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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Chronische Schmerzen im Sozialverwaltungsverfahren und vor den Sozialgerichten

  Dr. Steffen Roller

  …einheitliche Definition von Schmerz nicht gibt, 1 wird dieser verbreitet als ein unangenehmes Sinnes- oder Gefühlserlebnis bezeichnet, das mit tatsächlicher oder… …entstanden. 1 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Bas u. a. und der Fraktion der SPD vom 26. 8. 2013, BT-Drucks… …. 17/14631, S. 1. 2 Definition nach Classification of Chronic Pain, Second Edition, „Part III: Pain Terms, A Current List with Definitions and Notes on Usage“… …chronischen Schmerzen 1. Feststellung Schmerzen sind zunächst Beschwerden und können nicht „abstrakt“, also unabhängig von der zu Grunde liegenden Krankheit… …Überzeugung. 6 Oftmals verbleiben Unsicherheiten, die einer befriedigenden Lösung entgegenstehen. 5 LSG Baden-Württemberg v. 29. 1. 2016 – L 8 U 977/15, PflR… …2016, 391, zur gesetzlichen Unfallversicherung. 6 BSG v. 17. 4. 2013 – B 9 V 1/12 R, SozR 4-3800 § 1 Nr. 20; LSG Berlin- Brandenburg v. 24. 3. 2010 – L 2… …U 13/09. 74 WzS 03.17 Roller, Chronische Schmerzen im Sozialverwaltungsverfahren Fall 1: 7 Die zum Unfallzeitpunkt 50 Jahre alte Produktionshelferin… …Fassung zu verschlüsseln (§ 295 Abs. 1 Satz 2 SGB V), lässt sich jedenfalls nicht auf die ärztliche Begutachtung übertragen. In der sozialmedizinischen… …, 909; Kahlert, ASR 2016, 90, 92, 96. 10 Vgl. etwa den Hinweis in BSG v. 16. 12. 2014 – B 9 V 6/13 R, SozR 4-7945 § 3 Nr. 1 und BSG v. 11. 8. 2015 – B 9… …schmerzmedizinische Gutachten 1. Verhältnis Gutachter – Behörde/Gericht Man kann Schmerzen weder sehen noch auf eine überzeugende Weise mittels technischer Methoden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Sozialversicherungsbeitr

  Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk Borrmann

  …78 WzS 03.17 Kurzbeiträge Kurzbeiträge Sozialversicherungsbeiträge in Wertpapiere – eine Option in der Niedrigzinsphase? 1 Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk… …angemessener Ertrag erzielt wird und eine ausreichende Liquidität gewährleistet ist“ (§ 80 Abs. 1 SGB IV). In Aus legung dieser Grundsätze müssen nach der… …. Negativzinsen nicht als Verlust, der durch eine Anlageentscheidung bedingt ist, sondern als gesetzliche Vorgabe verstanden wird. 1. Zulässigkeit der… …Haushalte durch die Niedrig- 1 Der Beitrag knüpft an den Kurzbeitrag der Verfassers „Realwertverlust und Negativzinsen im Vermögensrecht der… …Kapitalanlage, etwa im Bereich der Infrastruktur zum Ausgleich der staatlich geschaffenen Risiken der Niedrigzinspolitik. 10 BSG, Urteil vom 3. 3. 2009 – B 1 A… …Mindestnachhaltigkeitsrücklage, in: RVaktuell 2015, 1 ff. deren sofortige Rückzahlung zu erheblichen Beitragssatzerhöhungen geführt hätte. Dieser Zustand konnte nur mithilfe von… …, Fachserie 14 Reihe 5-2015 Ziffer 8.1 (Abruf 1. 12. 2016). 14 Pietrek, Anmerkung zum Urteil des BSG zum Kreditaufnahmeverbot vom 3. 3. 2009– B 1 A 108 – in… …: jurisPR-SozR 14/2009. 15 BSG, Urteil vom 18. 7. 2006 – B 1 A 2/05 R. Zur aktuellen Entwicklung im Folgenden II. 80 WzS 03.17 Kurzbeiträge amtes und Vertretern… …Aktienanteil. 18 1. Risiken der Finanzierung der Altersvorsorge durch die Niedrigzinsen Die Risiken der langfristigen Anlage des Deckungskapitals durch den… …Gold gestattet, LG Rottweil, Beschluss vom 19. 08. 2016 – 1 T 111/16, juris. 21 So ausdrücklich die amtliche Begründung 6. SGB IV-Änderungsgesetz/…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Mehr Angebote für Schulen, Kitas und Betriebe

  Präventionsbericht 2015 des Krankenkassen-Spitzenverbandes
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenkassen, zumal hier wichtige Weichenstellungen für ein gesundheitsbewusstes Leben vorgenommen werden. Das am 1. Juli 2015 in Kraft getretene…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Gesch

  …2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Jahr Gesetzgebung und Praxis Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2016 1 Im Anschluss… …auf insgesamt 1.108 Verfahren (2015: 1.433). Stand 1. 1. 2016 Neueingänge Erledigungen Stand 31. 12. 2016 Revisionen 281 (323) 334 (320) 313 (362) 302… …966 (596) 2.199 (2.534) 2.518 (2.167) 647 Klagen 1 (3) 1 (0) 2 (2) 0 1 Den vollständigen Tätigkeitsbericht 2016 können Sie auf dem Internetauftritt des… …Bundeskabinett hat am 18. Januar 2017 den zweiten Teilhabebericht über die Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen verabschiedet. 1 Der Bericht macht… …letzten Jahren stark gesunken, das Beschäftigungsniveau ist gestiegen. Fast 1,2 Mio. Arbeitnehmer oder ihnen Gleichgestellte wurden im Jahr 1 Abrufbar unter…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen

  …Entwurf 1 für die Berufsgeheimnisträger im Bereich der rechtsberatenden Berufe normiert werden, unter welchen Voraussetzungen sie Dienstleistungen auslagern…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Nachrichten aus der EU

  …Deutschland jedoch kaum Sonder- 1 Abrufbar unter: http://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/… …speziellen Kategorien anstrengender oder gefährlicher Tätigkeiten. Der Bericht über Deutschland und weitere Länder ist im Internet abrufbar. 1 EU-Kommission… …Arzneimittelregulierung hat der GKV-Spitzenverband die Initiative ergriffen, diese erweiterte und aktualisierte Analyse in englischer Sprache veröffentlichen zu lassen. 2 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze freiwillig versichertes Mitglied der Beklagten zu 1. – einer IKK – in der GKV, die Beklagte zu 2 ist die… …insgesamt 98,29 Euro, ab 1. 10. 2012 insgesamt 147,44 Euro bzw. ab 1. 1. 2013 insgesamt 152,27 Euro). Die Klägerin verlangte dagegen eine beitragsfreie… …Berücksichtigung der Regelungen des § 224 Abs. 1 SGB V (vgl. für die sPV § 56 Abs. 3 SGB XI) und des § 8 Abs. 6 BeitrVerfGrsSz. Der Senat ist schon bislang davon… …ausgegangen, dass § 224 Abs. 1 SGB V auf freiwillig Versicherte anwendbar ist und Beitragsfreiheit nur für die darin genannten Leistungen selbst begründet (vgl… …. BSG SozR 3-2500 § 224 Nr. 7 S. 25; BSG SozR 4-2500 § 224 Nr. 1 Rn. 6). Dies gilt auch dann, wenn die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit kraft Gesetzes… …in einer Mindesthöhe fingiert wird (vgl. zum Erziehungsgeld BSGE 71, 244, 247 = BSG SozR 3-2500 § 224 Nr. 2 S. 5; zuletzt SozR 4-2500 § 224 Nr. 1… …). Auch sind die Voraussetzungen des § 8 Abs. 6 S. 1 Nr. 1 BeitrVerfGrsSz nicht erfüllt, wonach Mitglieder, die – wie die Klägerin – vor Inanspruchnahme der… …192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V) nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG verstößt, hat der Senat zum Bezug von Erziehungsgeld schon entschieden. Nach seiner Rechtsprechung… …. 7; SozR 4-2500 § 224 Nr. 1). Eine ungerechtfertigte Benachteiligung freiwillig versicherter lediger Mütter gegenüber freiwillig versicherten… …verheirateten Müttern muss ebenfalls verneint werden. § 8 Abs. 6 S. 1 Nr. 1 BeitrVerfGrsSz stellt zwar die von der Einbeziehung in die Familienversicherung nach §…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Ausweichmanöver eines Motorradfahrers SG Dortmund, Urteil v. 2. 11. 2016 – S 17 U 955/14 – Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines… …zu. [3] Die Beklagte sichtete die strafrechtlichen Ermittlungsunterlagen und lehnte es sodann mit Bescheid vom 3. 1. 2014 ab, das Ereignis als… …Beklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 3. 1. 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19. 11. 2014 zu verurteilen, das Ereignis vom 19. 10… …der Beklagten vom 3. 1. 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19. 11. 2014 ist rechtswidrig. Bei dem Ereignis vom 19. 10. 2012 handelt es… …sich um einen Arbeitsunfall im Sinne des Gesetzes. [15] Arbeitsunfälle sind nach § 8 Abs. 1 S. 1 des Siebten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB VII)… …unfallversichert gewesen. Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 13a) SGB VII sind solche Personen versichert, die bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not Hilfe leisten oder… …andere Bewertung. Auch eine spontan, ohne intensive Überlegung verrichtete Rettungstat unterfällt dem zitierten Tatbestand des § 2 Abs. 1 Nr. 13a) SGB VII… …. 190 ff., zur Vorgängervorschrift des § 539 Abs. 1 Nr. 9a) der Reichsversicherungsordnung – RVO). Die Entscheidung erscheint der Kammer sachgerecht… …eigenen von ihr in dem angefochtenen Bescheid vom 3. 1. 2014 gewählten Subsumtionsansatz das Bestehen eines Arbeitsunfalles hätte annehmen müssen. Wenn die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  +++ WzS-Ticker +++

  …Pflegebedürftige und deren Angehörige zur Verfügung. ♦Dienstunfallfürsorge als Modellprojekt Zum 1. Januar 2017 hat die Unfallversicherung Bund und Bahn (UVB) im… …bei 2.867. Insgesamt konnten 3.049 Organe übertragen werden. ♦Zusatzbeiträge bereits ab 50 Jahren Arbeitnehmer können ab 1. Juli 2017 bereits mit 50… …restliche Drittel nur für einen Teil der Patienten. ♦Waisenrentner jetzt beitragsfrei krankenversichert Seit 1. Januar 2017 gibt es für Bezieher einer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  Gesamtschau

  …03.17 der KRS: Beteiligung des Betriebsrats beim Einsatz von sog. Fremdpersonal BAG, Beschluss v. 8. 11. 2016 – 1 ABR 57/14 – Wahlleistungsvereinbarung… …ambulante Operationen BSG, Urt. v. 31. 5. 2016 – B 1 KR 39/15 R – Die Rentenversicherung Organ für den Bundesverband der Rentenberater e.V. rv 56. Jahrgang…