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2079 Treffer, Seite 66 von 208, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

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    …§ 44 Nr. 4 TV-L wegen Erreichens der Regelaltersgrenze am 31. 1. 2015 enden sollen. Kurz vorher – am 20. 1. 2015 – hatten die Parteien aber vereinbart… …PM des VG Koblenz vom 9. 1. 2019 zur Entscheidung vom 19. 12. 2018 – 2 K 135/18. KO – Datenschutzrecht ♦BSG: Krankenkasse darf Lichtbild eines… …des Versicherungsverhältnisses ist einer Entscheidung des 1. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) zufolge datenschutzrechtlich unzulässig. Die beklagte… …Gegensatz zur Revision zum BSG. Nach Auffassung des 1. Senats des BSG ist die Speicherung eines Bildes nach § 284 Absatz 1 Nr. 2 SGB V nur so lange zulässig… …. Quelle: Aus PM des BSG vom 19. 12. 2018 zum Urteil vom 18. 12. 2018 – B 1 KR 31/17 R – Das hat das Thüringer Landessozialgericht (LSG) aktuell entschieden… …höchstpersönliche Verrichtungen – wie das Duschen – nicht versichert, so das LSG abschließend. Quelle: Aus PM des Thüringer LSG vom 17. 1. 2019 zur Entscheidung vom… …20. 12. 2018 – L 1 U 491/18 – Familienrecht ♦OLG-Familiensenate geben neue Unterhaltsleitlinien bekannt Dies ist aktuellen Pressemeldungen des… …Tabelle je nach Altersstufe wie folgt angehoben: Altersstufe Bisher Neu Differenz 1 348 Euro 354 Euro 6 Euro 2 399 Euro 406 Euro 7 Euro 3 467 Euro 476 Euro… …Brandenburg und des OLG Rostock jeweils vom 2. 1. 2019 – Gesetzliche Unfallversicherung ♦LSG Erfurt: Kein Unfallversicherungsschutz für Missgeschick unter der… …Einmündungsbereich einer Sackgasse. Nur die beiden äußeren Poller hatten Reflektoren. Die Vorinstanz hatte die Gemeinde mit Urteil vom 16. 1. 2018 zu einem…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

    +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

    …gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Januar 2019 teurer geworden. Der maximale Arbeitnehmeranteil ohne Zusatzbeitrag (7,3 Prozentpunkte) zur… …Betriebsrenten. ♦Bezug von Arbeitslosengeld I Arbeitslose können jetzt leichter Arbeitslosengeld I beziehen. Seit 1. Januar 2019 müssen sie binnen 30 Monaten… …. Personalia Daniel Terzenbach, bisher Geschäftsleiter im Bereich Qualität- Umsetzung-Beratung der Bundesagentur für Arbeit (BA), ist ab 1. März 2019 als… …Genf zum Präsidenten gewählt worden. Dem Ausschuss gehören die nationalen Ärzteorganisationen der EU- Mitgliedstaaten an. Andreas Gülker ist seit 1…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

    Udsching / Rolfs (Hrsg.): Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2017 Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung, Literatur Nachschlagewerk für Wissenschaft und Praxis, Band 39, 2018

    Prof. Dr. Eberhard Jung
    …XIII. Felix Welti und Dennis Bunge befassen sich sodann mit der Rehabilitation und der Teilhabe behinderter Menschen nach dem SGB IX Teil 1 (S. 361 bis…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

    Gesamtschau

    …Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 8. 3. 2018 – 5 TaBV 1475/17 – Facharztstandard bei Chefarztbehandlung OLG Köln, Beschluss v. 22. 1. 2018 – 5 U 101/17 – Einsatz des… …Arzneimittels Rituximab im Off-Label-Use LSG Hamburg, Urt. v. 3. 5. 2018 – L 1 KR 19/16 –, nicht rechtskräftig Die Sozialgerichtsbarkeit Zeitschrift für das…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

    Inhaltsverzeichnis / Impressum

    …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die… …Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info JbSR 39_Anzeige_184x120_sw.indd 1 02.01.2019 11:58:20…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

    Das Bonus-System als Ausweg aus dem Organmangel?

    Eine rechtliche Bewertung von Alternativen zur Entscheidungslösung
    Annabel Joschko
    …Organe gespendet haben, 1 wieder an Stärke gewonnen und verschiedene Ansätze und Lösungsvorschläge neu oder erneut hervorgebracht. Besonders häufig genannt… …Entnahme von Organen und Geweben bei einer für tot erklärten Person. Nach § 3 Abs. 1 TPG ist eine Entnahme unter Beachtung weiterer Voraussetzungen dann… …insbesondere verfassungsrechtliche – Tragfähigkeit des Bonus-Systems zu untersuchen und zu bewerten. II. Alternative Lösungsvorschläge 1. Widerspruchslösung Bei… …der aktuell erneut 5 diskutierten Widerspruchslösung handelt es sich um ein Konzept, das in anderen europäischen Ländern be- 1 Jahresbericht Organspende… …Artikel 2 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2757) geändert worden ist. 4 Tag, in: Münchener Kommentar zum StGB, 3. Aufl. 2017, TPG § 2 Rn. 1… …: Münchener Kommentar zum StGB, 3. Aufl. 2017, TPG § 4 Rn. 1. 8 Spilker, Postmortale Organspende auf verfassungsrechtlichem Prüfstand, ZRP 2014, 112, 115; Tag… …Zustimmung der Organspende, vor, Tag, in: Münchener Kommentar zum StGB, 3. Aufl. 2017, TPG § 4 Rn. 1. 10 Detaillierte Studienergebnisse: Rithalia et al, Impact… …auseinanderzusetzen und in die Spende einzuwilligen. 15 III. Rechtliche Bewertung 1. Widerspruchslösung Bereits die Widerspruchslösung, in deren Rahmen jeder… …informierte Einwilligung des Patienten erforderlich. So heißt es in § 630d Abs. 1 BGB, dass der Behandelnde vor der Durchführung einer medizinischen Maßnahme… …Selbstbestimmungsrechts abgegeben wird. Dies fordert das TPG in § 8 Abs. 1 S. 2 ausdrücklich für Lebendorganspenden. Auch aus den Gesetzgebungsmaterialien 18 und der…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

    Die Bedeutung versicherungsfremder Belastungen für die künftige Finanzierung der Sozialversicherung

    Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Dipl.-Volkswirt Udo Kruse
    …einer stark steuerfinanzierten Rente. 1 Deshalb sind sie eher dafür, die Sozialversicherung erst einmal von bestimmten versicherungsfremden Aufgaben zu… …Witwenrente. 5 Wir geben einen Überblick über die aktuellen Vorstellungen. 1 2345 I. Die Bedeutung der Eigenständigkeit der Sozialversicherungsträger Die… …Kranken- 1 So z. B. Heinrike Rossbach: Ewige Baustelle. In: Süddeutsche Zeitung vom 18. 9. 2018. 2 Siehe z. B. Damian Fichte: Versicherungsfremde Leistungen… …in der Gesetzlichen Rentenversicherung und ihre sachgerechte Finanzierung (Hrsg. Karl Bräuer-Institut des Bundes der Steuerzahler), Berlin 2011, S. 1 f… …01.19 Kruse / Kruse, Die Bedeutung versicherungsfremder Belastungen 1. Die grundlegende Gesetzgebungskompetenz Der Inhalt des Versicherungsschutzes der… …wegen des niedrigen Einkommenniveaus der Versicherten eine wichtige Geldleistung der GKV für die Bestattung war (§ 201 ff. RVO, später § 58 Satz 1 SGB V a… …(siehe Sterbegeld). Wir geben einen Überblick über die wichtigsten diskutierten Möglichkeiten. 1. Versicherungsfremde Aufgaben der GKV Aufgabe der GKV ist…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

    Schneller ein Facharzt-Termin für Krankenkassen-Patienten

    Bessere Entlohnung für Ärzte – Gesamtkosten von 600 Millionen Euro
    Dr. jur. Dieter Leopold
    …Versorgungsgesetzes (TSVG), den das Bundeskabinett verabschiedet hat. Das Gesetz soll am 1. April 2019 in Kraft treten. „Gesetzlich Versicherte warten zu oft zu lange…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

    „Digitalisierung nutzen, um neue Teilhabechancen zu eröffnen“

    …Bundesversicherungsamt (BVA) hat am 1. Oktober 2018 eine Checkliste zu den datenschutzrechtlichen Aspekten im Rahmen von Verträgen nach § 140a SGB V veröffentlicht. Das…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2019

    Nachrichten aus der EU

    …Patientenrechterichtlinie 1 Europäische Kommission zieht Bilanz und legt Bericht vor. Knapp fünf Jahre nach dem Inkrafttreten der Richtlinie 2011/ 24/ EU über die Ausübung… …Altersvorsorge) sowie die schwedische Pensionsmyndigheten (1. Säule) und der Tracking Service Minpension.se. Um eine säulenübergreifende Renteninformation für…
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Erich Schmidt Verlag        Die Sozialgerichtsbarkeit        Kranken- und Pflegeversicherung        Sozialgesetzbuch

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