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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien über Soziale Sicherheit

  …Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien über Soziale Sicherheit ausgetauscht. Das Abkommen tritt damit am 1. Dezember 2017…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Nachrichten aus der EU

  …punkte im Fokus: 1) Grenz über schrei ten der Zugang zu und Aus tausch von elek troni schen Pati en ten ak ten und elek tro ni schen Ver schrei bun gen, 2)… …integrier ten Prä ven ti ons an satz. Hierzu wer den in einem Leitfaden für Arbeit ge ber und Füh rungs kräfte sie ben gol dene Regeln auf gestellt: 1. Leben… …Unfall kas sen. Diese bewer ten 93 Ent wicklun gen auf einer Skala von 1 bis 7 und schät zen die Rele vanz der Ent wick lun gen für Sicher heit und Gesund…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Elternzeit BSG, Urteil vom 1. 6. 2017 – B 5 R 2/16 R – Sachverhalt: Die Beteiligten streiten über die Aufhebung der Bewilligung einer Halbwaisenrente und die… …verstorbenen Vaters ab 1. 8. 2010 Halbwaisenrente (Bescheid vom 12. 7. 2010). Die Halbwaisenrente war befristet bis zum voraussichtlichen Ende der Ausbildung der… …den Feststellungen des LSG hatte die Klägerin die ernstliche Absicht, nach Ablauf der Elternzeit die unterbrochene Ausbildung fortzusetzen. Zum 1. 8… …kung ab dem 1. 6. 2011 auf und forderte von der Klägerin für die Monate Juni bis Oktober 2011 Erstattung überzahlter Halbwaisenrente in Höhe von 1.010,96… …Euro. Durch die ab 1. 8. 2004 geltende Neufassung des § 48 Abs. 4 SGB VI (i. d. F. von Art. 1 Nr. 6 Buchst. a RV­Nachhaltigkeitsgesetz vom 21. 7. 2004… …Zurückverweisung erfolgreich. Mit dem Beginn der Elternzeit der Klägerin am 27. 5. 2011 ist eine wesentliche Änderung der Verhältnisse im Sinne von § 48 Abs. 1 Satz… …1 SGB X eingetreten. Ab diesem Zeitpunkt befand sich die Klägerin nicht weiter in Ausbildung im Sinne des § 48 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a, Satz 2… …Unterbrechungszeit wegen Erziehungsurlaubs kann nicht fortgeführt werden, weil die zum 1. 8. 2004 in Kraft getretene Neufassung des § 48 Abs. 4 Nr. 2 SGB VI ihr die… …Rechtsstandpunkts folgerichtig – unterlassenen Feststellungen zu den Voraussetzungen von § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 oder 4 SGB X nachzuholen und insbesondere zu klären… …anzuerkennen und unter Zugrundelegung eines im Juni 2004 eingetretenen Leistungsfalls vom 1. 7. 2004 bis zum 30. 6. 2007 eine Verletztenrente zu zahlen. Eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …nutzenbewerteten Patientengruppen – Risiko des Arzneikostenregresses Art. 3 Abs. 1 GG, §§ 12 Abs. 1, 35a, 91, 92, 106 Abs. 2, 130b SGB V, §§ 35 SGB X, §§ 5, 7… …AM-NutzenV LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. 6. 2017 – L 9 KR 213/16 KL – Leitsätze: 1. Das Merkmal des „Zuschlag(es) auf die Jahrestherapiekosten der… …unterschiedlich nutzenbewerteten Patientengruppen. Sachverhalt: [1] Der Kläger, der GKV­Spitzenverband, wendet sich gegen einen Schiedsspruch der Beklagten, der… …gemeinsamen Schiedsstelle nach § 130b Abs. 5 Sozialgesetzbuch/Fünftes Buch (SGB V). [2] Die Beigeladene zu 1. (G) brachte als pharmazeutische Unternehmerin am 1… …Vergleiche Tabelle 1, Seite 337. [9] Bei seiner Bewertung sah der Beigeladene zu 2. ausschließlich in der Fallgruppe b1 (Kombinationstherapie mit Metformin… …Hierauf führten der Kläger und die Beigeladene zu 1. von April bis August 2015 Verhandlungen nach § 130b Abs. 1 SGB V über den von den Krankenkassen für das… …Schiedsverfahren beantragte die Beigeladene zu 1. die Festsetzung eines Erstattungsbetrages von 21,41 Euro je Bezugsgröße. Auf der anderen Seite beantragte der… …und der Vertreter der Beigeladenen zu 1. wie folgt über die bislang nicht konsentierten Teile der Vereinbarung: Den Erstattungsbetrag für das… …Arzneimittel Albiglutid setzte die Beklagte pauschal und auch für die Patientengruppen, für die der GBA keinen Zusatznutzen anerkannt hatte, ab dem 1. Oktober… …2015 auf 20,01 Euro je Bezugsgröße fest. Außerdem (§ 2a der Vereinbarung) unterwarf die Beklagte die Beigeladene zu 1. der Verpflichtung, „Albiglutid…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

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  …. Der I. Zivilsenat des BGH ist anderer Ansicht. Die Karlsruher Richter meinen, dass § 2 Absatz 1 Satz 1 AMPreisV für Großhandelszuschläge keine… …Vertragshändlers für etwaige Täuschung durch den Hersteller im Diesel-Abgas-Skandal Dies hat der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz in seinem ersten… …die Richter aus Koblenz ab. Aus der PM des OLG Koblenz zum Urteil vom 28. September 2017 – AZ: 1 U 302/17 Verkehrsrecht ♦OLG Oldenburg: Wer… …. September 2017 – AZ: 1 M 92/17 Mindestkörpergrößen für Polizeivollzugsdienst ♦VG Düsseldorf: Mindestkörpergrößen für Polizeibewerber rechtswidrig… …Verfassungshüter meinen, dass sich das Grundrecht der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Absatz 1 Satz 1 GG auch auf ein bereits abgeschlossenes Strafverfahren bezieht… …Richters sei daher nur marginal nach außen in Erscheinung getreten. Aus dem Beschluss des BVerfG vom 6. Juni 2017 – AZ: 1 BvR 180/17 ♦Rundfunkgebühren auf…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …. ♦Kalendertägliche Sachbezugswerte im Jahr 2018 Die Sozialversicherungsentgeltverordnung setzt ab 1. Januar 2018 bei verbilligten oder unentgeltlichen Mahlzeiten für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Prof. Dr. Peter Udsching / Prof. Dr. Christian Rolfs: Jahrbuch des Sozialrechts - Dokumentation für das Jahr 2016. Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung, Literatur

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …1. 1. 2020 in Kraft tretende Überführung der Eingliederungshilfe des SGB XII durch das Bundesteilhabegesetz vom 23. 12. 2016 in den neuen Teil 2 des… …SGB IX. Ebenfalls auf das Bundesteilhabegesetz, das in Teilen bereits zum 30. 12. 2016, aber auch zum 1. 1. 2018 in Kraft getreten ist bzw. in Kraft… …. Mit der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen im Sinne des SGB IX Teil 1 befassen sich Felix Welti und Dennis Bunge (S. 365 bis 380) und mit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Dr. jur. Werner Bereiter-Hahn: Gesetzliche Unfallversicherung Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Handkommentar -

  …. Werner Bereiter­Hahn 2017, Loseblatt­Kommentar einschließlich der 4. Lieferung, 2.060 Seiten in 1 Ordner, im Abonnement € (D) *118,–. ISBN 978 3 503 04068… …1 * inkl. 7 % USt. und zzgl. Versandkosten. CD­ROM – im Abonnement € (D) **108,–. ISBN 978 3 503 11691 1 – Einzelbezug € (D) **210,–. ISBN 978 3 503…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Gesamtschau

  …. 9. 2. 2017 – L 1 KR 381/15 Multimodale Komplexbehandlung bei Morbus Parkinson (DRG B49Z) LSG Berlin­Brandenburg, Urt. v. 14. 6. 2017 – L 9 KR 203/14 –…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Finanzierung von Rehabilitationseinrichtungen oder von Berufsbildungswerken. Nach § 83 Abs. 1 Nr. 7 SGB IV könnten Darlehen für gemeinnützige Zwecke auch als… …Sozial­versicherung für verzichtbar und eine Novellierung des § 87 Abs. 1 N. 7 SGB IV für geboten. Der erste von Dr. Dieter Leopold verfasste Kurzbeitrag „Ein wichtiges…

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