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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2007

  Demografische Entwicklung und Kassenbeiträge

  …Politik müsse deshalb zwei Fragen beantworten: 1. „Wie können die aus der Bevölkerungsalterung und dem medizinisch-technischen Fortschritt resultierenden…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2007

  Für den eiligen Leser

  …„Versicherungsschutz für alle“ Mit der Gesundheitsreform wird in Deutschland seit 1. April 2007 schrittweise die Krankenversicherungspflicht für alle eingeführt… …Möglichkeiten für Teilzeitarbeit als Vertragsarzt (Teilzulassung) und die Beschäftigung angestellter Ärzte, die sich aus der seit 1. Januar 2007 geltenden Reform… …Bedarfsplanung entsprechend mit dem Faktor 1,0 oder 0,5 gezählt. Die neue Bedarfsplanungs-Richtlinie soll am 1. April in Kraft treten. Sie beinhaltet nun auch die… …, fügte Müntefering hinzu. GKV-WSG: Ausdehnung des Versicherungsschutzes ab 1. April 2007 In Deutschland lebende Menschen ohne anderweitige Absicherung im… …Krankheitsfall sind ab dem 1. April 2007 versicherungspflichtig, wenn sie zuletzt gesetzlich krankenversichert waren. Versicherungspflichtig sind auch Personen… …wären. 122 WzS 4/2007 Kurznachrichten Damit das Versicherungsverhältnis zum 1. April 2007 begründet werden kann, müssen sich die Betreffenden mit ihrer… …letzten bzw. ausgewählten Krankenkasse in Verbindung setzen. Wer sich später meldet, wird rückwirkend zum 1. April 2007 kraft Gesetzes… …dadurch, dass auch die private Krankenversicherung ab dem 1. Juli 2007 nicht versicherte Menschen im sogenannten Standardtarif versichern muss. Zum 1.1.2009… …Überarbeitung war notwendig geworden, da durch das Wettbewerbsstärkungsgesetz (WSG) zum 1. April 2004 einige für das Krankenkassenwahlrecht bedeutsame… …Influenza für Erwachsene über 60 Jahre. Durch die Gesundheitsreform sind Schutzimpfungen seit dem 1. April 2007 zu Pflichtleistungen der gesetzlichen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2007

  Neue Medien / Impressum

  …Verständnisgrundlage der Rechsprechung und ihrer Umsetzung. Alle Änderungen durch das SGB II-Fortentwicklungsgesetz, mit Wirkung zum 1. August 2006, sind bereits in den… …Sozialversicherung“. 256 Seiten, 1. Auflage, 2006. DIN A 5 broschiert. Preis 33,50 Euro. ISBN 3-537-31320-9. Asgard-Verlag Dr. Werner Hippe GmbH, Einsteinstraße 10… …zum 1. Januar 2004 vom Gesetzgeber zum Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) zusammengefasst. Seine Entscheidungen haben für die Versicherten der GKV… …. Als Rentner alle Ansprüche voll ausschöpfen. Von Horst Marburger. 1. Auflage 2007. 176 Seiten, Paperback. Preis 9,95 Euro. ISBN 978- 3-8029-3398-1… …erhalten seit dem Wegfall der Arbeitslosenhilfe am 1. Januar 2005 „Arbeitslosengeld II“ – eine Leistung, die sich in etwa auf dem Niveau der Sozialhilfe… …bewegt. Durch das in wesentlichen Teilen am 1. August 2006 in Kraft getretene SGB II-Fortentwicklungsgesetz hat das Sozialgesetzbuch II (SGB II)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2007

  GKV-WSG: Änderungen im Leistungsrecht und im Recht der Leistungserbringer

  Horst Marburger

  …(GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz – GKV-WSG). Die so genannte Gesundheitsreform 2007 tritt teilweise am 1. April 2007, im Übrigen aber zu unterschiedlichen Zeitpunkten in Kraft. Das… …Ergänzung zu der in WzS 1/2/2007 ab Seite 1 wiedergegebenen Schnellübersicht zum Leistungsrecht zu sehen. Im Übrigen treten die dargestellten Neuregelungen am… …1. April 2007 in Kraft, wenn nicht ausdrücklich ein anderes Datum genannt ist. 1. Gründe für die Schaffung des GKV-WSG Zweifellos hat Deutschland ein… …. Sind Arzneimittel aber nicht in eine Festbetragsgruppe einbezogen, setzen die Spitzenverbände der Krankenkassen (ab 1. Juli 2008: der Spitzenverband Bund… …35 b SGB V ist mit Wirkung ab 1. April 2007 neu gefasst worden. Hier wird nunmehr die Bewertung des Nutzens und der Kosten von Arzneimitteln vorgesehen… …. 1 Nr. 13 SGB V (Personen, die bislang keinen Krankenversicherungsschutz hatten) haben keinen Anspruch auf Krankengeld (§ 44 SGB V). Allerdings gilt… …V ab 1. Januar 2009 neu gefasst. Danach besteht kein Anspruch auf Krankengeld mehr für hauptberuflich selbstständige Erwerbstätige. Damit wird die… …Krankengeldtarif) Arbeitnehmer, denen nicht für mindestens sechs Wochen Anspruch auf Entgeltfortzahlung zusteht, haben ab 1. Januar 2009 keinen Anspruch auf… …Krankengeld. Das gilt allerdings nicht für Heimarbeiter. Mit Wirkung ab 1. Januar 2009 wird auch der Krankengeldanspruch für solche Versicherten ausgeschlossen… …Stellen beziehen. Die Ansprüche müssen den nach § 50 Abs. 1 SGB angesprochenen Leistungen (Vollrente wegen Alters, Rente wegen voller Erwerbsminderung usw.)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2007

  GKV-Finanzen 2006

  Jürgen Becker

  …Erwartung der Mehrkosten hatten zum Jahreswechsel bereits die meisten Kassen ihre Beitragssätze teilweise deutlich erhöht. Zum 1. Februar 2007 weist die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2007

  Neues von der Sozialpolitik

  Jürgen Becker

  …Krankenhäuser deutlich weniger belastet als ursprünglich geplant. Neues von der Sozialpolitik Die Gesundheitsreform scheint noch vor ihrem Inkrafttreten, dem 1… …zügig vor sich gehen. Zum 1. Juli nächsten Jahres solle der GKV-Spitzenverband Bund die ihm per Gesetz zugewiesenen Aufgaben erfüllen können…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2007

  Versicherung und Beiträge: Besprechung des Arbeitskreises Versicherung und Beiträge der Spitzenverbände der Krankenkassen am 21. März 2006

  …Spitzenverbände der Krankenkassen am 21. März 2006 1. Kranken- und Pflegeversicherung der Studenten, Praktikanten ohne Arbeitsentgelt, der zur Berufsausbildung… …Bildungswegs vom 82 WzS 3/2007 Gesetzgebung und Praxis 21. März 2006 liegt bei. 1 Dieses Rundschreiben ersetzt das gemeinsame Rundschreiben vom 12. Juni 2003. 2… …Vollzeitpflege Sachverhalt: Die Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung ist nach § 240 Abs. 1 SGB V in der Satzung der… …Versorgungsbezüge. Diese Bezüge sind bei versicherungspflichtig Beschäftigten der Beitragsbemessung zugrunde zu legen und deshalb nach § 240 Abs. 2 Satz 1 SGB V auch… …Lebensform bieten (§ 33 Satz 1 SGB VIII). Wird Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege durch den Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährt, ist auch der… …notwendige Unterhalt des Kindes oder Jugendlichen einschließlich der Kosten der Erziehung sicherzustellen (§ 39 Abs. 1 SGB VIII). Der gesamte regelmäßig… …wiederkehrende Bedarf soll durch laufende Leistungen gedeckt werden (§ 39 Abs. 2 Satz 1 SGB VIII). Die laufenden Leistungen im Rahmen der Hilfe in Vollzeitpflege… …einer angemessenen Alterssicherung. Sie sollen in einem monatlichen Pauschalbetrag gewährt werden (§ 39 Abs. 4 Satz 1 bis 3 SGB VIII). Die Pauschalbeträge… …sollen von den nach Landesrecht zuständigen Behörden festgesetzt werden (§ 39 Abs. 5 Satz 1 SGB VIII). 1 Anlage hier nicht abgedruckt WzS 3/2007 83… …Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH Sachverhalt: Die beitragspflichtigen Einnahmen freiwilliger Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung sind nach § 240 Abs. 1 SGB V…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2007

  Leitsätze

  …Versicherungsrechtliche Beurteilung von selbstständigen Lehrern 1. Die Versicherungspflicht von selbstständigen Lehrern in der Rentenversicherung nach § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB… …Vl tritt auch dann ein, wenn der Lehrer für mehrere Auftraggeber tätig ist. 2. Artikel 3 Abs. 1 des Grundgesetzes gebietet nicht, die einschränkende… …Voraussetzung des § 2 Satz 1 Nr. 9 Buchst. b SGB Vl in den Versicherungspflichttatbestand des § 2 Satz 1 Nr. 1 1. Die Krankenkassen sind nicht befugt, neben oder… …anstelle des nach § 1 Abs. 1 AAG vorgesehenen gesetzlichen Erstattungssatzes von 80 Prozent der Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung durch die… …Satzung mehrere verschiedene Erstattungssätze unterhalb von 80 Prozent festzusetzen (§ 9 Abs. 2 Satz 1 AAG), zwischen denen der Arbeitgeber wählen kann. 2… …Ausgleichszweck des Aufwendungsausgleichsgesetzes. BSG, Urteil vom 18. Juli 2006 – B 1 A 1/06 R – (USK 2006-35) Lohnsteuerrechtliche Behandlung des geldwerten… …Vorteils eines zinsgünstigen Arbeitgeberdarlehens 1. Gewährt der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer ein Darlehen zu einem marktüblichen Zinssatz, so erlangt der… …Kultureinrichtungen und Museen im Vordergrund der Tätigkeit, dann ist der Archäologe nicht als Publizist in der Künstlersozialversicherung nach § 1 in Verb. mit § 2… …Aktiengesellschaft Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft fallen nicht unter die Vertrauensschutzregelung des § 229 Abs. 1 a SGB Vl und unterliegen daher in… …Rentenversicherung als Vorversicherungszeit in der KVdR; Verfassungsmäßigkeit der Nichtversicherung in der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung 1. Zeiten, für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2007

  Das ausgewählte Urteil: Verwaltungsakt mit Dauerwirkung: Ermessen bei atypischer Fallgestaltung

  Norbert Finkenbusch

  …aufzuheben, wenn nach seinem Erlass eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen eintritt (vgl. § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X)… …ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse an und damit rückwirkend aufgehoben werden (vgl. § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB… …besonderen Teile des Sozialgesetzbuchs anzurechnen ist, der Beginn des Anrechnungszeitraums (vgl. § 48 Abs. 1 Satz 3 SGB X). Damit wird in den Fällen ein… …nachgekommen ist (vgl. § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB X). Eine entsprechende Mitteilungspflicht trifft den Bezieher von Sozialleistungen (vgl. § 60 Abs. 1 Satz 1… …zu erfolgen. In Anlehnung an § 121 Abs. 1 BGB sind relevante Tatbestände also ohne schuldhaftes Zögern bekannt zu geben. Bekannt zu geben sind sowohl… …rechtlich begründetes Interesse bekundet hat. Das Wort „soll“ in § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X bedeutet, dass der Sozialversicherungsträger in der Regel den… …aufgrund seiner besonderen Umstände von dem Regelfall der Tatbestände nach § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X, die die Aufhebung des Verwaltungsaktes für die… …Abs. 1 Satz 2 SGB X ist es, wenn ein Leistungsbezieher seine Mitteilungspflicht verletzt und deshalb eine Sozialleistung erhält, die ihm nicht zusteht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2007

  Für den eiligen Leser / Impressum

  …günstige Ergebnis war der starke Anstieg der Einnahmen um rd. 1 Milliarde Euro oder 5,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dies Die Schere zwischen… …Ausgabenanstieg und Zuwachs bei den beitragspflichtigen Einnahmen hat sich im Laufe des Jahres 2006 immer mehr geschlossen. Standen im 1. Quartal einem Zuwachs bei… …den Leistungsausgaben von 4,8 Prozent je Mitglied lediglich stagnierende beitragspflichtige Einnahmen gegenüber, so sind nach den Daten des 1. bis 4… …Anstieg von 4,8 Prozent im 1. Quartal, 3,5 Prozent im 1. Halbjahr und 2,9 Prozent im 1. bis 3. Quartal lag der Zuwachs bei den Leistungsausgaben je Mitglied… …im 1. bis 4. Quartal nur noch bei 2,6 Prozent. Das heißt, im isolierten 4. Quartal gab es im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nur noch einen Zuwachs von…

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