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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Mehr finanzielle Anreize für Mediziner auf dem flachen Land

  Insgesamt 320 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für Ärzte und Zahnärzte
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …geschlossen dagegen votierte. Einer Zustimmung des Bundesrates bedarf das Gesetz nicht, so dass es, wie vorgesehen, in wesentlichen Teilen am 1. Januar 2012 in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  Rezensionen

  Assessor Tobias Schlaeger, Karl Rieker, Dr. Dieter Leopold

  …286 WzS 09/12 Rezensionen Rezensionen Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB I/IV/X (Reihe: Wannagat Sozialversicherung), 1. Auflage 2012, 1536 Seiten… …Rechte beschreibenden §§ 1 bis 10 zusammengefasst und dort knapp abgehandelt, wo kein vertiefter praktischer Nährwert besteht (z. B. §§ 4, 21, 21a, 21b, 22… …an sich tadellose Kommentierung des für alle Zweige der Sozialversicherung sehr bedeutsamen § 7 Abs. 1 SGB IV (Beschäftigung) mit einem Umfang von ca… …beispielsweise höchstrichterlich noch ungeklärten Frage, ob die Probearbeit im Rahmen einer ­Stellenbewerbung als Beschäftigung nach § 7 Abs. 1 SGB IV anzusehen… …ist (aktuell bejaht für das SGB VII von LSG Hamburg vom 31. 1. 2012 – L 3 U 21/11 unter Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung) bietet… …erschienenen Ergänzungslieferungen 1 und 2/2012 sind wichtige Vorschriften des SGB X redaktionell angepasst, teilweise ergänzt, aber überwiegend neu bearbeitet… …hinzuweisen ist hier, dass aus redaktionellen Gründen eine grundlegende Entscheidung des BSG – Urteil vom 25. 1. 2012 – B 14 AS 65/11 R –, die sich mit der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2012

  Ein neues Familienpflegezeitgesetz

  Kein Rechtsanspruch für pflegende Arbeitnehmer – Finanzierung über Bundesdarlehen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf“ beschlossen. Es tritt am 1. Januar 2012 in Kraft und sieht vor, dass pflegende Angehörige ihre Arbeitszeit… …Kreditfinanzierung, bei stärkerer Inanspruchnahme später bis zu acht Millionen Euro jährlich. Zum 1. Juli 2008 hatte der Gesetzgeber bereits die Rechte der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Das Recht der Berufskrankheit auf dem Weg in die Sozialversicherung. Vierzig Jahre ohne Fortschritt

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Sozialgesetzbuch der Zeit beschlossenen hat, und die am 19. Juli 1911 verkündet wurde – also vor 100 Jahren. Sie ermächtigte in dem zum 1. 1. 1913 in Kraft… …im Brutkasten der Geschichte lag, bis 1925 die erste Verordnung kam. 1 Ein Rückblick ist auch deswegen angebracht, weil die Geschichte keine für die… …hingewiesen werden. 1 I. Terminologische Vorbemerkung Die Geschichtsschreibung spricht im Allgemeinen unterschiedslos von Berufskrankheiten, Gewerbekrankheiten… …berufsgenossenschaftlichen Publikationen fin- 1 VO über die Ausdehnung der Unfallversicherung auf gewerbliche Berufskrankheiten v. 12. 5. 1925, RGBl S. 69. 2 Ernst Wickenhagen… …Abs. 1 S. 2 SGB VII). Die Kritik an diesem Unfallbegriff zeigt eine nicht begreifliche Unkenntnis von Sprache (oder zweckgerichtet verdrängte Kenntnis)… …: Hoffnung und Enttäuschung 1. Ermächtigung des Bundesrats, Berufskrankheiten zu bezeichnen Nach der Jahrhundertwende 1900 verstärkte sich zwar die Diskussion… …kamen drei 45 Was heute noch gilt: BSG Die Berufsgenossenschaft 1966, S. 360; BSG SozR Nr. 1 zu § 838 RVO, weiterhin maßgebliche Urteile, s. z. B. Schmitt… …inzwischen geschehen sei: Für Vorarbeiten müsse man erst das Inkrafttreten des Gesetzes (für die Unfallversicherung 1. 1. 1913) abwarten (was Unsinn war)… …geöffnet, wie gleich zu sehen. VIII. Erste Berufskrankheitenverordnung 1925 – ein erster Schritt, kein großer 1. „Der Krieg ist der Vater aller Dinge“ Dieser… …gewesen; tatsächlich kam sie aber als Nr. 2112 zum 1. 7. 2009 (unter CDU-Leitung). Das Recht der Berufskrankheit Ricke WzS 02/12 49 Die zwischenzeitliche…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2012

  Weiterhin ein starker Fusionstrend in der Kranken- und Unfallversicherung

  Es gibt derzeit nur noch 216 selbstständige Sozialversicherungsträger in Deutschland
  

  Dr. Dieter Leopold

  …bei der Bundesagentur für Arbeit. Insgesamt existierten am 1. Januar 2012 noch 216 selbstständige Sozialversicherungsträger in den alten und neuen… …Krankenkassen gegeben, waren es zum 1. Januar 2011 nur noch 156. Zum 1. Januar 2012 verzeichnet die Statistik einen Rückgang um zehn auf 146 Krankenkassen. Von… …und medizinische Betreuung der rund 72 Millionen gesetzlich krankenversicherten Bundesbürger sicherzustellen. 1. Nur noch elf Allgemeine… …Ortskrankenkassen ab März 2012 Die Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) haben in den letzten Jahren zahlenmäßig stark abgenommen – am 1. Januar 1994 gab es… …beispielsweise noch 223 AOK in den alten Bundesländern und 13 AOK in Ostdeutschland. Zu Jahresbeginn 2011 waren es zwölf AOK. Ihre Zahl wird sich zum 1. März 2012… …des Jahres 2011 von 121 auf nunmehr 112 zurück. Zum 1. April 2011 hatten zunächst die BKK vor Ort (Bochum) und die Dräger & Hanse BKK (Lübeck)… …Behandlungs- 36 WzS 02/12 Leopold Fusionstrend in der Kranken- und Unfall versicherung kosten aus. Hinzu kam, dass die City-BKK seit 1. Januar 2011 einen… …wurde nicht die Insolvenz der Krankenkasse, sondern die Schließungs-Variante gewählt. Vier weitere Fusionen ausschließlich im BKK-System gab es zum 1… …zurückgegangen – von 159 im Jahr 1977 auf 48 im Jahr 1998. Am 1. Januar 2011 hatten noch insgesamt sieben Innungskrankenkassen (IKK) in Ost- und Westdeutschland… …„Elefanten-Hochzeit“ überrascht. Zum 1. August 2011 entstand nämlich aus der Vereinigten IKK und der IKK classic eine neue IKK mit insgesamt 2,6 Millionen Mitgliedern…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2012

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts / der Landessozialgerichte

  …, Urteil vom 29. 1. 2009 – B 3 P 8/07 R – 1 Vorinstanzen: SG Hildesheim – S 52 P 21/05 – LSG Niedersachsen-Bremen – L 14 P 7/06 – Sachverhalt: Umstritten ist… …, mittlerweise aber fast flächendeckend im Großraum Göttingen gilt. Im Mai 2004 forderte die zu 1 beigeladene Krankenkasse die ARGE zu Vergütungsverhandlungen auf… …Vergütungsverhandlungen angerufene Schiedsstelle wandte den LKK 2002 an und setzte die Vergütung für die Zeit vom 1. 9. 2005 bis zum 31. 8. 2006 mit einem Punktwert von… …zu, nach welchem Vergütungsmodell abzurechnen ist. Nach § 89 Abs. 3 Satz 1 SGB XI können die Vergütungen, je nach Art und Umfang der Pflegeleistung… …nach nur bereits tatsächlich angefallene und wegen § 82 Abs. 2 SGB XI nicht durch die Vergütung nach § 82 Abs. 1 SGB XI gedeckte… …Ansprüche in § 82 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 1 Diese Entscheidung wird abgedruckt zum Beitrag Möwisch / Tybussek, Die Umsetzung der BSG-Urteile in den… …12/12 377 SGB XI. Denn während die Einrichtung nach Abs. 1 Satz 1 „Ansprüche“ auf eine leistungsgerechte Vergütung bzw ein angemessenes Entgelt „erwirbt“… …, kann sie nach Abs. 3 Satz 1 nur „Aufwendungen gesondert berechnen“. Die gesetzliche Formulierung weist auf eine bloße rechnerische Umlage der als… …Mietkosten für ein Betriebsgebäude enthaltene Grundstücksmiete entschieden (BSGE 91, 181 = SozR 4-3300 § 82 Nr. 1). Diese Aussage ist über die Grundstücksmiete… …82 Abs. 3 Satz 1 SGB XI ebenfalls nicht den Pflegebedürftigen gesondert berechnet werden. Dies gilt auch hinsichtlich der Kosten für die Erschließung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2012

  Der Ärztepräsident hat ein Jahreseinkommen von 350.000 Euro

  Ein Vergleich mit Repräsentanten im Gesundheitswesen ist problematisch
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …über ein Jahressalär von 260.000 Euro und ließ sich am 1. April 2011 eine 35-prozentige Gehaltserhöhung zubilligen. Die neue Vergütung liegt bei 350.000… …Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen (G-BA). In diese Position wird zum 1. Juli 2012 Josef Hecken berufen, derzeit Staatssekretär im… …Stellvertreter erhalten 220.000 bzw. 215.000 Euro. Dem zum 1. Juli 2008 gegründeten Spitzenverband gehören alle gesetzlichen Krankenkassen an. Er unterstützt sie…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2012

  +++ WzS-Ticker +++

  …oder überhaupt nicht verarbeite, heißt es in einem entsprechenden Positionspapier. ♦Rentenanhebung zum 1. Juli 2012 Jetzt ist es amtlich: Die… …Bundesregierung hat eine deutliche ­Rentenerhöhung zum 1. Juli 2012 beschlossen. Danach steigen die Renten im Osten um 2,26 und in Westdeutschland um 2,8 Prozent…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2012

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs / Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Bundessozialgerichts ♦Dauer der Arbeitsunfähigkeit BSG, Urteil vom 10. 5. 2012 – B 1 KR 20/11 R – Sachverhalt: Die Bundesagentur für Arbeit bewilligte dem bei der… …durch den MDK gemäß § 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V veranlasst. Das SG hat die Klage abgewiesen. Das LSG hat das Urteil des SG geändert und die Beklagte… …­denen die Krankenkasse eine medizinische Sachverhaltsprüfung gemäß § 276 Abs. 2 Satz 1 SGB V durch den MDK veranlasst hat (3. Prüfungsstufe, vgl. Urteil… …des Sachverhalts durch den MDK (§ 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V) in Auftrag gegeben, sondern von vornherein – ausgehend von den Angaben der Klägerin – die… …nach § 301 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB V (1. Prüfungsstufe, vgl. Urteil des Senats vom 22. 4. 2009 a. a. O.) konkret den „Grund der Aufnahme“ bezeichnen… …zeigte die Aufnahme zunächst im Wege des Datenträgeraustausches und anschließend durch per Post übersandte Mitteilung an. Am 3. 1. 2008 ging per… …Datenträgeraustausch eine erste Zwischenrechnung der Klägerin bei der Beklagten ein. Daraufhin beauftragte diese am 4. 1. 2008 den MDK mit einer Prüfung nach § 275 Abs… …. 1 Nr. 1 SGB V. Nachdem der zuständige Arzt des MDK die stationäre Versorgung der Versicherten als nervenfachärztlich indiziert angesehen hatte… …wurde eine notwendige stationäre Krankenhausbehandlung durchgeführt, deren Überprüfung durch den MDK (§ 275 Abs. 1 Nr. 1, § 276 Abs. 2 Satz 1, Abs. 4 SGB… …GKV-Ver­sicherten erforderlich ist, haben die Instanzgerichte gemäß § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG eigene tatbestandliche Feststellungen zu treffen; dem Krankenhausplan…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2012

  Leitbild soll der mündige Patient sein

  Bundesregierung hat den Entwurf für ein Patientenrechte-Gesetz vorgelegt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Bundeskabinett verabschiedet werden soll. Zum 1. Januar 2013 – so die gegenwärtige Planung – soll ein allgemein verständliches Patientenrechte-Gesetz in Kraft…