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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Wieder Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2017

  Ein umfangreicher Wahlkalender mit kompliziertem Wahlverfahren
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenversicherung der Verwaltungsrat. Die neue Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Rita Pawelski, seit 1. Oktober 2015 im Amt, hat im Rahmen ihrer Befugnisse… …4. Januar 2016 bei der Bundeswahlbeauftragten einzureichen, die über ihre Zulässigkeit bis 1. Februar 2016 entscheidet. Die Bestellung der mindestens… …und zeitlicher Hinsicht verantwortlich sind, hat ebenfalls bis 1. Februar 2016 zu erfolgen. Die Namen der Arbeitnehmervereinigungen mit sozial- oder… …zu veröffentlichen. Die Wahlausschreibung erfolgt am 1. April 2016 und fordert dazu auf, entsprechende Vorschlagslisten beim Wahlausschuss des… …müssen die Wahlbriefe beim Versicherungsträger eingegangen sein. Liegen sie jedoch zu Dienstbeginn am 1. Juni 2017 vor, gilt die Vermutung des… …Wahlbriefe Lesecomputer einsetzen, um so das Wahlergebnis zuverlässig und relativ schnell zu ermitteln. Am 1. Juni 2017 ist auch frühester Termin für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Das Gesetz zur Organisationsreform in der Rentenversicherung im Rückblick

  Die zentralen Vorgaben wurden innerhalb eines Jahrzehnts umgesetzt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Jahrzehnts umgesetzt Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Am 1. Januar 2005 ist nach einer langen Vorlaufzeit das „Gesetz zur Organisationsreform in der… …Versichertenberater. Seit 1. Oktober 2005 treten die Rentenversicherungsträger mit einem einheitlichen Corporate Design auf. Weitgehend verändert wurden auch die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  EuGH zu Pensionsansprüchen in Zypern

  …, benachteiligen, gegen das Unionsrecht verstoßen. Das Unionsrecht gewährleistet die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union (Art. 45 Abs. 1 AEUV). Für…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Aufwendungen sei nach § 111 Satz 1 SGB X ausgeschlossen. Das SG hat die auf Zahlung von 5.925,72 Euro gerichtete Klage abgewiesen, das LSG die Berufung… …zurückgewiesen. Zur Begründung hat es ausgeführt, die Ausschlussfrist des § 111 Satz 1 SGB X gelte über § 37 Abs. 1 SGB I auch für die Erstattungsnorm des § 175… …die Beklagte zu verurteilen, an die Klägerin 5.925,72 Euro zu zahlen. Dem Anspruch der Klägerin steht nicht § 111 Satz 1 SGB X entgegen, wonach der… …Leistung erbracht wurde, geltend macht. Diese Vorschrift gilt nicht über § 37 Satz 1 Halbs. 1 SGB I für den Anspruch aus § 175 SGB VII, weil sich aus dieser… …in § 175 SGB VII geregelten Lastenausgleichs begründet „Abweichendes“ i. S. des § 37 Satz 1 Halbs. 1 SGB I. Der mit § 175 SGB VII verfolgte… …einem Bescheid über Gesamtvergütung vom 12. 6. 2012 stellte die Beklagte fest, dass der Kläger wegen der Folgen des ­Arbeitsunfalls für den Zeitraum vom 1… …. 6. 2012 bis 31. 12. 2012 eine Rente als vorläufige Entschädigung in Höhe von insgesamt 3.126,13 Euro erhalte, die MdE ab 1. 6. 2012 bis 31. 12. 2012… …20 v. H. sowie der Jahresarbeitsverdienst (JAV) 39.798,89 Euro und ab 1. 7. 2011 40.192,90 Euro betrage. Für die Berechnung des JAV legte sie die Summe… …ende. Dies sei hier der 1. 6. 2012. Das SG hat die Beklagte verurteilt, dem Kläger eine Rente nach einer MdE um 20 v. H. bereits vom 30. 5. 2011 an zu… …gewähren. Die den Beginn der Verletztenrente regelnde Vorschrift des § 72 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII sei so auszulegen, dass bei Bestehen mehrerer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Arbeitnehmerbegriff i. S. d. Freizügigkeitsrichtlinie SG Berlin, Beschluss vom 7. 1. 2016 – S 37 AS 26238/15 ER 1 Leitsatz: 1. Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH… …der erstangegangene Träger nach § 43 SGB 1 zur Leistung verpflichtet. Gründe: I. 1 Der Antragsteller (Ast.) ist italienischer Staatsbürger. Er reiste im… …freizügigkeitsberechtigt. Damit unterliege er dem Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 SGB II. 6 Mit Eilantrag bei Gericht vom 22. 12. 2015 fordert der Ast. die… …die von Mai bis Oktober 2015 ausgeübte Tätigkeit so geringfügig gewesen sei, dass schon unge­ 1 Die diesem Beschluss zugrunde liegende Entscheidung des… …Leistungsanspruch ab 20. 1. 2016 anerkannt werde – dann beginnt eine Beschäftigung des Ast. im Umfang von 10 Stunden wöchentlich mit einem Entgelt von 8,50 €/ Std… …zum 19. 1. 2016 ergibt. 21 Ab dem 20. 1. 2016 ist der Ast. aus den dargelegten Gründen in jedem Fall als Arbeitnehmer leistungsberechtigt. 22 Es kann… …einem Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 SGB II aber ein restriktives Verständnis dieser Norm (dazu BSG, Urteil vom 30. 1. 2013 – B 4 AS 54/12 R)… …, gleichermaßen zu. Der objektiven Verpflichtung aus Art 1 Abs. 1 GG korrespondiert ein individueller Leistungsanspruch, da das Grundrecht die Würde jedes einzelnen… …Verhinderung des Zuzugs hilfebedürftiger Menschen aus „armen“ EU- Staaten kein Argument, das vor Art. 1 GG Bestand hat (dazu sehr klar Frerichs, ZESAR 2014, S… …auch als Beschlussleistung den Krankenversicherungsschutz nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V begründet und zu einer Anmeldung bei der Krankenkasse verpflichtet…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …privaten Pflegeversicherung – davon 1,93 Millionen ambulant und 788.000 stationär. Zum Jahresende 2015 hat der am 1. Januar 2015 gestartete…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Gesamtschau

