Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …Neuerscheinungen WzS 03.15 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, bereits seit dem 1. 4. 2007 besteht für gesetzlich… …Schwarzarbeit nach § 1 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes erbringen und dadurch bewirken, dass Beiträge nach dem Sechsten Kapitel nicht, nicht in der richtigen… …Krankenkassen veröffentlicht“ (S. 84); „Fortschritt auf dem digitalen Weg im Gesundheitswesen: Die eGK gilt seit 1. Januar 2015 bundesweit – Eine Bestandsaufnahme…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Neuerscheinungen WzS 04.18 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, mit dem Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts ist zum 1… …einem Arbeitsverhältnis anwendbar gewesen sei, gelte das neue Gesetz für Frauen, die in einem Beschäftigungsverhältnis i. S. d. § 7 Abs. 1 SGB IV stehen… …Interview mit Rita Pawelski, die vom 1. Oktober 2015 bis 30. September 2021 Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen ist. Sie setzt sich insbesondere für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …verabschiedet, der, wie schon seine Vorgängervorschrift § 15 Abs. 1 SGB IX a. F., die Erstattung selbstbeschaffter Leistungen regelt. Neu sind die verbindlich… …geregelten Bearbeitungszeiten des § 18 Abs. 1 und 2 SGB IX und die infolge der Fristüberschreitung gemäß § 18 Abs. 3 SGB IX eintretende sog… …. 140); „Gute Qualität soll in Zukunft erkennbar werden. Neuer Pflege-TÜV tritt am 1. November 2019 in Kraft“ (S. 141) „Was bringen Individuelle…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

  …dem 1. 7. 1997 eine Regel­altersrente ­zugesprochen. Hierbei hat das Gericht Rentenbeitragszeiten der ursprünglich Berechtigten von Dezember 1941 bis… …März 1944 anerkannt. Die Klägerin hatte sich auf eine Beschäftigung im Sinne von § 1 Absatz 1 ZRBG berufen, weil ihre Rechtsvorgängerin in der besagten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2022

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Entschädigungsrechts im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit wird zum 1. Januar 2024 ein neues Sozialgesetzbuch, das SGB XIV, geschaffen. In dem Beitrag „Das neue SGB XIV… …„Rechtsprechung“ (S. 105) wird eröffnet durch einen Bericht des 1. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 10. 3. 2022 in Angelegenheiten der… …. Darüber hinaus erhalten Sie ein Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 28. 1. 2022, mit dem das Gericht die Sozialwahlen 2017 in der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2009

  Das Monopolsystem der gesetzlichen Unfallversicherung

  Dirk Dahm

  …Das Monopolsystem der gesetzlichen Unfallversicherung 109 Das Monopolsystem der gesetzlichen Unfallversicherung 1 Von Dirk Dahm Die gesetzliche… …Versicherungsschutz gegen Arbeitsunfälle 1 Zur Problematik bereits Dahm in ZfS 2004, S. 97 ff. m.w.Nw. 2 Und die hier nicht anzusprechende Berufskrankheit, § 7 Abs. 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2012

  Übersicht über die Rechtsprechung des BSG im Jahr 2011

  Peter Masuch

  …übererfüllt. I. Krankenversicherung 1. Versicherter Personenkreis Die Krankenversicherungspflicht von Personen, die keinen anderweitigen Anspruch auf… …Absiche­rung im Krankheitsfall haben und „zuletzt“ gesetzlich krankenversichert waren (§ 5 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. a SGB V; sog. Auffangpflichtversicherung)… …Abs. 1 Nr. 6 SGB V) ist nicht auf die Leistungsgewährung in der Form von Sachleistungen beschränkt. Unter Berücksichtigung der Zielrichtung des Rechts… …vorgesehen) 2. Beitragsrecht Im Anschluss an den Beschluss des BVerfG vom 28. 9. 2010 – 1 BvR 1660/08 (SozR 4-2500 § 229 Nr. 11) hat der 12. Senat des BSG… …allgemeinen Lebensunterhalt dienen­den Einnahmen nach § 240 SGB V auf die ­Wertung des § 35 Abs. 1 SGB XII (ab 1. 1. 2011 § 27b SGB XII) zurück­zugreifen, um… …Beweiserhebung erübrigt. (Urteile vom 1. März 2011 – B 1 KR 10/10 R, BSGE 107, 287 = SozR 4-2500 § 35 Nr. 4; – B 1 KR 7/10 R, BSGE 107, 261 = SozR 4-2500 § 35 Nr… …Bedürftigkeit absichern, nicht aber gegen Krankenkassen. (Urteil vom 8. November 2011 – B 1 KR 20/10 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vor­gesehen) b)… …Leistung zur medizinischen Rehabilitation beanspruchen. (Urteil vom 13. September 2011 – B 1 KR 25/10 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vor­gesehen)… …einzelnen Vergütungstatbestand einer Fallpauschale begrün­det. (Urteil vom 8. November 2011 – B 1 KR 8/11 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4… …Vollständigkeit und Plausibilität zu überprüfen. (Urteil vom 13. September 2011 – B 1 KR 23/10 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vor­gesehen) c)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2022

  Der Wechsel in ein anderes Sozialsystem – Oder: Was bleibt?

  Dr. Arno Bokeloh

  …1. Einleitung Jeder Unionsbürger hat das Recht, eine Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat aufzunehmen. Die… …Sozialrecht ist. 1 Mit der Aufnahme einer Beschäftigung oder einer selbstständigen Tätigkeit in einem anderen Mitgliedstaat bzw. bei Inaktiven mit einer… …Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat sehr erheblich: Den höchsten Wert, jeweils bezogen auf das Jahr 2021, 1 Vgl. hierzu Fuchs, in: Fuchs (Hg.), Europäisches… …Mitgliedstaaten (und der Systeme der EWR-Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein sowie der Schweiz) bietet das Europäische Informationssystem MISSOC, Stand 1. 7… …(online) Rn. 51. 6 Vgl. die Definition in Art. 1 lit. f) VO 883. 7 Vgl. die Definition in Art. 1 lit. i) ii) VO 883 (spezifische Definition der… …. 301. 10 Bereits vor Inkrafttreten der VO 883 hatte das BSG eine entsprechende Entscheidung gefällt, BSG v. 16. 6. 1999, B 1 KR 5/98, BSGE 84, 98. Zu… …die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind (vgl. § 9 Abs. 1 SGB VII). Häufig sind, damit eine Berufskrankheit vorliegt, Expositionszeiten erforderlich. Nach… …. Zuständig 11 Der Begriff des „Wohnens“ ist in der Praxis häufig umstritten. Die Definition in Art. 1 lit. j) VO 883 ist wenig erhellend. 12 In der Praxis wird… …, Slowenien, Spanien. Quelle: MISSOC, Stand 1. 7. 2021, ­Vergleichende Tabellen, VI. Alter, Bedingungen, 1. Anwartschaftszeit. 16 Extremes Beispiel: Im Urteil… …Sonne“, 2016, von Rainer Fuchs empfohlen. 18 Art. 18 AEUV, Art. 4 VO 883. 19 Insbes. Art. 19 AEUV, Gleichbehandlungs-Richtlinie 79/7/EWG v. 1. 9. 1978…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2009

  Das ausgewählte Urteil: Beratung und Auskunft

  Norbert Finkenbusch

  …Beratung ist somit konkret und individuell. Die Beratung ist dem Sozialleistungsberechtigten aufgrund eines entsprechenden Antrags (vgl. § 19 Satz 1 SGB IV)… …werden können (vgl. § 42 Satz 1 SGB X). Außerdem kann eine Amtspflichtverletzung vorliegen, die den Sozialleistungsträger zum Schadenersatz verpflichtet… …24.7.2003, – B 4 RA 13/03 R –). 1. Es muss eine sich aus dem jeweiligen Sozialrechtsverhältnis ergebende Pflicht des Sozialleistungsträgers oder eines anderen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2008

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …noch einschlägige Versorgungsvertrag vom 1. Juli 1977 gestatte der Klägerin deshalb nur die internistische und psychosomatische Behandlung solcher… …alten Versorgungsvertrag vom 1. Juli 1977, sondern nach dem neuen Versorgungsvertrag vom 8. Dezember 2003, der am 26 WzS 1/2008 Rechtsprechung Das… …auffordern, innerhalb einer Frist von zehn Wochen einen Antrag auf Leistungen zur Teilhabe beim Rentenversicherungsträger zu stellen (vgl. § 51 Abs. 1 Satz 1… …ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts durch die Aufforderung und Fristsetzung nach § 51 Abs. 1 Satz 1 SGB V das Recht eingeräumt wird, Einfluss… …auf den Beginn der antragsabhängigen Rente wegen Erwerbsminderung zu nehmen (vgl. § 99 Abs. 1 SGB VI) und einen Wegfall ihrer Leistungszuständigkeit für… …, Urteil vom 7. Dezember 2004 – B 1 KR 6/03 R – Norbert Finkenbusch 14. Dezember 2004 vom zuständigen Landesministerium genehmigt und auf Grund einer… …Rückwirkungsklausel in § 10 zum 1. Januar 2004 in Kraft getreten sei. Dieser neue Vertrag enthalte die früheren Restriktionen nicht mehr. Die Behandlung sei notwendig… …durchgeführt worden ist (wie im vorstehenden Fall). Anwendung fand ebenfalls der Versorgungsvertrag vom 1. Juli 1977, weil der im Dezember 2003 geschlossene… …Werbung und Öffentlichkeitsarbeit für Dritte tätig geworden. Im Übrigen erfüllten die Entgeltzahlungen auch den abgabepflichtigen Tatbestand des § 24 Abs. 1… …Satz 1 Nr. 3 KSVG, denn die Dienste der Klägerin seien der klassischen Tätigkeit einer Künstleragentur vergleichbar. Entscheidung des BSG Der Senat hat…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen