Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Vier Krankenkassen-Fusionen zum Jahreswechsel 2016/17

  Derzeit gibt es noch 113 gesetzliche Krankenkassen in Deutschland
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Mit der Wiedereinführung kassenindividueller Zusatzbeiträge am 1. Januar 2015, die ausschließlich von den Mitgliedern und nicht von den Arbeitgebern mit… …. Zwei „Krankenkassen-Riesen“ haben sich zusammengeschlossen Bereits zum 1. Juli 2016 hatten die DAK-Gesundheit und die BKK Beiersdorf AG den Auftakt zu… …Selbstverwaltung seit 1. Januar 2017 unverändert bei 1,5 Prozentpunkten liegt und für die Krankenkasse keine günstige Ausgangssituation beinhaltet. Kurzbeiträge WzS… …Versicherten und bisher in Wolfsburg ansässig, schlossen sich zum 1. Januar 2017 unter dem Namen Barmer mit Sitz in Berlin zusammen. An den großen Standorten der… …unter Federführung der BKK VBU mit der BKK Demag Krauss-Maffei, der BKK Schleswig-Holstein und der BKK Basell war zum 1. Januar 2016 „über die Bühne“…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …wurde 1978 als Arzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe und 1996 zusätzlich als Arzt für Anästhesiologie zugelassen. Mit Wirkung vom 3. 1. 2010… …seines Vertragsarztsitzes für Anästhesiologie. Diese lehnte den Antrag mit der Begründung ab, mit seinem Verzicht vom 3. 1. 2010 habe die Zulassung des… …Senat davon aus, dass mit § 106 Abs. 2 S. 4 i. V. m. § 84 Abs. 1 S. 2 Nr. 2, Abs. 3 SGB V in der hier maßgebenden Fassung des Jahres 2005 (a. F.) eine… …84 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB V vereinbarten Wirtschaftlichkeitszielen und den auf die Umsetzung dieser Ziele ausgerichteten Maßnahmen (Zielvereinbarungen)… …. 1 S. 2 der Prüfvereinbarung zu vereinbaren ist, nach der die Feststellung der Ansprüche dem Grunde und der Höhe nach „in der Regel im Wege der… …Nr. 38 der Anlage III der Arzneimittel-Richtlinie fällt. Der Ausschluss ist sowohl nach der bis zum 31. 12. 2011 geltenden Fassung des § 92 Abs. 1 SGB… …V als auch nach der durch das AMNOG neu formulierten, ab dem 1. 1. 2012 geltenden Fassung rechtmäßig. Auch soweit der G-BA nunmehr die… …nicht gegeben. Die Voraussetzungen des § 11 Abs. 1 Sätze 3 und 2 SGB II in der damals geltenden Fassung liegen nicht vor, weil der Kläger und der… …Berücksichtigung des Geldes als (allgemeine) Einnahme des Klägers nach § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II, weil z. B. hinsichtlich Bar- und Sachzuwendungen sowie Verpflegung… …Erforderlichkeit einer Krankenhausbehandlung BSG, Urteil vom 25. 10. 2016 – B 1 KR 6/16 R – Sachverhalt: Die klagende Trägerin eines Plankrankenhauses für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …, in diesem Heft (S. 35) Sachverhalt: [1] Zwischen den Beteiligten ist die Anerkennung des Ereignisses vom 7. 3. 2013 als Schüler-Unfall im Sinne der… …verletzt den Kläger in seinen Rechten. Das SG hat deswegen die kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGG) zu Unrecht… …eingetreten ist (vgl. BSG, Urt. v. 5. 7. 2011 – B 2 U 17/10 R –, SozR 4-2700 § 11 Nr. 1, Rz. 15 f.). Die Voraussetzungen hierfür liegen zur Überzeugung des… …Abs. 1 Satz 1 SGB VII). Nach § 2 Abs. 1 Nr. 8b) sind kraft Gesetzes auch Schüler während des Besuchs von allgemein- oder berufsbildenden Schulen und… …versichert, wobei sich der Versicherungsschutz nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII auf das Zurücklegen des mit dem Schulbesuch zusammenhängenden unmittelbaren Weges… …nach und von dem Ort der Tätigkeit erstreckt. Die in § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII gebrauchte Formulierung „mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängend“… …Unfallversicherungsschutzes von Schülern ist durch die gefestigte Rechtsprechung des BSG bereits zu § 539 Abs. 1 Nr. 14b) RVO („In der Unfallversicherung sind, unbeschadet der… …2 Abs. 1 Nr. 8b) SGB VII bestätigt worden. Danach unterliegen dem Versicherungsschutz nicht nur Betätigungen während des Unterrichts, sondern auch im… …rein persönlichen, von der versicherten Tätigkeit nicht mehr beeinflussten Belangen widmet (BSG, Urt. v. 25. 1. 1977 – 2 RU 50/76, juris Rz. 15). Zum… …wenn diese Verrichtungen ohne Aufsicht erfolgen (BSG, Urt. v. 1. 2. 1979 – 2 RU 107/77, SozR 2200 § 539 Nr. 54). Außerhalb des organisatorischen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  + + WzS-Ticker + + + / Personalia

  …Krankenkasse (HEK) im Hamburg besteht der Verwaltungsrat seit 1. Januar 2017 ausschließlich aus Versichertenvertretern. Bei allen anderen gesetzlichen… …Milliarden Euro. Beginnend mit dem 1. Juli 2018 wird die Angleichung der Renten in sieben Schritten mit den jährlichen Rentenanpassungen vorgenommen. Aktuelles… …Krankenversicherung und der Höchstzuschuss zu einer privaten Krankenversicherung bundesweit gleich. ♦Ein neuer Umlagesatz von 0,9 Prozentpunkten Zum 1. Januar 2017 ist… …der Umlagesatz zur U 1 (Erstattungsverfahren bei Arbeitsunfähigkeit), den ausschließlich Arbeitgeber und Betriebe aufzubringen haben, von 1,0 auf 0,9… …Insolvenzgeld-Umlage in Höhe von 0,09 Prozentpunkten. Personalia Dr. Wolfgang Matz wird am 1. Oktober 2017 neuer Vorsandsvorsitzender der KKH – Kaufmännische…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Dr. Thomas Ruppel: AGnES in der Regelversorgung, Mangelhafte Umsetzung des § 87 Abs. 2b S. 5 SGB V in Bundesmantelvertrag und EBM

  Dr. Christian Maus

  …Änderung von § 28 Abs. 1 SGB V und die 2013 in Kraft getretene Anlage 24 zum BMV-Ä verweisen können; diese Auslassung beeinträchtigt aber nicht den Wert der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Veranstaltungshinweis

  …Auskünfte durch: Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen LMR Dr. Frank Stollmann Horionplatz 1, 40213…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2017

  Gesamtschau

  …. 23. 2. 2016 – 1 ABR 5/14 – Beweislast des Krankenhausträgers für fehlende Schadenskausalität BGH, Urt. v. 22. 3. 2016 – VI ZR 467/14 – Vergütung für… …Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene Dialyseeinrichtung BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 34/15 – Anforderungen an eine Patientenverfügung BGH…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Neuerscheinungen WzS 01.17 1 WzS Wege zur Zeitschrift für die 71. Jahrgang Sozialversicherung Sozialversicherungs-Praxis 01.17 Seiten 1–32 Inhalt… …REZENSIONEN Prof. Dr. Eberhard Jung Jahrbuch des Sozialrechts 2015 ____________________________________________ 28 Dr. Wolfgang Ziebarth Daten-Debatten Band 1… …. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2016. Jahresabonnementpreis € 87,60; Einzelbezug im Abonnement (12 x… …Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt… …www.ESV.info BKom_Lilge_Anzeige_184x120_sw.indd 1 21.12.2016 16:00:42…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander: Wie „gleich“ müssen die Leistungen sein?

  Prof. Dr. Peter Becker

  …Rechtsgrund erfolgt ist. 1 Dieses Ausgleichsbedürfnis besteht wegen des gegliederten Sozialsystems und seiner verschiedenen Finanzierungsverantwortlichkeiten… …Vermeidung einer komplizierten Rückabwicklung unter Einbeziehung des Bürgers in einem Dreiecksverhältnis sowie von Doppelleistungen an den Bürger. 2 1 Vgl… …. grundlegend für das Sozialrecht: BSG vom 30. 1. 1962 – 2 RU 219/59, BSGE 16, 151; zu weiteren Erstattungs- und Ausgleichsansprüchen siehe Becker in Hauck/Noftz… …Dritten nicht völlig losgelöst sind. 3 3 BT-Drucks. 9/95 S. 24; BSG vom 24. 5. 1984 – 7 RAr 97/83, BSGE 57, 15, juris-Rn. 16; BFH vom 26. 1. 2006 – III R… …89/03, BFHE 212, 1, juris-Rn. 10; BVerwG vom 13. 3. 2003 – 5 C 6.02, BVerwGE 118, 52 = ZFSH/SGB 2003, 619, juris-Rn. 14, 17; Böttiger in… …(Erstattungs-)Ansprüche (vgl. § 194 Abs. 1 BGB) werden geregelt – der des vorläufig leistenden Leistungsträgers gegen den zur Leistung verpflichteten Leistungsträger (§ 102… …weder das eine noch das andere gegeben sein: Der Rechtsgrund kann fortbestehen. III. Gemeinsame Voraussetzungen der Erstattungsansprüche 1. Nur… …Leistungsträgers vor, sondern jeder hat jeweils „seine“ Leistung erbracht (vgl. auch in § 103 Abs. 1 und in § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB X im Wortlaut jeweils „soweit… …Begriff „Sozialleistung“ ist – für alle Sozialleistungsbereiche des Sozialgesetzbuchs verbindlich (§ 37 Satz 1, 2 SGB I) – in § 11 Satz 1 SGB I definiert… …ff. 6 BSG vom 22. 5. 1985 – 1 RA 33/84, BSGE 58, 119, juris-Rn. 30 f.; BVerwG vom 19. 6. 1980 – 5 C 26.79, BVerwGE 60, 236, juris-Rn. 13; BVerwG vom 13…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2017

  „Gebrochenes Bein im Home Office ist kein Arbeitsunfall“

  Vermischtes zum Urteil des 2. Senats des BSG vom 5.7.2016
  

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Urteil des 2. Senats des BSG vom 5. 7. 2016 – Dr. Wolfgang Ricke Das BSG hat mit seinem Urteil vom 5. 7. 2016 1 (im Folgenden jeweils „Urteil“ mit seinen… …der Redaktion dieser Zeitschrift dazu aufgegriffen hat. I. Der Fall und das Urteil 1 Die Klägerin hatte als Beschäftigte einen arbeitsvertraglich… …und nicht der gesetzlichen Unfallversicherung, mit der die Unternehmerhaftpflicht abgelöst werden soll, zuzurechnen. II. Einleitende Hinweise 1… …„eigentliche“ Ar- 1 BSG, Urt. v. 5. 7. 2016 – B 2 U 5/15 R, UVR 11/2016, 669. 2 LSG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 27. 1. 2015 – L 3 U 17/14 R, UVR 07/2015, 367. 3… …Arbeitstisch von mindestens 1,5 m mit einer Mindesttiefe und -breite von 1 m und einem Zugang von mindestens 60 cm? 8 Nach dem 4 S. Departement of Work and… …Pensions (DWP), Neligans Digest, Volume 1, Chapter 8 Industrial injuries: accidents, 8.2.6 iii: Unfall einer Posthalterin im Wohnzimmer des Postgebäudes bei… …hielt das für relevant und verwies die Sache an das LSG zurück, das dem nicht nachgegangen war (dazu nochmals unten V. 2. zu (1)). III. Urteilsecho 1… …Versicherungsschutz zu einer Frage geschickten Formulierens erklärt, man hätte sich ja auch von unten Arbeitsunterlagen holen können. IV. Anmerkungen zum Urteil 1… …privaten Bereichen angekündigt, seine bisherige Rechtsprechung zu überprüfen (dazu unten V. 2. unter (1)), und immerhin schon erkennen lassen, dass eine… …Office ist kein Arbeitsunfall fen, wenn auch nur negativ „abhakend“, ob jemand den nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII versicherten Heimweg von der Arbeit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen