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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …vom 18. 1. 2011 – B 4 AS 90/10 R - Sachverhalt: Die beklagte Arge, mittlerweile das beklagte Jobcenter, bewilligte den Klägern von Januar bis Juni 2007… …daraufhin den Bewilligungsbescheid für die Monate März und April 2007 wegen des Zuflusses von Einkommen nach § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X ab und forderte… …Beklagten vom 12. 10. 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 10. 1. 2008 ist rechtmäßig. Durch den Zufluss von Einkommen in Gestalt des… …Leistungsbewilligung vom 28. 11. 2006 in der Gestalt der Änderung vom 12. 2. 2007 für den Zeitraum vom 1. 1. bis 30. 6. 2007 zu Grunde lagen. Der Beklagte hat daher zu… …Beklagten bestätigt, dass es sich bei dem Krankenhaustagegeld nicht um eine zweckbestimmte Einnahme i. S. des § 11 Abs. 3 Nr. 1 Buchstabe a SGB II handelt… …als SGB-Leistungsempfänger BSG, Urteil vom 18. 1. 2011 – B 4 AS 108/10 R - Sachverhalt: Streitig ist, ob die beklagte Arge, mittlerweile das beklagte… …2006 bis Juni 2007 beantragte er im Januar 2009 erneut SGB II-Leistungen. Der Beklagte bewilligte die Leistungen in dem streitigen Zeitraum vom 26. 1… …ausgegangen, dass der Beklagte dem Kläger in dem hier streitigen Zeitraum vom 26. 1. 2009 bis 30. 6. 2009 die von ihm zu tragenden Beiträge zu privaten… …Beiträge in voller Höhe. Krankenversicherungsschutz für geschiedene Ehefrau BSG, Urteil vom 12. 1. 2011 – B 12 KR 11/09 R - Sachverhalt: Die Klägerin… …der Klägerin hatte Erfolg. Die Klägerin war ab 23. 12. 2008 bei der Beklagten in der GKV nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. a SGB V versicherungspflichtig…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Inhalt

  …. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt… …Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Neuerscheinungen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Übersicht über die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Jahr 2010

  Peter Masuch

  …folgenden Bericht einige Schlaglichter auf bedeutsame Grundsatzentscheidungen des Bundessozialgerichts im Jahre 2010. I. Krankenversicherung 1. Versicherter… …sind oder zu den nach § 6 Abs. 1 oder 2 SGB V versicherungsfreien Personen gehören oder bei Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit im Inland gehört hätten… …Teilprämienzahlungen bei teilweiser Inanspruch­nahme relevanter Leistungen zulässt. Es gilt das „Alles-oder-Nichts- Prinzip“. (Urteil vom 22. Juni 2010 – B 1 A 1/09 R… …. (Urteil vom 28. September 2010 – B 1 KR 5/10 R, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen) Als Krankheit ist auch die wegen der Therapie einer anderen… …Behandlung dazu führen soll, auf 100 WzS 04/11 Masuch ­natürlichem Weg Kinder zu zeugen (Urteil vom 17. Februar 2010 – B 1 KR 10/09 R, zur Veröffentlichung in… …gesetzlichen Leistungskatalog gehört. (zu Letzterer: Urteil vom 28. September 2010 – B 1 KR 26/09 R, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen) b)… …diagnosebezogenen Fallgruppen. (Urteil vom 17. Februar 2010 – B 1 KR 14/09 R, SozR 4-2500 § 13 Nr. 24) c) Hilfsmittelversorgung Versicherte, die wegen einer an… …b) Rechtmäßigkeit des sog. Krankenhaus-Sanierungsbeitrags Der 3. Senat hat in Übereinstimmung mit dem 1. Senat festgestellt, dass die 2007 und 2008… …gesetzlichen Kranken­versicherung (GKV-WSG) vom 26. 3. 2007 rechtmäßig gewesen ist. Die maßgebliche Vorschrift des § 8 Abs. 9 Satz 1 KHEntG ist formell und… …damaligen Vorschrift teilweise beigemessene Rückwirkung (Zeitraum 1. 1. – 23. 7. 2010) verfassungsrechtlich zu beanstanden ist, konnte der Senat in allen drei…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Das Recht ist ein Bauwerk, das Gesetz eine Baustelle! – Zur Dauerbaustelle der Insolvenzanfechtung von Sozialversicherungsbeiträgen –

  Armin Knospe

  …der Insolvenzanfechtung von Sozialversicherungsbeiträgen – Ministerialrat Armin Knospe, Berlin 1 Veranschaulicht man das Bild aus der Überschrift… …Strecke bleiben. 1 2 3 4 Auch wenn man die grundlegenden Zielsetzungen der Insolvenzrechtsreform wie die Massemehrung zuvor hauptsächlich völlig massearmer… …Unternehmenssanierungen kann mit einem Anteil von deutlich unter 1 % uneingeschränkt als Zielverfehlung vernachlässigt werden. Auf der anderen Seite ist die Zahl der… …belastbaren finanziellen Bogen der öffentlichen Finanzen im Sozialversicherungsrecht 5 nicht weiter zu überspannen. Der 1 Der Autor ist Referatsleiter im… …§ 56 Abs. 1 InsO bestellten und eigentlich dazu berufenen Insolvenzverwalters, im eigenen Namen die Gläubigerinteressen zu vertreten und den in… …Wohl der staatlich erzwungenen Gläubigergemeinschaft eine gemeinschaftliche Befriedigung ihrer Forderungen zu erreichen, wie es § 1 InsO programmatisch… …Abs. 1 InsO wird das zuvor eröffnete Verfahren von Amts ­wegen eingestellt, wenn sich herausstellt, dass die ermittelte Masse nicht ausreicht, um die… …; Bauer, ZInsO 2010, S. 1917; Knospe, ZInsO 2009, S. 2279. 22 Etwa Frind, ZInsO 2011, S. 169, 173. 23 Kranzusch/Icks, S. 26. 24 Vgl. Blank, ZInsO 2008, S. 1… …, 2278. 26 Creditreform, Insolvenzen-Neugründungen-Löschungen Jahr 2010, S. 7. Das Recht ist ein Bauwerk, das Gesetz eine Baustelle! Knospe WzS 04/11 115 1… …können. Nach Art. 2 Nr. 1 des Entwurfs sollte in § 14 Abs. 1 InsO klargestellt werden, dass die Stellung eines Insolvenzantrags nicht allein durch die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Im Ehrenamt für Arbeitgeber, Versicherte und Rentner tätig

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …­Sozialwahlen am 1. Juni 2011 für die Dauer von sechs Jahren neu gewählt.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Vor dem Rentenantrag steht die Rentenauskunft

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Steuer-Identifikations-Nummer mitgeteilt. Wer sie (noch) nicht kennt, kann die Nummer beim Bundeszentralamt für Steuern in 53225 Bonn, An der Küppe 1, anfordern. Damit ein…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Selbstverwaltung ist ein Sachwalter der Interessen der Wahlberechtigten

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kurzbeiträge Leopold / Dahm WzS 04/11 119 Selbstverwaltung ist ein Sachwalter der ­Interessen der Wahlberechtigten Am 1. Juni 2011 finden… …Versicherten und Rentenempfänger sowie der Arbeitgeber zusammen. Die Sozialwahl ist reine Briefwahl und findet alle sechs Jahre statt, das nächste Mal am 1. Juni…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Kann der Sozialversicherungsträger im Regressverfahren die Erstattung von Kosten für angeforderte Belege durch den Haftpflichtversicherer verlangen? – zugleich Anmerkungen zu neuer Rechtsprechung

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …durch den Haftpflichtversicherer verlangen? – zugleich Anmerkungen zu neuer Rechtsprechung 1 Dirk Dahm Gemäß § 119 Abs. 3 VVG kann der Versicherer von dem… …sollen mit der Wiedergabe der Entscheidung 1 LG Köln vom 22. 6. 2010 – 30 O 187/09 –; OLG Köln vom 20. 10. 2010 – 3 W 55/10 – 2 OLG Celle, VersR 1961, 1144…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Das ausgewählte Urteil: BSG, Urteil vom 25. 2. 2010 – B 13 R 76/09 R –

  Norbert Finkenbusch

  …dem Maße aufgerechnet oder verrechnet werden, wie Arbeitseinkommen gepfändet werden könnte (vgl. § 51 Abs. 1 i. V. m. § 54 Abs. 4 SGB I). Die… …Jahren nach Ablauf des ­Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind (vgl. § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB IV). Bei vorsätzlich vorenthaltenen Beiträgen… …verjähren die Forderungen erst in 30 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind (vgl. § 25 Abs. 1 Satz 2 SGB IV). Die… …in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Verwaltungsakt unanfechtbar geworden ist (vgl. § 50 Abs. 4 Satz 1 SGB X). Die Erklärung über…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Vorschriften gedeckt ist (§ 115 b SGB V in Verbindung mit dem „Vertrag nach § 115 b Abs 1 SGB V Ambulantes Operieren und stationsersetzende Eingriffe im…