ley General de la Seguridad Social (Allgemeines Gesetz über die soziale Sicherheit) in ihrer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …KR 397/19 B ER – Entscheidungsgründe: I. [1] Im Klageverfahren vor dem Sozialgericht Augsburg (S 6 KR 17/19) ist ein Anspruch auf Versorgung mit… …Bg. daraufhin den Antrag ab. [4] Die Bf. legte im Widerspruchsverfahren ärztliche Bescheinigungen der Dr. T. vom 3. 7. und 1. 10. 2018 vor. In diesen… …vorliegend nämlich nicht aus § 31 Abs. 6 Satz 1 SGB V. Es fehle bereits am Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung im Sinne des § 31 Abs. 6 Satz 1 SGB V… …Abs. 2, 294 Abs. 1 Zivilprozessordnung – ZPO). Die Glaubhaftmachung begnügt sich bei der Ermittlung des Sachverhaltes als Gegensatz zum Vollbeweis mit… …­Güter- und Folgenabwägung (BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005, 1 BvR 569/05). [31] Zutreffend hat das Sozialgericht vor diesem Hintergrund den Antrag auf… …im Beschwerdeverfahren auf Folgendes hin: [33] Hinsichtlich des Vorliegens einer schwerwiegenden Erkrankung im Sinne des § 31 Abs. 6 S. 1 SGB V beruft… …und Insomnie. Die Voraussetzung einer „schwerwiegenden Erkrankung“ im Sinne des § 31 Abs. 6 S. 1 SGB V ist jedenfalls zu bejahen, wenn eine Erkrankung… …Sinne des § 31 Abs. 6 S. 1 SGB V vorliegt und/oder ob noch etablierte Maßnahmen zur Verfügung stehen, wie auch von der Bf. angeregt. Der Senat muss sich… …Sachverhalt: [1] Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Kläger einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine Haarentfernung durch Laser (IPL) gegen… …die Beklagte haben. [2] Die 1997 geborene Klägerin zu 1. sowie der 1998 geborene Kläger zu 2. leiden unter einer ausgeprägten Hypertrichose bei…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2020

  Europäisches Kurzarbeitergeld

  Manfred Glombik

  …Glombik, Europäisches Kurzarbeitergeld WzS 09.20 267 Europäisches Kurzarbeitergeld Manfred Glombik 1 A. Nationales Recht Kurzarbeit ist eine… …öffentliche Hilfen für die Wirtschaft in vielen Kreisen von Politik und Wirtschaft prinzipiell unerwünscht 1 . Das Erreichen eines hohen Alters wird als… …sozialpolitischen Einrichtungen 6 die Arbeitenden und ihre Angehörigen gegen Krankheit, Unfall, 1 Ritter, Eine Frage der Glaubwürdigkeit. Frankfurter Allgemeine… …für Arbeit und Soziales. Das Gesetz über die Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung (AVAVG) vom 16. Juli 1927, am 1. Oktober 1927 in Kraft… …Arbeitnehmer: 1. arbeitsfähig, arbeitswillig und unfreiwillig arbeitslos sowie 2. innerhalb des letzten Jahres mindestens sechs Monate… …Wirtschaftswachstums (Arbeitsförderungsgesetz – AFG –) vom 25. Juni 1969, am 1. Juli 1969 in Kraft getreten 16 . Es ist ein Meilenstein in der Entwicklung der… …. 594. 19 §§ 1, 3 SGB III. 20 Art. 45 AEUV und die Verordnung (EU) Nr. 492/2001 des Europäischen ­Parlaments und des Rates vom 5. 4. 2011 über die… …Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union (ABl. L 141 S. 1). Für Arbeitnehmer, die ihre Freizügigkeit und für Selbstständige, die ihr Niederlassungsrecht… …Kurzarbeit ist besser, als Arbeitslosigkeit und Arbeitslosengeld zu zahlen 23 . Dazu ist befristet vom 1. April bis zum 31. Oktober 2020 ein vorübergehender… …§§ 1, 4 SGB II und §§ 1, 8 SGB XII. 28 §§ 24, 25 SGB III. 29 §§ 16, 138 Abs. 1 SGB III. Glombik, Europäisches Kurzarbeitergeld WzS 09.20 269 Anspruch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2020

  Von der Gleitzone zum Übergangsbereich

  Horst Marburger

  …Überschreiten der 450-Euro-Grenze vom Übergangsbereich gesprochen wird. Seit 1. 7. 2019 ist dieser Begriff an die Stelle der Gleitzone getreten. Durch die… …, beitrags- und melderechtliche Behandlung von Beschäftigungsverhältnissen im Übergangsbereich nach § 2 Abs. 2 SGB IV“, datiert vom 21. 3. 2019 und gilt seit 1… …8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV, die regelmäßig 1.300,– Euro im Monat nicht übersteigen. Bei mehreren Beschäftigungsverhältnissen ist das insgesamt erzielte… …Arbeitsentgelts nicht zu berücksichtigen (§ 163 Abs. 10 Satz 1 SGB VI, § 236 Abs. 4 Satz 1 SGB V, § 344 Abs. 4 SGB III). Eine Zusammenrechnung der Arbeitsentgelte… …berücksichtigen, wenn diese wegen der in § 8 Abs. 2 Satz 1 SGB IV vorgeschriebenen Zusammenrechnung mit anderen geringfügig entlohnten Beschäftigungen mit einer… …aber seit 1. 1. 2019 auch vom Arbeitgeber und vom Arbeitnehmer jeweils zur Hälfte zu tragen ist. In der Pflegeversicherung müssen kinderlose Versicherte… …Arbeitgeberanteil abgezogen. Dies gilt – wie erwähnt – seit 1. 1. 2019 auch für Zusatzbeiträge der Krankenkassen. Der Rest ist der vom Versicherten zu tragende Anteil… …tatsächliche Arbeitsentgelt mit dem Faktor F zu multiplizieren. Beispiel: Die Beschäftigung des Arbeitnehmers erfolgt in der Zeit vom 1. 4. bis 31. 12. Das… …Beschäftigungsbeginn im Rahmen der Wertguthabenvereinbarung außerhalb des Übergangsbereichs lag 1 . Bei einer Altersteilzeitbeschäftigung im Übergangsbereich bleibt… …(sowohl im Blockmodell als auch im kontinuierlichen Verteilmodell) der Aufstockungsbetrag nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a des Altersteilzeitgesetzes bei der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Print: 92,40 €, ab 1. 1. 2021: 96,00 € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal, Jahresabonnement eJournal: https://www.ESV.info/wzs-ejournal Alle Preise… …mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin… …Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2020, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …: DEUTDEDB110 Bezugsbedingungen: Jahresabonnement Print: 92,40 €, ab 1. 1. 2021: 96,00 € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal, Jahresabonnement eJournal… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2020, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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