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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Studierendenbegriff – Überfälle auf Wegen – Wegeunfälle bei Aufenthaltsversicherung

  Gedanken zu LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14. 7. 2011, L 5 U 240/10 –
  

  Ass. iur. Tobias Schlaeger

  …versichertes Risiko bei der Zurücklegung des unmittelbaren Weges zum oder von dem Ort der (versicherten) Tätigkeit gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII sein kann und… …zum Dritten, warum es für die von der im Satzungswege einzurichtenden Aufenthaltsversicherung (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 SGB VII) eigentlich keine versicherten… …Wege geben soll. Zunächst ist jedoch der Entscheidungsinhalt kurz wiederzugeben. I. Inhalt der Entscheidung Umstritten war, ob die Klägerin am 26. 1… …Hochschule hervorgeht, dort im Wintersemester 1988/1989 (anders als in der Zeit zuvor vom 1. 4. bis 10. 6. 1988) nicht immatrikuliert. Sie war auch nicht als… …. 1. 1989 hörte die Klägerin einen abendlichen Gastvortrag im Audimax, dessen Besuch nach der Auskunft der Dekanin für die ordentlichen Teilnehmer des… …Sozialgericht haben die Eigenschaft der Klägerin als Studierende (§ 539 Abs. 1 Nr. 14 d RVO, § 2 Abs. 1 Nr. 8 c SGB VII) mangels Immatrikulation und damit einen… …Versicherungsschutz verneint. 1. LSG zum „Studierenden“ Die Beurteilung der Rechtslage richtet sich, wie das LSG zu Recht betont, nach den Vorschriften der… …Reichsversicherungsordnung (RVO), weil der mögliche Versicherungsfall vor dem Inkrafttreten des SGB VII zum 1. 1. 1997 eingetreten ist (§ 212 SGB VII). Der Wortlaut von § 539… …Abs. 1 Nr. 14 d RVO ist insoweit jedoch identisch mit dem des § 2 Abs. 1 Nr. 8 c SGB VII. Das LSG bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz, da die… …Klägerin zum Zeitpunkt des fraglichen Unfallereignisses keine versicherte Person i. S. v. § 539 Abs. 1 Nr. 14 d RVO (§ 2 Abs. 1 Nr. 8 c SGB VII) war. Der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Die wichtigsten Regelungen des Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarkts (AMNOG)

  Dr. Marion Wille

  …. Marion Wille, Spitzenverband der landwirtschaftlichen Sozialversicherung – Bereich Leistung Zum 1. 1. 2011 sind das AMNOG 1 sowie das Gesetz zur… …Medikamentenausgaben sparen. 1 2 Die wichtigsten Regelungen des AMNOG in der Übersicht: –– Nutzenbewertung und Preisverhandlungen: Hersteller müssen für Arzneimittel mit… …Abrechnung von Infusionen durch Apotheken werden geändert. 1 G. v. 22.12. 2010, BGBl. I S. 2262 (Nr. 67). 2 G. v. 22.12. 2010, BGBl. I S. 2309 (Nr. 68). 3 Vgl… …. Begründung des 14. Ausschusses zum AMNOG, BT-Drs. 17/3698, S. 72. 36 WzS 02/11 Wille I. Einleitung 1. Das AMNOG in einer Kette von Gesetzen zur Bekämpfung der… …das zum 1. 5. 2006 in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der Arzneimittelversorgung“ (AVWG 5 ) noch nicht einmal vollständig… …, den Anstieg der Arzneimittelausgaben langfristig zu begrenzen. 2. Arzneimittel als zweitgrößter Kostenblock der GKV Mit Ausnahme des Jahres 1 nach… …Krankheit Nach § 27 Abs. 1 SGB V haben Versicherte Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre… …Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern. Dabei umfasst die Krankenbehandlung nach § 27 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB V auch die Versorgung mit… …92 Abs. 1 S. 2 Nr. 6 SGB V wird der Leistungsanspruch des gesetzlich Versicherten jedoch erheblich eingeschränkt. Insbesondere die Richtlinien des G-BA… …Abs. 1 S. 1 SGB V ermächtigt, die Verordnungsfähigkeit von Arzneimitteln einzuschränken oder auszuschließen, –– wenn deren diagnostischer oder…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Rechtsprechung Hess. Landessozialgericht

