Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2007

  Gesundheitsreform: Die neue allgemeine Pflicht zur Versicherung

  Udo Kruse, Silke Kruse

  …schrittweise durch die GKV und die PKV. In der GKV gibt es die Pflicht zur Versicherung bereits seit dem 1. April 2007. Für die PKV gilt das neue Recht erst ein… …Jahr später als ursprünglich geplant, nämlich ab 1. Januar 2009 zeitgleich mit dem Beginn des Gesundheitsfonds. Allerdings muss die PKV ihre ehemaligen… …Versicherten, die jetzt ohne Schutz sind, bereits ab 1. Juli 2007 zu einem Standardtarif ohne Risikozuschläge wieder aufnehmen. Für die Einführung der… …Versicherungspflicht bezahlbare Prämien anbieten muss. Einzuführen war außerdem ein genereller Kontrahierungszwang mit freier Wahl des Versicherers. 1… …subjekti- 1 Z.B. Jutta Hoffritz: Krank ohne Kasse. In: DIE ZEIT Nr. 31 vom 28.7.2005. 2 Beschlussprotokoll des 108. Deutschen Ärztetages vom 3. – 6. Mai 2005… …Krankenversicherung der Arbeiter“ vom 15. Juni 1883, das am 1. Dezember 1884 in Kraft trat, wurde erstmals und einheitlich für das ganze Deutsche Reich eine allgemeine… …zugewiesenen Personenkreis niemanden mehr ablehnen. 3.2 Personenkreis und Versicherungsschutz der PKV In § 315 Abs. 1 SGB V ist der erweiterte Personenkreis der… …PKV beschrieben. Danach werden der PKV Personen zugeordnet, die weder 1. in der GKV versichert oder versicherungspflichtig sind, 2. über eine private… …nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben noch 5. Leistungen nach dem Dritten, Vierten, Sechsten und Siebten Kapitel des Zwölften Buches beziehen. Vom 1… …Versicherung ohne ihre ansonsten obligatorischen Risikozuschläge und Leistungsausschlüsse anzubieten. Ab 1. Januar 2009 können die Versicherten dann in den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2007

  Neues von der Sozialpolitik

  Jürgen Becker

  …GKV-Zusatzversicherungen Neues von der Sozialpolitik Seit dem 1. April dieses Jahres, dem Tag des Inkrafttretens der jüngsten Gesundheitsreform, sollen die gesetzlichen… …Medizin künftig nicht mehr zuteil werden. So lässt sich das erste Urteil der Bundesbürger über die am 1. April in Kraft getretene Gesundheitsreform…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2007

  Versicherung und Beiträge: Besprechung des Arbeitskreises Versicherung und Beiträge der Spitzenverbände der Krankenkassen am 28. September 2006

  …und Beiträge Besprechung des Arbeitskreises Versicherung und Beiträge der Spitzenverbände der Krankenkassen am 28. September 2006 1 Krankenversicherung… …der Studenten; hier: Versicherungsrechtliche Beurteilung eines Meisterschüler-/Graduiertenstudiums Sachverhalt: Nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 SGB V sind… …Graduiertenstudium“ die Krankenversicherungspflicht besteht oder verlängert werden kann. Nach § 28 Abs. 1 des Gesetzes über die Hochschulen im Freistaat Sachsen… …weiterzuentwickeln (vgl. Anlage 1 ). Die Regelstudienzeit für dieses Studium beträgt mindestens vier und höchstens sechs Semester. Das Graduiertenstudium wird nach der… …, dass befristete Dienst- 1 Hier nicht abgedruckt. 174 WzS 6/2007 Gesetzgebung und Praxis leistungen in der Lehre (Tutorien) von vier bis fünf… …des Erziehungsgeldes nach dem Thüringer Erziehungsgeldgesetz Sachverhalt: Seit dem 1. Juli 2006 gilt in Thüringen ein neues Erziehungsgeldgesetz (GVBl… …der des Bundeserziehungsgeldes, zu einem beitragsfreien Fortbestand der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 in Verb. mit §… …224 Abs. 1 SGB V führt, wenn Versicherte Elternzeit nicht in Anspruch nehmen (können). Ergebnis: Dem Bezug von Erziehungsgeld nach dem Thüringer… …. 1 SGB V und der Fortbestand der Mitgliedschaft nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V während des Bezugs dieser Leistung in Betracht. Denn neben dem… …Bundeserziehungsgeld soll nach dem Willen des Gesetzgebers (vgl. Gesetzesbegründung zu § 192 Abs. 1 und § 224 Abs. 1 SGB V in Bundestags-Drucksache 11/3480) auch das…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2007

  Leitsätze

  …Tarifvorschrift 1. Eine tarifliche Regelung, die Zeiten der Mutterschutzfristen nach §§ 3 Abs. 2 und 6 Abs. 1 MuSchG nicht in die Berechnungsgrundlage eines… …Entgeltfortzahlung im Krankheitsfalle während der Arbeitsphase eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses; Gewährung von Aufstockungsleistungen 1. Während eines… …Erwerbsminderung 1. Eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bindet die Gerichte für Arbeitssachen sachlich in entsprechender Weise wie ärztliche… …Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nach § 5 Abs. 1 Satz 2 EFZG. 2. Nach § 71 Abs. 2 Unterabs. 5 BAT werden Krankenbezüge vom Arbeitgeber nicht über den Zeitpunkt hinaus gezahlt, von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2007

  Das ausgewählte Urteil: Hilfsmittelversorgung: Behinderungsgerechter Umbau eines PKW

