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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kodifizierung des Sozialrechts wurde immer lauter. Die ersten Schritte dazu sollten dann im Jahr 1969 erfolgen. ♦1993 Am 1. Januar 1993 trat zwischen den 12…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2018

  Schirmer / Kater / Schneider, Aufsicht in der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Darlehensaufnahme (vgl. § 220 Abs. 1 Satz 3 SGB V) oder die Rücknahme der Genehmigung einer Vermögensanlage (Kennziffer 505) ergänzt. Die Aufsichtskompetenzen des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Neuerscheinungen WzS 10.18 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, mit der Einführung des § 31a SGB X hat der Gesetzgeber seit dem 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Der „vollständig automatisierte“ Erlass eines Verwaltungsaktes

  gem. § 31a SGB X – No Escape from Reality?
  

  Karl Friedrich Köhler

  …Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Kassel Is this the real life?, is this just fantasy? Caught in a landslide no escape from reality 1 Es wird… …wohl auch künftig bei den Sozialversicherungsträgern keine leeren Amtsstuben geben, obwohl der Gesetzgeber seit dem 1. Januar 2017 den Weg für einen… …beleuchtet die seit dem 1. 7. 2017 geltende Regelung des § 31a SGB X vor dem Hintergrund der Forderung, dass eine Automatisierung des Verfahrens niemals zu… …Lasten der Beteiligten (§ 12 SGB X), will sagen, der Betroffenen gehen darf. I. Einleitung 1 2 „Citius, altius, fortius“ (schneller, höher, stärker) ist… …. Geburtstag im Mai d. J. gewidmet. 1 Freddie Mercury/Queen, 1975, Bohemian Rhapsody. 2 Vgl. Köhler, Die Informationsrechte der Beteiligten im sozialrechtlichen… …zugestimmt. 6 Damit kann seit dem 1. Januar 2017 das gesamte Besteuerungsverfahren – von der Steuererklärung bis zum Steuerbescheid – vollautomatisiert… …Sachbearbeiter/innen zu bearbeiten. Diese persönliche Bearbeitung kann durch ein Risikomanagementsystem (§ 88 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 und 2 AO), durch entsprechende Auswahl… …. V. m. § 150 Abs. 7 Satz 1 AO) ausgelöst werden. 7 Aber nicht nur das Steuerrecht, sondern auch das Sozialversicherungsrecht wird von diesem… …1 SGB X). Dass mit der „Behörde“ als einer abstrakten Organisationseinheit letztlich nur ein dahinter stehender Mensch in seiner Funktion als Beamter… …nunmehr, seit 1. 1. 2017, eine für ihn entscheidende Maschine treten. Das ist gewöhnungsbedürftig, vielerorts allerdings durchaus vorteilhaft, gibt es doch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Der Kampf gegen den Pflegenotstand hat begonnen

  Bundesregierung bringt ein entsprechendes Gesetz auf den Weg
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …einer sozialen Absicherung dieses Risikos war erstaunlicherweise bei allen Beteiligten unumstritten, nicht aber das „Wie“. Am 1. Januar 1995 trat… …, wovon die Pflegeversicherung jahrelang zehren konnte. Am 1. Juli 1996 wurde auch die stationäre Pflege in den Leistungskatalog einbezogen. Mehrere…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Qualifizierungsoffensive am Arbeitsmarkt

  Kabinett bringt Qualifizierungsoffensive und Beitragssatzverordnung zur Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitsförderung auf den Weg
  

  …Prozent des Bruttoinlandsproduktes verfügt. Ab 1. Januar 2019 liegt der Arbeitslosenversicherungsbeitrag somit bei 2,5 Prozent. (Quelle: Pressemitteilung…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Chancen und Schutz im Wandel

  Bundesminister Hubertus Heil startet Dialog „Neue Arbeit – Neue Sicherheit“ zur Zukunft von Arbeitsgesellschaft und Sozialstaat
  

  …Herausforderungen zu finden, stellt das BMAS acht Leitfragen zur Diskussion: 1. Wie kann der Sozialstaat noch besser ausgestaltet werden? 2. Wie kann die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Nachrichten aus der EU

  Europäische Arbeitsbehörde – auf der Suche nach dem Mehrwert?
  

  …1 Die Diskussionen um die künftigen Aufgaben der Behörde sind in vollem Gange. Im März 2018 hat die Europäische Kommission das Paket zur sozialen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …bei der Führung elektronischer Fristenkalender BSG, Beschluss vom 28. 6. 2018 – B 1 KR 59/17 B Gründe: I. 1 Die Klägerin, Trägerin eines für die… …Behandlung Versicherter zugelassenen Krankenhauses, behandelte die bei der beklagten Krankenkasse versicherte B stationär vom 8. bis 9. 1. 2014 und berechnete… …begründet (28. 9. 2017). II. 3 Die Beschwerde der Klägerin ist unzulässig und daher gemäß § 160a Abs. 4 Satz 1 Halbs. 2 SGG i. V. m. § 169 Satz 3 SGG zu… …verwerfen (dazu 1.). Der Antrag der Klägerin auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Begründung der Beschwerde gegen die… …Nichtzulassung der Revision in dem LSG-Urteil ist abzulehnen (dazu 2.). 4 1. Die Beschwerde der Klägerin ist wegen Verfristung unzulässig. Die… …Nichtzulassungsbeschwerde ist innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils – hier: 3. 7. 2017 – einzulegen (§ 160a Abs. 1 Satz 2 SGG) und innerhalb von zwei Monaten… …nach Zustellung des Urteils zu begründen (§ 160a Abs. 2 Satz 1 SGG). Die Begründungsfrist kann auf einen vor ihrem Ablauf gestellten Antrag von dem… …gemacht werden (§ 67 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 und 2 SGG). Eine Säumnis ist schuldhaft, wenn der Beteiligte hinsichtlich der Wahrung der Frist diejenige… …Fristwahrung geboten ist und ihm nach den gesamten Umständen des konkreten Falles zuzumuten ist (vgl. z. B. BSGE 1, 227, 232; BSGE 61, 213, 214 = SozR 1500 § 67… …118/02 – BFH/NV 2003, 801, 802; BSG Beschluss vom 11. 12. 2008 – B 6 KA 34/08 B – Juris Rn. 7; vgl. zum Ganzen BSG Beschluss vom 24. 1. 2013 – B 1 KR…

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