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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2015

  …Kurzbeiträge / Gesetzgebung und Praxis WzS 04.16 111 Gesetzgebung und Praxis Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2015 1 Im… …Erledigungszahlen im Jahr 2015 ein deutlich höherer Bestand von zusammen genommen 1.433 Verfahren. (Quelle: Medieninformation Nr. 5/16 des BSG vom 26. 2. 2016) 1 Den…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …sozialen Auswahl Bei einer betriebsbedingten Kündigung hat die Auswahl des zu kündigenden Arbeitnehmers anhand der in § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG bzw. § 125 Abs… …. 1 Satz 1 Nr. 2 InsO genannten Kriterien zu erfolgen. Bei der Gewichtung des Lebensalters kann hierbei zu Lasten des Arbeitnehmers berücksichtigt… …einzige die Möglichkeit, ab 1. Dezember 2020 und damit zeitnah im Anschluss an das beendete Arbeitsverhältnis eine Altersrente für besonders langjährig… …Arbeitnehmers berücksichtigen. Insoweit billigen ihnen § 1 Abs. 3 KSchG, § 125 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 InsO Rechtsprechung – Instanzgerichte WzS 01.23 21 einen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2010

  Das ausgewählte Urteil: Kostenerstattung durch die Krankenkasse

  Norbert Finkenbusch

  …Inanspruchnahme der Leistung als Sach- oder Dienstleistung auch entstanden wären (vgl. BSG, Urteil vom 17.2.2010, B 1 KR 10/09 R). Hat die Krankenkasse eine… …rechtswidriger, nicht begünstigender Verwaltungsakt zugrunde. Dieser ist durch die Krankenkasse (vgl. § 44 SGB X), die Widerspruchsstelle (vgl. § 85 Abs. 1 SGG)… …erbringenden Aufwendungen zu. Durch Richtlinien nach § 92 Abs 1 Satz 2 Nr. 5 SGB V legt der Gemeinsame Bundesausschuss fest, unter welchen Voraussetzungen die… …(vgl. BSG, Urteil vom 17.2.2010, WzS 8/2010 248 Rechtsprechung B 1 KR 10/09 R). Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, die noch nicht in die… …Behandlungsmethode aufgrund eines Systemversagens nicht in die Richtlinien aufgenommen wurde (vgl. BSG, Urteil v. 27.3.2007, B 1 KR 30/06 R). Ein Systemversagen liegt… …Voraussetzungen nicht oder nicht zeitgerecht durchgeführt wurde. In solchen Fällen ist die in § 135 Abs 1 SGB V vorausgesetzte Aktualisierung der Richtlinien… …Unversehrtheit (vgl. Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG). Die Grundrechte verpflichten die Krankenkassen in besonders gelagerten Fällen zu einer grundrechtsorientierten… …Krankheitsverlauf versprechen. BVerfG, Beschluss vom 6.12.2005 – 1 BvR 347/98 – WzS 8/2010…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2009

  Das ausgewählte Urteil: Berücksichtigung von Einmalzahlungen bei der Berechnung des Krankengeldes

  Norbert Finkenbusch

  …ist die Grundlage der Krankengeldberechnung. Es wird u. a. aus dem regelmäßig erzielten (laufenden) Arbeitsentgelt ermittelt (vgl. § 47 Abs. 1 Satz 1… …. § 47 Abs. 6 SGB V). Der Zahlbetrag des Krankengeldes beträgt 70 Prozent des (ggf.) kumulierten Regelentgelts (vgl. § 47 Abs. 1 Satz 1 SGB V). Das… …Krankengeld darf 90 Prozent des Nettoarbeitsengelts nicht übersteigen (vgl. § 47 Abs. 1 Satz 2 SGB V). Es ist also ein Vergleich des aus dem kumulierten… …Einmalzahlungen zu ermitteln (vgl. § 47 Abs. 1 Satz 3 SGB V). Hierzu ist das Verhältnis zwischen dem Regelentgelt und dem kalendertäglichen Nettoarbeitsentgelt aus… …Abs. 1 Satz 4 SGB V). Der Arbeitnehmer erzielt damit ein höheres Krankengeld als derjenige, bei dem keine Einmalzahlungen zu berücksichtigen sind… …kumulierten Regelentgelts oder wird auf 90 Prozent des kumulierten Nettoarbeitsentgelts begrenzt. BSG, Urteil vom 21.2.2006 – B 1 KR 11/05 R – WzS 12/2009…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Anerkennung von Covid-19 als Berufskrankheit

  …Berufskrankheitenliste (Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung) enthält unter der Nr. 3101 die Bezeichnung „Infektionskrankheiten“; dies schließt auch eine Erkrankung… …Schäden grundsätzlich durch die gesetzliche Unfallversicherung abgesichert. Quelle: Newsletter des BMAS vom 7. 1. 2021 Hinweis der Reaktion: Vgl. hierzu das… …stephan-brandenburg-und-gerhard-mehrtens-beruflich-erworbenecovid-19-erkrankungen-koennen-unter-bestimmten-voraussetzun/ id/108963/meldung.html (letzter Abruf: 27. 1. 2021). Neue Online-Plattform bündelt Daten zur Corona-Krise Das Bundesministerium des Innern, für Bau… …. Einen entsprechenden Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, die allgemein ab dem 1. 1. 2022 eintretende aktive Nutzungspflicht des… …Verschiebung des Zeitplans kontraproduktiv sei. Quelle: BRAK, Nachrichten aus Berlin Nr. 22/2020 v. 10. 12. 2020 Gesetzliche Unfallversicherung Zum 1. 1. 2021… …war 2013 erfolgt. Verkündung – Inkrafttreten Das Gesetz wurde am 29. 12. 2020 im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am 1. 1. 2021 in Kraft. Quelle… …verfügen, die 0,8 Monatsausgaben übersteigt. Liegen die Finanzreserven unter 0,4 Monatsausgaben, erhalten sie zum 1. 1. 2021 einmalig das Recht zu einer… …Ausgleichzahlungen zu streichen. Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und Verkündung im Bundesgesetzblatt kann das Gesetz zu großen ­Teilen am 1. 1. 2021 in… …nicht. Quelle: PM des BR vom 18. 12. 2020 Elektronischer Rechtsverkehr: Aktive Nutzungspflicht für Arbeits-, Finanzund Sozialgerichte in Bremen ab 1. 1… …. 2021 Bremen führte zum 1. 1. 2021 für die Arbeitsgerichtsbarkeit, die ­Finanzgerichtsbarkeit und die Sozialgerichtsbarkeit – mit Ausnahme des LSG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2023

  Dr. Miriam Meßling zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts ernannt

  …Ernennung zur Vorsitzenden Richterin dem für die gesetzliche Krankenversicherung zuständigen 1. Senat zugewiesen. Seit August 2018 war sie Präsidialreferentin… …seit dem 1. Dezember 2021 auch dem für das Arbeitsförderungsrecht zuständigen 11. Senat vor. Ihre Ernennung zur Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …nach § 82 Abs. 3 SGB XI sind dem Grunde nach nur bereits tatsächlich angefallene und wegen § 82 Abs. 2 SGB XI nicht durch die Vergütung nach § 82 Abs. 1… …durch die unterschiedliche Umschreibung der Ansprüche in § 82 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 SGB XI. Denn während die Einrichtung nach Abs. 1 Satz 1… …„Ansprüche“ auf eine leistungsgerechte Vergütung bzw ein angemessenes Entgelt „erwirbt“, kann sie nach Abs. 3 Satz 1 nur „Aufwen- Rechtsprechung –… …enthaltene Grundstücksmiete entschieden (BSGE 91, 181 = SozR 4-3300 § 82 Nr. 1). Diese Aussage ist über die Grundstücksmiete hinaus zu verallgemeinern und gilt… …Abs. 3 Satz 1 SGB XI ebenfalls nicht den Pflegebedürftigen gesondert berechnet werden. Dies gilt auch hinsichtlich der Kosten für die Erschließung des… …anerkannt (BSGE 102, 227 = SozR 4-3300 § 85 Nr 1; BSGE 96, 126 = SozR 4-3300 § 82 Nr. 2). Dies gilt allerdings nur, soweit es sich um fiktive… …§ 82 Abs. 1 SGB XI zu verfolgen. Soweit hiervon abweichend durch landesrechtliche Ausführungsbestimmungen nach § 82 Abs. 3 Satz 3 Halbs. 2 SGB XI oder… …3/11 R, B 3 P 6/10 R. Wie viel Krankengymnastik auf Krankenschein wird vergütet? BSG, Urteil vom 13. September 2011 – B 1 KR 23/10 R – Sachverhalt… …weiteren vier physiotherapeutischen Leistungen hat. Die Voraussetzungen der allein in Betracht kommenden Anspruchsgrundlage des § 125 Abs. 2 Satz 1 SGB V… …i.V.m. § 15 Abs. 1 Rahmenvertrag einschließlich seiner als Anlage beigefügten Preisvereinbarung liegen nicht vor. Die Heilmittelerbringer erwerben im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Änderung des Mutterschutzgesetzes

  …MuSchG integriert. Die Neuregelung soll am 1. 1. 2017 in Kraft treten.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Keine Aufhebung vorläufiger Bewilligungsentscheidungen mit Wirkung für die Vergangenheit zu Ungunsten des Leistungsbeziehers

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Der Kläger war selbstständig tätig. Wegen der nur prognostizierbaren Einnahmen aus dieser Tätigkeit bewilligte der Beklagte für den Zeitraum vom 1. Juli… …Forderung mit laufenden Leistungen ab dem 1. März 2021 zu erklären. Der Kläger sei nicht hilfebedürftig gewesen. Die dagegen gerichtete Klage ist in beiden… …Leistungsbewilligung könne während des laufenden Bewilligungszeitraums nach § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X mit Wirkung für die Vergangenheit zu Ungunsten des… …dahin stehen, ob die verfahrensrechtlichen und materiell-rechtlichen Voraussetzungen unter anderem für die auf § 48 Abs. 1 Satz 2 Nummer 2 und 3 SGB X… …auf die Aufhebung zu Ungunsten der Leistungen beziehenden Person mit Wirkung für die Vergangenheit insoweit offen. Für einen Ausschluss des § 45 Abs. 1… …SGB X beziehungsweise § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 bis 4 SGB X – Aufhebung/Rücknahme mit Wirkung für die Vergangen- Auf einen Blick Als speziellere Regelung… …nach § 41a Abs. 5 Satz 1 SGB II einer Korrektur über die §§ 44 ff. SGB X zugänglich wäre, mangelt es im vorliegenden Fall. Eine Umdeutung des… …41a Abs. 5 Satz 1 SGB II einerseits, zugleich aber auch die Ausnahme des § 41a Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 SGB II. Es erfolgt insoweit keine Modifikation durch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Brandts / Wirth / Held, Haushaltsrecht der Sozialversicherung

  …, Loseblatt-Kommentar einschließlich der 1. Lieferung, 1.756 Seiten in 1 Ordner, Euro (D) 98,– ISBN: 987-3-503-01505-4 Erich Schmidt Verlag Der Kommentar enthält…