Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Beratungsangebote am Beispiel der Rentenversicherung

  Manfred Glombik

  …haben wir nach Art. 5 Abs. 1 GG eine Informationsfreiheit. Die Vorschriften für die sozialen Leistungsträger 1 in den §§ 13 bis 15 SGB I tragen dazu bei… …transparenter und verständlicher zu gestalten und seine Anwendung zu erleichtern. Das SGB I benennt hier in § 1 die für alle Sozialleistungsbereiche geltenden… …Verbindung zwischen dem Grundgesetz und 1 Das sind die in den §§ 18 bis 29 SGB I genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger), wie die… …Landwirte. dem SGB wird innerhalb der Normenhierarchie je nach dem Grad der Konkretisierung von sechs Stufen ausgegangen: 1. Verfassungsrecht… …(Sozialstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 1, 28 Abs. 1 GG). 2. Soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit nach § 1 Abs. 1 Satz 1 SGB I. 3. Einzelziele nach § 1 Abs. 1… …2 , denen im Rahmen des Sozialrechts besondere Bedeutung zukommt. Das Sozialgesetzbuch soll dazu beitragen, 1. ein menschenwürdiges Dasein zu sichern… …nach Art. 1 Abs. 1 GG und BVerfG u. a. vom 9. 2. 2010 3 , 2. gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für… …junge Menschen, nach Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 3 GG zu schaffen, 2 § 1 Abs. 1 Satz 1 SGB I. 3 BVerfG v. 9. 2. 2010 – 1 BvL 1/09. 272 WzS 10.17… …Glombik, Beratungsangebote am Beispiel der Rentenversicherung 3. die Familie nach Art. 6 Abs. 1 GG zu schützen und zu fördern, 4. den Erwerb des… …Lebensunterhalts nach Art. 12 Abs. 1 GG durch frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und 5. besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Darlehen für gemeinnützige Zwecke - eine attraktive Anlageform in Zeiten der Niedrigzinsen und der Rücklagevorgaben?

  Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk Borrmann

  …Sozialversicherungsträgers oder nur für Trägeraufgaben ausgereicht werden dürfen. 1 In Zeiten, in denen sich der erzielbare Zinssatz bei der Vorhaltung der Rücklagemittel der… …Beschränkung auf Trägeraufgaben gebietet. I. Ausgangslage 1 Die Anlage in Rücklagemittel ist nur im Rahmen des Anlagekatalogs des § 83 SGB IV und für… …gemeinnützige Zwecke im Rahmen des Abs. 1 Nr. 7 dieser Norm zulässig. Danach kann die Rücklage nur in –– Beteiligungen an gemeinnützigen Einrichtungen, soweit die… …SGB IV zulässig sind. Diese Ausdeu- tung engt die Anlagemöglichkeiten ein und vereinfacht dem BVA den Genehmigungsprozess (§ 85 Abs. 1 SGB IV). Dagegen… …normiert. 5 1 Zu dieser Frage schon Kaltenbronn, Die Genehmigung von Vermögensanlagen der Sozialversicherungsträger nach § 85 SGB IV, SGb 1999, 444 ff. mit… …Sozialversicherungsträgern in Darlehen für gemeinnützige Zwecke, SGb 2015, 310 ff. 3 Steinmeyer, Gewährung eines gemeinnützigen Darlehens nach § 83 Abs. 1 Nr. 7 – Eine… …für gemeinnützige Zwecke 1. Das Tatbestandsmerkmal „gemeinnützig“ in § 83 Abs. 1 Nr. 7 SGB IV Der Begriff „gemeinnützig“ wird in Nr. 7 zweimal verwendet… …, einmal für Beteiligung an gemeinnützigen Einrichtungen (1. Hs.) und zum anderen für die Ausreichung gemeinnütziger Darlehen (2. Hs.). Der Vergleich dieser… …Regelungen lässt auf einen einheitlichen, weiten Gemeinnützigkeitsbegriff im Vermögensrecht der Sozialversicherung schließen. Der 1. Hs. lässt die Beteiligung… …das System der sozialen Sicherung im Sinne des § 1 Abs. 1 SGB I geprägt ist. Für die Anlage zu gemeinnützigen Zwecken kann das nur bedeuten, dass in dem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Ein wichtiges Trio im Sozialgesetzbuch

  Aufklärung, Auskunft und Beratung sind für Versicherte unerlässlich
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …„Flexi“-Rente mit dem Inkrafttreten der versicherungsrechtlichen Regelungen zum 1. Januar 2017 und dem Inkrafttreten der neuen Hinzuverdienstregelungen ab 1. Juli…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Ein hartes Ringen um die elektronische Gesundheitskarte

  Der Bundesgesundheitsminister drängt auf eine rasche Einführung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …ursprünglich zum 1. Januar 2005 eingeführt sein. Seit Jahresbeginn 2006 war die eGK sogar im SGB V festgeschrieben. Technische Probleme, datenschutzrechtliche… …endlich über gesicherte IT-Netze kommunizieren können. Ob der ins Auge gefasste Termin, dass spätestens am 1. Juli 2018 alle Arztpraxen ein Lesegerät für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Die Reform der sozialen Pflegeversicherung

  Drei Stärkungsgesetze brachten viele Neuerungen für alle Beteiligten
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Grundlagen, vor allem im Leistungsbereich, stellen. Den Anfang der Trilogie machte das Erste Pflegestärkungsgesetz (PSG I) vom 17. Dezember 2014. Ab 1. Januar… …Beiträge zur Pflegeversicherung vom 1. Januar 2017 an erneut um 0,2 auf 2,55 Prozentpunkte (2,8 Prozentpunkte für Kinderlose) angehoben. Die jetzige… …Pflegestufen sind fünf Pflegegrade getreten. Für die rund 2,8 Millionen Pflegebedürftigen, die zum Stichtag der Umstellung am 1. Januar 2017 bereits Leistungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Die Finanzreserven lagen bei 17,5 Milliarden Euro

  Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das erste Halbjahr 2017
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …den Rentenanpassungen zum 1. Juli 2017. Erfreuliche Entwicklung in den einzelnen Leistungsbereichen Ein Blick auf ausgewählte Leistungsbereiche im…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  EU-Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu Webseiten und Apps öffentlicher Stellen

  …Europäische Parlament. Der vorgeschlagene Verhaltenskodex soll am 1. 2. 2018 in Kraft treten. Er gilt dann für alle derzeitigen Mitglieder der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Rechtsprechung des Bundesgerichtshof

  …nur ein Anhaltspunkt sein. § 26 DRiG lautet (1) Der Richter untersteht einer Dienstaufsicht nur, soweit nicht seine Unabhängigkeit beeinträchtigt wird… …. (2) Die Dienstaufsicht umfaßt vorbehaltlich des Absatzes 1 auch die Befugnis, die ordnungswidrige Art der Ausführung eines Amtsgeschäfts vorzuhalten und…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …schwerbehinderte Menschen ab 1. 1. 2011 verurteilt. Auf die Berufung des RV-Trägers hat das LSG das Urteil des SG aufgehoben. Gründe: Die Revision des Klägers gegen… …schwerbehinderte Menschen nach § 236a SGB VI ab dem 1. 1. 2011. Zwar hatte der Kläger zu Beginn der beantragten Altersrente das 60. Lebensjahr vollendet und die… …und ihm ein Schwerbehindertenausweis ausgestellt worden. § 236a Abs. 1 Nr. 2 SGB VI verlangt jedoch auf Grund des Verweises auf § 2 Abs. 2 SGB IX… …Versorgungsverwaltung auf Grund ihrer besonderen Sachkompetenz entschieden hat – die Höhe des GdB. Es verstößt nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG, dass § 236a Abs. 1 S. 1 Nr. 2… …Rentenzahlbetrag ­gemäß § 48 Abs. 1 SGB X i. V. m. Art. 6 § 4 Abs. 6 S. 1 Halbs. 1 Buchst. c des Fremdrenten‑ und Auslandsrenten‑Neuregelungsgesetzes (FANG) ab… …Umzug des Klägers im Jahre 2007 von Baden-Württemberg nach Sachsen ist eine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse i. S. des § 48 Abs. 1 S. 1… …SGB X eingetreten. In Folge dessen waren für nach dem FRG anerkannte Zeiten gem. Art. 6 § 4 Abs. 6 S. 1 Halbs. 1 Buchst. c FANG Entgeltpunkte (Ost) und… …Übergangsregelung des Art. 6 § 4 Abs. 6 S. 1 Halbs. 1 Buchst. c FANG hier zu einem Grundrechtsverstoß führt. Ein Verstoß gegen Art. 14 Abs. 1 GG liegt nicht vor… …Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG. Ob dies auch für Rentenanwartschaften/-ansprüche gilt, die sowohl in Deutschland, als auch im Herkunftsland nach dem FRG… …zurückgelegte rentenrechtliche Zeiten beinhalten, kann hier dahinstehen. Denn die Übergangsregelung des Art. 6 § 4 Abs. 6 S. 1 Halbs. 1 Buchst. c FANG stellt eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen