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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2022

  Nachrichten aus der EU

  …(NIS-Richtlinie) aus dem Jahr 2016 ersetzen. Unterschiede in den Mitgliedstaaten beseitigen Ziel der NIS-2 Richtlinie ist es, vor den Auswirkungen von Cyberangriffen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2022

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …2016 sowie ab dem 29. April 2016 von Dr. D. arbeitsunfähig geschrieben wurde. Aus dem Vorerkrankungsverzeichnis der Krankenkasse gehen für die Jahre vor… …Probleme er bei der Arbeit habe. Am 15. Juni 2016 stellte sich der Kläger auf Anraten des Gesundheitsdienstes seines Arbeitgebers in der psychosomatischen… …Psychotherapie bei Dr. E. Am 29. Juni 2016 stellte sich der Kläger nach Aufforderung durch die Krankenkasse erstmals bei einem Durchgangsarzt (Dr. F.) vor, der als… …Erstdiagnose ebenfalls eine PTBS stellte. Aus dem Erstbericht Psychotherapeutenverfahren vom 22. September 2016 von Dr. E. gehen als weitere Beschwerden – über… …Tod des zwei Jahre älteren Bruders am 24. September 2016 genannt. Dieser war nach Angaben des Klägers wenige Wochen nach einer Krebsdiagnose an dieser… …Beklagte das Ereignis mit Bescheid vom 30. November 2016 als Arbeitsunfall mit der Unfallfolge akute Belastungsreaktion an und stellte gleichzeitig fest… …am 15. Juni 2016 (Bericht Frau Dr. E.) und damit deutlich vor Bekanntwerden der Erkrankung des Bruders (27. August 2016) fachärztlich dokumentiert… …. November 2016 enthalte lediglich im Hinblick auf die Ablehnung eines Anspruchs auf Entgeltersatzleistungen eine ausdrückliche Regelung. Ungeachtet dessen… …aufzuheben und die Klage gegen den Bescheid vom 30. November 2016 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20. November 2017 abzuweisen und die… …dem Ereignis im Sinne einer initialen akuten Belastungsreaktion, so dass letztlich kein vernünftiger Zweifel bestehe, dass die im Juni 2016 von Dr. E…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Der Wechsel in ein anderes Sozialsystem – Oder: Was bleibt?

  Dr. Arno Bokeloh

  …. 13. 12. 2016, COM (2016) 815 final (noch nicht in Kraft) hat die Kommission vorgeschlagen, lediglich die Einträge Dänemark und Irland bestehen zu… …Sonne“, 2016, von Rainer Fuchs empfohlen. 18 Art. 18 AEUV, Art. 4 VO 883. 19 Insbes. Art. 19 AEUV, Gleichbehandlungs-Richtlinie 79/7/EWG v. 1. 9. 1978…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Rentenrechtliche Sozialversicherungsabkommen

  Manfred Glombik

  …von A bis Z, 14. Auflage 2016, S. 411. 14 Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. 4. 2004 zur Koordinierung der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Nachrichten aus der EU

  …gesetzliche Rahmen für die Finanzierung von medizinischen Apps wurde 2016 entwickelt und erst im Januar 2021 fertiggestellt. Belgien bewertet Digitale…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …herauszusuchen und damit den Umfang des mit der Revision insoweit verfolgten Begehrens erst zuverlässig zu bestimmen (vgl. BSG Urteil vom 24. 3. 2016 – B 12 R 5/15…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …Verhandlung ermöglicht wird (vgl. BAG 22. 9. 2016 – 6 AZN 376/16 – Rn. 5; BAG 19. 2. 2008 – 9 AZN 777/07 – Rn. 8; BFH 12. 6. 2009 – II B 26/09 – Rn. 16; BGH 23… …Öffentlichkeitsgrundsatzes ergibt (vgl. BAG 22. September 2016 – 6 AZN 376/16 – Rn. 16). [9] II. Die Beschwerdeführerinnen haben nicht auf die Rüge des absoluten… …kann auf dessen Einhaltung im arbeitsgerichtlichen Verfahren nicht verzichtet werden, § 295 Abs. 2 ZPO (BAG 22. 9. 2016 – 6 AZN 376/16 – Rn. 18; vgl. für… …. 3. 2013 – 2 BvR 2628/10 u. a. – Rn. 88 f., BVerfGE 133, 168; BAG 22. 9. 2016 – 6 AZN 376/16 – Rn. 10) und steht nicht im Belieben der Parteien. [11] 2… …abgeschwächtes Prinzip der Öffentlichkeit (vgl. BAG 22. 9. 2016 – 6 AZN 376/16 – Rn. 18). [12] 3. Aus der Möglichkeit, auf die Parteiöffentlichkeit bei der… …Entscheidungserheblichkeit der Verletzung auf (vgl. BAG 22. 9. 2016 – 6 AZN 376/16 – Rn. 20; MüKoZPO/Pabst 6. Aufl. § 169 GVG Rn. 81; Zöller/Heßler ZPO 34. Aufl. § 547 Rn. 1)… …in einem Gleichordnungsverhältnis gegenüberstehen (vgl. BAG 1. August 2017 – 9 AZB 45/17 – Rn. 9, BAGE 160, 22; 22. November 2016 – 9 AZB 41/16 – Rn. 9… …Prämie“ (vgl. dazu BAG 4. September 2018 – 9 AZB 10/18 – Rn. 34; BVerwG 21. November 2016 – 10 AV 1.16 – Rn. 9, BVerwGE 156, 320; BGH 27. November 2013 –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …BSG 13. 12. 2016, B 1 KR 10/16 R, BSGE 122, 181 und BSG 19. 3. 2020, B 1 KR 22/18 R, juris; vgl. hierzu auch Dettling-Kuchler in Krauskopf, Stand 6/2019… …stellte nach Untersuchung der Klägerin in ihrem Gutachten vom 6. März 2016 fest, es bestehe der Verdacht auf eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit vor… …keine entsprechende Bereitschaft gegeben. Mit Bescheid vom 16. Juni 2016 führte die Beklagte aus, sie habe den Bescheid vom 8. Mai 2015 nach § 44 SGB X… …daher unter Hinweis auf § 116 Abs. 2 SGB VI aufgefordert, einen Antrag auf Gewährung einer Erwerbsminderungsrente zu stellen. Mit ihrem am 22. Juli 2016… …des MDK sei falsch. Mit Widerspruchsbescheid vom 25. November 2016 wies die Beklagte den Widerspruch gegen den Bescheid vom 8. Mai 2015 zurück mit der… …wiederhergestellt oder hierdurch deren wesentliche Verschlechterung abgewendet werden könne. Mit ihrer am 28. Dezember 2016 erhobenen Klage hat die Klägerin ihr… …. Mai 2019 sowie den Bescheid der Beklagten vom 8. Mai 2015 in Gestalt des Bescheides vom 16. Juni 2016 und des Widerspruchsbescheides vom 25. November… …2016 aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen, ihr eine stationäre Maßnahme der medizinischen Rehabilitation zu gewähren. Die Beklagte beantragt, die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2022

