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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2015

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …228 WzS 08.15 Rechtsprechung – Bundessozialgericht / Instanzgerichte gen des § 7 Abs. 1 SGB IV für das Vorliegen eines abhängigen… …Beschäftigungsverhältnisses bejaht. Nach dessen Satz 1 ist Beschäftigung die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine… …, dass die anhängige Klage aufschiebende Wirkung hat. Nach § 7a Abs. 7 Satz 1 SGB IV haben Widerspruch und Klage gegen Entscheidungen, dass eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2013

  Ein rundes Jubiläum bei den gesetzlichen Krankenkassen

  Hundert Jahre Reichsversicherungsordnung – Ablösung erst 1988 durch das Sozialgesetzbuch V
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenkassen Hundert Jahre Reichsversicherungsordnung – Ablösung erst 1988 durch das Sozialgesetzbuch V Dr. jur. Dieter Leopold Vor genau einem Jahrhundert, am 1… …Gesetzes geschah allerdings nicht einheitlich. Bereits am 1. Januar 1912 bzw. ein Jahr später waren die Invaliden- und die Unfallversicherung und damit das…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Zentrum (SPZ) und „Facharztfilter“ BSG, Urteil vom 17. 2. 2016 – B 6 KA 6/15 R – Sachverhalt: Im Streit steht einerseits die vom Kläger zu 1 begehrte… …für ein anderes, von der Klägerin zu 2 betriebenes SPZ, das sich ebenfalls in A Stadt befindet. Der Kläger zu 1 macht geltend, dass in A Stadt ein… …hob das Urteil des SG insoweit auf und wies die Klage des Klägers zu 1 ab. Die Klägerin zu 2 ist bereits als SPZ in A Stadt ermächtigt und wendet sich… …die Ermächtigung des Klägers zu 1 abgelehnt hatte, zu Recht nicht beanstandet. Der Beklagte durfte aufbauend auf dem in Fachkreisen bestehenden… …. 1 AMG aus. Damit trägt das AMG dem Umstand Rechnung, dass die patientengerechte Gebrauchsfertigmachung von Arzneimitteln in einer Vielzahl von Fällen… …anordnet (§ 49 Abs. 1 Nr. 2 SGB V), erfasst nicht solche Krg-Ansprüche, die bereits vor Beginn der Elternzeit entstandenen sind und bezogen wurden. In… …dem zum 1. 1. 2015 in Kraft getretenen Gesetz (PSG I) hinsichtlich einer Flexibilisierung zwischen Kurzzeit- und Verhinderungspflege umgesetzt, auch um… …bindenden Feststellungen des LSG bislang nicht vor. Eine verfassungswidrige Benachteiligung von Familien (Art 6 Abs. 1 GG) liegt nicht vor. Formen des… …(BA) nach § 75 Abs. 2 1. Alt SGG beigeladen werden müssen (echte notwendige Beiladung). In prozessualer Hinsicht hat der Kläger im Revisionsverfahren… …Abs. 1 Satz 3 SGG) beschränkt. Der ablehnende Bescheid des Beklagten hatte sich nämlich dadurch erledigt, dass der Kläger, nachdem er zunächst erfolglos…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2014

  Gesetzliche Krankenkassen weiterhin mit "schwarzen Zahlen“

  Bilanz für die ersten drei Quartale 2013 – Gesamtreserven von 27,6 Mrd. Euro
  

  Dr. Dieter Leopold

  …­Gesamtreserven von 27,6 Mrd. Euro Dr. jur. Dieter Leopold Nach den vorliegenden Finanzergebnissen für den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. September 2013 haben die… …. Dabei hat das Ministerium die Abschaffung der Praxisgebühr ab 1. Januar 2013, die Absenkung des Bundeszuschusses um 1,5 Milliarden Euro sowie die ab der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Mehrere gesetzliche Krankenkassen in finanziellen Schwierigkeiten

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …des Gesundheitsfonds, den der Gesetzgeber zum 1. Januar 2009 eingeführt hat und der seit Jahresbeginn 2011 die Erhebung von nach oben unbegrenzt hohen… …„Bankrott“ der City Betriebskrankenkasse (BKK) mit 168.000 Mitgliedern, die vom Bundesversicherungsamt (BVA) als der zuständigen Aufsichtsbehörde ab 1. Juli…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2012

  Fünf Euro staatlicher Zuschuss im Monat für eine private Pflegevorsorge

  Bundesregierung will Lücke schließen – Einzelheiten zum „Pflege-Bahr“
  

  Dr. Dieter Leopold

  …Teilkasko-Versicherung versteht, für den „Ernstfall“ vorsorgt und eine private Pflege-Zusatzversicherung – auch „Pflege-Bahr“ genannt – abschließt, soll ab 1. Januar 2013… …Pflege ausgesprochen: „Die private Pflege- Zusatzversicherung, wie sie zum 1. Januar 2013 kommen soll, ersetzt die Notwendigkeit einer allgemeinen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Vorstandsverträge nicht mehr ohne vorherige Genehmigung

  Größere Einflussmöglichkeiten für Aufsichtsbehörden im Gesundheitswesen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1. Juni 2012 auf 320.000 Euro festgesetzt – einschließlich einer ­geringeren Vorsorgeregelung für die Zeit nach dem Ausscheiden aus dem Amt… …Bundesanzeiger bzw. in den Mitglieder-Zeitschriften – jeweils zum 1. März eines Jahres – zu veröffentlichen haben, aber auch eine kritischer gewordene…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Ein milliardenschweres Rentenpaket auf den Weg gebracht

  Mehr Geld für Mütter, Geringverdiener und Erwerbsminderungsrentner
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …mit den Vorschlägen. Danach soll der Gesetzentwurf im Parlament beraten werden. Läuft alles ohne größere Probleme, könnte das Gesetz zum 1. Januar 2019… …, angehoben wird, und zwar von 850 Euro im Monat auf 1.300 Euro monatlich. Das heißt, vom 1. Januar 2019 soll bis zu einem Einkommen von 1.300 Euro im Monat nur…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Die Pflegereform soll nicht zum „Pflegefall“ werden

  Koalitionsparteien haben einen Kompromiss in ­Sachen „Pflege“ vorgelegt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …vorgelegt Dr. jur. Dieter Leopold Seit ihrer Einführung am 1. Januar 1995 hat sich die soziale ­Pflegeversicherung erfolgreich als fünfte und jüngste Säule… …des Vorhabens lassen sich so zusammenfassen: Der Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung soll zum 1. Januar 2013 um 0,1 auf dann 2,05 Prozentpunkte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Schwieriges Errichtungsverfahren in gesundheitspolitisch bewegten Zeiten

  Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen besteht zehn Jahre
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, der am 1. Juli 2018 auf sein zehnjähriges Bestehen zurückblickt. Bei seiner Gründung firmierte er, wie es im Gesetz hieß, noch als „Spitzenverband Bund… …; denn neben der Schaffung eines milliardenschweren Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 und einem einheitlichen vom Gesetzgeber und nicht mehr von der…