Rechtsprechungsübersicht zu § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII

• Assessor Tobias Schlaeger

Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII sind Pflegepersonen im Sinne des § 19 SGB XI bei der Pflege eines Pflegebedürftigen im Sinne des § 14 SGB XI gesetzlich unfallversichert. Die versicherte Tätigkeit umfasst Pflegetätigkeiten im Bereich der Körperpflege und – soweit diese Tätigkeiten überwiegend Pflegebedürftigen zugutekommen – Pflegetätigkeiten in den Bereichen der Ernährung, der Mobilität sowie der hauswirtschaftlichen Versorgung (§ 14 Abs. 4 des Elften Buches). Die nachfolgende Übersicht dient der Ergänzung eines umfassenden Überblicksaufsatzes und berücksichtigt dabei auch bislang unveröffentlichte Urteile der Instanzgerichte.