Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Literaturhinweise

  …, Hauptabteilungsleiter a. D. bei der Berufsgenossenschaft Bauwirtschaft 2010. Loseblatt-Kommentar einschließlich der 4. Lieferung, 2.044 Seiten in 1 Ordner, Euro (D) 68,00… …Hochschule Fresenius, Idstein Begründet von Dr. jur. Werner Bereiter-Hahn † 2011. Loseblatt-Kommentar einschließlich der 1. Lieferung, 1.954 Seiten in 1 Ordner… …Das am 1. Juli 2001 in Kraft getretene SGB IX hat das Schwerbehindertengesetz abgelöst. Mit dem neuen Recht hat der Gesetzgeber das… …der 1. Lieferung ist das Werk wieder auf dem aktuellen Stand. Sie integriert das „Dritte Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und… …Seiten in 1 Ordner, Euro (D) 98,– ISBN: 987-3-503-01505-4 Erich Schmidt Verlag Der Kommentar enthält eingehende Erläuterungen zu allen einschlägigen… …Hinblick auf die ♦ Änderungen im SGB IV und die daraus abgeleiteten Regelungen (u. a. Neu-Kommentierungen zu §§ 71 e und 77 Abs. 1 a SGB IV) ♦…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …RECHTSPRECHUNG Horst Marburger Ab 1. 7. 2011: Neue Hinzuverdienstgrenzen für Rentner __________________________ 163 Udo Kruse / Silke Kruse, Möglichkeiten und… …12. 1. 2011 – 7 AZR 194/09 – ____________________________ 186 RECHTSPRECHUNG DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS _________________________________________… …erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Paosostraße 7, 81243… …München Telefon (0 89) 82 99 60-0, Telefax (0 89) 82 99 60-10 E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Das ausgewählte Urteil: BSG, Urteil vom 25. 2. 2010 – B 13 R 76/09 R –

  Norbert Finkenbusch

  …dem Maße aufgerechnet oder verrechnet werden, wie Arbeitseinkommen gepfändet werden könnte (vgl. § 51 Abs. 1 i. V. m. § 54 Abs. 4 SGB I). Die… …Jahren nach Ablauf des ­Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind (vgl. § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB IV). Bei vorsätzlich vorenthaltenen Beiträgen… …verjähren die Forderungen erst in 30 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind (vgl. § 25 Abs. 1 Satz 2 SGB IV). Die… …in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Verwaltungsakt unanfechtbar geworden ist (vgl. § 50 Abs. 4 Satz 1 SGB X). Die Erklärung über…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Kläger Leistungen zur Teilhabe in Form eines trägerübergreifenden Persönlichen Budgets zu gewähren sind. Der Kläger stellte am 18. 1. 2008 Antrag auf ein… …Sachverständigen die Berufung des Klägers zurückgewiesen. Der Kläger erfülle die persönlichen Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 SGB VI für die Bewilligung einer… …. Anspruchsgrundlage ist hierfür § 13 Abs. 1 Satz 2 SGB VI, der seinerseits insbesondere auf die entsprechenden Regelungen des SGB IX verweist. Der Senat konnte schon… …1 SGB IX in der Regel als Geldleistung ausgeführt, bei laufenden Leistungen monatlich. Der zuständige Träger entscheidet durch einheitlichen… …eingegangen sind (vgl. § 17 Abs. 4 Satz 1 SGB IX: „den Verwaltungsakt“). Unter diesen Umständen kommt weder in Betracht, dass ein Persönliches Budget von vorne… …selbstbestimmtes Leben in eigener Verantwortung ermöglicht (§ 17 Abs. 2 Satz 1 SGB IX). Die Konzentration von Leistungen der Teilhabe sowie sonstiger budgetfähiger… …Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 Nr. 2b SGB VI nicht erfüllt sind. Wie der Senat im Urteil vom 17. 10. 2006 (B 5 RJ 15/05 R, SozR 4-2600 § 10 Nr. 2) bereits… …ausgeführt hat, ist der Begriff der Erwerbsfähigkeit insofern – ausdrücklich gerade anders als bei § 10 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI – nach den Maßstäben des § 43 SGB… …ab dem 1. 4. 2008 in Höhe von 474,41 Euro und stellte ab dem 1. 5. 2008 entsprechend der Höhe einer von ihr in analoger Anwendung von § 31 FRG fiktiv… …erzielter Hinzuverdienst in den ersten zwei Monaten auf die Rente anzurechnen ist. Der Kläger bezog seit 1. 2. 2002 Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  „Elefanten-Hochzeit“ bei den Innungskrankenkassen überraschte auch Fachleute