  …Schlaganfalls in einer stroke unit) – BSG, Urt. v. 21. 4. 2015 – B 1 KR 8/15 R – Mindestalter bei geriatrischen Patienten – BSG, Urt. v. 23. 6. 2015 – B 1 KR…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …­Lesern der WzS ein gesundes und glückliches Neues Jahr. Vor nunmehr 40 Jahren am 1. 1. 1976 trat das SGB I in Kraft. Anlass genug, dieses Jubiläum durch… …Leistungsempfängers seien jedoch weithin gelungen. Zum 1. Januar 2016 ist das Zweite Pflegestärkungsgesetz in Kraft getreten. Herzstück des Gesetzes ist der neue… …Falle der Schwarzarbeit zustehenden Regressanspruchs nach § 110 Abs. 1a SGB VII der Rechtsweg zu den Sozialgerichten gem. § 51 Abs. 1 Nr. 3 SGG und nicht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Neuerscheinungen WzS 01.16 1 WzS Wege zur Zeitschrift für die 70. Jahrgang Sozialversicherung Sozialversicherungs-Praxis 01.16 Seiten 1–32 Inhalt… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co… …: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch… …Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info JbSR-36_Anzeige_185x110_sw.indd 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  Vierzig Jahre SGB I

  Einige Anmerkungen eines Betroffenen hierzu
  

  Werner Lilge

  …., Rentenberater I. Zur Entwicklung des SGB I 1. Von Bismarck… Mit 40 war ich ein „knackiger“ Richter in der liebenswerten Celler Provinz des LSG Niedersachsen –… …abends ging es oft noch ins ­Ruderboot die Aller ein Stück rauf und runter. Das ist lange her – und ebenso lange gibt es das am 1. 1. 1976 in Kraft… …getretene SGB I. 1 Vierzig Jahre sind für ein Gesetz nicht unbedingt ein Alter, von dem man großes Aufheben machen müsste. Allerdings handelt es sich bei dem… …die Arbeitslosenversicherung kam es noch nicht. 1 SGB I vom 11. 12. 1975, BGBl. I S. 3015, Art. II § 23 Abs. 1 S. 1. 2 Z. B. Florian Tennstedt, Die… …. Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht, Band 1, S. 93 ff. 3 RGBl. S. 73. 4 RGBl. S. 69. 5 RGBl. S. 97. 6 Dazu hat die Deutsche Rentenversicherung Bund eine… …(einschließlich der in § 68 SGB I geregelten Sozialrechtsgebiete) gilt, das mit den am 1. 1. 2005 in Kraft getretenen SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und… …dann am 11. 12. 1975 mit Wirkung vom 1. 1. 1976 verkündet. 15 5. …zum Gesetzentwurf In dem Gesetzentwurf dieses SGB I 16 ist als Ziel genannt, dass das… …ist bereits erwähnt worden, dass als letzte Bücher das SGB II und SGB XII am 1. 1. 2005 in Kraft getreten sind – das sind von 1976 bis Ende 2004 also 28… …S. 3015. 16 BT-Drucks. 7/868, S. 1. 17 BT-Drucks. 7/868, A. I. S. 19. b) Um das Sozialrecht für Bürger und Verwaltung transparenter zu machen, ist… …Tummelplatz der Meinungen. Hier hat ab 1. 1. 2001 die Rente wegen Erwerbsminderung 21 für die Zukunft (vgl. § 240 SGB VI) –zumindest teilweise – Abhilfe…

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