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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …vom 26. 10. 2016 Hessisches Landessozialgericht – L 8 KR 511/16, 30. 4. 2020 Die Revision des klagenden Krankenhauses hatte keinen Erfolg. Das LSG hat… …lässt sich auch nicht dem Regelungszweck des § 9 MHI-RL entnehmen. B 1 KR 29/20 R Sozialgericht München – S 29 KR 1177/14 vom 12. 10. 2016 Bayerisches… …bezahlte, aber bestrittene Fallpauschale DRG A13F. Das Krankenhaus kodierte zu Recht OPS (2016) 8-98f.11, der diese Fallpauschale ansteuert. Entgegen der… …Auffassung der Krankenkasse erfüllte das Krankenhaus auch die Strukturvoraussetzung der Verfügbarkeit einer Blutbank im Sinne des OPS (2016) 8-98f. Lässt sich… …Beklagten war begründet. Zu Unrecht hat das LSG den Bescheid über den Beitrag für 2015 und den Beitragsvorschuss für 2016 sowie sämtliche Ablehnungsbescheide… …Anhörungsfehler (§ 24 Abs. 1 SGB X) während des Widerspruchsverfahrens durch das Aufklärungsschreiben vom 22. 9. 2016 wirksam nachgeholt und damit „unbeachtlich“ (§… …41 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 SGB X) geworden sind. Über die Festsetzung des Beitragsvorschusses für das Umlagejahr 2016 und das entsprechende Zahlungsgebot…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …bis 1991 neu berechnet (ergänzende Stellungnahme BK 2108 vom 22. März 2016 mit dem Ergebnis, eine berufliche Gesamtdosis für die Zeit vom 1. Januar 1975… …. Mainz-Dortmunder-Dosismodell – MDD – langjährig schwerem Heben von Lasten ausgesetzt mit einer Gesamtdosis von 25,9 MNh (Stellungnahme vom 22. März 2016 im Berufungsverfahren)… …L 3 U 81/11 – vom 22. November 2016 – L 3 U 76/13 – jeweils juris und vom 30. Juni 2020 – L 3 U 141/14). Vorliegend ist indes nur ein bisegmentaler… …zu den Urteilen des BSG vom 23. April 2015 zur Berufskrankheit Nr. 2108“ in: SGb 2016, 504 bis 510; Mehrtens/Brandenburg, Die… …beruflichen Zusammenhang sprechen (vgl. auch Urteile des erkennenden Senats vom 22. November 2016 und vom 30. Juni 2020). Dabei imponiert bei Fehlen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Nachrichten aus der EU

  …„Rentenschere“ beträgt immer noch 29,5 % (2019), ist aber immerhin seit 2016 um 2,8 Prozentpunkte gesunken, und auch in Deutschland hat sie sich verringert…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Aufgabenbereichs übernahm er ab dem 1. 10. 2014 die Funktion des „Chief Executive Officer (CEO) Services“. Von 2016 bis 2018 war der Kläger im „Contract Management“… …konnte auch nicht wieder aufleben, als der Kläger ab 1. 10. 2016 eine neue Tätigkeit im „Contract Management“ übernahm. B 5 RE 5/20 R Sozialgericht… …Osnabrück, Urt. vom 17. 8. 2016 – S 47 R 460/13 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urt. vom 21. 5. 2019 – L 9 R 560/16 Die Beteiligten streiten über… …den Beitrag für den Beigeladenen: 25 Euro) zusammensetzte (Bescheid vom 30. 11. 2016). Zur Berechnung der Säumniszuschläge für jeden angefangenen Monat… …Rentenversicherung entfernt. Ähnlich wie nach der Entscheidung des BSG vom 15. 12. 2016 (B 5 RE 2/16 R) werde der Bezug von Verletztengeld hier nicht von der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …„Teambildung 2016“ mit einem auf Förderung des Gemeinschaftsgedankens ausgerichteten Gesamtprogramm eingeladen worden, an der mehr als 50 % der Mitarbeiter… …lit. a des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) in der konsolidierten Fassung vom 7. 6. 2016 (ABl C 202 S 47) zur… …Zweck des auf Koordinierung ausgerichteten europäischen Sozialrechts (Urteil vom 27. 10. 2016). [12] Mit ihrer Berufung hat die Klägerin vorgetragen, sie… …VI in der Fassung des Gesetzes vom 28. 11. 2018 (BGBl I, S 2016) [18] (1) 1 Kindererziehungszeiten sind Zeiten der Erziehung eines Kindes in dessen… …in der konsolidierten Fassung vom 7. 6. 2016 (ABl C 202 S 47) [44] Art. 5 und 11 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Gewinnt die Eigenverantwortung in der Sozialversicherung weiter an Bedeutung?

