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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2020, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Zinsentwicklung der Europäischen Zentralbank und Verzinsung von Sozialleistungen nach § 44 SGB I

  Ein Widerspruch?
  

  Ekkehard Groß

  …nach § 44 SGB I Ein Widerspruch? Ekkehard Groß, Sachgebietsleiter Unfall, Bezirksverwaltung Erfurt, Berufsgenossenschaft Holz und Metall 1 2 3 Die… …hinaus ist eine weitere Kernaufgabe, den Wert des Euros zu wahren. 1 Dabei unterlagen die Leitzinsen der EZB von 1999 bis 2016 deutlichen Schwankungen. Zum… …weiterzugeben. Andererseits bedeutet dies aber auch, dass Guthabenzinsen für Geldanlagen gesenkt werden. auf 1 Prozent senkte. 5 Seit diesem Zeitpunkt befindet… …Zinsniveau auf 3,25 Prozent festgesetzt, ehe sie ihn anschließend innerhalb nur weniger Monate 1 Europäische Zentralbank (Hrsg.): Leitbild der EZB… …, https://www.ecb.europa.eu/ [1. 5. 2017]. 2 Deutsche Bundesbank (Hrsg.): Aktuelle Zinssätze, https://www.bundesbank.de/ [27. 1. 2020]. 3 Tagesschau. de (Hrsg.): „Money for… …nothing“, https://www.tagesschau.de/ [1. 5. 2017]. 4 Mankiw, Grundzüge der Volkswirtschaft, 2004, S. 687. Abbildung 1: Entwicklung des Zinssatzes der… …Europäischen Zentralbank Quelle: eigene Darstellung 5 Europäische Zentralbank (Hrsg.): Jahresbericht 2015, https://www.ecb.europa.eu/, S. 2 [1. 5. 2017]. 36 WzS… …ursprünglichen Regierungsentwurf, der ein In-Kraft-Treten zusammen mit den anderen Normen des SGB I bereits zum 1. Januar 1976 vorsah. Der zuständige… …gemäß Art. II § 23 Abs. 2 SGB I erst mit zweijähriger Verzögerung zum 1. Januar 1978 in Kraft trat. 9 Der festgelegte Zinssatz von 4 Prozent entsprach… …Rn. 1. berechtigte keine finanziellen Einbußen durch die Vorfinanzierung der fälligen Geldleistungen erleidet. V. Verzinsung in der gesetzlichen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Bemessungsgrundlage und Beitragssätze im Übergangsbereich

  Wie sinkende Beitragssätze den Arbeitnehmeranteil zur Sozialversicherung erhöhen können
  

  Dr. Sven Stöwhase

  …Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 1 eingeführt und mit dem RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz zum Juli 2019 nochmals deutlich ausgeweitet. Einher… …der Höhe des Beitragssatzes von einem 1 Zweites Gesetz für moderne Dienstleitungen am Arbeitsmarkt vom 23. ­Dezember 2002 (BGBl. 2002 I S. 4621). 2… …die Formel des § 164 Abs. 10 Satz 1 SGB VI, mit deren Hilfe eine fiktive Bemessungsgrundlage B für die Beiträge zur Sozialversicherung konstruiert wird… …. Verallgemeinert lässt sich diese schreiben als: L L T T L L L T L B = FY +( AE Y ) Y /( Y Y ) ( AE Y ) Y /( Y Y ) F (1) wobei Y L für die unteren Grenze (aktuell… …, zu einem mit dem Arbeitsentgelt steigenden Prozentsatz an zu zahlenden Sozialversicherungsbeiträgen. III. Effekte von Beitragssatzänderungen 1… …. Wirkungen auf die Bemessungsgrundlage Die Wirkung der Formel des § 163 Abs. 10 Satz 1 SGB VI ist vor dem Hintergrund sich oftmals ändernder Beitragssätze zur… …nicht thematisierte Schwäche. Dies liegt an dem in der Gleichung (1) verwendeten F-Faktor, der seinerseits nach § 163 Abs. 10 Satz 2 SGB VI vom… …F-Faktor, F = 0.3/r, in die obige Gleichung (1) einsetzt und anschließend nach dem Gesamtbeitragssatz r ableitet. Es ergibt sich: B 2 L L T L L 0.3 r ( Y (AE… …Arbeitsentgelt ist. Zur Veranschaulichung stellt Abbildung 1 den Effekt einer hypothetischen Senkung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags von 39,65 Prozent um 5… …Gesamtbeitragssatzes würde sich die in Abbildung 1 dargestellte Linie entsprechend nach unten drehen. In dem hier dargestellten Fall steigt die Bemessungsgrundlage…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Bundesversicherungsamt wird Bundesamt für Soziale Sicherung

  …Namensumbenennung des ­Bundesversicherungsamtes in Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) verbunden ist, die ab dem 1. Januar 2020 wirksam wird. Präsident Frank Plate…
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  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. des Gesetzes vom 24. 11. 2011 (BGBl. I 2302) (1) Wer infolge unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens als Verfahrensbeteiligter einen Nachteil… …vom 12. 12. 2019 ♦Bericht über die Sitzung des 1. Senats des ­Bundessozialgerichts vom 17. Dezember 2019 Der Senat berichtet über in Angelegenheiten der… …gesetzlichen Krankenversicherung. B 1 KR 18/19 R Sozialgericht Münster – S 13 KR 433/16, 28. 2. 2018 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen – L 5 KR 198/18, 28… …­podologische Behandlung nicht zu gewähren. B 1 KR 19/19 R Sozialgericht Regensburg – S 14 KR 170/17, 28. 2. 2018 Bayerisches Landessozialgericht – L 5 KR 202/18… …Entlassung ganz oder teilweise auf maschinelle Beatmung angewiesen bleibt, ein voller Entwöhnungserfolg also bis zur Entlassung nicht eintritt. B 1 KR 7/19 R… …Sozialgericht Augsburg – S 6 KR 537/17, 30. 1. 2018 Bayerisches Landessozialgericht – L 5 KR 94/18, 15. 1. 2019 Der Senat hat auf die Revision der beklagten KK… …§ 236 Abs. 1 Satz 1 SGB VI (idF des RV Altersgrenzenanpassungsgesetzes vom 20. 4. 2007, BGBl. I 554) von Versicherten, die vor dem 1. 1. 1964 geboren… …Inanspruchnahme ist nach § 236 Abs. 1 Satz 2 SGB VI grundsätzlich nach Vollendung des 63. Lebensjahres möglich. Zugleich regelt § 236 Abs. 2 SGB VI für Versicherte… …, die vor dem 1. 1. 1949 geboren sind eine Anhebung der Altersgrenze von 65 Jahren. Ausgenommen hiervon sind nach § 236 Abs. 3 Nr. 2 SGB VI Versicherte… …, die vor dem 1. 1. 1955 geboren sind und vor dem 1. 1. 2007 Altersteilzeitarbeit im Sinne der §§ 2 und 3 Abs. 1 Nr. 1 AltTZG vereinbart haben. Zugleich…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …35/19 – Ersatz eines Personenschadens – Haftungsprivileg des § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Zugunsten des Arbeitgebers greift gegenüber dem… …Schadensersatzverlangen eines Beschäftigten, der infolge eines Versicherungsfalls einen Personenschaden erlitten hat, das Haftungsprivileg nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB VII… …ein, es sei denn, der Arbeitgeber hat den Versicherungsfall vorsätzlich herbeigeführt oder auf einem nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 SGB VII versicherten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …KR 397/19 B ER – Entscheidungsgründe: I. [1] Im Klageverfahren vor dem Sozialgericht Augsburg (S 6 KR 17/19) ist ein Anspruch auf Versorgung mit… …Bg. daraufhin den Antrag ab. [4] Die Bf. legte im Widerspruchsverfahren ärztliche Bescheinigungen der Dr. T. vom 3. 7. und 1. 10. 2018 vor. In diesen… …vorliegend nämlich nicht aus § 31 Abs. 6 Satz 1 SGB V. Es fehle bereits am Vorliegen einer schwerwiegenden Erkrankung im Sinne des § 31 Abs. 6 Satz 1 SGB V… …Abs. 2, 294 Abs. 1 Zivilprozessordnung – ZPO). Die Glaubhaftmachung begnügt sich bei der Ermittlung des Sachverhaltes als Gegensatz zum Vollbeweis mit… …­Güter- und Folgenabwägung (BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 2005, 1 BvR 569/05). [31] Zutreffend hat das Sozialgericht vor diesem Hintergrund den Antrag auf… …im Beschwerdeverfahren auf Folgendes hin: [33] Hinsichtlich des Vorliegens einer schwerwiegenden Erkrankung im Sinne des § 31 Abs. 6 S. 1 SGB V beruft… …und Insomnie. Die Voraussetzung einer „schwerwiegenden Erkrankung“ im Sinne des § 31 Abs. 6 S. 1 SGB V ist jedenfalls zu bejahen, wenn eine Erkrankung… …Sinne des § 31 Abs. 6 S. 1 SGB V vorliegt und/oder ob noch etablierte Maßnahmen zur Verfügung stehen, wie auch von der Bf. angeregt. Der Senat muss sich… …Sachverhalt: [1] Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Kläger einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine Haarentfernung durch Laser (IPL) gegen… …die Beklagte haben. [2] Die 1997 geborene Klägerin zu 1. sowie der 1998 geborene Kläger zu 2. leiden unter einer ausgeprägten Hypertrichose bei…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

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  …, wie das BAG befand. Nach Auffassung der Erfurter Richter ist eine Benachteiligung wegen des Geschlechts nach § 8 Abs. 1 AGG nur ausnahmsweise zulässig… …, wenn ein geschlechtsbezogenes Merkmal eine entscheidende und angemessene berufliche Anforderung nach § 8 Abs. 1 AGG ist. Denkbar ist dies, wenn zum… …dauerhaften Nutzung durch Herunterladen aus dem Internet keine „Verbreitung an die Öffentlichkeit“ im Sinne von Art. 4 Abs. 1 der EU-Richtlinie 2001/29… …Überraschungsklausel im Sinne von § 305c Abs. 1 BGB. Der Kunde habe nicht mit einer 30-fachen Preissteigerung im Falle einer Verlängerung rechnen müssen. Es habe sich…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Zusätzliche und artfremde Leistungen sachgerecht finanzieren

  15. Aktuelles Presseseminar der Deutschen Rentenversicherung in Würzburg
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung“, vom 28. November 2018, das in seinen wesentlichen Teilen zum 1. Januar 2019 in Kraft… …Wert von 43 Prozent nicht unterschreiten. Mit dem am 1. Januar 2019 für die gesetzliche Rentenversicherung in Kraft getretenen Gesetz wurde erstmals eine… …, die eine Festlegung des Beitragssatzes auf 20 Prozent ermöglichen. Bei der jüngsten Rentenanpassung zum 1. Juli 2019 ergab sich – so Buntenbach –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Bevölkerung. Höhere Zusatzbeiträge werde es wohl erst im Jahr 2021 geben. ♦Erleichterung beim Arbeitslosengeld I Seit 1. Januar 2020 ist der Zugang zum… …. ♦Wenn mehrere Renten gezahlt werden Zum 1. Januar 2019 zahlte die gesetzliche Rentenversicherung an rund 4,1 Millionen Versicherte mehrere Renten. In der… …Betriebsrente in voller Höhe zur Kranken- und Pflegeversicherung beitragspflichtig war, gilt seit 1. Januar 2020 ein Freibetrag von 159,25 Euro monatlich. Das… …Pflegeversicherung. ♦Eine Telefon-Nummer für alle Ärzte Ihr Angebot ausgeweitet haben zum 1. Januar 2020 die Termin- Servicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen… …. ♦Wiederholungsrezept für chronisch Kranke Eine Neuerung kommt seit 1. Januar 2020 Patienten mit einem Pflegegrad oder chronisch Kranken zugute: Sie erhalten von ihrem… …. Die Vertreterversammlung der Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) hat mit Wirkung zum 1. Januar 2020 Christian Heck zum Hauptgeschäftsführer der…

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