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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  2020 gelten neue Rechengrößen in der Sozialversicherung

  Gutverdiener müssen mehr bezahlen - Beitragssätze bleiben stabil
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1,1 Prozentpunkten und ist seit 1. Januar 2019 von Arbeitgebern und Arbeitnehmern je zur Hälfte aufzubringen. Die Spannbreite dieses zusätzlichen Obolus… …Insolvenzgeld-Umlage, die aufgrund günstiger Rücklagen zum 1. Januar 2018 von 0,009 auf 0,006 Prozent reduziert worden war, bleibt 2020 bei 0,006 Prozent des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Der digitalen Krankschreibung gehört die Zukunft

  Krankmeldungen vom Arzt zur Krankenkasse und dann zum Betrieb
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, dass die Bescheinigung auch an den Arbeitgeber digital übermittelt wird, und zwar zum 1. Januar 2021. Im Jahr 2017 waren nach Angaben des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Wer künstlerisch oder publizistisch tätig ist ...,

  ... genießt den Schutz der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1. Januar 2018 deutlich abgesenkt worden. Der günstige Abgabesatz ist das Ergebnis einer guten ­Finanzierungsbasis durch das Gesetz zur Stabilisierung… …Sozialversicherung der selbstständigen Künstler und Publizisten (KSVG)“ vom 27. Juli 1981 ohne Zustimmungsformel verkündet. Es ist im Wesentlichen am 1. Januar 1983 in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Apps auf Rezept

  Online-Sprechstunden, Nutzung des Datennetzes im Gesundheitswesen oder Apps auf Rezept. Möglich machen soll dies das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)
  

  …werden, sich an die Telematik-Infrastruktur (TI) anschließen zu lassen. Für Krankenhäuser läuft diese Frist bis zum 1. Januar 2021. –– Ärzte, die sich… …weiterhin nicht anschließen wollen, müssen ab dem 1. März 2020 mit einem höheren Honorarabzug von 2,5 % rechnen. Bisher liegt dieser bei 1 %. ––… …Datenschutzgesetz. Dennoch soll die Elektronische Patientenakte zum 1. 1. 2021 eingeführt werden. Kritik vom Deutschen Bundesrat Kritik kam bisher vor allem vom…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Nachrichten aus der EU

  …328 WzS 11./12.19 Gesetzgebung und Praxis / Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* HTA in der neunten Parlamentsperiode 1 Erwartungen an… …Kraft getreten. Am 1. Juli 2019 ist die Richtlinie (EU) 2019/1158 zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige in Kraft… …ermöglicht werden. Die Richtlinie sieht insbesondere folgende Mindestregelungen vor: 1. Vaterschaftsurlaub Väter oder, soweit nach nationalem Recht ihnen… …unter Titel III Kapitel 1 mit aufgenommen. Zugang zu Sozialleistungen für nichterwerbstätige Personen Der Vorschlag kodifiziert die jüngste Rechtsprechung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …, Gießen/Frankfurt am Main Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Höhe des Anspruchs auf ­Elterngeld der Klägerin unter Berücksichtigung einer… …(Urteil vom 1. 9. 2015). Das LSG hat die Klage abgewiesen. Auch nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs vom 10. 9. 2012… …den Lohnzahlungszeiträumen zuzurechnen, für die sie geleistet worden seien (Hinweis auf die Lohnsteuerrichtlinie R 39b.5 Abs. 4 S. 1). Lägen diese… …§ 2 Abs. 1 S. 3 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) in der ab 18. 9. 2012 geltenden Fassung des Gesetzes zur Vereinfachung des… …des SG abzuändern (§ 170 Abs. 2 S. 1 SGG) unter Zurückweisung der Revision im Übrigen (§ 170 Abs. 1 S. 1 SGG). [9] Die Klägerin hat Anspruch auf höheres… …sich die Klägerin zulässigerweise mit einer kombinierten Anfechtungsund Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 und 4, § 56 SGG), gerichtet auf den Erlass eines… …Grundurteils (§ 130 Abs. 1 SGG; vgl. hierzu BSG Urteil vom 21. 6. 2016 – B 10 EG 8/15 R – BSGE 121, 222 = SozR 4- 7837 § 2b Nr. 1, RdNr. 14 m. w. N.). [11] B… …Grunde nach Elterngeld beanspruchen (dazu unter 1.). Sie hat auch Anspruch auf höheres Elterngeld (dazu unter 2.). Der Beklagte hat zwar bei der Bemessung… …(dazu unter 2. b.), sodass ein Gesamtbemessungsentgelt in Höhe von 22.150 Euro zugrunde zu legen ist (dazu unter 2. c.). [12] 1. Die Klägerin kann dem… …Geburt der Tochter der Klägerin vor dem 1. 1. 2015 gemäß § 27 Abs. 1 S. 1 BEEG (i. d. F. der Bekanntmachung vom 27. 1. 2015, BGBl. I 33) noch nach der bis…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

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  …Art. 15 Absatz 1 der Richtlinie 2002/58/EG gestützt werden kann. So wäre zu berücksichtigen, dass nach der deutschen Regelung der Katalog der… …eingesetzt werden sollen. Auch eine Rechtfertigung für diesen Eingriff in Art. 8 ­Absatz 1 GG oder eine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage sah der Senat nicht… …vorsätzlich sittenwidrig geschädigt habe: So zum Beispiel das OLG Köln in seinen Beschlüssen vom 3. 1. 2019 und vom 29. 11. 2018 (18 U 70/18), das OLG Karlsruhe…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  +++ WzS­Ticker +++

  …Tests machen. Der Beschluss soll vom 1. Januar 2021 an gelten. ♦Medizinprodukte stärker kontrollieren Das Bundesinstitut für Arzneimittel und… …sollen mit einem neuen „Pflege-TÜV“ leichter ein gutes Pflegeheim finden. Das Projekt startete am 1. Oktober 2019. Im Vordergrund soll in Zukunft die Frage…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  …Deutschen Reich und 26 alliierten und assoziierten Mächten unterzeichnet wurde und am 1. Januar 1920 in Kraft trat. Neben zahlreichen Gebietsverlusten… …SGB zu leisten. Ein wichtiges Ereignis in diesem Jahr bildete die Errichtung der Bundesknappschaft, in der am 1. August 1969 die bis dahin sieben… …Arbeitnehmer die Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung seit 1. Januar 1995 allein zu tragen haben. Mit dem Pflege-Versicherungsgesetz wurde das „Gesetz über…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Gesamtschau

  …Aufklärungspflichten BGH, Urt. v. 28. 5. 2019 – VI ZR 27/17 – Begriff des Implantats im Sinne der ­Nebendiagnose ICD T83.5 BSG, Urt. v. 9. 4. 2019 – B 1 KR 27/18 R –… …Medizinischen Versorgungszentren (Teil 1) www.ZESARdigital.de ZESAR Zeitschrift für europäisches Sozial- und Arbeitsrecht EU-Agenda Nachrichten zum europäischen… …durch Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen gemäß § 613a Abs. 1 S. 3 BGB im Falle eines Betriebsübergangs? Dr. Axel Linneweber, LL. M. Aktuelle…

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