  Dr. Dieter Leopold

  …: Zum 1. August 2011 ist aus der Vereinigten IKK und der IKK classic eine neue Krankenkasse entstanden. Mit insgesamt 2,6 Millionen Mitgliedern (3,6… …von ihren Mitgliedern erheben. Einen solchen hatte die Selbstverwaltung der Vereinigten IKK bereits rückwirkend zum 1. April 2011 beschlossen. Der… …. Eine weitere Fusion im IKK-Bereich steht zum 1. Oktober 2011 an: Dann wird sich die IKK Südwest in Saarbrücken mit der AOK Rheinland-Pfalz und der AOK…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Rücklagen bilden und Finanzen veröffentlichen

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …gesetzlichen Krankenkassen (AOK, Betriebs- und Innungskrankenkassen, Ersatzkassen, Knappschaft) in jedem Jahr zum Stichtag 1. September ihre Bilanzen offen legen… …gesetzlichen Krankenversicherung in Berlin senden. Er soll sie ebenfalls zum 1. September auf seiner Internet-Seite veröffentlichen und die Daten mit den… …musste und zum 1. Juli 2011 geschlossen wurde. Der Zusammenbruch kam für die meisten der über 100.000 Mitglieder völlig überraschend. Viele von ihnen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Die Versorgung der Beamten und anderweitig Beschäftigten im öffentlichen Dienst – Pension, Rente, Zusatzleistungen

  Horst Marburger

  …geregelt, für die anderweitig Beschäftigten durch Vertrag. Diese Vielfalt darzustellen, hat sich Horst Marburger mit dem vorliegenden Buch – Rechtsstand 1… …, wenn die Altersteilzeit vor dem 1. Januar 2010 begonnen hat. Das zweite Kapitel behandelt die Altersteilzeit für anderweitig Beschäftigte im öffentlichen… …ermöglichen und ist in erster Linie auf die Leistungsgewährung durch die Arbeitgeber abgestellt. Für vor dem 1. Januar 2010 begonnene Altersteilzeitverhältnisse…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Schadensersatzansprüche nach § 116 SGB X: Pflichten der Leistungserbringer gegenüber den Sozialleistungsträgern

  Horst Marburger

  …Schadensersatzansprüchen ausnahmslos nach bürgerlichem Recht 1 . Der BGH hat in zwei Entscheidungen außerdem z. B. festgestellt, dass die §§ 401 Abs. 1 i. V. mit § 412 BGB… …BGB wendet diese Vorschrift auf die Übertragung einer Forderung kraft Gesetztes ausdrücklich an. 1 Vgl. dazu Marburger, in: VersR 2010 S. 876. 2 BGH Urt… …. v. 23. 3. 2010 – VI ZR 249/08 – und BGH Urt. v. 23. 3. 2010 (VI ZR 327/08). II. Probleme der Leistungsträger bei der ­Beweisführung 1. Beweispflicht… …Ansprüche, die den Krankenkassen aus fehlerhaftem Verhalten von Vertragsärzten entstehen. So spricht § 49 Abs. 1 BMV-Ä z. B. Schadensersatzansprüche an… …. Diese entspricht allerdings der Vorschrift des § 294 a SGB V, der unter IV. behandelt wird. IV. Die Vorschrift des § 294 a SGB V 1. Verpflichtung der… …294 a Abs. 1 SGB V geht davon aus, dass Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass eine Krankheit eine Berufskrankheit oder deren Spätfolgen im Sinne der… …, dass sich ein Arzt unter Berufung auf die Verpflichtung der Kassenärztlichen Vereinigung weigert, selbst Auskünfte zu geben. V. Unfälle in Pflegeheimen 1… …rechtlichen Konstruktion vorgenommen worden. Der BGH stellt hier auf den bereits unter I. erwähnten § 401 Abs. 1 BGB (i. V. mit § 412 BGB) ab. Vorab stellt der… …§ 401 Abs. 1 i. V. mit § 412 BGB auch solche Nebenrechte auf den neuen Gläubiger (die Krankenkasse) über, die zwar nicht in § 401 Abs. 1 BGB… …ausdrücklich genannt sind, aber gleichwohl der Verwirklichung und Sicherung einer Forderung dienen. § 401 Abs. 1 BGB sieht an und für sich lediglich vor, dass…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Probleme bei der Ermittlung der Finalität bzw. des inneren/sachlichen Zusammenhangs bei der Feststellung eines Arbeitsunfalls

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …von dem Ort der Tätigkeit (III.) sowie der gemischten Tätigkeit bzw. Motivationslage (IV.) eingegangen werden. I. Einführung in die Problematik 1… …1. 1. 1997 1 vor der Frage stand, ob er die bislang von der Rechtsprechung entwickelten Grundstrukturen für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls in… …Person“ im Sinne der §§ 2–6 SGB VII handelt und dass – nach der Legaldefinition des Unfalls in § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII – ein zeitlich begrenztes, von… …. 1 Nr. 1 SGB VII einen Unfall erlitten hat. Zu Problemen kann es allerdings dann führen, wenn selbständige und unselbständige Tätigkeiten voneinander… …abgegrenzt werden müssen, wenn der in § 2 Abs. 1 Nr. 2 bis 17 SGB VII aufgeführte Personenkreis betroffen ist oder wenn es um die Wie-Beschäftigten des § 2 Abs… …. 2 Satz 1 SGB VII geht 5 . Auch die Ermittlung des „Unfalls“ stellt sich im Regelfall als weitgehend problemlos dar, es kann aber doch zu… …anschließendem Selbstmord führt 8 oder wenn ein S-Bahnfahrzeugführer durch eine sofortige Schnellbremsung zwar einen Unfall verhindert, es aber dennoch 1 Vgl… …Feststellungsverfahren sind daher beide Kriterien genau zu beachten und voneinander abzugrenzen. II. Probleme bei der Aufklärung des Sachverhalts 1. Einseitige… …Tätigkeit unterbrochen habe. Ein solcher Beweis habe aber im vorliegenden Fall nicht geführt werden können. III. Die Finalität beim Wegeunfall 1. Die… …Unterbrechung des Weges zur Arbeit: Der „Apfelkäufer-Fall“ Nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII steht auch „das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Probleme der Kausalitätsermittlung im Verfahren zur Feststellung eines Arbeitsunfalls

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Ursache (III.) sowie zur Kausalität von Gesundheitserst- und Folgeschäden (IV.). I. Einführung in die Problematik 1. Der „Fall des jagenden Gastwirts“ Zur… …Einführung ein konstruierter Beispielsfall 1 : Ein selbständiger Gastwirt, unfallversichert bei der zuständigen Berufsgenossenschaft, betreibt eine… …Landessozialgerichte die neuen Formulierungen des BSG zum großen Teil wörtlich übernommen haben und übernehmen. 1 Der Fall knüpft an das Urteil des BSG vom 27. 8. 1981… …. (auf den dem Urteil zugrunde liegenden Sachverhalt wird hier unter II. 1. eingegangen). Ausführlich dargestellt wird der Wechsel der Begrifflichkeit bei… …Zusammenhang 6 Vgl. dazu Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII 1. Auflage 2010, § 8 SGB VII Rn. 47 ff., 61 ff. 7 Vgl. Fn. 3. 8 Wie Keller, in… …. dazu Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage, § 8 SGB VII Rn. 70, sowie das Urteil des BSG vom 9. 5. 2006, B 2 U 1/05 R, BSGE 96… …, Stand 5/2011, § 8 SGB VII Rn. 272 bis 290 b. Probleme der Kausalitätsermittlung Jung WzS 09/11 265 II. Die Prüfung der Unfallkausalität im Allgemeinen 1… …, dem inneren/sachlichen Zusammenhang, gefehlt 24 . III. Unfallkausalität und innere Ursache 1. Der „Fall des unaufmerksamen Nussallergikers“ Bei einem… …, 141 bis 266. 19 Vgl. dazu Fn. 3. 20 Vgl. dazu Jung, in: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage 2010; § 8 SGB VII Rn. 50. 21 Vgl. Urteil… …: Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII, 1. Auflage 2010, § 8 SGB VII Rn. 35 bis 39, 52. 266 WzS 09/11 Jung Probleme der Kausalitätsermittlung Plenarsitzung in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen