Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Über Teilhabebeeinträchtigungen im Sinne der Regelung des § 2 Abs. 1 SGB IX und die Bedeutung von Grundrechten für die Bestimmung deren Ausmaßes

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …12 WzS 01/11 Heinz Teilhabebeeinträchtigungen Über Teilhabebeeinträchtigungen im Sinne der Regelung des § 2 Abs. 1 SGB IX und die Bedeutung von… …folgenden Beitrag wird dem innerhalb der Regelung des § 2 Abs. 1 SGB IX bedeutsamen Aspekt der „Teilhabebeeinträchtigung“ nachgegangen, der den seit dem Jahre… …Funktionsbeeinträchtigung Auswirkungen entfaltet. I. Die Regelung des § 2 Abs. 1 SGB IX als Ausgangspunkt der Überlegungen In § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX wird, anders als noch… …Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) der WHO definiert 1 . Behinderung in diesem Sinn ist demnach das Resultat einer Wechselwirkung zwischen einer… …. Rückkoppelung letzterer auf die Beeinträchtigung kommt mit der seit 1. 7. 2001 gültigen Definition der Behinderung in § 2 Abs. 1 Satz 1 („und daher ihre Teilhabe… …ab. II. Die Teilhabebeeinträchtigung als Merkmal der Behinderung Nach der Regelung des § 2 Abs. 1 SGB IX sind Menschen behindert, wenn ihre körperliche… …abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. Wie soeben oben unter 1. dargestellt, stellt der Gesetzgeber in der… …Neuregelung für das Vorliegen einer Behinderung explizit auf die Feststellung einer Beeinträchtigung der Teilhabemöglichkeiten der behinderten Menschen ab. 1… …des Landschaftsbildes usw. In gewerberechtlichen Bestimmungen findet sich häufig das Merkmal der Zuverlässigkeit, vgl. §§ 30 I Nr. 1, 33 a II Nr. 1, 33… …c II 1, 33 d III 1, 34 I Nr. 1, 34 a I Nr. 1, 34 b IV Nr. 1, 34 c II Nr. 1, 35 I 1 GewO, § 4 I Nr. 1 GastG. In der Literatur wird vertreten, der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Die Ausgabenzuwächse lagen deutlich über dem Anstieg der ­Einnahmen – Krankenkassen-Bilanz für das 1. Halbjahr 2010 — Ein Überschuss von 112

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …22 WzS 01/11 Kurzbeiträge Leopold Die Ausgabenzuwächse lagen deutlich über dem Anstieg der ­Einnahmen – Krankenkassen-Bilanz für das 1. Halbjahr 2010… …Entwicklung anhält, auf bis zu elf Milliarden Euro ansteigen. Zusatzbeiträge, die von 13 gesetzlichen Krankenkassen seit 1. Januar 2010 erhoben werden, haben zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Ergebnis der Sitzung der Fachkonferenz. Beiträge des GKV-Spitzenverbandes am 30. 6. 2010

  …1. Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Auswirkungen von Unterbrechungen des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses bei freiwillig… …versicherten Arbeitnehmern im Anschluss an die Elternzeit Sachverhalt: Die nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V versicherungsfreien freiwillig versicherten Arbeitnehmer… …Kindes) oder einer anderen Unterbrechung der Entgeltzahlung im Sinne des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV im Anschluss an die Elternzeit. Vergleichbares gilt in den… …Entgeltzahlung im Sinne des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV) im Anschluss an die Elternzeit in Anspruch genommen, sind die Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung… …Personenkreis der versicherungsfreien Arbeitnehmer an, für die gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 der Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler die Beiträge auf Grundlage… …7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV genannten Zeitraum für längstens einen Monat, die in der Konsequenz mit Beginn des zweiten Monats der Unterbrechung zu einem… …Arbeitslosenversicherung. Eine Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V besteht in diesen Fällen für den ersten Monat der Unterbrechung – anders als bei… …Unterbrechungen aus dem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis heraus, in denen Versicherungsfreiheit für den Monat des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV angenommen wird –… …Arbeitsentgelts nicht mehr erfüllt ist und daher die Eigenschaft der Versicherungsfreiheit im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V nicht gegeben ist (vgl. Urteil des… …der Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V während des ersten Monats einer Arbeitunterbrechung im Sinne des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV ist also…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Das ausgewählte Urteil: Ausschluss des Anspruchs auf Krankengeld BSG, Urteil vom 28. 9. 2010 – B 1 KR 31/09 R –

  Norbert Finkenbusch

  …B 1 KR 31/09 R – Ausschluss des Anspruchs auf Krankengeld: Vom Beginn einer Rente wegen voller Erwerbsminderung an ist der Anspruch auf Krankengeld… …Einigungsvertrages genannten Gebiets geltenden Bestimmungen gezahlt werden (vgl. § 50 Abs. 1 Satz 1 SGB V). Ein neuer Anspruch auf Krankengeld entsteht erst dann, wenn… …Arbeitsunfähigkeit eine Versicherung mit einem Anspruch auf Krankengeld besteht (vgl. § 50 Abs. 1 Satz 4 SGB V). Beginn der Leistung im Sinne des § 50 Abs. 1 Satz 1… …(BSG, Beschluss vom 27. 7. 2006 – B 1 KR 68/06 B –). Der Beginn einer Rente aus eigener Versicherung ist vom Eintritt des Versicherungsfalls sowie von… …einem wirksamen Antrag des Versicherten abhängig (vgl. § 99 Abs. 1 SGB VI). Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit werden befristet (vgl. § 102 Abs. 2… …SGB VI). Sie beginnen frühestens mit dem Beginn des ­siebten Kalendermonats nach dem Eintritt des Versicherungsfalls (vgl. § 101 Abs. 1 SGB VI). Auf… …§ 50 Abs. 1 SGB V. Der gleichzeitige Bezug von Krankengeld vom Zeitpunkt des Rentenbeginns an ist damit ausgeschlossen. Die Krankenkasse hat einen… …Leistungsträger gezahlt (vgl. § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB V), hat der Versicherte die Rentenleistung für die Zeit bis zur Einstellung der Krankengeldzahlung an die… …Krankenkasse herauszugeben (vgl. § 50 Abs. 1 Satz 3 SGB V). Bleibt die Krankenkasse mit einem „Krankengeldspitzbetrag“ belastet, weil die Leistung niedriger als… …das Krankengeld ist, kann die Krankenkasse den „Krankengeldspitzbetrag“ nicht vom Versicherten zurückfordern (vgl. § 50 Abs. 1 Satz 2 SGB V).…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. 2008 hat das LSG ausgeführt, die Klägerin sei bereits nach § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II vom Leistungsbezug ausgeschlossen, sodass es auf eine eventuelle… …Verwaltungsdienst sei gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 6 BAföG förderungsfähig. Der grundsätzliche Ausschluss der Förderung von Beamtenanwärtern von Leistungen des BAföG in § 2… …Ausbildung grundsätzlich nicht mit BAföG gefördert werden könne. Deshalb greife der Leistungsausschluss des § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II nicht. Rechtsprechung –… …. Sie war gemäß § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II vom Leistungsbezug ausgeschlossen, weil ihr Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes… …förderungsfähig, wenn sie durch den Besuch einer in § 2 Abs. 1 Nr. 6 BAföG genannten Ausbildungsstätte geprägt ist. Bei der FHöV Mayen handelt es sich um eine… …solche Ausbildungsstätte im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 6 BAföG. An der Förderungsfähigkeit der Ausbildung dem Grunde nach ändert die Ausschlussregelung des §… …keine Gesichtspunkte erkennbar, aufgrund derer für eine Auslegung des § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II von den vom BVerwG für das BAföG entwickelten Grundsätzen… …sei eine Leistung als Darlehen gemäß § 23 Abs. 1 SGB II (und eventuellem Verzicht auf Darlehensraten) möglich, weil es sich um regelmäßig wiederkehrende… …. 1 GG i. V. m. Art. 1 GG). Regelungen für den entsprechenden Anspruch enthalten die §§ 47 ff. SGB XII. Für die Atypik der Bedarfslage kommt es nicht… …befristeten Beschäftigung als Köchin vom 1. 5. 2007 bis 30. 9. 2007 in Altenkirchen/Rügen hob die Beklagte die laufende Bewilligung von Leistungen nach dem SGB…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …hochaktuelles Thema: „Die ­wichtigsten Regelungen des Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG)“. Zum 1. Januar 2011 sind das AMNOG sowie das Gesetz… …Unfallversicherung bleibt von Fusionen nicht unberührt. Seit dem 1. Januar 2011 gibt es nur noch neun gewerbliche Berufsgenossenschaften und 24 öffentlich-rechtliche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Paosostraße 7, 81243 München Telefon (0… …89) 82 99 60-0, Telefax (0 89) 82 99 60-10 E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Jahresinhaltsverzeichnis 2010

  …. 23 vom 1. 1. 2010. Verlag: Asgard-Verlag Dr. Werner Hippe GmbH, Postfach 14 65, 53732 Sankt Augustin, Telefon (0 22 41) 31 64-0, Telefax (0 22 41) 31… …sozialen Entschädigungsrecht unter Berücksichtigung unbestimmter Rechtsbegriffe 326 Hilfe zur Pflege nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII – einige Anmerkungen zur… …Betriebskrankenkassen vor der Insolvenz 209 Gesetzliche oder private Krankenversicherung? 373 Neue Sachbezugswerte für das Jahr 2011 335 Sozialwahlen – am 1. Juni 2011… …161 Marburger, Horst Aktuelle Änderungen des SGB IV durch zwei Gesetze 353 Das Leistungsrecht der Krankenversicherung 1 Das Leistungsrecht der… …, 160ff., 166f., 174, 246, 345, 364, 367 Auskunft 40, 57, 81, 104, 263, 296 Ausland 1, 14, 16, 19ff., 147f., 246, 252, 283, 291, 293ff., 310 Ausschlussfrist… …, 110, 211f., 247f. Behinderung 1, 7, 11f., 19, 67, 70, 73, 103, 105, 180f., 192, 275, 308, 315, 329ff., 341f., 352 Beitragsabführung 150, 361… …Berufskrankheit 1, 30, 61, 92f., 96, 120f., 151f., 169, 213f., 221, 248, 289, 293, 310ff., 337f., 342f., 371 Berufungsausschuss 318 Beschäftigungsverhältnis 41ff… …., 348 Krankenversicherungsfreiheit 81 Krankenversicherungsträger 32, 125, 209, 222 Künstler 1, 21, 43, 54, 80, 319 Künstlersozialversicherung 319… …Risikostrukturausgleich 54, 209 Ruhen 1, 13, 19, 193, 195, 295 S Sanktionen 56, 139, 233, 253, 297, 299f., 303f. Schadensersatzanspruch 134, 195, 203, 340 Schiedsstellen… …, 178, 185, 239, 249, 259, 294, 340, 373 Umsatzsteuer 126 Unfallversicherung 1, 30, 34, 90, 93f., 96, 103, 120, 129, 141, 143, 151f., 161, 167ff., 191…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Die wichtigsten Regelungen des Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarkts (AMNOG)

  Dr. Marion Wille

  …. Marion Wille, Spitzenverband der landwirtschaftlichen Sozialversicherung – Bereich Leistung Zum 1. 1. 2011 sind das AMNOG 1 sowie das Gesetz zur… …Medikamentenausgaben sparen. 1 2 Die wichtigsten Regelungen des AMNOG in der Übersicht: –– Nutzenbewertung und Preisverhandlungen: Hersteller müssen für Arzneimittel mit… …Abrechnung von Infusionen durch Apotheken werden geändert. 1 G. v. 22.12. 2010, BGBl. I S. 2262 (Nr. 67). 2 G. v. 22.12. 2010, BGBl. I S. 2309 (Nr. 68). 3 Vgl… …. Begründung des 14. Ausschusses zum AMNOG, BT-Drs. 17/3698, S. 72. 36 WzS 02/11 Wille I. Einleitung 1. Das AMNOG in einer Kette von Gesetzen zur Bekämpfung der… …das zum 1. 5. 2006 in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der Arzneimittelversorgung“ (AVWG 5 ) noch nicht einmal vollständig… …, den Anstieg der Arzneimittelausgaben langfristig zu begrenzen. 2. Arzneimittel als zweitgrößter Kostenblock der GKV Mit Ausnahme des Jahres 1 nach… …Krankheit Nach § 27 Abs. 1 SGB V haben Versicherte Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre… …Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern. Dabei umfasst die Krankenbehandlung nach § 27 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB V auch die Versorgung mit… …92 Abs. 1 S. 2 Nr. 6 SGB V wird der Leistungsanspruch des gesetzlich Versicherten jedoch erheblich eingeschränkt. Insbesondere die Richtlinien des G-BA… …Abs. 1 S. 1 SGB V ermächtigt, die Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln einzuschränken oder auszuschließen, –– wenn deren diagnostischer oder…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Weiterhin starker Fusionstrend in der Kranken- und Unfallversicherung

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …von Fusionen auf. Seit 1. Januar 2011 gibt es nur noch neun gewerbliche Berufsgenossenschaften und 24 öffentlich-rechtliche Unfallversicherungsträger… …einzigem Träger stabil. Von Fusionsbestrebungen ist in diesem Bereich nicht die Rede. ­Insgesamt existierten am 1. Januar 2011 224 selbstständige… …, sondern vor allem der Gesundheitsfonds mit einem bundeseinheitlichen Beitragssatz. Seit seinem Start am 1. Januar 2009 hat sich die Zahl der Krankenkassen… …Finanzausgleich innerhalb der GKV gebracht. Hatte es zum Jahreswechsel 2008/09 noch 215 gesetzliche Krankenkassen gegeben, waren es ein Jahr später 169 und zum 1… …Ortskrankenkassen Bei den Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) hält die Bildung größerer Einheiten unvermindert an. Zum 1. Januar 2011 gab es noch zwölf AOK und damit… …zwei weniger als vor Jahresfrist. Zum 1. April 2010 hatten sich nach längeren Auseinandersetzungen in der Selbstverwaltung beider Krankenkassen die AOK… …Niedersachsen und die Innungskrankenkasse (IKK) Niedersachsen zusammengetan. Zum 1. Oktober 2010 schlossen sich die AOK Westfalen-Lippe und die AOK… …Fusion in jüngster Zeit betraf zum 1. Januar 2011 die AOK Berlin-Brandenburg mit der AOK Mecklenburg-­ Vorpommern zur „AOK Nordost“ mit Sitz in Potsdam… …. Erst zum 1. Januar 2010 hatten sich die AOK Berlin und die AOK Brandenburg vereinigt. Alle 112 Standorte der neuen Krankenkasse in den drei Bundesländern… …. Gespräche über eine weitere Fusion laufen derzeit ­zwischen der AOK Rheinland-Pfalz und der AOK Saarland. Sie können möglicherweise zum 1. Oktober 2011…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen