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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  ELENA oder die Renaissance des Mythischen im Arbeits- und Sozialrecht?

  Eine vergleichende Betrachtung der betörend schönen Augen der antiken Helena mit der kryptisch virtuellen Schönheit des elektronischen Entgeltnachweises
  

  Ministerialrat Armin Knospe

  …Sozialrecht? – Eine vergleichende Betrachtung der betörend schönen Augen der antiken Helena 1 mit der kryptisch virtuellen Schönheit des elektronischen… …Papierbescheinigungen endlich zu verlassen und für die Zukunft diese in ein elektronisches Verfahren zu überführen 5 . 1 Im Französischen bezeichnet man ein vergebliches… …am 5. März 2009 vom Bundestag 13 und am 6. März 2009 14 vom Bundesrat endgültig angenommen wurde. Das ausgerechnet am 1. April verkündete Gesetz 15 hat… …Arbeitgeber haben für jeden Beschäftigten, Beamten, Richter oder Soldaten nach § 97 Abs. 1 SGB IV jeden Monat gleichzeitig mit der Entgeltabrechnung eine… …. 13 BT-Plenarprotokoll 16/208. 14 BR-Drs. 199/09. 15 BGBl. Nr. 17 vom 1. April 2009, S. 634. 16 Hierzu Knospe, in: Hauck/Noftz, Rz. 5 zu § 120 SGB IV… …aus der grundlegenden Meldepflicht in § 97 Abs. 1, sondern aus der Entgegennahme der Meldung durch die ZSS in § 99 Abs. 1 SGB IV, vgl. Knospe, in… …Einkommensdaten sowie Name, Anschrift und Betriebsnummer des Beschäftigungsbetriebs, § 97 Abs. 1 Satz 2 SGB IV. 20 Nebenbei bemerkt werden auch sämtliche an die… …übermitteln, § 97 Abs. 1 SGB IV. Dabei wird der betroffene Arbeitnehmer – ähnlich wie Helena bei ihrer Entführung – zunächst nicht um seine Einwilligung in die… …folgern, die der Teilnehmer bei der Anmeldung hinterlegt sowie aus der Prüfung des Einverständnisses des Teilnehmers durch die ZSS, § 101 Abs. 1 Nr. 3 SGB… …IV. Allerdings ist zwischen Anmeldung im System (zwingend) und der Einwilligung in den Datenabruf nach § 103 Abs. 1 strikt zu unterscheiden. Auf der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Sozialgerichte: Erledigung light und soft?

  Dr. Erich Schickedanz

  …Streiterledigungsmechanismen“ 1 möchte ich hier nennen und zur Diskussion stellen. I. Überprüfungsvergleiche 1 Mit ihnen hat die vereinfachte Erledigung der Rechtsstreite… …Gelegenheit erhält, ihre früheren Bescheide noch einmal zu überprüfen. Wozu dann eigentlich die Beiladung erfolgte, wenn der 1 So Spindler DVBl 2008, 1016 ff. 2… …Gerichtsverfahren wird aufgehoben. Der sogenannte Vergleich kann den Rechtsstreit nicht erledigen, weil die Voraussetzungen des § 101 Abs. 1 SGG in Verbindung mit §… …Rechtsstreit erhobenen materiellrechtlichen Begehrens („um den geltend gemachten Anspruch zu erledigen ...“ beginnt der Wortlaut des § 101 Abs. 1 SGG). Die… …Aussetzung des Verfahrens gemäß § 114 Abs. 2 SGG vor, da ein gleichartiger Fall beim BSG anhängig sei. Mit Beschluss vom 20. 1. 1997 wurde das Verfahren… …effektiven Rechtschutz (Art. 2 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4 GG, Art. 20 Abs. 3 GG) 24 . Das Aussetzen des Verfahrens ohne begleitende Überwachung und amtswegiges… …BVerfG Beschluss vom 30. 7. 2009, 1 BvR 2662/06 und Weth NJW 1996, 2467 ff. 290 WzS 10/11 Schickedanz Sozialgerichte: Erledigung light und soft? Die Praxis… …des Ruhens und Weglegens berührt auch die Garantie des gesetzlichen Richters (Art. 101 Abs. 1 GG). Seit 2005 ist das SG Frankfurt am Main nicht mehr für… …durch weiteren – Beschluss ein (§ 92 Abs. 3 VwGO n. F.). Im Anschluss an diese Regelung sah § 19 der Aktenordnung für die Sozialgerichtsbarkeit vom 1. 6… …vollständiger Mitwirkung der Klagepartei, die inhaltlich nichts wert sind. 38 Das ist doch die Lehre aus den Beschlüssen des BVerfG 1 BvR 2662/06 vom 30. 7. 2009…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Gemischte Tätigkeit und gemischte Motivationslage bei der Feststellung von Arbeitsunfällen