  Silke Kruse, Udo Kruse

  …Bundestages. WD6-3000-020/17 vom 12. 5. 2016. Kruse / Kruse, Eigenverantwortung in der Sozialversicherung WzS 6./7.21 159 konnten. Nachdem diese Zustände immer…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …eingesetzt und wurde mehrfach mit Selbstmorden konfrontiert. Im Jahre 2016 legte er bei der Beklagten einen Entlassungsbericht einer Klink der Deutschen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …(www…de) als selbstständige Haar- und Make-Up-Künstlerin („hair & make up artist“) tätig. Seit 2016 war und ist sie in der Renten-, Krankenund… …Pflegeversicherung nach § 1 Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) pflichtversichert (Bescheid der Beigeladenen zu 4. vom 27. Juni 2016) und als sonstige… …marktüblichen Preis gehandelt habe. Sie betrachte sich seit 2016 als vollständig selbstständig ­Tätige. Sie gestalte das Make-up-Konzept nach der von der… …Entscheidung der Beigeladenen zu 4., die mit Bescheid vom 27. Juni 2016 die Versicherungspflicht der Beigeladenen zu 1. in der Renten-, Kranken- und… …, stellt mithin kein gewichtiges Indiz gegen die Annahme einer Beschäftigung dar (vgl. BSG, Urteil vom 24. März 2016 – B 12 KR 20/14 R – juris Rn. 21 )…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …ein Gutachten von Amts ­wegen von dem Chirurgen und Unfallchirurgen Dr. G. vom 22. Februar 2016 eingeholt. Der Sachverständige hat ausgeführt, auf Grund… …, „Achillessehnenschaden – Physik, Medizin und Recht“, MED SACH 2016, S. 114 ff., 126, 131; Spellbrink, „Gibt es eine neue BSG-Rechtsprechung zur Kausalitätsprüfung in der… …, Bultmann, Brill, Krenn, Ludolph, „Achillessehnenschaden – Physik, Medizin und Recht“, MED SACH 2016, S. 126). Durch einen Muskelzug ist eine gesunde Sehne… …1. 12. 2016 gezahlten Altersrente für schwerbehinderte Menschen und in diesem Zusammenhang der Zeitpunkt der Erfüllung der Wartezeit von 35 Jahren… …Kläger vom 1. 10. 1985 bis 30. 4. 2000 versicherungspflichtig und vom 1. 1. 2006 bis 31. 8. 2016 freiwillig versichert. [3] Am 25. 8. 2016 beantragte der… …Kläger Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab 1. 9. 2016, was die Beklagte mit dem streitigen Bescheid vom 12. 9. 2016 wegen fehlender… …versicherungsrechtlicher Voraussetzungen ablehnte. Bis zum 31. 8. 2016 seien statt der nach § 236a Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) erforderlichen 420 Monate (= 35… …. 2016 erfüllt. [5] Die Beklagte wies den Widerspruch mit Widerspruchsbescheid vom 15. 12. 2016 zurück. Auf die Wartezeit von 35 Jahren seien alle… …Kläger beantragt, ihm die Altersrente bereits ab 1. 9. 2016 zu zahlen. Dabei gehe es ihm nicht um eine Doppelanrechnung von Zeiten. Tatsächlich seien aber… …dem Kläger auf seinen Antrag vom 29. 12. 2016 Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab 1. 12. 2016 bewilligt, nachdem vom Kläger noch freiwillige…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Rechtsprechungsstatistiken von EuGH und EuG für das Jahr 2020

  …dem Niveau des Jahres 2017 (1.594) Gesetzgebung und Praxis WzS 04.21 107 und sogar über dem von 2016 (1.459) liegt. Um dieses Ergebnis richtig einordnen… …Verfahrensarten (15,8 Monate bei den Vorabentscheidungsverfahren gegenüber 15,5 im Jahr 2019) allgemein auf dem Niveau der 2019 erreichten Zahlen bleibt. 2016 2017… …die Rechtssuchenden unterliegen, anzupassen. 2016 2017 2018 2019 2020 Neue Rechtssachen 974 917 834 939 847 Erledigte Rechtssachen 755 895 1009 874 748…

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