  Versicherungsfremde Leistungen und Kosten in der Gesetzlichen Krankenversicherung

  Ein Diskussionsbeitrag
  

  Dr. jur. Günter Hans, Prof. Dr. rer. pol. Werner Sesselmeier, Dr. rer. pol. Jan Philipp Hans

  …versicherungsfremder Leistungen dargestellt. 2 Deutsche Rentenversicherung, Heft 10/2004, S. 569; Wissenschaftlicher Dienst BT v. 28. 6. 2016, Nicht beitragsgedeckte… …23 bis 56,5 Mrd. Euro jährlich (2016). 24 Die zugrunde gelegten Zeiträume sind zwar unterschiedlich, deutlich wird aber der nach weit überwiegender… …, S. 17; s. a. Wissenschaftlicher Dienst BT vom 16. 9. 2016, WD 9-3000/051/16; Sachverständigenrat zur Beurteilung der gesamtwirtschaftlichen… …Belastungen für die künftige Finanzierung der Sozialversicherung, WzS 2019, 7, 9; Wissenschaftlicher Dienst BT v. 28. 6. 2016, WD 6-3000-085/16, S. 4. 30 BVerfG… …gesundheitsrechtlichen Fragen zu fördern. Die jährliche Förderung wurde für 2016 auf 9 Mio. Euro festgelegt und jährlich entsprechend der prozentualen Veränderung der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2022

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …diese Wirkung abbrechen, sofern Arbeitsunfähigkeitszeiten wegen unterschiedlicher Erkrankungen (ebenso Hänlein in LPK-SGB V, 5. Aufl. 2016, § 192 RdNr… …vom 10. 5. 2016 Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht – L 5 KR 112/1 vom 17. 10. 2019 Die Revisionen der Kläger waren unbegründet. Zutreffend hat… …bei einem gescheiterten Schiedsspruch nur BSG vom 23. 6. 2016 – B 3 KR 26/15 R – BSGE 121, 243 = SozR 4-25. Dem stehen die zum Vergütungsrecht des SGB… …. 2020 – 2 LC 437/18). B 3 KR 14/20 R Sozialgericht Lübeck – S 1 KR 314/13 vom 10. 5. 2016 Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht – L 5 KR 113/16 vom… …. 2017 konnte das allerdings nur haben, soweit spätestens am 31. 12. 2016 alle Voraussetzungen für einen Anspruch auf eine regelmäßig wiederkehrende… …Leistung der Pflegeversicherung vorlagen (§ 140 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 Nr. 2 SGB XI). Nur dann waren zum 31. 12. 2016 vorliegende Pflegestufen ab dem 1. 1… …begutachtenden Stellen ­ausschließlich dem Schutz solcher Pflegebedürftiger, die „zum Umstellungsstichtag“ (BT-Drucksache 18/5926 Seite 140) am 31. 12. 2016… …Ansprüche nach neuem Recht nur begründet werden, soweit spätestens zum Umstellungszeitpunkt am 31. 12. 2016 Ansprüche nach altem Recht bestanden haben…

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