  …müssen bei Behandlungspflege keine ­Kürzung hinnehmen Hessisches Landessozialgericht, Urteile vom 9. 12. 2010 – L 1 KR 187/10 und L 1 KR 189/10 – Wird die… …veröffentlichten Urteilen der 1. Senat des Hessischen Landessozialgerichts. Eltern beatmungspflichtiger Kinder klagen auf volle Kostenübernahme In den zu… …Rechtslage § 169 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) Arbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn 1. ein erheblicher Arbeitsausfall mit… …Entgeltausfall vorliegt, (…) 126 WzS 04/11 Rechtsprechung / Rezension § 170 SGB III (1) Ein Arbeitsausfall ist erheblich, wenn 2. er auf wirtschaftlichen Gründen… …Arbeitsausfall, der 1. überwiegend branchenüblich, betriebsüblich oder saisonbedingt ist oder ausschließlich auf betriebsorganisatorischen Gründen beruht, (…)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung am Wendepunkt

  Weiterentwicklung des Gesundheitsfonds – Neuer Sozialausgleich – Festschreibung einkommensbezogener Beitragssätze
  

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …verfestigt werden. Dadurch soll sich insbesondere die Einkommensabhängigkeit der Beiträge vermindern. 1 Im Prinzip bleibt es bei dem 2007 beschlossenen… …Gesundheitsfonds mit seinen diversen Geldquellen. Neu sind zwei Aspekte: Die Erhöhung und danach Festschreibung der einkommensbezogenen Beitragssätze per 1. Januar… …Jahren heftig darüber diskutiert, ob die klassische, vom beitragspflichtigen Einkommen der Versicherten bestimmte Finanzierung der GKV zugunsten ei­ 1… …neuen GKV-Finanzierung zunächst einen Vergleich der diskutierten Finanzierungsformen vor. 1. Die klassische Finanzierung nach dem… …­Leistungsfähigkeitsprinzip Die GKV ist traditionell nach dem in § 1 SGB V festgeschriebenen Solidarprinzip ausgerichtet. Deshalb werden die für den Versicherungsschutz… …seinen drei Geldquellen 1. Der bereits eingeführte Gesundheitsfonds Nach dem GKV-FinG bleibt es im Prinzip bei dem 2007 beschlossenen Gesundheitsfonds mit… …aus, müssen sie von ihren Mitgliedern Zusatzbeiträge (bisher auf 1 % des beitragspflichtigen Einkommens gedeckelt) einfordern. Soweit ist das System… …Wirtschaftskrise vorgenommene steuerfinanzierte Beitragssatzsenkung zurückgenommen, (so dass der Beitrag damit per 1. Januar 2011 von 14,9 % auf 15,5 % stieg) und… …ßerdem eine weitere Erhöhung der Belastungsgrenze auf drei oder vier Prozent. 11 1. Das Ausgleichsverfahren nach dem GKV-FinG Durch den beim… …keine große Zustimmung gefunden hat. 15 IV. Preiswettbewerb mit Zusatzbeiträgen 1. Das Einzugs- und Ausgleichsverfahren Wie unter 2.1 aufgeführt, muss…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Die Sozialwahlen rücken unaufhaltsam näher

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …2011in ihre entscheidende Phase. Bis zum Wahltag am 1. Juni 2011 sind es nur noch wenige Wochen. Gewählt wird bei neun Sozialversicherungsträgern, unter… …Stimmzettel bis spätestens 1. Juni 2011 eingegangen sein muss. Es wird ausschließlich Briefwahl praktiziert. Damit ist sichergestellt, dass jeder Wähler… …Personalangelegenheiten. Bei den gesetzlichen Krankenkassen existiert als einziges Selbstverwaltungsorgan nurmehr der Verwaltungsrat. Er ist am 1. Januar 1996 bei Orts-…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2011

  Sozialwahlen 2011: Versicherten- und Mitgliedergemeinschaften wieder deutlich vorn

  Dr. Dieter Leopold

  …Leopold Die Wahlbeteiligung schwankte diesmal zwischen 25,46 und 62,99 Prozent Die Beteiligung bei den Sozialwahlen am 1. Juni 2011 hat sich annähernd… …entfallen auf „ver-di“ (3), IG Metall (1), KAB (2) und BfA-Gemeinschaft (2). Bei der TK ist die TK-Gemeinschaft mit über 77 Prozent der abgegebenen Stimmen… …KKH-Versichertengemeinschaft 81,1 Prozent der Stimmen und damit 12 Sitze, während „ver-di“ und DGB auf 2 bzw. 1 Sitz kamen. Bei der DAK teilen sich die 30 Sitze im… …BfA-Gemeinschaft (2 Sitze), dem DGB und „ver-di“ (je 1 Sitz). „Friedenswahlen“ bei rund 200 Sozialversicherungsträgern Bei den Allgemeinen Ortskrankenkassen, den… …Unfallversicherungsträgers entscheiden. Er ist durch mehrere Fusionen, letztmals am 1. Januar 2011, entstanden. Dieser Umstand war auch ursächlich für die Wahl am 5. Oktober… …, weil die Einhaltung des Wahlverfahrens bzw. des Wahlkalenders mit vielen Fristen und Terminen zum 1. Juni 2011 nicht möglich war.…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Ergebnis der Sitzung der Fachkonferenz. Beiträge des GKV-Spitzenverbandes am 30. 6. 2010

  …1. Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Auswirkungen von Unterbrechungen des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses bei freiwillig… …versicherten Arbeitnehmern im Anschluss an die Elternzeit Sachverhalt: Die nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V versicherungsfreien freiwillig versicherten Arbeitnehmer… …Kindes) oder einer anderen Unterbrechung der Entgeltzahlung im Sinne des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV im Anschluss an die Elternzeit. Vergleichbares gilt in den… …Entgeltzahlung im Sinne des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV) im Anschluss an die Elternzeit in Anspruch genommen, sind die Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung… …Personenkreis der versicherungsfreien Arbeitnehmer an, für die gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 der Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler die Beiträge auf Grundlage… …7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV genannten Zeitraum für längstens einen Monat, die in der Konsequenz mit Beginn des zweiten Monats der Unterbrechung zu einem… …Arbeitslosenversicherung. Eine Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V besteht in diesen Fällen für den ersten Monat der Unterbrechung – anders als bei… …Unterbrechungen aus dem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis heraus, in denen Versicherungsfreiheit für den Monat des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV angenommen wird –… …Arbeitsentgelts nicht mehr erfüllt ist und daher die Eigenschaft der Versicherungsfreiheit im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V nicht gegeben ist (vgl. Urteil des… …der Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V während des ersten Monats einer Arbeitunterbrechung im Sinne des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV ist also…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  „Vergleichende Darstellungen sind unzulässig“ – Worin sich die Sozialwahl von anderen Wahlen unterscheidet – und welche Konsequenzen sich hieraus ergeben

  Prof. Dr. Thomas Cirsovius

  …versteht das jeweilige Wahlrecht, welches in jüngster Zeit wiederholt verändert worden ist 1 – wenn auch mit durchaus demokratischer Intention? Ist der durch… …natürlich auch den Vorstand des gemeinnützigen Vereins, dem er angehört, turnusmäßig wählen. 1 Vgl. nur das neue Wahlrecht zur Hamburgischen Bürgerschaft und… …Wahlrecht zur Hamburgischen Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen, 2011. II. Merkwürdigkeiten des Sozialwahlrechts Folgerichtig bestimmt § 27 Abs. 1 S… …. 1 der Wahlordnung der Sozialversicherung (SVWO) 3 , den Trägern zugelassener Vorschlagslisten 4 Gelegenheit zu geben, ihre Wahlbewerber und ihre… …beschränke sich auf Schmähkritik oder unsachlich-polemische Abgrenzungen – was legitim wäre. So wird § 27 Abs. 1 S. 2 SVWO allerdings von den Bewerbern… …Gesetzgeber nach Maßgabe des SGB VI festgelegt. Kurzbeiträge Cirsovius WzS 05/11 149 1. Immerhin obliegen den Selbstverwaltungsgremien die wesentlichen… …. html?nn=37200. 17 S. sogleich Abschn. 2 und 2. a) 1. Strichaufzählung. 18 Kuhn/Böhm, Der Krankenstand, Prakt. Arbeitsmedizin 2006, S. 32–35 (S. 33) mit Bezugnahme… …das Prinzip der Sozialwahlen votiert werden. Allerdings erscheinen einige Reformen und Korrekturen dringend angezeigt: 1. § 27 Abs. 1 S. 2 SVWO gehört… …Gesetzesänderungen Cirsovius, SGb 2011 S. 1 ff. 28 Schlaglichthaft zur Verfahrensdauer vor den Sozialgerichten BVerfG, Beschl. v. 24. 8. 2010 – 1 BvR 331/10 (juris Rn… …. 5) 29 S. etwa die „Empfehlungen“ in der Zeitschrift Lenz, Heft 10 (Extraheft) v. 1. 10. 2007 S. 12–16 („…Lenz nennt die Tipps, die die Rentenkasse…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Die Sozialwahlen 2011 im Überblick

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Versicherungsträgern fanden am 1. Juni 2011 für die Amtsperiode von 2011 bis 2017 allgemeine Sozialwahlen auf Versichertenseite, davon in einem Fall bei den… …Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB)/ Kolpingwerk/Bundesverband Evangelischer Arbeitnehmerorganisationen (BEA) 1 – Barmer GEK Versichertenvereinigung 1 –… …Barmer GEK-Gemeinschaft 1 – Industriegewerkschaft Metall 1 Barmer GEK Wahlberechtigte 6.559.359 Abgegebene Stimmen 2.065.564 Wahlbeteiligung (in v. H.)… …31,49 Sitzverteilung (insgesamt 30 Sitze) – Barmer GEK-Gemeinschaft 14 – Barmer GEK-Versichertengemeinschaft 8 – ver.di 3 – IG Metall 1 – KAB/Kolping/BEA… …Sitze) – TK-Gemeinschaft 12 – ver.di 1 – KAB/Kolping/BEA 1 – IG Metall 1 KKH Allianz (Ersatzkasse) Wahlberechtigte 1.369.526 Abgegebene Stimmen 373.423… …Wahlbeteiligung (in v. H.) 27,27 Sitzverteilung (insgesamt 15 Sitze) – KKH-Versichertengemeinschaft 12 – ver.di 2 – Deutscher Gewerkschafts-Bund 1… …Handelskrankenkasse (hkk) Wahlberechtigte 240.618 Abgegebene Stimmen 68.683 Wahlbeteiligung (in v. H.) 28,54 Sitzverteilung (insgesamt 12 Sitze) – DGB 1 –… …hkk-Gemeinschaft 8 – ver.di 1 – BfA-Gemeinschaft 2 HypoVereinsbank Betriebskrankenkasse (BKK) Wahlberechtigte 25.897 Abgegebene Stimmen 9.389 Wahlbeteiligung (in v… …Becker u. a. 2 – Freie Liste Samari u. a. 1 – Freie Liste Seybold, Wittmann 2 Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft (LBG Mittel- und Ostdeutschland)… …Deutsche Landwirte e. V. 1 – Deutscher Bundesverband der Landwirte im Nebenberuf 3 – Landesbauernverbände 3 – Waldbesitzerverbände 5…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2011

  Eine durchweg positive Finanzentwicklung in der gesetzlichen Rentenversicherung

  Dr. Dieter Leopold

  …positive Auswirkungen auf die gesetzliche Rentenversicherung. Möglicherweise kann der Gesetzgeber schon zum 1. Januar 2013 den Beitragssatz, der gegenwärtig… …Nullrunde im vergangenen Jahr zum 1. Juli 2011 bundesweit um 0,99 Prozent angehoben. Basis der Rentenanpassung 2011 ist ein Lohnplus von 3,1 Prozent im Westen…