Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Schirmer / Kater / Schneider: Aufsicht in der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Genehmigung der Satzung zu überprüfen, ob die Krankenkasse die gesetzlichen Vorgaben (vgl. § 242 Abs. 1 Satz 3 SGB V) zur Bemessung des Zusatzbeitrages…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Stiftung Datenschutz (Hrsg.): Zukunft der informationellen Selbstbestimmung

  …Rezensionen / Neuerscheinungen WzS 05.16 159 Neuerscheinungen 2016, 173 Seiten, fester Einband, € (D) 38,- Reihe: DatenDebatten (DD), Band 1 ISBN 978… …fachübergreifenden Debatten. Diesem Bedürfnis stellt sich die unabhängige Stiftung Datenschutz als Herausgeberin mit Band 1 der neuen Schriftenreihe ‚DatenDebatten‘… …, in dem es um die Zukunft der informationellen Selbstbestimmung geht. Band 1 der „DatenDebatten“ führt Utopien und Dystopien zum Datenschutz zusammen… …bereits: – das Urteil des BVerfG (BVerfGE 132, 134) zum Begriff der sozialen Sicherheit und der Menschenwürde, Stichwort: Sozialstaatsprinzip gemäß § 1… …Absatz 1 SGB I, – die Neuregelungen im SGB XI zur Pflegeversicherung mit Erläuterungen zum Zweiten Pflegestärkungsgesetz vom 28. 12. 2015 nach § 21a SGB I…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Veranstaltungshinweise

  …berufspolitischen Austausch zusammen und ist darüber hinaus eine der größten anwaltlichen Fortbildungsveranstaltungen überhaupt. Am Vortag des Anwaltstages, am 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Gesamtschau

  …. 2015 – 1 ABR 45/13 – Mindestdauer der Facharztweiterbildung – VG Hannover, Urt. v. 21. 1. 2015 – 5 A 8219/14 – Wirtschaftlichkeitsgebot; Vergütungsfolgen… …bei nicht rechtzeitiger Verlegung – BSG, Urt. v. 21. 4. 2015 – B 1 KR 6/15 R – Aufnahme einer Klinik für neurologische Frührehabilitation in der Phase B… …sozialrechtlichen Verjährungsfrist – BSG, Urt. v. 21. 4. 20215 – B 1 KR 11/15 R – Steuerfreiheit von ästhetischen Behandlungen und Operationen – BFH, Urt. v. 4. 12…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …entsprechenden Betrag bei Eingang der Rückforderung bereits anderweitig verfügt worden sei und das restliche Guthaben nicht ausreiche. § 96 Abs. 4 Satz 1 SGB VII…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Berlin · Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info Marburger_Anzeige_185x120_sw.indd 1 30.03.2016 11:06:03…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Rücküberweisungs-, Erstattungs- und Auskunftsansprüche des Unfallversicherungsträgers bei Leistungsüberzahlungen nach dem Tod des Versicherten

  Karl Friedrich Köhler

  …Rentenversicherung in § 118 Abs. 3 und 4 SGB VI. 1 Auf die zuletzt genannten Vorschriften wiederum verweisen § 37 Abs. 2 Satz 4 SGB XI, § 45 Abs. 1 ALG, § 66 Abs. 2… …Satz 4 BVG und § 52 Abs. 4 BeamtVG. I. Einleitung 1 In der Tagespresse wird in regelmäßigen Abständen über Fälle der Leistungsüberzahlung nach dem Tod… …Renten-, Unfall- oder Pflegeversicherung der 1 Vgl. dazu Fichte, in: Hauck/Noftz, SGB VI, § 118 Rn. 12 ff. 2 Augsburger Allgemeine, 4. 4. 2014… …Unfall- bzw. Rentenversicherungsträger als Betrug i. S. der §§ 263, 13 Abs. 1 StGB) vgl. OLG Düsseldorf, 1. 3. 2012, III-3 RVs 31/12, juris Rn. 8 ff. m. w… …des Verstorbenen. Anspruchsgrundlage ist § 50 Abs. 1 i. V. m. §§ 45, 48 SGB X, weil die Erstattungspflicht der Rechtsnachfolger aus einem „unmittelbaren… …, bezieht sich nur auf Ansprüche gegen Empfänger und Verfügende i. S. des § 96 Abs. 4 Satz 1 SGB VII, nicht jedoch auf solche gegen das Geldinstitut. § 96 Abs… …Regelung des § 96 Abs. 3 SGB VII musste vom deutschen Gesetzgeber 1. Anspruchscharakter Das Geldinstitut hat nach § 96 Abs. 3 Satz 2 SGB VII Geldleistungen… …. 3 Satz 1 SGB VI zugunsten des Sozialversicherungsträgers normierten öffentlich-rechtlichen Rückforderungsvorbehalt ausgeschlossen werden (BSG, 13. 11… …Rn. 20. 17 § 96 Abs. 3 Satz 1 SGB VII wurde durch Art. 9 Abs. 4 des Gesetzes zur Begleitung der Verordnung (EU) Nr. 260/2012 zur Festlegung der… …. Geldleistungen unter Vorbehalt Geldleistungen, die über den Todesmonat hinaus überwiesen werden, gelten nach § 96 Abs. 3 Satz 1 SGB VII als unter Vorbehalt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Steigende Zusatzbeiträge fordern zunehmend die Politik heraus

  59 von 88 „geöffneten“ Krankenkassen sind zu Jahresbeginn teurer geworden
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …seit Jahresbeginn mehr und mehr, und dies, obwohl der durchschnittliche Zusatzbeitrag zum 1. Januar 2016 um 0,2 auf 1,1 Prozentpunkte angehoben wurde…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2015

  …Kurzbeiträge / Gesetzgebung und Praxis WzS 04.16 111 Gesetzgebung und Praxis Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2015 1 Im… …Erledigungszahlen im Jahr 2015 ein deutlich höherer Bestand von zusammen genommen 1.433 Verfahren. (Quelle: Medieninformation Nr. 5/16 des BSG vom 26. 2. 2016) 1 Den…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Nachrichten aus der EU

  …. Prioritäten der niederländischen Ratspräsidentschaft Die Niederlande haben turnusgemäß zum 1. Januar 2016 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen… …in den EU-Staaten. Unter anderem stellt sie der Internationalen Organisation für Migration (IOM) 1 Million Euro zur Verfügung, um die Krankengeschichte… …vorschreibt, dass die Krankenkassen bei der Vermittlung privater Zusatzversicherungen nach § 194 Absatz 1a SGB V eine Erlaubnis nach § 34d Absatz 1 Satz 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen