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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2025

  Sozialrechtswerkstatt 2025 in Speyer

  Junge Perspektiven auf Demografie, Altersarmut und Generationengerechtigkeit
  

  Sophie Holderbaum

  …kapitalgedeckten „Altersvorsorgedepots“ (Start: 1. 1. 2026). Zudem soll die Riester-Rente reformiert und bürokratische Hürden abgebaut werden. Prof. Lenze…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2025

  Effektivitätssteigerung durch Teambuilding?

  Walter Böttiger, Thomas Falke, Tim Husemann, Constanze Janda, u.a.

  …, das mit dem Inkrafttreten der Reform (im Wesentlichen das Vierzehnte Buch Sozialgesetzbuch – SGB XIV) zum 1. 1. 2024 auf neue gesetzliche Grundlagen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2025

  Übernahme von Darlehen für Mietkosten durch Jobcenter

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Zahlung ab 1. September 2024. Der Antragsgegner hob darauf die Leistungsbewilligung ab Oktober 2024 auf und lehnte auch die Weiterzahlung mit Bescheid vom… …die Antragstellung einer Auf einen Blick Gem. § 22 Abs. 8 Satz 1 SGB II können, sofern Bürgergeld für den Bedarf für Unterkunft und Heizung erbracht… …22 Abs. 8 Satz 3 SGB II ist Vermögen nach § 12 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1 einzusetzen. Geldleistungen sollen gem. § 22 Abs. 8 Satz 4 SGB II als… …unter Bezugnahme auf die Begründung des Bescheides vom 15. 4. 2025 ergänzend geltend gemacht, dass die Übernahme von Mietschulden nach § 22 Abs. 8 Satz 1… …Antragsgegner hat der Antragstellerin ab 1. Mai 2025 Bürgergeld auch für den Bedarf für Unterkunft und Heizung bewilligt. Die Leistungen werden spätestens am… …letzten Tag des Vormonats im Voraus gezahlt und somit nunmehr im Sinne des § 22 Abs. 8 Satz 1 SGB II erbracht. Die Übernahme der Mietschulden sei vorliegend… …. Die angenommene abstrakte Unangemessenheit basiert allein auf Werten der Richtlinie des Antragsgegners, die seit dem 1. September 2021 unverändert…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Editorial

  Walter Böttiger

  …nahestehenden Kipppunkt, vom Erreichen der Belastungsgrenze. 1 Diese und viele andere Argumente werden herangezogen, um nach schnellen und grundlegenden… …die Forderung, dass sich nur bei den Anderen etwas ändern muss, nur nicht bei mir selbst. Der nega- 1 Siehe…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Impressum

  …mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin… …Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar 2025, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  MoVe – Motiviert Verwalten

  Wie Sie Transformation entfesseln – mit Innovationsmindset
  

  Dr. Dorit Bosch

  …Innovationsmindset umfasst drei wesentliche Dinge: 1. Offenheit für Neues – bereit sein, den gewohnten Pfad zu verlassen. 2. Lust am Ausprobieren – auch wenn nicht…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Die Koordination des Reha-Verfahrens durch das SGB IX

  Teil I: Die Klärungsphase
  

  Wolfgang Eicher

  …dargestellt wird. 1 Der erste Teil befasst sich mit der Zuständigkeitsklärungsphase beim angegangenen Reha-Träger, der zweite mit der Weiterleitungsphase, wenn… …. Grundlagen 1. Ziele Ein Kernelement des sozialen Rechtsstaats ist der effektive Zugang zum Recht 2 , und zwar nicht erst zum gerichtlichen Verfahren, sondern… …bei for­malisierter Bedarfsermittlung unter verstärkter Einbeziehung der Person mit Behinde- 1 Eine umfassende Darstellung findet sich in Schaumberg/… …Reha-Antrag gestellt wird (§ 185 Abs. 7 Satz 1 SGB IX). 6 Beim Persönlichen Budget (§ 29 SGB IX) werden schließlich die Pflegekassen eingebunden (§ 29 Abs. 3… …Abs. 1 Satz 1 SGB IX normiert eine Frist zur Abgabe des Verfahrens an andere Träger, will man nicht selbst für alle Leistungen zuständig werden (§§ 14… …Abs. 2 Satz 1, 15 Abs. 3 Satz 2 SGB IX). Grundsätzlich werden dafür 2 Wochen vorgesehen; an anderer Stelle wird jedoch im Zusammenhang mit der Abgabe… …der Sache die Formulierung „unverzüglich“ gebraucht (§§ 14 Abs. 1 Satz 2 und 3, 15 Abs. 1 Satz 1 SGB IX) oder sogar auf eine ausdrückliche Befristung… …einfacher Auslegung (siehe unter 1) sollte deshalb für alle Fälle einer Weiterleitung (dazu Teil II) einheitlich von einer Frist von 2 Wochen ausgegangen… …werden. 11 § 14 Abs. 1 Satz 1 SGB IX ist mithin als Grundnorm für alle Weiterleitungsvarianten zu verstehen, während die Unverzüglichkeit nur eine interne… …möglicherweise zu groß. Wenn der Terminus „unverzüglich“ jedoch außerhalb der Entstehung einer Zuständigkeit gebraucht wird (§§ 14 Abs. 2 Satz 1 und 4, 15 Abs. 2…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Der digitale Sozialstaat: Datenschutz als Hindernis?

  Teil B: Spezifische datenschutzrechtliche Probleme bei digitaler Verarbeitung
  

  Dirk Bieresborn

  …Grundsätze der Datensparsamkeit und der „Speicherbegrenzung“ nach Art. 5 Abs. 1 Buchst. e) DS-GVO besagen, dass Daten nur solange verarbeitet werden dürfen… …erfolgt. 52 Eine denkbare Vorgehensweise ist, den Personenbezug (Art. 4 Nr. 1 DS-GVO) möglichst frühzeitig aufzuheben. Weder DS-GVO noch BDSG oder SGB X… …(Art. 5 Abs. 1 Buchst. b) DS-GVO). 55 Naturgemäß haben auch Wirtschaftsunternehmen ein großes Interesse an den durch ihre Produkte gewonnen… …berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 Buchst. j) DS-GVO) verbaut. Räumt der Verantwortliche dem Betreiber der Hardware den Zugriff auf gewonnene Trainingsdaten… …zu eigenen Zwecken ein, handelt es sich um eine Übermittlung (§ 67d Abs. 1 SGB X). Dieser ist dann kein Auftragsverarbeiter mehr. 59 III… …­Entscheidungen 1. Begriff der Künstlichen Intelligenz (KI) Eine besondere Herausforderung stellt der Einsatz von KI dar. Nach Art. 3 Nr. 1 KI-VO ist ein… …sind von vornherein verboten (Art. 5 Nr. 1 KI-VO), Hoch- Risiko-KI (Kap. 3 KI-VO) sowie General-Purpose-KI (Kap. 5 KI-VO) unterliegen strengen Regeln… …, die den Betreibern Pflichten auferlegen. Ansonsten bestehen Transparenzpflichten (Art. 50 KI-VO). Nach Art. 22 Abs. 1 DS-GVO hat die betroffene Person… …besonderer Datenkategorien. 69 Fraglich ist, ob im Lichte der Entscheidung des EuGH zum Schufa-Score 70 erst die Entscheidung selbst von Art. 22 Abs. 1 DS-GVO… …reagieren, eine Verarbeitung vorliegt. Vertreten wird insoweit eine teleologische Reduktion von Art. 2 Abs. 1, Art. 4 Nr. 2 DS-GVO oder die Ableh- 69 Buchner…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Streitfall Arbeitszeugnis

  Dr. Timon Grau, Jonas Johnsen

  …Auseinandersetzung um das Arbeitszeugnis gibt es prozessuale Besonderheiten, die insbesondere auch für Arbeitgeber im öffentlichen Dienst relevant sind. 1. Prozessuale… …frei wählen kann. 1 Deswegen kann der Beschäf- 1 Tiedemann in Tschöpe, Arbeitsrecht Handbuch, 14. Aufl. 2025, K. Rn. 33. tigte einen von ihm formulierten… …, Arbeitsrecht Kommentar, 11. Aufl. 2024, § 109 GewO, Rn. 51. 9 Guth in BeckOK TVöD (Stand: 1. 6. 2015), § 35 Rn. 36; Breier/ Dassauer, TVöD, 138. Aufl. 2022, § 35… …Rn. 205. schlechtere) Bewertung die entsprechenden Tatsachen darlegen und beweisen. 10 3. Ausschlussfrist gemäß § 37 Abs. 1 TVöD/TV-L Im öffentlichen… …Dienst sind die Ausschlussfristen nach § 37 Abs. 1 TVöD/TV-L zu beachten. Danach verfallen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis nach sechs Monaten, wenn sie… …Klageabweisung vom Arbeitgeber nach Ablauf von sechs Monaten ab Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund von § 37 Abs. 1 TVöD/TV-L keine Zeugniserteilung mehr… …Zeugnis schuldhaft verspätet, unrichtig oder überhaupt nicht aus, macht er sich gegenüber dem Beschäftigten gemäß § 280 Abs. 1 BGB, bzw. §§ 280 Abs. 2, 286…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Einführung eines Verfahrens zur elektronischen Mitteilung des GdB an die Finanzämter in den Ländern

  Manfred Eichmeier

  …Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18. Juli 2016 1 wurde der Einführung eines Verfahrens zur elektronischen Mitteilung an die Finanzämter über den GdB… …elektronischen Datenübermittlungsverfahrens für die Mitteilung des Grades der Behinderung an die Finanzämter zu schaffen. 1 BGBl. I, S. 1679. 286 WzS –… …, das 2007 gestartet wurde, handelt es sich aktuell um das größte Digitalisierungsvorhaben Deutschlands. Einführung zum 1. 1. 2026 In den vergangenen… …65 Abs. 3a EStDV, der die elektronische Datenübermittlung regelt, erstmals zum 1. Januar 2026 anzuwenden ist. Die Berücksichtigung des Behinderten-… …Pauschbetrags aufgrund der nach § 152 Abs. 1 SGB IX festgestellten Behinderung setzt künftig voraus, dass die für die Feststellung einer Behinderung zuständige… …übermittelt hat. Das gilt auch, wenn die Feststellung einer Behinderung geändert wird (z. B. bei einer Neufeststellung). Abweichend von § 93c Abs. 1 Nummer 1… …der Abgabenordnung hat die mitteilungspflichtige Stelle ihre Feststellungen zur Behinderung nach den Absätzen 1 und 2 unverzüglich zu übermitteln. 2… …die Übermittlung Gem. § 65 Abs. 3a Satz 1 EStDV dürfen die Daten nur auf Antrag der Person, für die die Feststellungen getroffen werden (betroffene… …werden? Neben den nach § 93c Abs. 1 der Abgabenordnung zu übermittelnden Daten (u. a.: Familienname, Vorname, Tag der Geburt, Anschrift des… …Steuerpflichtigen, Identifikationsnummer) müssen nach § 65 Abs. 3a Satz 1 EStDV zusätzlich folgende Daten übermittelt werden: 1. der Grad der Behinderung, 2. die…

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