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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2013

  Das ausgewählte Urteil mit Anmerkung: LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23.1.2013 – L 4 KR 17/10

  Werner Gerlach

  …, Kontrolluntersuchungen, „an sich“ gebotene Krankenhausbehandlung, hohe Behandlungsfrequenz, Therapieschema, Nierentransplantation §§ 13 Abs. 3, 60 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4… …, 115a SBG V, § 6 Abs. 2 KrTransp-RL, § 14 SBG IX LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. 1. 2013 – L 4 KR 17/10 ­(Vorinstanz: SG Magdeburg, Urteil vom 11. 11… …. Leitsätze: 1. Der Fahrkostenanspruch des Versicherten aus § 60 Abs. 1 SBG V ist bei Fahrten mit dem privaten Pkw von vornherein auf Ausgleich der Kosten –… …. 2. Wenn der Anwendungsbereich des § 60 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 SBG V nicht verschlossen bleiben und das gesetzgeberische Ziel nicht auf Kosten der… …über ­einen längeren Zeitraum“ nach § 60 Abs. 1 Satz 3 SBG V i.V.m. § 8 Abs. 2 KrTransp-RL bezieht sich auf das durch die Grunderkrankung vorgegebene… …2004 ein Grad der Behinderung von 70 ohne Merkzeichen zuerkannt. Er war bis zum 30. April 2007 bei der Beklagten krankenversichert und wechselte zum 1… …. Mai 2007 zur IKK D., die zum 1. Januar 2009 mit der Beigeladenen fusionierte. Am 19. September 2001 wurde ihm eine von seinem Bruder gespendete Niere… …Voraussetzungen nach § 8 Abs. 1 und 2 der von ihm erlassenen KrTransp-RL bei Fahrten zur Dialyse sowie zur onkologischen Strahlen- oder Chemotherapie als erfüllt an… …nach § 60 Abs. 1 Satz 3 SBG V i.V.m. § 8 KrTransp-RL nicht erfüllt seien. Gegen das der Beklagten am 20. Januar 2010 zugestellte Urteil hat sie am 17… …. Wegen des Krankenkassenwechsels des Klägers zum 1. Mai 2007 zur IKK D., die zum 1. Januar 2009 mit der T.-Krankenkasse fusionierte, hat der Senat diese…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2013

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …Durchschnittsentgelts aller Versicherten bezogen hat, lag am 1. Juli 2013 brutto (ohne Abzug von Sozialversicherungsbeiträgen) bei 1.266,30 Euro in Westbzw. 1.158,30 Euro…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2013

  Rezensionen

  Dr. Ehsan Mohammadi

  …kontinuierlichen Wandel. Neben einer Vielzahl von durch europarechtliche Vorgaben 1 veranlasster Änderungen musste der Gesetzgeber zuletzt auch auf die bekannten… …der §§ 1 bis 25 TPG ausgerichtet. Wie auch schon in der Vorauflage gelingt die Darstellung um die einzelnen juristischen Probleme in überzeugender Weise… …weitere Phase des Lebens und nicht als deren Ende sehen (S. 243). 3 Mit der Umsetzung der Europäischen Geweberichtlinie 2004/23/EG mit dem bereits am 1. 8… …hebt Weber weiter hervor, dass das TPG auf eine eigene Definition des Embryonenbegriffs verzichtet hat. Er verweist hierbei auf die von § 8 Abs. 1 ESchG… …Verfassungsmäßigkeit der in § 8 Abs. 1 Nr. 3 TPG normierten Subsidiarität der Lebend- gegenüber der postmortalen Organspende auseinander und stellt richtigerweise fest… …Organtransplantation (bislang noch) Priorität. Demnach stellt § 12 TPG i. V. m. § 16 Abs. 1 Nr. 5 TPG das Kernstück des Gesetzes dar. Beide Vorschriften werden vom… …Auflage als unentbehrliche Grundlage für jede Beschäftigung mit dem Transplantationsrecht erweisen wird. Dr. Ehsan Mohammadi, LL. M., Richter 1 Zuletzt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2013

  Neuerscheinungen

  …978 3 503 12623 1 * inkl. 7 % USt. und zzgl. Versandkosten Kassenarztrecht komplett kommentiert Der Liebold/Zalewski verschafft den aktuellen Überblick…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2013

  Gesamtschau

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …„Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII“ von Assessor Tobias Schlaeger (S. 163). Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII sind Pflegepersonen bei der Pflege eines… …Aufsichtsbehörde dieser bereits zum 1. November vorgelegt werden. Das Bundesversicherungsamt gibt seit der Einführung des Gesundheitsfonds und der damit verbundenen… …zugelassener Rechtsanwälte bei nichtanwaltlichem Arbeitgeber zu entscheiden (LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 23. 1. 2013 – L 2 R 2671/12 – S. 183), das SG Lübeck…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …GESETZGEBUNG UND PRAXIS Tobias Schlaeger Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII ____________________________ 163 Dr. Gero-Falk Borrmann… …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 26, vom 1. Januar 2013, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_Einbanddecke+twitter_185x110.indd 1 10.06.2013 14:27:42…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII

  Assessor Tobias Schlaeger

  …Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII Schlaeger WzS 6./7.13 163 Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII Assessor Tobias… …Schlaeger, Essen 1 Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII sind Pflegepersonen im Sinne des § 19 SGB XI bei der Pflege eines Pflegebedürftigen im Sinne des § 14 SGB… …Verrichtungsbereiche geprüft werden. 1. SG Braunschweig vom 18. 7. 2000 – S 3 U 52/00 3 : Holt z. B. die Pflegeperson die neuen Hörgeräte des Pflegebedürftigen ab, so… …Pflegebedürftige und riss die Pflegeperson mit zu Boden. Da die Verrichtung der Notdurft nach der ausdrücklichen Aufzählung in § 14 Abs. 4 Nr. 1 SGB XI („Darm- und… …Pflegeperson, die einen Pflegebedürftigen in seiner häus- 1 Der Autor leitet das Referat „Grundsatzfragen Rehabilitation und Entschädigung“ bei der Unfallkasse… …Unfallversicherungsschutz aus, denn der Verweis in § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII zielt nur (noch) auf § 19 S. 1 SGB XI. 164 WzS 6./7.13 Schlaeger Rechtsprechungsübersicht zu § 2… …Abs. 1 Nr. 17 SGB VII 6. LSG Saarland vom 12. 10. 2004 – L 2 U 16/04 4 : Es besteht Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 13 a SGB VII, wenn die… …der klagenden Pflegeperson vor. Ein Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII scheidet hingegen aus, da weder die Kontrolle der… …weder um einen Betriebsweg, der nach § 8 Abs. 1 SGB VII versichert ist, noch um einen Weg gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII, der ein Verlassen des… …Pflegegeld und Pflegesachleistungen jedenfalls bei Begleitung durch die Pflegekraft gem. § 34 Abs. 1 Nr. 1 SGB XI weitergewährt werden. Dies ergibt sich auch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Zwischenfrage: Wann soll der Haushaltsplan der Krankenkasse der Aufsichtsbehörde vorgelegt werden?

  Der Haushaltsplan tritt zurück, die Bilanz tritt vor?
  

  Rechtsanwalt Dr. Gero-Falk Borrmann

  …Vorstand der Krankenkasse aufgestellte Haushaltsplan auf Verlangen der Aufsichtsbehörde dieser bereits zum 1. November vorgelegt werden. Das… …Aufsichtsbehörde dieser bereits zum 1. November vorgelegt werden. 1 Dieser Entwurf soll alle im Haushaltsjahr voraussichtlich zu leistenden Ausgaben und… …Grundlage der 1 Für die Krankenkasse –– Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau ist ein gesondertes Genehmigungsverfahren (§ 71d SGB IV)… …(§ 71 SGB IV) vorgesehen; Aktualisierungen könnten nach derzeitigem Recht in dem seit 1. 11. laufenden Genehmigungsverfahren nachgeschoben, als… …. 3 168 WzS 6./7.13 Borrmann Haushaltsplan der Krankenkasse –– 1. November Spätestens zu diesem Zeitpunkt haben die Krankenkassen den vom Vorstand… …. 5 II. Lösungsansatz: Terminverschiebung mit ­Fristverkürzung? Es liegt bei dieser Sachlage nahe, den Vorlagetermin vom 1. ­November auf den 1… …ist. im KV Bereich Regionalträger RV DRV Bund 1 Monat – besonders kurz 6 Wochen 2 Monate 3 BVA-Rundschreiben vom 13. November 2009, AZ… …Haushaltsgesetz festgestellt“ sowie auch das BVerfG in seiner Leitentscheidung zum parlamentarischen Budgetrecht, BVerfGE 45, 1 (36 f.). Ferner dürfte die… …. 8 III. Lösungsansatz: Terminverschiebung mit Verfahrensänderung Die Terminverschiebung auf den 1. Dezember mit einer Fristverkürzung auf etwa 14 Tage… …Vorlagetermine schwanken zwischen dem 1. September und 1. Dezember, vgl. im Einzelnen die folgende Übersicht 9 : Sozialversicherung Form der ­Vorlage Termin…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2013

  Europäische Mehrwertsteuerreform: Sanierung des Staatshaushalts auf Kosten der Beitragszahler?

  Finanzielle Auswirkungen eines Wegfalls der Steuerbefreiung von bzw. Steuerermäßigung auf Leistungen der deutschen gesetzlichen Sozialversicherung im Rahmen des Reformvorhabens der Europäischen Union zur Mehrwertsteuer.
  

  Deutsche Sozialversicherung

  …­Leistungen der deutschen gesetzlichen Sozialversicherung im Rahmen des Reformvorhabens der ­Europäischen Union zur Mehrwertsteuer 1 1 I. Vorbemerkungen Die… …entspricht. 1 Stellungnahme der Deutschen Sozialversicherung – AOK-Bundesverband, BKK Dachverband, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, Deutsche…