Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Der zweite Teil feiert ein rundes Jubiläum

  Vor 40 Jahren trat das Sozialgesetzbuch IV später als erhofft in Kraft
  

  Dr. jur Dieter Leopold

  …176 WzS 6./7.17 Kurzbeiträge Am 1. Juli 1977 trat mit dem Vierten Buch – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV) der zweite… …Bereich der umfangreichen Sozial-Kodifikation in Kraft, nachdem der Allgemeine Teil (SGB I) bereits am 1. Januar 1976 Gesetzeskraft erlangt hatte. Das SGB… …neuer Entwurf bildete die Grundlage für die weiteren parlamentarischen Beratungen. In seiner Sitzung am 1. Juli 1976 stimmte der Deutsche Bundestag dem… …„Sozialgesetzbuch (SG) – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung“ vom 23. Dezember 1976 trat am 1. Juli 1977 in Kraft und umfasste in 96 Paragraphen fünf…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Mehr Versicherte profitieren von der neuen Pflegereform

  Medizinischer Dienst der Krankenkassen hat erste Bilanz vorgelegt
  

  Dr. jur Dieter Leopold

  …vorgelegt Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG) scheint sich zum Erfolgsmodell zu… …Personen erstmals ein Anspruch auf Pflegeleistungen zuerkannt. Dabei entfallen 43.434 Fälle auf den neu geschaffenen Pflegegrad 1. Diese Versicherten… …Pflegeversicherung zum 1. Januar 2017 um 0,2 auf 2,55 Prozentpunkte gestiegen. Kinderlose Versicherte zahlen einen Beitrag von 2,8 Prozentpunkten ihres monatlichen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Rund um die Sozialwahlen 2017

  Eine Nachlese zum jüngsten Wahlgang in der Sozialversicherung
  

  Dr. jur Dieter Leopold

  …Wahltag der 4. Oktober 2017. Die Krankenkasse hatte zum 1. Januar 2017 mit der Deutschen Betriebskrankenkasse (BKK) fusioniert. Da viele Fristen und Termine…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Empfehlung für neue Berufskrankheit „Eierstockkrebs durch Asbest“ beschlossen

  …den zuvor geleisteten zukamen. Die Strukturreformen des Systems der Sozialversicherung sowie des Systems des Gesundheitsschutzes, die mit dem 1. Januar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Nachrichten aus der EU

