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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Der Krankenstand

  Manfred Glombik

  …Universität in Linz, im Wechsel mit Passau, auf 1 . Mitveranstalter waren die Universität Passau, Oberösterreichische Gebietskrankenkasse (OÖGKK) in Linz und… …Versicherungspflicht 1 Vgl. auch „Krankenbehandlung: Grenzen der Leistungspflicht der Kassen“. Deutsch-/Österreichische Sozialrechtsgespräche am 25. und 26. Januar 2007… …Fortschritt in einer leistungsrechtlichen Balance zu halten. 2 1. Tag: Krankenstand: Zahlen, Daten, Fakten – Erklärung – Ansätze. Arbeitsrecht und Krankenstand… …Teilnehmern zum entsprechenden Thema. und § 16 Abs. 1 Nr. 1 SGB V für die Leistungsansprüche). Das koordinierende Sozialrecht der Europäischen Union legt aber… …knüpft in Deutschland in den § 3 Abs. 1 Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (EFZG), § 89 Abs. 3 Nr. 1 Altern. 2… …1. Oktober 1991 6 . Danach liegt Arbeitsunfähigkeit vor, wenn der Versicherte aufgrund von Krankheit seine ausgeübte Tätigkeit nicht mehr oder nur bei… …österreichische Recht unterscheidet zwischen Angestellten und Arbeitern und leitet den Krankheitsbegriff aus § 120 Abs. 1 Z 1 des Allgemeinen… …Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation unterzieht (§ 9 Abs. 1 EFZG in Deutschland). Die sog. Schonungszeit galt bisher nur bei Angestellten… …, Arbeiterversicherungsgesetz (ArbVG) vom 1. April 1927 und Bundesgesetz vom 26. Juni 1974 über die Fortzahlung des Entgelts bei Arbeitsverhinderung durch Krankheit… …Abs. 8 AngG und § 4 Abs. 1 EFZG in Österreich). Grundsätzlich ist der behandelnde Arzt auch für die Gesundmeldung des Patienten zuständig. Der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Handlungstendenz, Handlungsmotiv, gemischte Tätigkeit und gemischte Motivationslage – Grundfragen im Rahmen der Feststellung des sachlichen Zusammenhangs bei der Anerkennung von Arbeitsunfällen

  Karl Friedrich Köhler

  …, Fachhochschule des Bundes, Fachbereich Landwirtschaftliche Sozialversicherung, Kassel Mit Urteilen vom 12. 5. 2009 1 und 9. 11. 2010 2 hat der für die gesetzliche… …eingeführt. Der nachstehende Beitrag erläutert, was es mit diesen neuen Begrifflichkeiten auf sich hat. I. Einleitung 1 2 Die Legaldefinition des Begriffs… …„Arbeitsunfall“ in § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII (Unfall eines Versicherten infolge einer versicherten Tätigkeit) ist zu abstrakt, als dass die… …hat daher das BSG die tatbestand liche Struktur des § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII dahingehend (neu) definiert, als dass es nunmehr zur Anerkennung eines… …Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu der der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht. 5 Bei einem nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 1 B… …während eines Arbeitstags im Betrieb versichert sind, weil nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII nur Unfälle „infolge“ der versicherten Tätigkeit Arbeitsunfälle… …. Handlungstendenz und Handlungsmotiv 1. Handlungstendenz a) Kriterium für die Wertungsentscheidung über den inneren Zusammenhang Maßgebliches Kriterium für die… …der sich betriebliche und private Momente mischen. 8 Das wird anhand des folgenden Beispiels deutlich: Ein Versicherter nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII… …§ 539 Nr. 48; BSG, SozR 2200 § 550 Nr. 39; BSGE 52, 57, 59. 16 BSG, 28.2.1964, 2 RU 30/61, BSGE 20, 215, 218; BSG, 30. 1. 1970, 2 RU 197/67, BSGE 30… …, 282, 283; BSG, 29. 1. 1971, 2 RU 253/68, SozR RVO § 548 Nr. 23; BSG, 17. 2. 1992, 2 RU 27/69, SozR RVO § 548 Nr. 30; BSG, 29.1.1986, 9b RU 18/85, BSGE…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Die unfallversicherungsrechtliche Vor- und Nachschadensproblematik bei Gliedmaßen und (paarigen) Organen, die zueinander in funktionaler Abhängigkeit stehen

  Karl Friedrich Köhler

  …uns mit zwei Händen, Dass wir doppelt Gutes spenden; Nicht um doppelt zuzugreifen Und die Beute aufzuhäufen … Heinrich Heine 1 I. Einleitung 1 Paarige… …insofern anders. Hier existiert z. B. die Schweizerische Verordnung über die Unfallversicherung vom 20. 12. 1982 2 in deren Art. 29 es heißt: (1) Als paarige… …schädigungsbedingten GdS Folgendes zu beachten: 1 Aus dem Gedicht „Zur Teleologie“, entnommen aus Heinrich Heine, Gedichte, Aufbau-Verlag Berlin und Weimar, 1991, S. 624… …kann bei der Feststellung des GdS nach § 30 Abs. 1 BVG nicht berücksichtigt werden, auch dann nicht, wenn sie zusammen mit Schädigungsfolgen zu… …Vorschadensproblematik im Lichte der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts 1. Abstrakte Schadensbemessung Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit infolge eines… …56 Abs. 1 Satz 1 SGB VII Anspruch auf Verletztenrente. 4 Dabei hängt die zur Feststellung der Rentenhöhe maßgebliche Minderung der Erwerbsfähigkeit… …gesamten Gebiet des Erwerbslebens ab (§ 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII). Es erfolgt also eine abstrakte Schadensbemessung, die nicht danach fragt, ob und inwieweit… …. 1 Nr. 5 Buchstabe a und b SGB VII haben abweichend von § 56 Abs. 1 Satz 1 SGB VII erst Anspruch auf eine Rente, wenn ihre Erwerbsfähigkeit infolge… …Grades der MdE in ständiger Rechtsprechung als Tatsachenfeststellung, die die Instanzgerichte gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach freier, aus dem… …Rdnr. 67 ff. 9 BSG, 2. 5. 2001, B 2 U 24/00 R, SozR 3-2200 § 581 Nr. 8; vgl. auch Arens, in: Heft 1 der Schriftenreihe des Berufsgenossenschaftlichen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Das Recht ist ein Bauwerk, das Gesetz eine Baustelle! – Zur Dauerbaustelle der Insolvenzanfechtung von Sozialversicherungsbeiträgen –

  Armin Knospe

  …der Insolvenzanfechtung von Sozialversicherungsbeiträgen – Ministerialrat Armin Knospe, Berlin 1 Veranschaulicht man das Bild aus der Überschrift… …Strecke bleiben. 1 2 3 4 Auch wenn man die grundlegenden Zielsetzungen der Insolvenzrechtsreform wie die Massemehrung zuvor hauptsächlich völlig massearmer… …Unternehmenssanierungen kann mit einem Anteil von deutlich unter 1 % uneingeschränkt als Zielverfehlung vernachlässigt werden. Auf der anderen Seite ist die Zahl der… …belastbaren finanziellen Bogen der öffentlichen Finanzen im Sozialversicherungsrecht 5 nicht weiter zu überspannen. Der 1 Der Autor ist Referatsleiter im… …§ 56 Abs. 1 InsO bestellten und eigentlich dazu berufenen Insolvenzverwalters, im eigenen Namen die Gläubigerinteressen zu vertreten und den in… …Wohl der staatlich erzwungenen Gläubigergemeinschaft eine gemeinschaftliche Befriedigung ihrer Forderungen zu erreichen, wie es § 1 InsO programmatisch… …Abs. 1 InsO wird das zuvor eröffnete Verfahren von Amts ­wegen eingestellt, wenn sich herausstellt, dass die ermittelte Masse nicht ausreicht, um die… …; Bauer, ZInsO 2010, S. 1917; Knospe, ZInsO 2009, S. 2279. 22 Etwa Frind, ZInsO 2011, S. 169, 173. 23 Kranzusch/Icks, S. 26. 24 Vgl. Blank, ZInsO 2008, S. 1… …, 2278. 26 Creditreform, Insolvenzen-Neugründungen-Löschungen Jahr 2010, S. 7. Das Recht ist ein Bauwerk, das Gesetz eine Baustelle! Knospe WzS 04/11 115 1… …können. Nach Art. 2 Nr. 1 des Entwurfs sollte in § 14 Abs. 1 InsO klargestellt werden, dass die Stellung eines Insolvenzantrags nicht allein durch die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Neuerscheinungen WzS 06/11 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, ab dem 1. Juli 2011 gelten „Neue Hinzuverdienstgrenzen für… …Behinderungsbegriffs nach § 2 Abs. 1 SGB IX, um sodann zu sehen, wie sich aus der Verschränkung von SGB V und SGB IX mögliche neue Entwicklungen ergeben, welche die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …hochaktuelles Thema: „Die ­wichtigsten Regelungen des Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG)“. Zum 1. Januar 2011 sind das AMNOG sowie das Gesetz… …Unfallversicherung bleibt von Fusionen nicht unberührt. Seit dem 1. Januar 2011 gibt es nur noch neun gewerbliche Berufsgenossenschaften und 24 öffentlich-rechtliche…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …, welches sich mit der Umlage von Investitionsaufwendungen eines Pflegeheims auf seine Bewohner beschäftigt. Es schließt sich das Urteil vom 13. 9. 2011 – B 1… …KR 23/10 R – an, in dem es um die zulässige Höchstverordnungsmenge von Krankengymnastik geht (S. 345). Es folgt ein Urteil vom selben Tag (– B 1 KR…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Nachruf auf Dr. Werner Gerdelmann

  …Ortskrankenkassen in Bonn und ab 1983 Verwaltungsdirektor des Marien-Hospitals in Düsseldorf. Am 1. August 1985 hat Dr. Gerdelmann als Leiter der Hauptabteilung… …, nachdem Werner Gerdelmann ab 1. Juli 2008 zum stellvertretenden unparteiischen Mitglied gewählt wurde und Stellvertreter in den von mir geleiteten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Selbstverwaltung ist ein Sachwalter der Interessen der Wahlberechtigten

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kurzbeiträge Leopold / Dahm WzS 04/11 119 Selbstverwaltung ist ein Sachwalter der ­Interessen der Wahlberechtigten Am 1. Juni 2011 finden… …Versicherten und Rentenempfänger sowie der Arbeitgeber zusammen. Die Sozialwahl ist reine Briefwahl und findet alle sechs Jahre statt, das nächste Mal am 1. Juni…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Vor dem Rentenantrag steht die Rentenauskunft

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Steuer-Identifikations-Nummer mitgeteilt. Wer sie (noch) nicht kennt, kann die Nummer beim Bundeszentralamt für Steuern in 53225 Bonn, An der Küppe 1, anfordern. Damit ein…