  – Eine Entgegnung auf Köhler, WzS 2011, 203 –
  

  Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink

  …Feststellung von Arbeitsunfällen – Eine Entgegnung auf Köhler, WzS 2011, 203 1 – Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink, Richter am BSG, Kassel Das Urteil des… …Entscheidung des BSG vom 9. 11. 2010 1 2 3 4 Der Kläger war als Verwaltungsangestellter im Außendienst beschäftigt, um den ruhenden Verkehr zu überwachen. Am… …Prüfschema zur Feststellung des Vorliegens eines Arbeitsunfalls nach § 8 SGB VII ausbuchstabiert: Nach § 8 Abs. 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von… …Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit; Satz 1). Unfälle sind zeitlich… …begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder 1 Köhler, Handlungstendenz, Handlungsmotiv, gemischte… …erfolgte Ereignisse gerade keine (feststellbaren) Tatsachen sind. Von daher erscheint das Prüfprogramm des BSG eigentlich nicht schwer nachvollziehbar: 1… …mehrere Motivationen) für die eine Verrichtung vorliegt. II. Anwendung der Begrifflichkeit auf ­Problemfälle 12 1. Betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen… …den Fallgruppen Nr. 1 und Nr. 3 nicht aufrecht erhalten (siehe oben). 15 BSG vom 12. 4. 2005 – B 2 U 11/04 R = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14. 16 BSG vom 12. 4… …Köhler, Handlungstendenz, Handlungsmotiv, gemischte Tätigkeit, gemischte Motivationslage, WzS 2011, 203, 206. 21 BSG vom 27. 1. 1994 – 2 RU 3/93 =…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Möglichkeiten und Grenzen der Kostendämpfung durch Einflussnahme auf die Anspruchshaltung der Versicherten

  Udo Kruse, Silke Kruse

  …wieder eine Rolle. 1 Wir geben im Folgenden einen kritischen Überblick über die wichtigsten Instrumente der Kostendämpfung mittels Verhaltensbeeinflussung… …und gehen dabei auf die langjährigen Erfahrungen mit ihnen ein. I. Über 30 Jahre Kostendämpfungspolitik 1 In der ersten Hälfte der 70er Jahre stiegen… …. Das Szenarium wiederholt 1 So z. B. Antrag „Abschaffung Praxisgebühr und andere Zuzahlungen“, BT- Drucks. 17/241 vom 15. 12. 2009; Rösler will… …, sondern primär für die Wirtschaftlichkeit dieser Leistungen sensibilisiert werden. 1. Nützliche und überflüssige Leistungen Am besten lässt sich das am… …(damals § 182 a RVO, § 194 Abs. 1 RVO). Die Zuschüsse für Zahnersatz wurden auf 80 % der Kosten begrenzt. Später kamen dann Zuzahlungen bei der… …stationärer Behandlung in Höhe von 5 DM täglich heute 10 Euro (§ 61 SGB V). 1. Die Steuerungs- und Finanzierungsfunktionen Ende der 70er Jahre spielte bei den… …mit der heutigen Begrenzung der Belastung auf 2 % (bzw. 1 % für chronisch Kranke) des Einkommens keineswegs bei allen Leistungsempfängern die gleiche… …, dass es einen Anspruch Kontoauszüge und Patientenquittungen auf Verlangen längst gibt. 1. Der Mythos von der Seelenmassage Schon in den 70er Jahren… …Versicherte auf materielle Anreize reagieren. 1. Die klassischen Belohnungsmodelle a) Belohnung bei Zahnersatz Klassisches Beispiel für eine erfolgreiche… …Steuerung durch Belohnung ist die Bonusregelung für Zahnersatz. So erhöhen sich gemäß § 55 Abs. 1 SGB V die Festzuschüsse, wenn der Gebisszustand eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Krankenkassenbeiträge für Arbeitslosengeld II-Bezieher

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Hintergrundwissen wichtig: Wer privat krankenversichert ist und – aus welchen Gründen auch immer – Empfänger von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) wird, kann seit 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2011

  Die erste gesetzliche Krankenkasse ist insolvent

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zu zwölf Monaten in die Bresche springen. Die im geplanten Infektionsschutzgesetz enthaltene Rechtsgrundlage dafür soll zum 1. Juli 2011 Gesetzeskraft…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Vorschriften gedeckt ist (§ 115 b SGB V in Verbindung mit dem „Vertrag nach § 115 b Abs 1 SGB V Ambulantes Operieren und stationsersetzende Eingriffe im…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Viel Bürokratie kennzeichnet den neuen Sozialausgleich

  Ein aufwändiges Verfahren soll „Überforderungssituationen“ bei Versicherten verhindern
  

  Dr. Dieter Leopold

  …Zusatzbeiträge zu erheben. Dabei besteht seit 1. Januar 2011 ein wesentlicher Unterschied zur früheren Rechtslage: Die Krankenkasse hat bei den Zusatzbeiträgen… …. Dies ändert sich zum 1. Januar 2012. Dann haben die Arbeitgeber das Verfahren in die Tat umzusetzen und für ihre Arbeitnehmer zu prüfen, ob ein Anspruch…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Kann der Sozialversicherungsträger im Regressverfahren die Erstattung von Kosten für angeforderte Belege durch den Haftpflichtversicherer verlangen? – zugleich Anmerkungen zu neuer Rechtsprechung

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …durch den Haftpflichtversicherer verlangen? – zugleich Anmerkungen zu neuer Rechtsprechung 1 Dirk Dahm Gemäß § 119 Abs. 3 VVG kann der Versicherer von dem… …sollen mit der Wiedergabe der Entscheidung 1 LG Köln vom 22. 6. 2010 – 30 O 187/09 –; OLG Köln vom 20. 10. 2010 – 3 W 55/10 – 2 OLG Celle, VersR 1961, 1144…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Krankenkassen-Fusionen sind gar nicht so einfach

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …aus jüngster Zeit deutlich. Eigentlich hielten Beobachter die Fusion von AOK Rheinland-Pfalz, AOK Saarland und Innungskrankenkasse (IKK) Südwest zum 1… …Problem konfrontiert, das zur sinkenden Mitgliederzahl seinen Teil beigetragen haben dürfte. Mehr als 200.000 Mitglieder der Krankenkasse haben seit 1…