  …aus der EU Zu dem vom Rechtsausschuss angenommenen Bericht geht es hier 1 und die Entschließung des Europäischen Parlaments ist hier 2 verfügbar… …folgen können, wenn sie ihre öffentlichen Dienste online zur Verfügung stellen wollen. 1 http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Krankenhaus – Aufrechnung – Erstattungsforderungen – Krankenhausvergütungsansprüche BSG, Urteil vom 25. 10. 2016 – B 1 KR 7/16 R – Sachverhalt: [1] Die… …Beklagte zur Zahlung von 1.322,33 Euro nebst Zinsen verurteilt und die Klage im Übrigen (vorgerichtliche Anwaltskosten) abgewiesen (Gerichtsbescheid vom 1. 7… …gebracht werden sollten. Die fehlende Bestimmtheit der Aufrechnungserklärung werde auch nicht durch die Auslegungsregel des § 396 Abs. 1 S. 2 BGB i. V. m. §… …366 Abs. 2 BGB geheilt (Urteil vom 14. 7. 2015). [4] Mit ihrer Revision rügt die Beklagte eine Verletzung des § 69 Abs. 1 S. 3 SGB V i. V. m. §§ 387… …, 388, 389, 396 Abs. 1 BGB i. V. m. § 366 Abs. 2 BGB. [5] Die Beklagte beantragt, das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 14. Juli 2015 und… …den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts München vom 1. Juli 2013 aufzuheben und die Klage abzuweisen, hilfsweise, das Urteil des Bayerischen… …, Rn. 9 m. w. N.; BSGE 104, 15 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 17, Rn. 12) verfolgte Vergütungsanspruch aus der Behandlung anderer Versicherter zu (dazu 1.). Ob… …Erstattungsanspruch wirksam aufrechnete, kann der erkennende Senat wegen fehlender Feststellungen des LSG aber nicht entscheiden (dazu 2.). [9] 1. Es ist zwischen den… …durch wirksame Aufrechnung analog § 387 BGB (§ 69 Abs. 1 S. 3 SGB V) gegen die Vergütungsforderung der Klägerin. Der Klägerin steht dann auch kein… …seine Existenz unterstellt – fällig und der Vergütungsanspruch der Klägerin erfüllbar. [12] Die Aufrechnung erfolgt nach § 388 S 1 BGB durch Erklärung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. 5. 2016 – L 38 SF 364/15 EK AS – Sachverhalt: [1] Der Kläger begehrt die Entschädigung von Nachteilen wegen überlanger Dauer eines… …Verfahrens auf Gewährung von Prozesskostenhilfe (PKH). [2] Der Kläger erhob am 28. 1. 2014 beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG)… …zum 15. 9. 2014, 30. 10. 2014, 18. 12. 2014, 8. 1. 2015, 29. 1. 2015, 18. 2. 2015 und 25. 2. 2015 gelegt. Der Beklagte erkundigte sich unter dem 23. 2… …. 2015 verfügte. Nach einer Stellungnahme des Klägers (Schreiben vom 25. 11. 2015), die der BE dem Beklagten am 1. 12. 2015 zur Kenntnisnahme und… …Senatsbeschluss vom 6. 1. 2016 PKH bewilligt. Die Akten des Ausgangsverfahrens wurden sodann dem Beklagten zur Fertigung einer Stellungnahme überlassen und dem 37… …. Senat am 3. 2. 2016 zurückgereicht. Dieser hatte zwischenzeitlich durch Beschluss vom 22. 1. 2016 die Bewilligung von PKH für das Verfahren – L 37 SF… …23/14 EK AS – abgelehnt; der Beschluss wurde dem Kläger am 28. 1. 2016 zugestellt. [6] Der Kläger beantragt, [7] den Beklagten zu verurteilen, an ihn… …LSG betreibe er (Stand 19. 1. 2016) 371 Verfahren, davon 49 Entschädigungsklagen. Nur wenige Verfahren seien von einem echten Rechtsschutzinteresse… …eröffnet. Denn die grundsätzlich in § 201 Abs. 1 Satz 1 GVG vorgesehene Zuweisung der Entschädigungsklagen an das Oberlandesgericht, in dessen Bezirk das… …Entscheidung über die Klage ist daher das LSG Berlin-Brandenburg zuständig. [14] Richtiger Beklagter ist das Land Brandenburg. Nach § 200 Satz 1 GVG haftet für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Das könnte Sie auch interessieren

  …vom 27. 1. 2005, GVBl. 2005, 92) müsse im Hinblick auf die Entscheidungen des BVerfG vom 27. 1. 2015 (1 BvR 471/10, 1 BvR 1181/10) und vom 18. 10. 2016… …(1 BvR 354/11) ausgelegt werden. Nach der hiernach vorgegebenen erheblichen Bedeutung der Glaubensfreiheit sei ein generelles Verbot eines muslimischen… …Papier „freie Mitarbeiterin” SG Heilbronn, Urteil vom 1. 2. 2017 – S 10 R 3237/15 Eine Krankenschwester, die sich auf Intensivpflege spezialisiert hat, ist…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Gesamtschau

  …. v. 9. 9. 2016 – S 24 KR 245/14 – Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung durch Krankenkassen LSG NRW, Urt. v. 6. 9. 2016 – L 1… …Recht der gesetzlichen Rentenversicherung – Teil 1 Horst Marburger Neue Hinzuverdienstgrenzen für beschäftigte Rentner ab 1. 7. 2017 Die… …Rente und Demografie – (K)ein „apokalyptisches“ Verhältnis? Prof. Dr. Angela Busse Bundesteilhabegesetz – Sozialgesetzbuch IX (Teil 1 Rehabilitation und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Lebensunterhalts nach dem SGB II – Aktueller Überblick anhand eines Entscheidungssystems“ (S. 131) widmet sich Prof. Dr. Peter Becker dem zum 1. 1. 2005 in Kraft…