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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Können drei berichtigende Worte des Gesetzgebers bei der sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von GmbH-Geschäftsführern weiterhelfen?

  Dr. Armin Knospe

  …sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von GmbH-Geschäftsführern weiterhelfen? Dr. Armin Knospe, Berlin 1 I. Einleitung1 Das im Privat- oder Zivilrecht verankerte Arbeitsrecht… …1 Die Ausführungen geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Wertungen des Autors wieder. 2 „Die Werthlosigkeit der Jurisprudenz als… …Begriff der Beschäftigung in § 7 Abs. 1 SGB IV führt dabei aufgrund seiner Formulierung als offener Tatbestand, aber besonders in der Abgrenzung zu… …man an § 6 Abs. 1 Nr. 1a SGB V und § 6 Abs. 1 Nr. 3 SGB VI denkt. Und auch später waren Erweiterungen oftmals vorrangig an politische Beweggründe… …Beachtung des Grundsatzes der gleichmäßigen Besteuerung 15 sämtlicher der sieben genannten Einkunftsarten in § 2 Abs. 1 EStG erfolgt, bezieht sich (fast) das… …anwendbar und der deutsche Träger zuständig ist. 24 Im Sozialversicherungsrecht fehlen – anders als im Arbeitsrecht mit § 5 Abs. 1 S. 3 ArbGG, § 14 Abs. 1 Nr… …. 1 KSchG und auch dem neuen § 611a BGB – klare Regelungen für die Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und jegliche Formen selbständiger… …Tätigkeit. Diese Abgrenzung erfolgt daher allein auf der Grundlage von § 7 Abs. 1 SGB IV, wobei bei dem inhaltlich weiterreichenden Begriff der Beschäftigung… …Personen, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, in allen Zweigen der Sozialversicherung versichert. Soweit § 7 Abs. 1 SGB IV die Beschäftigung als die… …sozialversicherungsrechtliche Status geprüft und entschieden werden kann und darf. III. Sozialversicherungsrechtliche Grundsätze für die Einordnung von GmbH-Geschäftsführern 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Stufenweise Wiedereingliederung

  Manfred Glombik

  …Gesundheitsverhalten ist ein enorm gewichtiger Krankheitsentstehungsfaktor. 1 Falsches Krankheitsverhalten beeinflusst oft erheblich den Schweregrad, den Verlauf, die… …Universität Passau, Johann Kepler Universität Linz, Oberösterreichische Krankenkasse Linz und die Allgemeine Ortskrankenkasse Bayern. 1 Glahn, Prosperität statt… …Genesungs­ und Rehabilitations­ 3 Art. 20 Abs. 1 GG. 4 Art. 12 Abs. 1 GG. 5 Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG. In doch humorvoller Weise dargestellt in dem amerikanische… …Krankenversicherung. 9 § 80 Abs. 1 Nr. 4 und 7 BetrVG, § 59 NPersVG u. a., § 176 SGB IX. 10 § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG, § 66 Abs. 1 11 NPersVG u. a. 11 § 91 BetrVG, § 67… …Abs. 1 Nr. 3 NPersVG u. a. 12 § 164 Abs. 2 SGB IX. 13 § 178 SGB IX. 14 § 166 SGB IX. 15 § 164 SGB IX. 16 ABl. L 303 S. 16. Deutschland hat die… …die sozialrechtliche Unterstützung beim Betrieblichen 19 ABl. L 166 S. 1. 20 ABl. L 284 S. 1. 21 Eichenhofer, Sozialrecht der Europäischen Union, 6… …ab 1. Juli 2017 ist es möglich, nach mindestens sechswöchigem, ununterbrochenem Krankenstand unter Einbindung von fit2work 43 oder bei Vorliegen einer… …arbeitsmedizinischen Zustimmung schrittweise wieder in den Beruf einzusteigen. 32 § 164 Abs. 2 SGB IX. 33 Verfahrensschritte durch die Urteile des BAG vom 13. 3. 2012, 1… …ABR 78/10 und vom 10. 12. 2009, 2 AZR 198/09. 34 Verfahrensschritt durch das Urteil des BAG 12. 7. 2007, 2 AZR 716/06. 35 § 8 TzBfG. 36 Art. 1… …Bundes­Verfassungsgesetz (B­VG). 37 Art. 7 Abs. 1 B­VG. 38 Wiedereingliederungsteilzeitgesetz (WETG) – Bundesgesetzblatt für die Republik Österreich – BGBl. I Nr. 30 vom 18…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Auf die Rentenversicherung kommen bald große Probleme zu

  Die Politik denkt nicht langfristig – Angedachte „Haltelinien“ reichen nicht
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …viel Geld?“ Ganz aktuell und jetzt auch offiziell: Ab 1. Juli 2018 erhalten über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner nach einem entsprechenden… …sollen Mütter, die vor dem Jahr 1992 Kinder geboren haben, ab dem nächsten Jahr (1. Januar 2019), die vollen drei Jahre Kindererziehungszeit angerechnet…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Schwieriges Errichtungsverfahren in gesundheitspolitisch bewegten Zeiten

  Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen besteht zehn Jahre
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, der am 1. Juli 2018 auf sein zehnjähriges Bestehen zurückblickt. Bei seiner Gründung firmierte er, wie es im Gesetz hieß, noch als „Spitzenverband Bund… …; denn neben der Schaffung eines milliardenschweren Gesundheitsfonds zum 1. Januar 2009 und einem einheitlichen vom Gesetzgeber und nicht mehr von der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  In den meisten Fällen war der Verdienst sechsstellig

  Was Top-Manager des Gesundheitswesens 2017 verdient haben
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …nicht zu verstecken. So verdienten Sebastian Vettel (Formel 1) oder Dirk Nowitzki (Basketball) im vergangenen Jahr satte zweistellige Millionensummen… …einen Dienstwagen zur privaten Nutzung erhielt. Ungeachtet dessen erhöhte die BKK ihren Zusatzbeitrag zum 1. Januar 2018 um 0,4 auf 15,9 Prozentpunkte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Nachrichten aus der EU

  …Österreich ein. Österreich übernimmt ab dem 1. Juli 2018 die Ratspräsidentschaft. Wäre zum jetzigen Zeitpunkt eine Beschlussfassung im Rat, so könnte der… …drohende Pandemien und besseren Behandlungen führen wird.“ Folgende neuen Maßnahmen schlägt die Kommission vor: 1. Die Kommission wird den… …Koordinierung besteht zunächst darin, bis 2022 mindestens 1 Million Genomsequenzen in der Europäischen Union zugänglich zu machen. Fast die Hälfte aller… …Formaldehyd: 1 bis 5 Mrd. EUR für Arbeitnehmer sowie 181 Mio. EUR für Verwaltungen und – für Beryllium: 15 Mio. EUR für Unternehmen. Konsultation der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Unfallversicherungsschutz bei Überprüfung des Straßenbelags wegen Eisglätte BSG, Urteil vom 23. 1. 2018 – B 2 U 3/16 R – Anmerkung von Dipl.-Jur. Alexander Schneider, Trier… …Sachverhalt: 1 Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger auf dem Weg zu seiner Arbeitsstätte einen in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherten… …Verletzung des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII. Seine Handlungstendenz sei darauf gerichtet gewesen, die Fahrbahn auf Glätte zu prüfen, um den versicherten Weg zu… …Unfallversicherung versicherten Arbeitsunfall erlitten. 9 Die zulässig erhobene kombinierte Anfechtungs­ und Feststellungsklage (§ 54 Abs. 1 S. 1 Var. 1, § 55 Abs. 1… …Nr. 1, § 56 SGG; vgl. z. B. BSG vom 31. 8. 2017 – B 2 U 11/16 R – SozR 4­2700 § 8 Nr. 62; BSG vom 20. 12. 2016 – B 2 U 16/15 R – SozR 4­2700 § 8 Nr. 60… …begehrte Feststellung, weil er keinen Arbeitsunfall erlitten hat. 10 Nach § 8 Abs. 1 S. 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten in Folge einer… …den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 S. 2 SGB VII zeitlich… …Beschäftigter gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherte Kläger erlitt zwar bei seinem Sturz am 11. 3. 2013 eine zeitlich… …begrenzte, von außen kommende Einwirkung auf seinen Körper und damit einen Unfall iS von § 8 Abs. 1 S. 2 SGB VII. Er fiel im Bereich der Straße auf seinen… …Tätigkeit. Zum Unfallzeitpunkt legte der Kläger keinen durch die Wegeunfallversicherung des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII geschützten Weg zurück. Zwar stand der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Taxifahrer im vorliegenden Mietmodell sind abhängig beschäftigt i. S. v. § 7 Abs. 1 SGB IV. Sie unterliegen daher der gesetzlichen Sozialversicherungspflicht…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2018

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