Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  …Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung vorläufiger Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung BVerfG, Beschluss vom 1. 8. 2017 – 1 BvR 1910/12 – Die Gerichte der… …teilweise stattgegeben. Wesentliche Erwägungen der Kammer: 1. Art. 19 Abs. 4 GG garantiert einen effektiven und möglichst lückenlosen gerichtlichen… …drohen. Relevante Nachteile sind dabei nicht nur eine Wohnungsoder Obdachlosigkeit. Die Regelung zu den Kosten der Unterkunft und Heizung in § 22 Abs. 1… …Satz 1 SGB II verpflichtet zur Übernahme der „angemessenen“ Kosten und soll dazu beitragen, nicht nur die bloße Obdachlosigkeit zu verhindern, sondern… …effektiven Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG).…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …♦Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfeantrag in elektronischer Form BSG, Urteil vom 30. 1. 2017 – B 1 KR 14/16 S – Sachverhalt: I. [1] Das LSG… …abzulehnen (dazu 1.), die Beschwerde des Antragstellers als unzulässig zu verwerfen (dazu 2.). [3] 1. Nach § 73a Abs. 1 S. 1 SGG iVm §§ 114 und 121 ZPO kann… …die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse in der für diese gesetzlich vorgeschriebenen Form (§ 73a Abs. 1 SGG, § 117 Abs. 1, 2 und 4 ZPO)… …schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle zu stellen (§ 73a Abs. 1 SGG iVm § 117 Abs. 1 S. 1 ZPO, vgl. Röhl in Zeihe/Hauck, SGG, Stand 1. 8. 2016… …, Anhang 8 § 114 ZPO Anm. 8a aa; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 73a Rn. 5a). § 65a Abs. 1 SGG lässt – anstelle der… …Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen (Signaturgesetz idF durch Art. 1 Gesetz über Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen und zur Änderung weiterer… …Vorschriften vom 16. 5. 2001, BGBl. I 876) vorzuschreiben (§ 65a Abs. 1 S. 3 SGG). Für das BSG hat die Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim BSG… …Nr. 2 vorgesehen; zu vergleichbaren Anforderungen ab 1. 1. 2016 beim BFH vgl. BFH Beschluss vom 19. 5. 2016 – I E 2/16 – BFH/NV 2016, 1303 = juris Rn… …Dokument in den Verkehr zu bringen, hinreichend sicher ergibt (vgl. Hauck in Hennig, SGG, Stand 1. 9. 2016, § 65a Rn. 15 mwN). [6] 2. Die Beschwerde ist u. a… …. aus den zu 1. genannten Gründen als unzulässig zu verwerfen. Selbst statthafte Rechtsbehelfe – woran es hier fehlt – können beim BSG nicht per einfacher…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Anliegen im Zusammenhang mit der Pflegeversicherung vor. ♦Fünf neue Berufskrankheiten Zum 1. August 2017 sind fünf neue Berufskrankheiten neu in die Anlage 1… …1 zu verzeichnen, den es im alten System nicht gegeben hat. Schließlich sei der Leistungsumfang erweitert und damit ein wesentliches Ziel der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2017

  Gesamtschau

  …Heft 09.17 der KRS: Verjährungshemmung bei Anrufung der Schlichtungsstelle BGH, Urt. v. 17. 1. 2017 – VI ZR 239/15 – Sicherstellungszuschlag OVG… …MDK-Prüfung BSG, Urt. v. 28. 3. 2017 – B 1 KR 23/16 R – Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 04.17 der KRV: PD Dr. Peter Collin Die Rolle der Aufsicht in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Überschuss erhöhte sich auf 620 Millionen Euro – Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2017“ (S. 218) sowie „Erste Ergebnisse der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …_______________________________________ 217 Der Überschuss erhöhte sich auf 620 Millionen Euro – Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2017… …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße… …gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Bis der Notarzt kommt: eine wundersame Geschichte von der Parzen gleichen Beitragsfreiheit abhängiger Beschäftigung

  Dr. Armin Knospe

  …initiiert auf Betreiben gut aufgestellter Interessenkreise 1 − auch Lobbyisten genannt − vom Gesetzgeber kurzerhand umgesetzt worden ist. Was war oder ist… …hatte das Bundessozialgericht mit einer Entscheidung vom 1. August 2016 3 als unzulässig verworfen. Die an sich überzeugend und ausführlich begründete… …Ergänzung von § 23c SGB IV und einen * Die Ausführungen geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Wertungen des Autors wieder. 1 Bspw. Porten, NZS… …BSG vom 1. 8. 2016 − B 12 R 19/15 B. 4 Etwa Nellessen/Dohmen, VR 1979, S. 125; Vollmar, SGb 1993, S. 611. 5 Statt Vieler Porten, NZS 2016, S. 456 m. w… …§ 118 und in Art. 1b entsprechende Änderungen im SGB VII 10 vorsah. Zwar war es nach der 1. Lesung im Bundestag am 10. November 2016 11 noch… …BT-Plenarprotokoll 18/199, S. 19916C. 12 BT-Plenarprotokoll 18/212 vom 19. 1. 2017, S. 21194B. 13 Empfehlung des Gesundheitsausschusses auf BR-Drs. 490/16 vom 2. 9… …und Sozialpolitik 1. Kontinuität der politisch motivierten Eingriffe in den versicherten Personenkreis Seit Anbeginn der Sozialversicherung ist es… …und Altersversicherung vom 28. 1. 1893, RGBl. 1893, S. 5, erneuert mit der Bekanntmachung vom 30. 12. 1899, RGBl. 1899, S. 725; später galten diese… …Regelungen auch im Angestelltenversicherungsgesetz (RGBl. 1911, S. 989) und in der späteren RVO (RGBl. 1913, S. 756). Interessant dazu etwa § 6 Abs. 1 Nr. 1a… …SGB V oder § 6 Abs. 1 Nr. 3 SGB VI mit einer seltsamen historischen Kontinuität. 24 Nummern 5 und 6 der Bekanntmachung von 1899, RGBl. 1899, S. 725. 25…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Wie viel Datenschutz braucht ein digitales Gesundheitssystem?

  Peter Schaar

  …Datenschutz braucht ein Gesundheitssystem? WzS 08.17 213 Bundesländer. 1 Die ärztliche Schweigepflicht dient dem Patienten, und sie ist zugleich Schutz… …Stellschrauben erkennen, mit denen sich Daten- 1 Vgl. Ärztekammer Berlin, Merkblatt „Die ärztliche Schweigepflicht“ (PDF, November 2008). schutzanforderungen auch… …291 Abs. 2 Satz 1 SGB V die Versichertenstammdaten eines Patienten gespeichert. Mit diesen Informationen weist der Versicherte nach, dass er berechtigt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Eine Nachhaltigkeitsrücklage von 32,4 Milliarden Euro

  Deutsche Rentenversicherung stellt Geschäftsbericht 2016 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …knappschaftlichen Rentenversicherung. Dieser Zuwachs von vier Prozent war vor allem auf die erhöhten Leistungen ab 1. Juli 2014 zurückzuführen. Zu diesem Zeitpunkt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Der Überschuss erhöhte sich auf 620 Millionen Euro

  Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2017
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …218 WzS 08.17 Kurzbeiträge Der Überschuss erhöhte sich auf 620 Millionen Euro Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2017 Dr… …aus den Rentenanpassungen zum 1. Juli 2017 von 1,9 Prozent in den alten und 3,59 Prozent in den neuen Bundesländern. Die Entwicklung in wichtigen…