Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Rechtsprechung Bayer. Landessozialgericht

  …Sozialversicherungsbeiträgen unmittelbar verknüpft. Die Bezifferung dieses Risikos bestimmt die spezifische Bedeutung der Sache für die Klägerin nach § 52 Abs. 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Rechtsprechung Hess. Landessozialgericht

  …müssen bei Behandlungspflege keine ­Kürzung hinnehmen Hessisches Landessozialgericht, Urteile vom 9. 12. 2010 – L 1 KR 187/10 und L 1 KR 189/10 – Wird die… …veröffentlichten Urteilen der 1. Senat des Hessischen Landessozialgerichts. Eltern beatmungspflichtiger Kinder klagen auf volle Kostenübernahme In den zu… …Rechtslage § 169 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) Arbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn 1. ein erheblicher Arbeitsausfall mit… …Entgeltausfall vorliegt, (…) 126 WzS 04/11 Rechtsprechung / Rezension § 170 SGB III (1) Ein Arbeitsausfall ist erheblich, wenn 2. er auf wirtschaftlichen Gründen… …Arbeitsausfall, der 1. überwiegend branchenüblich, betriebsüblich oder saisonbedingt ist oder ausschließlich auf betriebsorganisatorischen Gründen beruht, (…)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Termine / Tagungshinweis

  …­Versicherungsträger (Fristberechnung nach § 26 Abs. 3 Satz 1 SGB X) 11. April – 12. Mai 2011 Aushändigung oder Übermittlung der Wahlunterlagen 11. April – 1. Juni 2011… …Satz 1 SGB X) 19. Mai 2011 Bis zu diesem Tag sollen –– diejenigen Wahlberechtigten, die ihre Wahlunterlagen nicht bis zum 12. Mai 2011 erhalten haben… …Stimmzettelschablone stellen 23. Mai 2011 Bestellung der Briefwahlleitungen 1. Juni 2011 Wahltag / Ablauf der Eingangsfrist für die Wahlbriefe 2. Juni 2011 Am auf den… …durch die Wahlausschüsse –– Benachrichtigung der gewählten ­Bewerber durch die Wahlausschüsse 1. Juli 2011 Innerhalb eines Monats nach dem Wahltag müssen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Sozial- und Arbeitsrecht geht es um die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG, um den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG und um… …die Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG. Jung (S. 67 ff.) legt in seinem Einführungsaufsatz der ihnen vorliegenden März-Ausgabe der WzS anhand von vier… …stationäre Versorgung Frühgeborener (LSG Potsdam vom 26. 1. 2011 – L 7 KA 79/10 KL ER u. a., S. 92). Die Entscheidung des VG Berlin vom 18. 1. 2011 – 21 K…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Paosostraße 7, 81243 München Telefon (0… …89) 82 99 60-0, Telefax (0 89) 82 99 60-10 E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Die Bedeutung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Sozialrecht

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …geht es um die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG, um den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG und um die Berufsfreiheit des… …Art. 12 Abs. 1 GG. Im Folgenden soll anhand von vier Beispielen dargelegt werden, dass hierbei dem verfassungsrechtlichen Grundsatz der… …Freiheitsrechte, zu denen auch die Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG als Konkretisierung der allgemeinen Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG gehört, sind… …Gleichheitssatzes nach Art. 3 Abs. 1 GG 1 . Bei der Berufsfreiheit ist zudem die vom Bundesverfassungsgericht entwickelte Stufenlehre zu beachten, wonach Eingriffe in… …und zumutbar sind. Nach Art. 1 Abs. 3 GG binden die nachfolgenden Grundrechte Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar… …zu können 4 . II. Der Beschluss der Bundesverfassungsgerichts vom 1. 10. 2004 Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 1. 10. 2004 5 betraf die… …mit Art. 12 Abs. 1 GG. Die Beschäftigungspflicht bzw. die Pflicht zur Zahlung einer Ausgleichsabgabe wurden im Rahmen der Prüfung der drei Kriterien des… …schwächen. Schließlich seien die beiden 1 Vgl. dazu Jarass/Pieroth, Kommentar zum Grundgesetz, 9. Auflage 2007, Art. 20 GG Rn. 80 ff.; Jung, Das… …vom 1. 10. 2004, 1 BvR 2221/03, NZA 2005, 102; vgl. dazu auch Wiegand, in: Wiegand, SGB IX Teil 2, Schwerbehindertenrecht, Stand: 12/2010, § 71 SGB IX… …Rn. 3. 6 Vgl. Urteil des BVerfG vom 26. 5. 1981, 1 BvL 56/78 u. a., BVerfGE 57, 139. 68 WzS 03/11 Jung Pflichten für die Arbeitgeber auch „zumutbar“…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Schadensersatzansprüche nach § 116 SGB X: Pflichten der Leistungserbringer gegenüber den Sozialleistungsträgern

  Horst Marburger

  …Schadensersatzansprüchen ausnahmslos nach bürgerlichem Recht 1 . Der BGH hat in zwei Entscheidungen außerdem z. B. festgestellt, dass die §§ 401 Abs. 1 i. V. mit § 412 BGB… …BGB wendet diese Vorschrift auf die Übertragung einer Forderung kraft Gesetztes ausdrücklich an. 1 Vgl. dazu Marburger, in: VersR 2010 S. 876. 2 BGH Urt… …. v. 23. 3. 2010 – VI ZR 249/08 – und BGH Urt. v. 23. 3. 2010 (VI ZR 327/08). II. Probleme der Leistungsträger bei der ­Beweisführung 1. Beweispflicht… …Ansprüche, die den Krankenkassen aus fehlerhaftem Verhalten von Vertragsärzten entstehen. So spricht § 49 Abs. 1 BMV-Ä z. B. Schadensersatzansprüche an… …. Diese entspricht allerdings der Vorschrift des § 294 a SGB V, der unter IV. behandelt wird. IV. Die Vorschrift des § 294 a SGB V 1. Verpflichtung der… …294 a Abs. 1 SGB V geht davon aus, dass Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass eine Krankheit eine Berufskrankheit oder deren Spätfolgen im Sinne der… …, dass sich ein Arzt unter Berufung auf die Verpflichtung der Kassenärztlichen Vereinigung weigert, selbst Auskünfte zu geben. V. Unfälle in Pflegeheimen 1… …rechtlichen Konstruktion vorgenommen worden. Der BGH stellt hier auf den bereits unter I. erwähnten § 401 Abs. 1 BGB (i. V. mit § 412 BGB) ab. Vorab stellt der… …§ 401 Abs. 1 i. V. mit § 412 BGB auch solche Nebenrechte auf den neuen Gläubiger (die Krankenkasse) über, die zwar nicht in § 401 Abs. 1 BGB… …ausdrücklich genannt sind, aber gleichwohl der Verwirklichung und Sicherung einer Forderung dienen. § 401 Abs. 1 BGB sieht an und für sich lediglich vor, dass…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Die Aufhebung von Verwaltungsakten nach den §§ 45 und 48 SGB X

  Karl Rieker

  …Aufhebung von Verwaltungsakten nach den §§ 45 und 48 SGB X Rieker WzS 03/11 75 Die Aufhebung von Verwaltungsakten nach den §§ 45 und 48 SGB X 1 Karl… …denen sich ergibt, dass ­Einnahmen vollständig zu erheben sind. I. Allgemeines 1 Die §§ 44 ff. SGB X regeln die Aufhebung von Verwaltungsakten, wobei sich… …die Bindungswirkung eines Verwaltungsaktes (§ 77 SGG) durch die Vorschriften der §§ 44 ff. SGB X durchbrochen. 2 1. Abgrenzung §§ 45, 48 zu § 44 SGB X… …rechtswidrig begünstigte Verwaltungsakte bezieht, die nach dem Ermessen der Behörde (§ 45 Abs. 1 S. 1 SGB X) „darf“ aufgehoben werden können. Der Unterschied… …. Abgrenzung §§ 45, 48 SGB X Nach § 45 SGB X können nur begünstigte Verwaltungsakte, die von Anfang an rechtswidrig waren, zurückgenommen werden. 1 Der Verfasser… …. Lösung: Unter Heranziehung der dogmatischen Grundsätze und den ­verschiedenen Korrekturvorschriften bietet sich hier folgende ­Lösung an: 1. § 45 SGB X… …eingetretene wesentliche Veränderungen i. S. v. § 48 Abs. 1 SGB X. Dies gilt auch dann, wenn der Rechtsanspruch auf die Nachzahlung bereits bei Erlass des… …ursprünglichen Verwaltungsaktes bestand. 6 Als Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse gilt dann nach § 48 Abs. 1 S. 3 SGB X der Beginn des Anrechnungszeitraumes… …eines rechtswidrig begünstigenden Verwaltungsaktes 1. Normzweck des § 45 SGB X Bei der Vorschrift des § 45 SGB X erfolgt eine Abwägung zwischen dem… …Wulffen Komm. zum SGB X 7. Aufl. 2010 § 45 SGB X Rn. 1; Waschull, in: Diering/Timme, LPK SGB X, 2. Aufl. 2007, § 45 SGB X Rn. 1. 13 Schütze, in: von Wulffen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Die Sozialwahlen rücken unaufhaltsam näher

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …2011in ihre entscheidende Phase. Bis zum Wahltag am 1. Juni 2011 sind es nur noch wenige Wochen. Gewählt wird bei neun Sozialversicherungsträgern, unter… …Stimmzettel bis spätestens 1. Juni 2011 eingegangen sein muss. Es wird ausschließlich Briefwahl praktiziert. Damit ist sichergestellt, dass jeder Wähler… …Personalangelegenheiten. Bei den gesetzlichen Krankenkassen existiert als einziges Selbstverwaltungsorgan nurmehr der Verwaltungsrat. Er ist am 1. Januar 1996 bei Orts-…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Krankenkassenbeiträge für Arbeitslosengeld II-Bezieher

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Hintergrundwissen wichtig: Wer privat krankenversichert ist und – aus welchen Gründen auch immer – Empfänger von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) wird, kann seit 1…