Entschädigung wegen überlanger Dauer von Gerichtsverfahren unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Teil I)

Von „guten und schlechten Zeiten“ im Sozialgerichtsprozess

• Dr. Jens Kaltenstein

Im Dezember 2011 trat das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren in Kraft. Das Gesetz führte für überlange Gerichtsverfahren einen Entschädigungsanspruch ein. Danach werden bei einer Verletzung des Rechts auf angemessene Verfahrensdauer dem Betroffenen die daraus resultierenden Nachteile ersetzt. Der dreiteilige Beitrag stellt die zu diesem Gesetz bisher ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidungen des Bundessozialgerichts dar.