Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Jahresinhaltsverzeichnis 2019

  …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder… …WzS 2019 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Standpunkte, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen, Referiert und… …kommentiert 1 II. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge 3 III. Sachverzeichnis 5 Seite I. Autoren der Abhandlungen (A), Kurzbeiträge (KB)… …– Neuer Pflege-TÜV tritt am 1. November 2019 in Kraft (KB) 141 Was bringen Individuelle Gesundheitsleistungen den Patienten? – ­Ortskrankenkassen… …Rechtsvorschriften bei Beschäftigung oder ­selbstständiger Tätigkeit in anderem EU-Mitgliedsstaat 3.19 88 BVerfG 22. 11. 2018 – 1 BvR 436/17 Voreingenommenheit eines… …Richters bei bestimmten Vorbereitungshandlungen 27. 11. 2018 – 1 BvR 957/18 Keine Gestaltung der mündlichen Verhandlung nach Vorstellungen eines psychischen… …Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz als „Wie-Beschäftigter“ nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII bei Probearbeitstag 10.19 297 20. 8. 2019 – B 2 U 7/18 R Verhältnis… …Berücksichtigungsfähiges Entgelt für stellvertretenden Minister bei 11./12.19 343 Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem Nr. 19 der Anl. 1 zum AAÜG 26. 9. 2019 – B 5 R… …B 12 KR 2/19 R Kapitalbeträge als Versorgungsbezüge nach § 229 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 SGB 11./12.19 342 8. 10. 2019 – B 12 KR 3/19 R Fehlerhafte…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Die Rentenversicherung zwischen nationaler Souveränität und internationalen sowie supranationalen Bindungen

  Dr. Arno Bokeloh

  …seinem Territorium verwirklicht werden. 1 Sachverhalte ­außerhalb seines Territoriums entziehen sich seiner Regelungsbefugnis – eine Regelung würde in die… …Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben (§ 30 Abs. 1 SGB I), und konkretisiert dies für die Sozialversicherung dahingehend… …außerhalb Deutschlands gegenüber dem deutschen System haben, 1 Pitz in jurisPraxis Kommentar SGB I, 3. Aufl. 2018 (online), § 30 SGB I Rn. 18. nicht durch… …Bundesrepublik Deutschland erfolgen (§ 56 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI). Sie werden jedoch auch anerkannt, wenn der erziehende Elternteil sich mit seinem Kind im Ausland… …Sozialversicherungsabkommen mit Drittstaaten (hierzu unten III.) oder im Recht der Europäischen Union (hierzu unten IV.) abweichendes geregelt ist. 1. Ein kurzer Blick zurück… …. III. Die Sozialversicherungsabkommen Mit folgenden Staaten bestehen Sozialversicherungsabkommen: Albanien (am 1. 12. 2017 in Kraft getreten), Australien… …, Brasilien, Chile, China (nur Entsendeabkommen), Indien, Israel, Kanada und Kanada-Quebec, Republik Korea, Marokko, Mazedonien, Moldau (am 1. 3. 2019 in Kraft… …getreten), Philippinen (am 1. 6. 2018 in Kraft getreten), Türkei, Tunesien, Uruguay und USA. 5 In Bezug auf Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro und… …abgeschlossen hat, beziehen sich auf die Zusammenrechnung der Versicherungszeiten (hierzu 1.), den Export von Leistungen (Gebietsgleichstellung, hierzu 2.), die… …Rentenberechnung (hierzu 3.) und die Gleichbehandlung (hierzu 4.). Zu den weiteren Regelungen vgl. 5. 1. Zusammenrechnung von Versicherungszeiten Versicherungszeiten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Entschädigung von "Ghettoarbeiten" nach dem allgemeinen Entschädigungsrecht, dem Rentenrecht und dem Ghettorentengesetz (Teil II)

  Ass. jur. Friedrich Joswig

  …Arbeiten führen daher nicht zur Anerkennung von Beschäftigungszeiten und damit zu Beitragszeiten in der Rentenversicherung. 1. Gesetzliche Rentenversicherung… …(SGB VI) Zeiten der Heranziehung zu Zwangsarbeiten von Verfolgten im Sinne des § 1 BEG werden in der Rentenversicherung nach § 250 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI… …­persönliche Auffassung wieder. 33 Für die Anerkennung einer Ersatzzeit nach § 250 Abs. 1 SGB VI kommt es auch darauf an, ob die Betroffenen einen Schaden in der… …Deutschen Bundestag im Bewusstsein und der Anerkennung der historischen Verantwortung Deutschlands parteiübergreifend verabschiedet und trat rückwirkend zum 1… …Altersrente. Voraussetzung für die Entstehung eines Anspruchs auf Regelaltersrente ist gem. § 50 Abs. 1 und Abs. 4 SGB VI die Erfüllung der allgemeinen… …BSG, Urt. v. 26. 10. 1966 – 11 RA 212/65, BSGE 25, 217 ff. 36 Vgl. § 1 Abs. 1 Satz 1 ZRBG; BT-Drucks. 14/8583. 37 BT-Drucks. 14/8583. 38 BSG, Urt. v. 7… …. 10. 2004 – B 13 R RJ 59/03 R, BSGE 93, 214=SozR 4–5050 § 15 Nr. 1 und BSG, Urt. v. 3. 5. 2005 – B 13 RJ 34/04 R; siehe auch Kühl, ­Opferentschädigung… …unter der Geltung des ZRBG, NZS 2019, S. 571 und 572. 39 BSG, Urt. v. 14. 12. 2006 – B 4R 29/06 R, BSGE 98,48= SozR 4–5075 § 1 Nr. 3. 318 WzS 11./12.19… …Bundesregierung Zusammen mit dem ZRBG bildet die Anerkennungsrichtlinie der Bundesregierung (AnerkRl) vom 1. Oktober 2007 42 eine Einheit, weil sie inhaltlich… …– B 13 R 81/08 R. 42 BAnz Nr. 186 v. 5. 10. 2007, S. 7693 f.; letzte Neufassung vom. 12. 7. 2017, BAnz AT 14. 7. 2017 B 1. Nach der AnerkRl wird eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  2020 gelten neue Rechengrößen in der Sozialversicherung

  Gutverdiener müssen mehr bezahlen - Beitragssätze bleiben stabil
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1,1 Prozentpunkten und ist seit 1. Januar 2019 von Arbeitgebern und Arbeitnehmern je zur Hälfte aufzubringen. Die Spannbreite dieses zusätzlichen Obolus… …Insolvenzgeld-Umlage, die aufgrund günstiger Rücklagen zum 1. Januar 2018 von 0,009 auf 0,006 Prozent reduziert worden war, bleibt 2020 bei 0,006 Prozent des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Der digitalen Krankschreibung gehört die Zukunft

  Krankmeldungen vom Arzt zur Krankenkasse und dann zum Betrieb
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, dass die Bescheinigung auch an den Arbeitgeber digital übermittelt wird, und zwar zum 1. Januar 2021. Im Jahr 2017 waren nach Angaben des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Wer künstlerisch oder publizistisch tätig ist ...,

  ... genießt den Schutz der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1. Januar 2018 deutlich abgesenkt worden. Der günstige Abgabesatz ist das Ergebnis einer guten ­Finanzierungsbasis durch das Gesetz zur Stabilisierung… …Sozialversicherung der selbstständigen Künstler und Publizisten (KSVG)“ vom 27. Juli 1981 ohne Zustimmungsformel verkündet. Es ist im Wesentlichen am 1. Januar 1983 in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Apps auf Rezept

  Online-Sprechstunden, Nutzung des Datennetzes im Gesundheitswesen oder Apps auf Rezept. Möglich machen soll dies das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)
  

  …werden, sich an die Telematik-Infrastruktur (TI) anschließen zu lassen. Für Krankenhäuser läuft diese Frist bis zum 1. Januar 2021. –– Ärzte, die sich… …weiterhin nicht anschließen wollen, müssen ab dem 1. März 2020 mit einem höheren Honorarabzug von 2,5 % rechnen. Bisher liegt dieser bei 1 %. ––… …Datenschutzgesetz. Dennoch soll die Elektronische Patientenakte zum 1. 1. 2021 eingeführt werden. Kritik vom Deutschen Bundesrat Kritik kam bisher vor allem vom…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Nachrichten aus der EU

  …328 WzS 11./12.19 Gesetzgebung und Praxis / Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* HTA in der neunten Parlamentsperiode 1 Erwartungen an… …Kraft getreten. Am 1. Juli 2019 ist die Richtlinie (EU) 2019/1158 zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige in Kraft… …ermöglicht werden. Die Richtlinie sieht insbesondere folgende Mindestregelungen vor: 1. Vaterschaftsurlaub Väter oder, soweit nach nationalem Recht ihnen… …unter Titel III Kapitel 1 mit aufgenommen. Zugang zu Sozialleistungen für nichterwerbstätige Personen Der Vorschlag kodifiziert die jüngste Rechtsprechung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …, Gießen/Frankfurt am Main Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Höhe des Anspruchs auf ­Elterngeld der Klägerin unter Berücksichtigung einer… …(Urteil vom 1. 9. 2015). Das LSG hat die Klage abgewiesen. Auch nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs vom 10. 9. 2012… …den Lohnzahlungszeiträumen zuzurechnen, für die sie geleistet worden seien (Hinweis auf die Lohnsteuerrichtlinie R 39b.5 Abs. 4 S. 1). Lägen diese… …§ 2 Abs. 1 S. 3 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) in der ab 18. 9. 2012 geltenden Fassung des Gesetzes zur Vereinfachung des… …des SG abzuändern (§ 170 Abs. 2 S. 1 SGG) unter Zurückweisung der Revision im Übrigen (§ 170 Abs. 1 S. 1 SGG). [9] Die Klägerin hat Anspruch auf höheres… …sich die Klägerin zulässigerweise mit einer kombinierten Anfechtungsund Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 und 4, § 56 SGG), gerichtet auf den Erlass eines… …Grundurteils (§ 130 Abs. 1 SGG; vgl. hierzu BSG Urteil vom 21. 6. 2016 – B 10 EG 8/15 R – BSGE 121, 222 = SozR 4- 7837 § 2b Nr. 1, RdNr. 14 m. w. N.). [11] B… …Grunde nach Elterngeld beanspruchen (dazu unter 1.). Sie hat auch Anspruch auf höheres Elterngeld (dazu unter 2.). Der Beklagte hat zwar bei der Bemessung… …(dazu unter 2. b.), sodass ein Gesamtbemessungsentgelt in Höhe von 22.150 Euro zugrunde zu legen ist (dazu unter 2. c.). [12] 1. Die Klägerin kann dem… …Geburt der Tochter der Klägerin vor dem 1. 1. 2015 gemäß § 27 Abs. 1 S. 1 BEEG (i. d. F. der Bekanntmachung vom 27. 1. 2015, BGBl. I 33) noch nach der bis…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Das könnte Sie auch interessieren

  …Art. 15 Absatz 1 der Richtlinie 2002/58/EG gestützt werden kann. So wäre zu berücksichtigen, dass nach der deutschen Regelung der Katalog der… …eingesetzt werden sollen. Auch eine Rechtfertigung für diesen Eingriff in Art. 8 ­Absatz 1 GG oder eine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage sah der Senat nicht… …vorsätzlich sittenwidrig geschädigt habe: So zum Beispiel das OLG Köln in seinen Beschlüssen vom 3. 1. 2019 und vom 29. 11. 2018 (18 U 70/18), das OLG Karlsruhe…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen