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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Erstmals zu Jahresbeginn wieder im Defizit

  Finanzergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das erste Quartal 2019
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …allem in der zweiten Hälfte eines Jahres zu. Hinzu kommen weitere Einnahmen aus den Rentenanpassungen, die zum 1. Juli 2019 bei 3,18 Prozent in den alten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Die Leiharbeit im Kontext der sozialrechtlichen Rechtsprechung

  Eine überschlägige Betrachtung der Anspruchsgrundlagen aus rechtlicher und ethischer Sicht
  

  Prof. Katrin Schmallowsky, Prof. Thomas Schmallowsky

  …Arbeitsnachweisgesetz eingeführt wurde. Schon um 600 v. Chr. existierte in den Grundtypen die abhängige Leiharbeit – die abhängigen Lohnarbeiter (Thetes). 1 In früherer… …. 2 II. Leiharbeitnehmer Gemäß § 1 Abs. 1 S. 1 AÜG a. F. ist der Begriff des Leiharbeiters erfüllt, wenn einem Dritten Arbeitskräfte zur Verfügung… …Sozialversicherungsbeiträge nach deutschem Recht. Auch 1 Vgl. Schumacher, Leonhard: Sklaverei in der Antike. Alltag und Schicksal der Unfreien, Verlag C. H. Beck, München 2001… …, dass in der Sozialversicherung das Entstehungsprinzip gemäß § 92 Abs. 1 S. 1 SGB IV gegeben ist. Dies bedeutet, dass die Pflicht zur Beitragszahlung… …. Grundsätzlich ist der Verleiher Arbeitgeber (wie bereits ausgeführt). Dies führt nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes vom 1. August 2017 11 zur… …Annahme, dass die Gerichte für Arbeitssachen zuständig sind. Dies betrifft alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis. Verwiesen wird auf § 2 Abs. 1 ArbGG… …. Dezember 2015 – B 12 R 11/14 R. 10 Vgl. LSG Nordrhein­Westfalen, Urt. v. 28. Januar 2015 – L 8 R 677/12. 11 BAG, Urt. v. 1. 8. 2017 – 9 AZB 45/17.…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Nachrichten aus der EU

  …232 WzS 08.19 Kurzbeiträge / Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* Langzeitpflege und Gesundheitsversorgung im EU­TÜV 1 Wegen des… …von „Daten, die keine personenbezogenen Daten im Sinne des Artikels 4 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2016/ 679 sind“ verwendet. Diese Daten, hier auch als…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. Senats des Bundessozialgerichts vom 7. Mai 2019 Der 2. Senat berichtet über seine Sitzung vom 7. 5. 2019. 1. B 2 U 31/17 R Sozialgericht Chemnitz, Urt. v… …, einen Brief einzuwerfen, verletzte. Zwar stand sie grundsätzlich unter Versicherungsschutz nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII, denn in der gesetzlichen… …Beklagten war unbegründet und daher zurückzuweisen (§ 170 Abs. 1 S. 1 SGG). Die geltend gemachte Verletzung des § 67 Abs. 3 S. 1 Nr. 2a SGB VII liegt nicht… …. Die Klägerin hat jedenfalls vom 1. 7. 2013 bis zum 30. 6. 2014 einen Anspruch auf Halbwaisenrente. Gemäß § 63 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB VII haben… …Versicherten erhalten Hinterbliebenenrente in Form der Halbwaisenrente, wenn sie noch einen Elternteil haben (§ 67 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII). Halbwaisenrente wird… …nach § 67 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 Buchst. a SGB VII bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres gezahlt, wenn die Waise sich in Schul­ oder Berufsausbildung… …Erstausbildung enthält der Wortlaut des § 67 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 Buchst. a SGB VII nicht. Unter systematischen Gesichtspunkten ist entscheidend, dass § 67 SGB VII… …prognostisch entwickelt hätte (§ 844 Abs. 2 S. 1 Halbs. 1 BGB) oder ob die Unterhaltspflicht ggf. gesteigert war (§ 1603 Abs. 2 S. 2, § 1609 BGB). Nichts anderes… …ergibt sich aus dem Beschluss des BVerfG vom 18. 6. 1975 (1 BvL 4/74 – BVerfGE 40, 121 = SozR 2400 § 44 Nr. 1), auf dessen vermeintliche „Vorgaben“ sich… …anderen Entscheidung des BSG ab. Soweit die Revision sich auf ein Urteil des 4. Senats zu § 48 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchst. a SGB VI beruft (vom 18. 6. 2003 –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …zusätzlich 410 Millionen Euro Die zum 1. Juli 2019 erfolgte Rentenerhöhung (3,18 in den alten und 3,91 Prozent in den neuen Bundesländern) führt nach Angaben… …fusionieren Zum 1. Januar 2020 wollen die Betriebskrankenkassen (BKK) Henschel Plus und Continentale fusionieren. Die neue Krankenkasse soll Continentale BKK… …jedem Pflegebedürftigen der Pflegegrade 1 bis 5 zu und kann flexibel für Kosten im Zusammenhang mit Tages­, Nacht­ und Kurzzeitpflege oder… …Sozialversicherungsbeiträgen aufgebracht werden. ♦Keine Gesamtnote mehr bei den Pflegekassen Wenn der Pflege­TÜV zum 1. November 2019 eingeführt wird, gibt es für die… …, Vorsitzender der Süddeutschen Krankenversicherung, steht seit 1. Juli 2019 dem Verband der privaten Krankenversicherung (PKV) vor. Er hat in dieser Eigenschaft…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Hauck / Noftz, Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar – SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …244 WzS 08.19 Aktuelles / Rezension Rezension Mit der jüngsten Ergänzungslieferung 2/2019 (Stand: 1. Juni 2019) wurden im Selbstverwaltungsrecht der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2019

  Gesamtschau

  …Heft 08.19 der KRS: Unzulässige Rechtsausübung durch den Betriebsrat; Verweigerung der Mitbestimmung BAG, Beschluss v. 12. 3. 2019 – 1 ABR 42/17 – Kein… …1 KR 40/17 R – Die Sozialgerichtsbarkeit Zeitschrift für das aktuelle Sozialrecht Aufsätze P. Axer Verfassungsrechtliche Fragen des Rechts der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2018 Jahresabonnement Print: 92,40 € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal: 111,– € Jahresabonnement eJournal: 92,88… …Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder…

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