  Norbert Finkenbusch

  …Versorgung mit Hilfsmitteln, die im Einzelfall erforderlich sind, um 1. den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, 2. einer drohenden Behinderung… …vorzubeugern oder 3. eine Behinderung auszugleichen (vgl. § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V). Der Anspruch besteht nicht, wenn es sich um Gebrauchsgegenstände des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2007

  GKV-Finanzergebnis 1. Quartal 2007

  …Kurznachrichten Kurnachrichten GKV-Finanzergebnis 1. Quartal 2007 Die gesetzlichen Krankenkassen haben das letzte Quartal vor Inkrafttreten der… …Prozent führt das Gesundheitsministerium auf höhere Vergütungen der Vertragsärzte in ostdeutschen Bundesländern zurück. Ausgaben der GKV im 1. Quartal 2007… …in ausgewählten Bereichen sowie die Veränderungsrate je Mitglied gegenüber dem 1. Quartal 2006 (in Milliarden Euro): – ärztliche Behandlung: 5,71 (+…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2007

  Für den eiligen Leser

  …GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz, das am 1. April 2007 in Kraft getreten ist, eingeführt worden. Die wissenschaftliche Bewertung wird vom Institut für Qualität und… …Omnibusverfahren an den ursprünglichen Gesetzentwurf angehängt. WzS 6/2007 189 Kurznachrichten Nichtraucherschutz in der Öffentlichkeit Vom 1. September 2007 an darf… …sollen bis 1. Januar 2009 entsprechend umgestellt werden. Gebühren bei Sozialgerichtsverfahren Die Gebührenfreiheit für Versicherte, Leistungsempfänger und… …erklärte er: „Cannabis ist die illegale Droge Nummer 1 in Europa, die Zahl der abhängigen Konsumenten steigt weiterhin. Sowohl im präventiven als auch im…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2007

  Neue Medien / Impressum

  …Familienangehörigen. Durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz hat es mit Wirkung vom 1. April 2007 erhebliche Änderungen gegeben, auf die Marburger im gebotenen Umfang…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2007

  GKV-WSG: Organisation der Krankenkassen und ihrer Verbände

  Horst Marburger

  …Kraft. Insbesondere das Verbänderecht wird dadurch auf ganz neue Grundlagen gestellt. 1. Vereinigung von Krankenkassen 1.1 Ortskrankenkassen Eine… …(Fusionen) innerhalb eines Bundeslandes. Seit 1. April 2007 schreibt § 144 SGB V vor, dass sich Ortskrankenkassen auf Beschluss ihrer Verwaltungsräte auch dann… …Vereinigung handelt. In § 171 a SGB V ist ein Staatsvertragserfordernis bei den ab dem 1. April 2007 möglichen kassenartenübergreifenden Vereinigungen von… …beizufügen sind. Seit 1. April 2007 wird nunmehr bestimmt, dass ein Konzept zur Organisaitons-, Personal- und Finanzstruktur der neuen Krankenkasse… …Verweisungen in den §§ 150 Abs. 2 Satz 1, 160 Abs. 1 Satz 3 und 168 a Abs. 1 Satz 3 SGB V gelten sie auch für die Vereinigungen von Betriebs-, Innungs- und… …Ersatzkassen sowie auf Grund der Regelung in § 171 a Abs. 1 Satz 4 SGB V auch für die seit dem 1. April 2007 möglichen kassenartenübergreifenden Vereinigungen… …von Krankenkassen (vgl. unter 1.2). 1.2 Kassenartenübergreifende Vereinigung von Krankenkassen § 171 a SGB V sieht seit 1. April 2007 die… …welchem Verband die neue Krankenkasse angehört, soweit eine Verbandszugehörigkeit von Krankenkassen kraft Gesetzes vorgeschrieben ist. In § 171 a Abs. 1 SGB… …möglich. 2. Wahlrechte Nach § 173 SGB V in der seit 1. April 2007 geltenden Fassung gehört die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See zu den durch… …Satzungsbestimmungen. Seit 1. April 2007 wird aber bestimmt, dass die Ausdehnung nur auf die Gebiete der Länder möglich ist, in denen Betriebe oder Innungsbetriebe…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2007

  Fusionsdruck bei den Sozialversicherungsträgern hält unvermindert an

  Dr. Dieter Leopold

  …Wirkung der Gesundheitsreform, die am 1. April 2007 in Kraft getreten ist. In Zukunft wird es danach auch Zusammenschlüsse über Kassenarten hinweg geben. So… …längst nicht alle Fusionsmöglichkeiten ausgeschöpft sind. Allein zum 1. Januar 2007 hat es hier fast ein Dutzend Fusionen gegeben, aber auch eine… …Pflegekasse tätigen Beschäftigten ist die Krankenkasse, bei der die Pflegekasse errichtet ist. Gesetzliche Rentenversicherung Am 1. Oktober 2005 schlossen sich… …bis 2006 auf 16. Zum 1. Januar 2007 schlossen sich die Deutsche Rentenversicherung Oberbayern und Niederbayern/ Oberpfalz zur Deutschen… …gestoßen. Zum 1. Januar 2008 werden die BG der Feinmechanik und Elektrotechnik und die BG der Textil- und Bekleidungsindustrie zusammengehen. In absehbarer… …Unfallkassen, – 3 Landesunfallkassen, – 7 Feuerwehr-Unfallkassen, – 1 Unfallkasse des Bundes, – 1 Eisenbahn-Unfallkasse sowie – 1 Unfallkasse Post und Telekom…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen